KALENDER.

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Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um eine Schutzhülle z.B. für einen Terminplaner oder Notizbücher in zwei unterschiedlichen Größen (ca.

B x H x T 24,5 x 31 x 3 cm bzw. 18,5 x 23 x 3 cm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einer Außenseite aus einer lederartig geprägten, in unregelmäßigen Abständen mit senkrechten Rillen versehenen Folie aus geschäumten Zellkunststoffen, welche auf der Rückseite mit einem undichten Gewebe aus Spinnstoffen hinterlegt ist (Flächenerzeugnis des Kapitel 39).

Die Kunststofffolie ist mit einer Verstärkungslage aus Pappe sowie geschäumten Kunststoffen versehen.

Die Innenseite der Schutzhülle ist mit einer Lage aus Spinnstoffen ausgekleidet sowie mit mehreren Einsteckfächern ausgestattet.

Zudem befinden sich in der Schutzhülle drei Schienen aus unedlen Metallen zum Einspannen der Bücher und drei farbige Spinnstoffbänder als Lesezeichen.

Das Erzeugnis ist zusätzlich mit einer gummielastischen Stiftschlaufe sowie einem Band zum Verschluss ausgestattet.

Der Charakter der in einem Pappkarton verpackten Ware wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild durch die Außenseite aus Kunststoffen bestimmt.

Eine Einreihung als Behältnis in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da die Ware weder im Wortlaut der Position 4202 genannt ist noch ein den dort genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KALENDER ZUM SCHUTZ

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster (Artikelnummer: 15951) handelt es sich um einen sog.

Weihnachtskalender. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 40 x 7 x 2 cm (LxHxB) großen Holzzuschnitt (MDF), der auf der grauen Schauseite mit den Zahlen 1 bis 24, dem Schriftzug "Merry Christmas" und einer Winterlandschaft (Hirsche/Tannenbäume/Schneeflocken) bedruckt ist.

An der Oberseite ist die Ware über jeder Zahl gezackt zugeschnitten, damit mittels eines passgenau zugeschnittenen, sternförmigen "Datumsanzeigers" der jeweilige Tag angezeigt werden kann.

Derartige Erzeugnisse dienen als Adventskalender traditionell zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ WEIHNACHTSARTIKEL KALENDER FÜR WEIHNACHTEN

Es handelt sich um zwei unterschiedlich konturierte…

kalender; mit aufdruck; bedrucktes bild; für die dekoration;…

Es handelt sich um zwei unterschiedlich konturierte Hartfaserplatten, die schauseitig mit einem Echtholzfunier überzogen sind (maximale Abmessungen: etwa 10,2 x 15,0 x 2,0 cm).

Auf beiden Funieren ist jeweils ein Zierelement aus konturiert zugeschnittenem Sperrholz geklebt.

Die Decklagen der Waren sind im Wesentlichen mit einem Schnee- bzw. Weihnachtsmann farbig bedruckt.

In der unteren Hälfte sind die Hartfaserplatten jeweils mit einer quaderförmigen Aussparung versehen.

In die Aussparung sind lose zwei Würfel aus Vollholz eingelegt. Die Würfel sind mit verschiedenen Ziffern bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Druckerzeugnissen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch die mit bildlichen Darstellungen bedruckte Holzfaserplatte bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: KALENDER MIT AUFDRUCK BEDRUCKTES BILD FÜR DIE DEKORATION AUS HOLZ SPERRHOLZ BEDRUCKT

Sog. funkgesteuerte Wetterstation als Warenzusammenstellung…

aus kunststoff; messgerät; kalender; thermometer; hygrometer

Sog. funkgesteuerte Wetterstation als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer Basisstation und einem Funk-Außensensor (funktionelle Einheit).

Der Außensensor besteht aus einem Thermometer, einem Hygrometer sowie einem Funksender (kombinierte Maschine, kennzeichnende Haupttätigkeit ist die Messung von Temperatur) zum Übermitteln der Messwerte an die Basisstation, in einem Kunststoffgehäuse mit einer Wandhalterung.

Betrieben wird der Sensor von zwei AAA-Batterien. Die Basisstation besteht aus einem Kunststoffgehäuse.

Auf der Vorderseite des Gerätes befindet sich ein Display. Auf der Rückseite befinden sich ein Batteriefach für drei AAA-Batterien, Bedienknöpfe und ein Netzanschluss.

In der Basisstation befinden sich ein in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmendes Thermometer, ein Hygrometer sowie ein Barometer und eine Funkuhr (zur äußeren Form siehe Fotos in der Anlage).

Zusatzfunktionen sind eine Alarmfunktion, eine Datumsanzeige, ein Kalender und die Anzeige der Temperaturhöchst- und Temperaturtiefstwerte (zusammengesetzte Ware, charakterbestimmender Bestandteil ist das Thermo-Hygrometer).

Die Ware wird zusammen mit den noch nicht eingelegten Batterien, dem Netzteil und einer Betriebsanleitung in einem Pappkarton verpackt.

Die Ware wird als "elektronisches Thermometer, kombiniert mit einem Hygrometer, anderes Instrument als in Unterposition (HS) 9025 11 bis 9025 19, anderes Instrument als in Unterposition (TARIC) 9025 8020 00" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MESSGERÄT KALENDER THERMOMETER HYGROMETER

Es handelt sich um einen rechteckigen, etwa…

bedruckt; aus metall; magnet; folie; aus unedlem metall; tafel;…

Es handelt sich um einen rechteckigen, etwa 20,0 x 40,0 cm großen Zuschnitt aus dünnem Blech aus unedlem Metall, der vorderseitig neben der Abbildung zweier berühmter Cartoonfiguren und eines Spruches im Wesentlichen mit Tageszahlen und mit Abkürzungen von Monatsnamen in deutscher Sprache bedruckt ist.

Mithilfe zweier ringförmiger Dauermagnete aus Folie (Durchmesser etwa 2,8 cm bzw. 2,0 cm) kann ein bestimmtes Datum eingestellt werden.

An den vier Ecken weist das Erzeugnis vier Lochungen auf. Die zum Aufhängen bestimmte Ware dient als Dauerkalender und ist in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zum TARIC-Code 4910 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS METALL MAGNET FOLIE AUS UNEDLEM METALL TAFEL KALENDER DAUERMAGNET RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN

Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten…

Nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster (Prototyp) und den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Tischkalender (Format etwa 21,0 x 16,2, Drahtkammbindung).

Er besteht im Wesentlichen aus 54 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier sowie einem Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe, beide mit bedruckten Papier beklebt, das mit Kunststofffolie überzogen ist.

Das Papier auf dem Vorderdeckel ist u. a. mit der Angabe der Jahreszahl ("2018") bedruckt.

Der Hinterdeckel ist als prismenförmiger Aufsteller zum Auffalten ausgebildet. Die Kalenderblätter sind auf der Vorderseite etwa zu einem Drittel mit einem Wochenkalendarium mit Tagesziffern, Bezeichnung der Wochentage und vorangestelltem Monatsnamen bedruckt.

Der übrige Bereich beinhaltet im Wesentlichen verschiedene, zum Lesen bestimmte Texte, z. B. illustrierte Anleitungen zu Meditationsübungen, Zitate und Lebensweisheiten sowie verschiedene Wellness-Tipps.

Auf der Rückseite sind die Kalenderblätter jeweils mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung eines Mandalas zum Ausmalen bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zum TARIC-Code 4910 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE KALENDER MIT TEXT ILLUSTRIERT

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Tischkalender (Format etwa 21,7 x 15,5, Drahtkammbindung).

Er besteht im Wesentlichen aus 54 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier sowie einem Vorder- und Hinterdeckel aus Pappe, beide mit einem mit Kunststofffolie überzogenen, bedruckten Papier beklebt.

Der Hinterdeckel ist als prismenförmiger Aufsteller zum Auffalten ausgebildet. Nach einem Kalenderblatt, das einseitig mit einleitenden Informationen und umseitig mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung zum Ausmalen bedruckt ist sind die einzelnen Kalenderblätter auf der Vorderseite etwa zu einem Drittel mit einem Kalendarium, die Tagesziffern und den ausgeschriebenen Monatsnamen, jedoch keine Jahreszahl enthaltend, bedruckt.

Der übrige Bereich beinhaltet im Wesentlichen verschiedene, zum Lesen bestimmte Texte, z. B. Anleitungen zu Yoga-, Atem- und Meditationsübungen, Zitate und Lebensweisheiten sowie verschiedene Tipps für achtsames Leben.

Auf der Rückseite sind die Kalenderblätter abwechselnd mit einer schwarz-weißen Strichzeichnung (z.

B. eines Mandalas) zum Ausmalen oder mit weiteren, zum Lesen bestimmten Texten, z. B. Rezepten, bedruckt.

Die letzte Rückseite enthält Text- und Bildnachweise. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kalender aller Art, bedruckt" zum TARIC-Code 4910 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE KALENDER MIT TEXT

Ware aus Leder (Terminplaner mit Kalendarium),…

Ware aus Leder (Terminplaner mit Kalendarium), Abbildung siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Umschlag, einem Notizbuch und einem Kalendarium, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in das Kalendarium eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - Umschlag: - - aus Leder (lt.

Antrag 100% Rindsleder), - - geschlossen in den Abmessungen: ca. 22 cm x 13 cm, - - mit einer eingezogenen elastischen Kordel zur Befestigung des Notizbuches und des Kalendariums, - - auf der Rückseite mit einer als Verschluss dienenden Schlaufe aus einer elastischen Kordel ausgestattet, - Notizbuch mit Kalendarium für das Jahr 2017: - - in den Umschlag eingehängt - der Umschlag aus Leder bestimmt im Hinblick auf den Wert und seine dauerhafte Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware aus Leder (Terminplaner), nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER HÜLLE KALENDER UMSCHLAG

Sogenanntes LCD Thermometer, im Wesentlichen…

aus kunststoff; elektronisch; kalender; lcd; thermometer

Sogenanntes LCD Thermometer, im Wesentlichen bestehend aus einem zweiteiligen Kunststoffkorpus (silber/schwarz) in den Abmessungen ca. 5,5 x 2,8 x 11,1 cm.

Auf der Vorderseite befindet sich ein rechteckiges, in vier Abschnitte unterteiltes, digitales Display, sowie fünf gummierte Druckknöpfe.

Auf der Rückseite ist ein Batteriefach eingearbeitet. Die rückseitige Abdeckung ist mit vier Schrauben befestigt.

Die Unterseite ist zum Standfuß ausgearbeitet. Die zusammen gesetzte Ware verfügt über eine Anzeige von Temperatur, Uhrzeit, Wochentag und Datum.

Die Anzeige ist zwischen Grad Celsius und Fahrenheit umschaltbar. Des Weiteren verfügt die Ware über eine Uhr-/Kalender-/Weckfunktion.

Die Uhrzeit ist zwischen 12-/24-h-Format umschaltbar, ebenso die Datum- und Wochentaganzeige.

Der Timer verfügt über eine Weck- und Schlummerfunktion mit sieben verschiedenen Weckmelodien.

Zusätzlich ist eine programmierbare Geburtstagsfunktion möglich. Die Ware befindet sich in einer Pappschachtel, in welcher sich auch eine Bedienungsanleitung ("De-minimis-Regel") befindet.

Das Thermometer ist charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage.

Die Ware wird als "elektronisches Thermometer, nicht mit anderen Instrumenten der Position 9025 kombiniert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH KALENDER LCD THERMOMETER