KARABINERHAKEN.

KARABINY 41 KARABINERS 16 MOSQUETON 2 KARABIINID 2 MOUSQUETON 321 KARABINER 1 MOSCHETTONI 3 KARABIJNHAKEN 27 KARABIŃCZYKI 8 KARABÍNKY 5 KARBINHAKE 18

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um - ein sog. "Stahlvorfach", - in drei verschiedenen Längen, - aus einer Stahlverlängerung (lt.

Antragsangaben) für eine Angelschnur (Angelschnur nicht Gegenstand   der vZTA), - an einem Ende mit einem sog.

Wirbel und am anderen Ende mit einem Karabinerhaken ausgestattet, - dient als Verbindung zwischen der Angelschnur und dem Köder, - soll ein Abbeißen des gefangenen Fisches oder des Köders von der Angelschnur verhindern, - zu mehreren Stück gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Angelgeräte bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN SCHNUR

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi MESH, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - im Mittelteil mit Zuschnitten aus Abstandsgewirken gepolstert, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem ähnlichen Behältnis und 24 Wäscheklammern, sog. Wäscheklammerbeutel mit 24 Wäscheklammern, Foto siehe Anlage, in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliches Behältnis, - - in Form eines zylinderförmigen Aufbewahrungsbeutels gearbeitet, - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag: 80 % Polyester, 20 % Polyamid) - - mit einem an einer Schlaufe befestigten Karabinerhaken zur Befestigung ausgestattet, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - - dreidimensional gearbeitet, - - mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer Höhe von ca. 13 cm, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Wäscheklammern, Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff, - - aus zwei Klammerschenkeln aus Kunststoffen (charakterbestimmend), die durch eine Schenkelfeder     aus unedlem Metall miteinander verbunden sind, - - mit einer Länge von ca. 8 cm, - das ähnliche Behältnis bestimmt aufgrund des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE KARABINERHAKEN VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe…

Spanngurt, sog. Gymnastikseil, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604), laut Antrag mit einer Länge von 1000 cm   und einem Durchmesser von ca. 0,8 cm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten   Kautschukfäden (Durchmesser: ca. 0,3 mm), - an den Enden jeweils mit einem Karabinerhaken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag einer vielseitigen Verwendung für Sport und Spiel, stellt sich nicht als Ausrüstungs-   gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder für eine bestimmte Sportart im Sinne der   Position 9506 dar, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt die elastische Schnur gegenüber den Kunststoff-   haken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Spanngurt), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE SEIL SCHNUR GEFLECHT

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken…

Es handelt sich um 8 cm lange Karabinerhaken aus nicht rostendem Stahl (V2A) mit einer Bügelstärke von 8 mm, die mittels einer federnden "Zunge" aus Stahl zu einer Öse geschlossen werden. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN HAKEN

Ähnliches Behältnis, sog. Umhängetasche,…

Ähnliches Behältnis, sog. Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem längenverstellbaren, abnehmbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit zwei angenähten Schlaufen zur Befestigung an einem Gürtel, einem   Karabinerhaken und einem D-Ring versehen, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einem aufgenähten Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen von ca. 13,5 cm (Breite) x 16,5 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Handtasche aufgrund der Gestaltung (der Gürtelschlaufen), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GÜRTEL GURT KARABINERHAKEN SCHULTERRIEMEN, TASCHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Schlüsselband, sog. Schlüsselanhänger, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; aus…

Schlüsselband, sog. Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - aus drei, ca. 1,8 cm breiten, bedruckten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen; zu zwei   unterschiedlich langen (ca. 42 cm bzw. ca. 5 cm) Schlaufen zusammengenäht, - mit einem an der längeren Schlaufe aufgeklemmten, im Nacken zu schließenden Steckverschluss    und einem beide Schlaufen miteinander verbindenden Klickverschluss versehen (beide aus Kunststoff), - mit einem am unteren Ende der kürzeren Schlaufe eingenähten Karabinerhaken, einem darin   eingehängten Schlüsselring und einem daran mittels einer Öse befestigten Anhänger in Form eines   stilisierten Dinosaurierzahns ausgestattet (alles aus augenscheinlich unedlem Metall), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als ein um den Hals   zu tragendes Schlüsselband bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BAND KARABINERHAKEN VERSCHLUSS SCHLÜSSELANHÄNGER

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse,…

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus - einem herzförmigen Anhänger aus einem Edel- oder Schmuckstein (Amethyst, Rosenquarz,   Bergkristall, Onyx, Türkis, Aventurin bzw.

Hämatit) mit Öse aus unedlem Metall und - einem Karabinerhaken mit ausgearbeiteter Öse, je aus unedlem Metall, die mittels Gliederkette aus unedlem Metall miteinander verbunden sind.

Die Erzeugnisse sind auf einem mit produktbezogenen Informationen bedruckten Pappreiter aufgebracht. (Antragstellerangaben) Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 71 aus dem Abschnitt XV ausgenommen sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in der Codenummer 7116 2011 00 0 genannte) Waren aus Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten)" zur Codenummer 7116 2080 00 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf   aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss),      einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall     (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner-     haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die     Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick   auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH GEPOLSTERT GURT KARABINERHAKEN REFLEKTIEREND HÜFTGÜRTEL