KARABINERHAKEN.

KARABINY 41 KARABINERS 16 MOSQUETON 2 KARABIINID 2 MOUSQUETON 300 KARABINER 1 MOSCHETTONI 3 KARABIJNHAKEN 27 KARABIŃCZYKI 8 KARABÍNKY 5 KARBINHAKE 18

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf   aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss),      einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall     (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner-     haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die     Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick   auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH GEPOLSTERT GURT KARABINERHAKEN REFLEKTIEREND HÜFTGÜRTEL

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs…

Sattlerware für Tiere, sog. Hundeleine fürs Fahrrad, Fotos siehe Anlage, - in Form einer Haltevorrichtung für ein Fahrrad zum Ausführen eines Hundes, - noch nicht zusammengesetzte Ware im Sinne der AV 2 a), - bestehend aus einer Haltevorrichtung, einem gebogenen Rohr, einer Zugfeder und zwei Hundeleinen, - Haltevorrichtung (zweiteilig): - - aus unedlem Metall, - - mit Befestigungsmaterial (u. a.

Schrauben), - - zum Anbringen der Ware an der Sattelstütze eines Fahrrads, - Rohr (abgewinkelt): - - aus unedlem Metall, - - wird zwischen Haltevorrichtung und Feder montiert und dient als Abstandshalter, - Zugfeder: - - aus unedlem Metall, - - an einer Hälfte schraublinienförmig; an der geraden Hälfte am Ende zu einer Öse gebogen, - - wird auf das Rohr geschoben, - längere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - auf einer Seite mit einem Klettband versehen, - - an einem Ende in die Öse der Feder eingehängt und damit fest verbunden, - - am anderen Ende mit einem Karabinerhaken versehen, - kürzere Leine: - - aus einem Gewebeband aus Spinnstoffen, - - an einem Ende mit einer Öse (zum Verbinden mit der längeren Leine), am anderen Ende mit     einem Karabinerhaken versehen (zur Befestigung an einem Hundehalsband), - dient dem sicheren Führen eines Hundes mit dem Fahrrad, - gemeinsam verpackt in einer Pappschachtel. "Sattlerware für alle Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN FÜR TIERE NICHT ZUSAMMENGESETZT FÜR HUNDE

Es handelt sich um ca. 8 cm lange Karabinerhaken…

Es handelt sich um ca. 8 cm lange Karabinerhaken aus verzinktem Stahl, die mittels einer federnden "Zunge" zu einer Öse geschlossen werden.

Die Karabinerhaken weisen eine Bügelstärke von ca. 8 mm auf. Die Erzeugnisse dienen als Verbindungen zwischen Sonnensegeln und Halterungen. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahl, (andere als in den Codenummern 7326 1100 00 0 bis 7326 9098 40 0 genannte)" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KARABINERHAKEN HAKEN

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Umhängetasche, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus transparenten Kunststofffolien   (charakterbestimmend); mit aufgenähten Gewebestreifen aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - ohne Verschluss, - gefüttert; mit einem innen am oberen Rand angenähten Reißverschlussfach, - verziert mit einem mittels Karabinerhaken befestigten Etikett, - in den Abmessungen: ca. 38 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE TASCHE MIT VERZIERUNG KARABINERHAKEN DURCHSICHTIG MIT INNENFACH STREIFEN

Bei der sog. Expedition Natur LED-Pfeife…

Bei der sog. Expedition Natur LED-Pfeife handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Mundpfeife zum Signalgeben aus Kunststoff, COB-LED und einem Karabiner aus unedlem Metall als Befestigungsvorrichtung.

Die LED werden durch zwei Knopfzellen betrieben. Durch einen Drucktaster lässt sich das Licht an- und ausschalten und kann in drei Leucht-Modi (helles Licht, gedimmtes Licht, Blink-Modus) betrieben werden.

Die Mundpfeife ist nach Umfang und Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Die auf einer bedruckten Pappkarte aufgeblisterte Ware ist als "Signalpfeife zu Ruf- oder Signalzwecken" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN LED SIGNALPFEIFE MUSIKINSTRUMENTE

Hängematte, sog. Hängematte "Light",…

seil; spinnstoffware; campingausrüstung; polyester; karabinerhaken;…

Hängematte, sog. Hängematte "Light", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag ca. 290 cm x 150 cm, - aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen Seiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - an einer Längsseite mit einem angenähten Beutel aus den oben genannten Geweben mit Tunnelzug   versehen, - an den Schmalseiten jeweils gerafft gearbeitet und mit einem zu einer Schlaufe geknoteten Seil aus   Spinnstoffen und einem Karabinerhaken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Campingausrüstung (Hängematte) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: SEIL SPINNSTOFFWARE CAMPINGAUSRÜSTUNG POLYESTER KARABINERHAKEN GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG AUS UNEDLEM METALL

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut…

Babyhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in zwei unterschiedlichen Farbausführungen erhältlich und in Polybeuteln und einem Papp-    karton verpackt, -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer hängemattenähnlichen Ware und einem Kissen, -- hängemattenähnliche Ware: --- aus mehreren, jeweils ca. 80 cm breiten Zuschnitten aus einfarbigen Geweben aus 100 %      Baumwolle schlauchförmig zusammengenäht, --- an den Seiten mit Einsätzen aus netzartigen Gewirken aus Spinnstoffen, --- mit einer ca. 80 cm x 32 cm großen "Liegefläche" zum Auflegen des unten genannten Kissens; am     "Kopf-/Fußende" jeweils mit einem, mittels Bindebändern individuell anpassbaren Zuschnitt aus einem     dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis; mit einer Außen- und Innenlage aus     Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, --- etwa im oberen Drittel gerafft durch die Aussparungen eines "Spreizstabs" aus Holz und am oberen     Ende durch einen Ring aus augenscheinlich unedlem Metall geführt; an dem Ring mit einer Befesti-     gungsvorrichtung, im Wesentlichen bestehend aus einer Feder und zwei Karabinerhaken aus unedlem     Metall sowie einem Seil aus Spinnstoffen, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Kissen: --- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 81 cm x 32 cm, --- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben, --- mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, --- punktuell versteppt, -- kann an der Decke oder einem Gestell (nicht Gegenstand dieser vZTA) befestigt werden und    dient als freischwingende Wiege für Babys, - kein Möbel der Position 9403, da die Ware nicht auf dem Boden steht und auch keine Ausnahmen im   Sinne der Anmerkungen 2 a) und b) zu Kapitel 94 vorliegen, - die hängemattenähnliche Ware verleiht der Babyhängematte im Hinblick auf die Verwendung und den   Umfang ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung (Babyhängematte), aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE GEWIRKE FÜR BABYS AUS UNEDLEM METALL WATTIERT KISSEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE HOLZ CAMPINGAUSRÜSTUNG SEIL BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Es handelt sich um einen Schlüsselanhänger…

Es handelt sich um einen Schlüsselanhänger aus einem Karabinerhaken und einer geflochtenen Kunstlederkordel.

Der Karabinerhaken, die Halterung des Bandes sowie ein Verbindungsstück bestehen aus einer Zinklegierung und sind oberflächlich vernickelt.

Der Schlüsselring besteht aus Stahl und ist ebenfalls oberflächlich vernickelt. Gewichtsmäßig überwiegen die Bestandteile mit einer Zinklegierung.

Die unedlen Metalle bestimmen aufgrund ihres Umfangs und ihrer Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.

Zink herrscht gewichtsmäßig gegenüber allen anderen unedlen Metallen vor. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Zink" zur Unterposition 7907 0000 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL ZINK KARABINERHAKEN SCHLÜSSELANHÄNGER LEGIERUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Reflektor aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39 an einem Karabinerhaken aus unedlem Metall.

Das runde, neongelbe Erzeugnis (Ø ca. 5,7 cm, Höhe ca. 0,3 cm) besteht aus einer Innenlage aus Zellkunststoff, die in einer umlaufend verschweißten, reflektierenden Kunststofffolie eingebettet ist.

Die Frontseite verfügt über ein aufgedrucktes Motiv (lächelndes Gesicht, sog. "Smiley", mit Sonnenbrille).

In einer Öse am oberen Rand ist ein Ring mit einem Karabinerhaken befestigt. Das Erzeugnis soll durch die Reflektion des Lichtes Kindern die Sicherheit bei Dunkelheit z.B. auf dem Schulweg erhöhen.

Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den wesentlichen Charakter.

Die zusammengesetzte Ware ist für den Einzelverkauf auf einer bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN REFLEKTOR REFLEKTIEREND

Ware aus rekonstituiertem Leder, Fotos siehe…

Ware aus rekonstituiertem Leder, Fotos siehe Anlage, zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Behälter und einem Karabinerhaken, - Behälter: - - zweiteilig; mit Deckel, - - für ein Ladegehäuse für kabellose Kopfhörer (AirPods), - - mit einem formstabilen Korpus aus Kunststoff, - - überwiegend mit rekonstituiertem Leder (laut Antrag) überzogen, - - mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel, - - an einer Schmalseite mit einem kleinen Ring aus unedlem Metall, - - stellt sich insbesondere aufgrund seiner zweiteiligen Gestaltung nicht als Behältnis     der Position 4202 dar, - Karabinerhaken: - - aus unedlem Metall, - - am Metallring am Behälter befestigt, - der Behälter bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - im Hinblick auf die Stabilität herrscht der Kunststoff vor, im Hinblick auf das äußere   Erscheinungsbild das rekonstituierte Leder vor, somit verleiht keiner der Stoffe dem Behälter   seinen wesentlichen Charakter, er ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (3926 / 4205) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere Ware aus rekonstituiertem Leder, nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KARABINERHAKEN REKONSTITUIERTES LEDER