KARABINERHAKEN.

KARABINY 41 KARABINERS 16 MOSQUETON 2 KARABIINID 2 MOUSQUETON 295 KARABINER 1 MOSCHETTONI 3 KARABIJNHAKEN 27 KARABIŃCZYKI 8 KARABÍNKY 5 KARBINHAKE 17

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Entfernen von Hundekot), bestehend aus: - einem zylinderförmigen Dispenserbehältnis, sog. "Kotbeutelspender", aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - mit den Abmessungen von ca. 4 cm (Ø) x 6 cm (H), - - mittig mit einer Entnahmeöffnung und zwei Schraubdeckeln (einer mit Öse) an den Schmalseiten zum Verschließen bzw.

Öffnen des Behältnisses, - - mit einem an der Deckelöse angebrachten Karabinerhaken aus unedlem Metall, - zwei Rollen mit je 20 Beuteln aus Kunststofffolie (Größe M), - - passgenau für das Behältnis.

Die Waren sind gemeinsam in einer Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen dem diskreten und funktionellen Aufbewahren von Beuteln zur Beseitigung von Hundekot.

In Bezug auf die dauerhafte Verwendung bestimmt das Behältnis den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN

Ähnliches Behältnis, sog. Seesack, Foto siehe…

Ähnliches Behältnis, sog. Seesack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewebe aus laut Antrag Baumwolle), - in Form eines Sacks mit rundem Bodenteil, - mit einem Handtragegriff und einem Trageriemen mit Karabinerhaken für den Ösenverschluss   am oberen Rand, - mit einem aufgesetzten Einschubfach mit Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie, - am oberen Rand mit sechs Ösen aus unedlem Metall, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Durchmesser) x 80 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KARABINERHAKEN

"Klappmesser"; aus verschiedenen…

"Klappmesser"; aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware - in Form eines Klappmessers mit Griff aus unedlem Metall mit seitlichem Kunststoffüberzug; in den Griff   unlösbar eingesetzt sind - - eine nicht feststehende, beidseitig geschliffene Klinge aus unedlem     Metall - - ein gezacktes, nicht feststehendes Sägeblatt aus unedlem Metall - -  eine beidseitig geschliffene Klinge mit integriertem Gurtschneider - - die ausklappbaren Bestandteile weisen teilweise diverse Aussparungen zur Gewichtsreduzierung     auf - - durch Betätigung jeweils eines Druckknopfes an der Unterseite des Griffs können die     eingerasteten Bestandteile eingeklappt werden -- das Klappmesser ist charakterbestimmend - das Klappmesser ist mit einer LED-Taschenlampe, einem Karabinerhaken und einem Messer   mit feststehender Klinge in einer speziell für die Aufnahme gestalteten, zum dauernden Gebrauch   geeigneten Scheide mit Gürtelschlaufe aufgemacht.

  Die Erzeugnisse sind zusätzlich gemeinsam in einem Pappkarton verpackt - eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b)   kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Messer mit schneidender, nicht feststehender Klinge aus unedlem Metall, kein Messer der Pos. 8208" zum TARIC-Code 8211 9300 00.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KARABINERHAKEN MESSER SÄGE

Gurtsystem, Foto siehe Anlage, - aus unterschiedlich…

Gurtsystem, Foto siehe Anlage, - aus unterschiedlich langen, ca. 2,7 cm breiten einfarbigen Gurten aus ca. 2,2 mm dicken Geweben   aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern); die Gurte sind an verschiedenen Stellen   im rechten Winkel zueinander übereinandergelegt und zusammengenäht, - mit vier Ringösen aus unedlem Metall und einem Klickverschluss aus Kunststoff ausgestattet, - die in der Weite mittels zweier Kunststoffschnallen verstellbaren, zusammengenähten Gurte werden   um den Oberkörper eines Kindes geführt und mit einem weiteren, mittels zweier Karabinerhaken aus   unedlem Metall einhakbaren Gurt verbunden; so kann das Kind durch das u. a. als Haltegurt   dienende Gurtsystem von einer weiteren Person geführt oder gehalten werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da die Ware nach objektiver Beschaffenheit   nicht erkennbar im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt ist, - die Gurte aus Spinnstoffen verleihen der Ware nach Umfang und Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Gurtsystem), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GURT KARABINERHAKEN NYLON VERSCHLUSS