KARABINERHAKEN.

KARABINY 42 KARABINERS 16 MOSQUETON 2 KARABIINID 2 MOUSQUETON 324 KARABINER 1 MOSCHETTONI 3 KARABIJNHAKEN 30 KARABIŃCZYKI 8 KARABÍNKY 5 KARBINHAKE 18

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend), - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 16 cm (Tiefe) x 44 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Kunststofffolie"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Rucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und zwei längenverstellbaren, gepolsterten Rückentragegurten, - mit einem gepolsterten Rückenteil mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach mit vertikaler Öffnung, - - mit einem angenähten Band mit Karabinerhaken ausgestattet, - an der anderen Schmalseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einer Überschlagklappe mit integrierten Magnetverschluss und zwei Schnappverschlüssen, - - mit einem entlang des oberen Randes bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss; an der     Rückseite mit einem weiteren, entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - mit zwei gepolsterten Einsteckfächern (eines davon mit Klettriegel), zwei kleineren, offenen     Einsteckfächern, einem eingesetzten Reißverschlussfach sowie einer elastischen Schlaufe     (z.

B. zur Fixierung einer Getränkeflasche) ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 47 cm (Höhe). "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS GEPOLSTERT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS MIT HAKEN KARABINERHAKEN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer) in Form eines passgenauen Behältnisses für sog. "Apple AirPods Pro".

Das Etui besteht aus einem formstabilen Gehäuse aus Kunststoffen mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (in Lederoptik).

Das aufklappbare Erzeugnis (ohne Verschluss) ist mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel, einer punktuellen Aussparung für die Anzeige des Ladestatus und rückseitig mit einem kleinen Karabinerhaken ausgestattet.

Die Ware ist gemeinsam mit einem sog. "Sportband" an einer Pappkarte aufgeblistert. Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Das Etui wird nach Art und Gestaltung normalerweise in der Tasche oder der Handtasche mitgeführt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer), Taschen- und Handtaschenartikel, mit einer Außenseite aus Kunststofffolien".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS ETUI KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte…

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Karabinerhaken, an denen eine Ringöse und eine annähernd halbkreisförmige Öse, die axial drehbar miteinander verbunden sind, befestigt sind.

Abmessungen: Gesamtlänge: etwa 50 mm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KARABINERHAKEN

Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020,…

Schlüsselband, sog. Lanyard, lfd. Nr. 60/2020, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Gesamtlänge (geschlossen) von ca. 49 cm, - aus einem flachliegend ca. 1 cm breiten, schlauchartigen Geflecht der Position 5808 aus Spinnstoffen;   mit Werbeaufdrucken versehen, - zu einer Schlaufe mit einer Gesamtlänge von ca. 45 cm gelegt und mit einer aufgepressten Hülse   aus unedlem Metall versehen; an den Enden mit einem sog.

Sicherheitsclip aus Kunststoff verbunden, - am unteren Ende mit einem Karabinerhaken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird um den Hals getragen, - das Rundgeflecht aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Schlüsselband) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 bis 6307 9092 genannte"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS AUS UNEDLEM METALL BAND KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE GEFLECHT

LED-Beamer (Abbildung siehe Anlage) - tragbare…

LED-Beamer (Abbildung siehe Anlage) - tragbare Leuchte aus einem Kunststoffgehäuse (Länge ca. 63 mm, Durchmesser 12 mm)   mit darin eingebauter LED, einem eingelegten transparenten Kunststoffplättchen mit Logo-   aufdruck, Druckschalter (Lampe brennt nur bei Betätigen des Druckschalters) und Batterie-   fach mit vier eingelegten Batterien sowie einem fest angebrachten Schlüsselring oder einem   über einen Metallwirbel verbundenen Karabinerhaken, - zur Verwendung als von Hand geführte elektrische Leuchte und als Schlüsselanhänger.

Die elektrische Leuchte bestimmt hinsichtlich des Umfangs den Charakter des Ganzen. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (zusammengesetzte Ware aus tragbarer elektrischer Leuchte - charakter- bestimmend -, Kunststoffplättchen und Schlüsselring) - LED-Beamer"  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE TRAGBAR KARABINERHAKEN

Tiertransporttasche, sog. Tragetasche Technicolor,…

Tiertransporttasche, sog. Tragetasche Technicolor, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Geweben aus Spinnstoffen   (charakterbestimmend), - an beiden Schmalseiten und an einer Längsseite mit netzartigen "Fenstern" aus vollständig   mit Kunststoff überzogenen Spinnstoffen (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - am Boden mit vier Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - an einer Längsseite aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit einer herausnehmbaren, gepolsterten Bodenplatte und einer integrierten Kurzleine   mit Karabinerhaken ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 45 cm (Breite) x 25 cm (Tiefe) x 28 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - zum Transport von Katzen oder kleinen Hunden mit einem Gewicht von bis zu 7 kg bestimmt. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG TASCHE GEPOLSTERT HERAUSNEHMBAR KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Überschlagklappe; mit einem elastischen Band verschließbar, - an der Innenseite der Überschlagklappe mit einem offenen Einsteckfach (sog.

Visitenkartenfach)   aus klarsichtiger Kunststofffolie (Sichtfenster) versehen, - innen mit einer angenähten Schlaufe mit Karabinerhaken, - mit den Abmessungen von ca. 23,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll der Aufbewahrung von Dokumenten dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH BAND KARABINERHAKEN DURCHSICHTIG SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung und Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um - ein sog. "Stahlvorfach", - in drei verschiedenen Längen, - aus einer Stahlverlängerung (lt.

Antragsangaben) für eine Angelschnur (Angelschnur nicht Gegenstand   der vZTA), - an einem Ende mit einem sog.

Wirbel und am anderen Ende mit einem Karabinerhaken ausgestattet, - dient als Verbindung zwischen der Angelschnur und dem Köder, - soll ein Abbeißen des gefangenen Fisches oder des Köders von der Angelschnur verhindern, - zu mehreren Stück gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist zolltariflich als "Zubehör, erkennbar ausschließlich für Angelgeräte bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9507 1000 bis 9507 3000 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KARABINERHAKEN SCHNUR

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug…

gewebe; polyester; baumwolle; elastisch; aus kunststoff; aus…

Überzug für Babyliegeschalen, sog. Bezug für Maxi Cosi Citi OHNE Mesh, Foto siehe Anlage, - dreidimensional der Form einer Babyschale angepasst; flachliegend annähernd oval in den Ab-   messungen von ca. 65 cm x 45 cm, - aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 75 % Baumwolle und 25 %   Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit diversen Aussparungen versehen, - an den Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst; entlang des unteren Randes elastisch   verengt, etwa mittig mit zwei Karabinerhaken aus Kunststoff und elastischen Schlaufen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über eine Babyschale gestülpt und dient als Schonbezug um Abnutzung und Be-   schmutzung des Originalbezugs zu verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Überzug für Babyliegeschalen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HÜLLE EINFARBIG OVAL KONFEKTIONIERT KARABINERHAKEN