KARTON.

КУТИЯ 6 BEDNY, KRABICE, KRABIČKY 78 ÆSKER 6 ΚΟΥΤΙΑ 4 BOXES 370 CAJA 31 KARBID 1 RASIA 5 BOÎTE 976 DOBOZ 7 SCATOLE 42 KASTES 3 DOZEN 182 PUDŁA 18 CAIXA 9 CUTIE 67 ŠKATULE 17 ASK 19

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Hon-Mirin, süßer Reiswein zum Würzen; Alkoholgehalt: 13 %vol; Zutaten: Reis, japanische Reishefe, Zucker, Alkohol; Handelseinheit: 20 l-Kunststoffbeutel im Karton.

Die Ware enthalt keine würzenden Bestandteile. Eine Einreihung in die Position 2103 der KN ist damit auszuschließen, die Ware ist demnach dem Kapitel 22 zuzuordnen.

Der in der Ware enthaltene Alkohol stammt größtenteils aus zugesetztem Alkohol. Die Ware ist danach nicht als gegorenes Getränk in die Position 2206, sondern als anderes alkoholhaltiges Getränk in die Position 2208 der KN einzureihen.

Anderes alkoholhaltiges Getränk, in Behältnissen mit einem Inhalt von mehr als 2 l.

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Nationale Stichworte: REIS ZUCKER KARTON ALKOHOLHALTIGES GETRÄNK

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem…

warenzusammenstellung; teil; karton; elektrisch; schalter; elektronisch;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem elektrischen Verteiler, sog. "Junction (A) oder Verteiler", mit einer elektronischen Schaltung in einem schwarzen Kunststoffgehäuse (ca. 44 mm x 22 mm x 18 mm) mit zwei Status-LED und Herstelleraufdruck an einer Längsseite, mit einer zweipoligen Anschlussbuchse mit Schutzkappe an der gegenüberliegenden Längsseite, mit drei identischen Anschlussbuchsen an einer Stirnseite, mit Befestigungskrallen an der Oberseite und mit einem Drucktaster und Aufdruck (Modellnummer, Herstellerland, Ident-Nummer) auf der Unterseite (siehe Abbildung), für eine Spannung von 8,4 V DC, mit separater Montagehalterung aus schwarzem Kunststoff zur Befestigung an der "Junction (A)", - zwei Befestigungsbändern zur Montage der "Junction (A)" an einem Fahrradlenker-Vorbau, - mehreren gedruckten Betriebsanleitungen (lose Blätter) in verschiedenen Sprachen, gemeinsam verpackt in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf (siehe Abbildung).

Die Warenzusammenstellung dient dem Einsatz der "Junction (A)" als Komponente eines elektrisch betriebenen Steuerungssystems für Fahrräder; die "Junction (A)" verbindet Systemkomponenten elektrisch miteinander und realisiert dadurch den Datenaustausch zwischen diesen Komponenten und die Stromverteilung innerhalb des Steuerungssystems, daneben zeigt sie Statusinformationen (Akkustatus, Systemfehler) an und nimmt Bedienerbefehle (Reset) auf.

Der charakterverleihende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Warenzusammenstellung der elektrische Verteiler "Junction (A)".

Die Warenzusammenstellung ist als "Teil, erkannbar ausschließlich oder hauptsächlich für ein Gerät der Position 8537 bestimmt, nicht von den Unterpositionen 8538 10 bis 8538 9091 sowie den TARIC-Codes 8538 9099 10 bis 8538 9099 70 erfasst" einzureihen.

Anlage: Abbildung des Verteilers, Junction (A)  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON ELEKTRISCH SCHALTER ELEKTRONISCH LED ANSCHLUSSTÜCK

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem…

gewebe; bedruckt; aus kunststoff; karton; cellulose; faser

Lendenwirbelbandage - bestehend aus einem Gewebe aus gezwirnten Garnen aus Cellulosefasern, - in regelmäßigen Abständen mit eingearbeiteten Stützen aus Kunststoff versehen, - mittels Klettverschluss verschließbar, - im Lendenwirbelbereich kann eine halbkreisförmige Polsterung mit einer dreieckigen Platte auf Polyethylenbasis mittels Klettverschluss angebracht werden, - verpackt in einem buntbedruckten Faltkarton mit Ankündigung.

Die eingearbeiteten Stützen aus Kunststoff können zwar eine reflexartige Bewegung verhindern, jedoch können sie eine Bewegung des Rumpfes/der Lende nicht vollständig verhindern, vielmehr mildert die Bandage etwaige körperliche Funktionsschäden bzw.

Gebrechen. Dadurch ist die Ware von der Position 9021 ausgeschlossen. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF KARTON CELLULOSE FASER

Es handelt sich um eine zusammenklappbare,…

deckel; karton; mit griff; aus pappe; mit metall; mit papier;…

Es handelt sich um eine zusammenklappbare, noch nicht zusammengesetzte Stülpdeckelschachtel aus Pappe, die mit Papier beklebt ist, das mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist.

Die Schachtel weist aufgestellt die Abmessungen von etwa 17,1 x 33,0 x 40,2 cm (H x B x L) auf.

Die Seitenwände des Behältnisses sind mit Laschen und Druckknöpfen aus unedlem Metall versehen und können so miteinander verbunden werden.

An den Schmalseiten ist jeweils ein Tragehenkel aus unedlem Metall mit Hilfe von Nieten befestigt.

Der Deckel ist an den Ecken mit Kantenschützern aus unedlem Metall versehen, die ebenfalls mit Hilfe von Nieten befestigt sind.

Die Stülpdeckelschachtel ist gemeinsam mit einem mit Produktinformationen und einer Aufstellanleitung beidseitig bedruckten Papierzuschnitt in einer klarsichtigen Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Papier und Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: DECKEL KARTON MIT GRIFF AUS PAPPE MIT METALL MIT PAPIER VERSTÄRKT NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Es handelt sich um Verpackungsmittel, hergestellt…

bedruckt; karton; aus pappe; faltbar

Es handelt sich um Verpackungsmittel, hergestellt aus Zuschnitten aus gestanzter, gefalzter, gerillter, nicht gewellter Pappe.

Noch nicht aufgerichtet weisen die an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitte Abmessungen von etwa 27,7 x 17,0, 52,0 x 31,0 und 68,0 x 41,0 cm auf.

Durch Falzen, Drücken und Übereinanderschlagen der konvexen Schmalseiten entstehen kissenförmige Behältnisse mit den Abmessungen von etwa 22,0 x 16,0 x 5,5,  34,0 x 29,0 x 9,0  und 44,0 x 39,0 x 12,0 cm (Länge x Breite x Dicke).

Die nach außen weisenden Oberflächen der Behältnisse sind lackiert und farbig bedruckt. Die Behältnisse sollen als Geschenkverpackungen verwendet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln und -kartons aus nicht gewellter Pappe" zum TARIC-Code 4819 20 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON AUS PAPPE FALTBAR

Klappdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt…

Klappdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 42 x 26 x 12 cm - außen mit Produkt- und Herstellerinformationen farbig bedruckt und mit einer dünnen   Kunststofffolie überzogen - aus flachliegenden, unregelmäßigen Zuschnitten gefertigt, die mehrfach gerillt   und an vier Stellen zusammengeklebt sind - die Zuschnitte werden zu einer Schachtel aufgerichtet.

Diese Schachteln werden aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit Kit Bags und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 sowie 3 - 7 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen unvollständigen Bausatz (ohne Motor, Räder, Fernsteuerung) zusammengestellt.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN KARTON AUS PAPPE

Sog. Spill Kit, in Form einer Warenzusammenstellung…

Sog. Spill Kit, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer Schutzbrille mit einem durchgehenden Brillenglas aus Kunststoff, einer Aussparung für die Nase und einem elastischen Halteband aus Spinnstoffen (charakterbestimmend aufgrund ihres Werts), - einer Atemschutzmaske, - diversen Artikeln aus Kunststoff und / oder Gummi (u. a.

Abfallbeutel, Kabelbinder, Schutzkittel, Schutzhandschuhe, Schutzüberschuhe), - 6 Wischtücher, - einem Wachsmalstift und - verschiedenen Druckerzeugnissen (u. a. mehrsprachige Bedienungsanleitung, Unfallanzeige) gemeinsamen in einer Plastiktüte und einem bedruckten Karton verpackt (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Bei der Ware handelt es sich um ein Notfallset, das zur sicheren Beseitigung von Verschüttungen im Labor bestimmt ist.

Mit ihr kann bei Unfällen mit Zytostatika eine Kontamination verhindert und es können Gefahrenstoffe sicher beseitigt werden.

Die Ware wird als "Schutzbrille, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH KARTON SCHUTZHANDSCHUH FÜR DIE ANALYSE SCHUTZBRILLE SCHUTZKLEIDUNG REINIGUNGSTUCH LABORATORIUMSAUSRÜSTUNG SCHUTZMASKE

Stülpdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt…

Stülpdeckelschachtel - aus Kartonpier gefertigt - in den Abmessungen von ca. 49,7 x 27,5 x 16 cm - der Deckel ist außen mit Produkt- und Herstellerinformationen farbig bedruckt   und mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen - das passende Unterteil ist nicht bedruckt. - aus flachliegenden, unregelmäßigen Zuschnitten gefertigt, die mehrfach gerillt   und an vier Stellen zusammengeklebt sind - die Zuschnitte werden zu einer Schachtel aufgerichtet.

Diese Schachtel wird aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit Kit Bags und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 sowie 3 - 11 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen unvollständigen Bausatz (ohne Motor, Räder, Fernsteuerung) zusammengestellt.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "anderes Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT ÜBERZOGEN KARTON AUS PAPPE

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (durch weitergehende Bearbeitung Leder nachbildend), - - auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - an beiden Innenseiten mit jeweils fünf Einsteckfächern im Kartenformat ausgestattet, - an einer Innenseite mit einem aufgenähten, zweiteiligen Einsteckfach mit einem Trennsteg in Form   eines Reißverschlussfachs (Münzfach) und mit sechs Einsteckfächern im Kartenformat versehen, - mit den Abmessungen von ca. 19 cm (Breite) x 10,5 cm (Höhe) x 2,5 cm (Tiefe). "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS KARTON AUFKLAPPBAR