KAUTSCHUK.
КАУЧУК 1 KAUČUK 80 GUMMI 24 ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 RUBBER 151 CAUCHO 48 KUMI 7 CAOUTCHOUC 2199 GUMA 1 GUMI 30 GOMMA 65 KAUČUKS 1 RUBBER 246 GUMA, KAUCZUK 207 BORRACHA 10 CAUCIUC 23 KAUČUK 25 GUMA 152Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe…
Gartenschlauch mit Spritzpistole, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - laut Antrag: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 168 cm und einer Breite (flachliegend) von ca. 3 cm, -- Gartenschlauch: --- aus einem Schlauch aus Latex (Weichkautschuk), der von einem ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern) umhüllt ist, --- an beiden Enden mit Steckaufsätzen, an einem Ende zusätzlich mit einem Adapter (alle aus Kunststoff), - hinsichtlich des Wertes überwiegt der Kautschuk, im Hinblick auf die Verwendung ist das Gewebe insbesondere aufgrund des Scheuerschutzes und der Gewährleistung der Formstabilität entscheidend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4009 und 5909) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, -- Spritzpistole: --- aus Kunststoff, --- mit einem drehbaren Sprühkopf (zur Einstellung des Wasserstrahls) und einem Betätigungshebel, --- von Hand zu betätigen; dient dem Verspritzen von Flüssigkeiten, - der Gartenschlauch verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf den Wert ihren wesentlichen Charakter. "Schlauch aus Spinnstoffen, mit Zubehör aus anderen Stoffen, aus synthetischen Chemiefasern"
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Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes,…
Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes, sog. "Spiel Ball aus TPR gemacht wie Stressbälle", - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk (lt.
Untersuchungsbericht) mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, sowie diversen, ca. 2 cm langen, weich verformbaren Noppen gleichen Materials auf der Außenseite, - durch Drücken kann der Ball verformt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen, - aufgrund der Gestaltung keine Ware der Positionen 9506 oder 9019.
Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.
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Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend…
Es handelt sich um Lenkrollen, bestehend aus einer nahezu rechteckigen Befestigungsplatte aus Stahl, die an den Ecken vier Montagelöcher aufweist und die über Kugellager drehbar mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist, sowie aus einem Laufrad (Durchmesser: 210 mm; Radbreite: 54 mm), das in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube und Mutter befestigt ist und das eine Felge aus Stahl und eine Bereifung aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist.
Die Lenkrollen sind mit einem Feststellmechanismus ausgestattet. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um Bockrollen, bestehend…
Es handelt sich um Bockrollen, bestehend aus einer nahezu rechteckigen Befestigungsplatte aus Stahl, die an den Ecken vier Montagelöcher aufweist und die mit einer gabelförmigen Aufnahmevorrichtung aus Stahl verbunden ist, sowie aus einem Laufrad (Durchmesser: 210 mm; Radbreite: 54 mm), das in der Aufnahmevorrichtung mittels einer Schraube und Mutter befestigt ist und das eine Felge aus Stahl und eine Bereifung aus Kunststoff oder Kautschuk aufweist. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.
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Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer…
Zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einer wiederverwendbaren Trinkflasche -- aus klarsichtigem Glas, zylinderförmig, -- mit einem Fassungsvermögen von mehr als 0,33 l jedoch weniger als 1 l, -- am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde versehen, -- mit einem Deckel verschließbar, - einer Schutzhülle für die Trinkflasche, -- bestehend entweder aus Neopren oder Kautschuk/Silikon.
Mit einer Trageschlaufe entweder am Deckel oder der Umhüllung aus Neopren ausgestattet. Das Wesen der zusammengesetzten Ware stellt die Trinkflasche aus Glas dar.
Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, daher Einreihung aufgrund der Angaben vom Antragsteller. (Abbildung siehe Anlage)
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Es handelt sich um ein schwarzes, elastisches…
Es handelt sich um ein schwarzes, elastisches Teil aus Weichkautschuk in der Form eines länglichen Zylinders (Höhe ca. 14 mm, Durchmesser ca. 6,5 mm) mit mittig vier länglichen, zahnähnlichen Erhebungen, welche das Erzeugnis an ein breites Stirnrad erinnern.
Der Dämpfer dient der Geräuschreduktion des Mitnehmers innerhalb der Kupplung eines Motorrades (nicht Gegenstand dieser VZTA). (Abbildung laut Anlage)
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Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto…
Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwei Paar an einem Pappaufhänger befestigt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern), - abgepasst gewirkt, - nachträglich mit Ausnahme des größten Teils der Stulpe, des Handrückens und Teilen der Finger- außenseiten einseitig (Außenseite) im Tauchverfahren mit laut Antrag Nitril-Granulat (Kautschuk; keine Zellstruktur erkennbar) überzogen, - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kautschuk überzogen"
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Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto…
Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag paarweise bzw. zwei Paar an einem Pappaufhänger befestigt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemie- fasern) und 35 % Baumwolle, - abgepasst gewirkt, - nachträglich mit Ausnahme des größten Teils der Stulpe und Teilen des Handrückens einseitig (Außen- seite) im Tauchverfahren mit Kautschuk (laut Antrag Latex; keine Zellstruktur erkennbar) überzogen, - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kautschuk überzogen"
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Angaben des Antragstellers: Kielrolle Die…
Angaben des Antragstellers: Kielrolle Die Kielrolle besteht aus Styrol-Butadien-Kautschuk und dient als Hilfsmittel zur Beladung von Booten auf Bootsanhänger und ist dessen Bestandteil.
Höhe: 121 mm; Außendurchmesser: 50 mm / 70 mm Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto handelt es sich um ein durchbohrtes, spulenförmiges Teil aus einem schwarzen Material.
Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.
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Überzogener Kautschukfaden, Foto siehe Anlage,…
Überzogener Kautschukfaden, Foto siehe Anlage, - auf einer Kunststoffspule aufgebracht und in einem bedruckten Pappaufhänger angebracht, - als Meterware, mit einer Länge von laut Antrag 20 m, - bestehend aus einem Faden aus laut Antrag Kautschuk mit einem Durchmesser von ca. 0,7 mm (Kautschukfaden der Position 4007), der mit Garnen aus Spinnstoffen (laut Antrag Polyester) kreuzweise umwickelt (= überzogen) ist. "Fäden aus Kautschuk, mit einem Überzug aus Spinnstoffen"
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