KAUTSCHUK.
Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr.…
Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr. 32851, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 22 cm, - mit einem ca. 40 cm langen und ca. 2 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem "Ball" (Durchmesser: ca. 6 cm) aus Kautschuk (somit u. a. keine Ware des Kapitels 39), mit einer schlitzförmigen Durchbohrung, - der Gurt ist durch die schlitzförmigen Durchbohrung geführt, das eine Ende ist an der ballnahen Berührungsstelle umgeschlagen und mit dem durchgeführten Gurtband zusammengenäht, das obere, lange Ende ist umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ist der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4006/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…
Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.
Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"
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Nach den Angaben des Antragstellers handelt…
Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Kniepolster aus Weichkautschuk. Es wurde eine schwarze, elastische, zellige Matte vorgelegt, die am Rand Zacken und im Inneren vorgestanzte Schlitze aufweist.
Die Ware weist eine Länge von ca. 240 mm, eine Breite von ca. 120-150 mm und eine Höhe von ca. 15 mm auf.
Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt ein zelliger Weichkautschuk vor. Anhand der objektiven Beschaffenheit der Ware ist die Verwendung als Kniepolster nicht ersichtlich.
Es liegt kein Bekleidungszubehör im Sinne der Position 4015 vor. Die Ware ist als andere Ware aus Zellautschuk in den TARIC-Code 4016 1000 90 des Zolltarifs einzureihen.
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Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…
Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Jasny Ring, klein Material: 100% foam TPR Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein roter Wellenring aus einem elastischen Material vorgelegt.
Der Ring ist mit einem Pappanhänger versehen und kennzeichnet die Ware als Tierspielzeug. Die Ware besteht nach den durchgeführten Untersuchungen aus einem nicht vulkanisierten Kautschuk.
Befund: Es liegt eine andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4006 9000 vor.
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Nach den Angaben des Antragstellers handelt…
Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um eine Dämpfungshülse aus Gummi zum Einbau in PKW-Bremssättel.
Es wurde ein schwarzes, elastisches, spezifisch geformtes, hohlzylindrisches Erzeugnis mit diversen Verdickungen und Rillen vorgelegt.
Die Ware weist eine Länge von ca. 39 mm, einen Außendurchmesser von ca. 26 mm und einen Innendurchmesser von ca. 20 mm auf.
Nach den durchgeführten Untersuchungen liegt ein Weichkautschuk vor. Die Ware ist als andere Ware aus Weichkautschuk für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 in den TARIC-Code 4016 9957 90 des Zolltarifs einzureihen.
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Kautschutiertes Gewebe, sog. Baumwollstoff,…
Kautschutiertes Gewebe, sog. Baumwollstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - aus laut Antrag Baumwolle, - beidseitig mit laut Antrag Latex (nicht zelligem Kautschuk) bestrichen, - mit einem Quadratmetergewicht von weniger als 1500 g, - stellt sich als kautschutiertes Gewebe dar, somit keine Ware der Position 4008. "Kautschutiertes Gewebe, anderes als solche der Position 5902, anderes als in der Unterposition 5906 10 genannte, aus Geweben, anderes als in den Unterpositionen 5906 9910 00 und 5906 9990 10 genannte"
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Es handelt sich um vollständig aus nicht…
Es handelt sich um vollständig aus nicht rostendem Stahl (1.4006) gefertigte, verschieden lange Schrauben mit Kopf mit Außensechskant und Bund und mit einem bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde selbst formt.
Das Gewindeende ist zu einer Bohrspitze ausgearbeitet. Unterhalb des Kopfes sind die Erzeugnisse mit einer unverlierbaren, beweglichen Unterlegscheibe aus nicht rostendem Stahl (A2) mit unterseitig fest montierter Dichtung aus Weichkautschuk (EPDM) ausgestattet.
Abmessungen: Gesamtlänge: ca. 20, 23, 29, 36, 42 bzw. 54 mm; Gewindedurchmesser: ca. 4,8 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7318 1410 90 0 des Zolltarifs.
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Bei der durch Warenmuster veranschaulichten…
Bei der durch Warenmuster veranschaulichten Einzugsrolle handelt es sich um eine auf einer Kunststoffachse gelagerten Rolle, mit einer grauen, elastischen Gummibeschichtung (Weichkautschuk i.
S. d. Anm. 1 a) zu Abschnitt XVI). Die Einzugsrolle hat eine Länge von ca. 45 mm. Die Ware dient dem Papiereinzug in Geräten der Pos. 8443.
Für die Funktion des Einzugs ist die Weichkautschukwalze charakterbestimmend. Das Erzeugnis wird als "andere Ware aus Kautschuk, nicht aus Zellkautschuk, andere als in den Codenummern 4016 9100 00 0 bis 4016 9997 30 0 genannt" eingereiht.
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Kopfbedeckung, sog. Astro-Haube mit 2-lagigem…
Kopfbedeckung, sog. Astro-Haube mit 2-lagigem Mundschutz, Foto siehe Anlage, - in fünf verschiedenen Farben, - aus mehreren Zuschnitten aus Vliesstoff aus Spinnstoffen (laut Antrag Polypropylen) zusammengenäht, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Haube und einem daran angenähten Mundschutz, - - am gesäumten Rand der Haube mit einem eingezogenen, elastischen Faden (laut Antrag aus Kautschuk), - - am oberen Rand des Mundschutzes mit einer eingezogenen, elastischen Kordel aus Spinnstoffen, - mit einem Durchmesser von ca. 33 cm, - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares, - für die Haube mit Mundschutz kann kein chrakterbestimmender Bestandteil ermittelt werden, die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 / 6505) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"
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Angaben des Antragstellers: Polymer, Farnesene…
Angaben des Antragstellers: Polymer, Farnesene Rubber (> 98 % Polymer) Vertrauliche Angaben zur Zusammensetzung und den Eigenschaften des Produktes wurden vorgelegt.
Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine transparente, zähflüssige, klebrige Masse vorgelegt.
Das Produkt erfüllt die Anforderungen der Anmerkung 4 a) zum Kapitel 40 an einen synthetischen Kautschuk.
Hierzu wurden vertrauliche Untersuchungsergebnisse vorgelegt. Befund: Es handelt sich um einen synthetischen Kautschuk in Primärform der Position 4002.
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