KAUTSCHUK.

KAUČUK 61 GUMMI 19 ΚΑΟΥΤΣΟΥΚ 1 RUBBER 115 CAUCHO 43 KUMI 7 CAOUTCHOUC 2020 GUMA 1 GUMI 28 GOMMA 64 KAUČUKS 1 RUBBER 228 GUMA, KAUCZUK 164 BORRACHA 10 CAUCIUC 14 KAUČUK 23 GUMA 147

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Gehäuse für Kameras zur Befestigung an Fahrzeugen, das separat gestellt wird und kein Kameramodul enthält.

Die Laboruntersuchung ergab, dass eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem elastischen Gehäuse und einer elastischen Montageplatte aus Weichkautschuk und einer Halterung aus Kunststoff vorliegt.

Der Charakter der vorliegenden Ware wird aufgrund des Umfangs durch das Gehäuse und die Montageplatte aus Kautschuk bestimmt.

Das Erzeugnis ist daher als andere Ware aus Weichkautschuk in die Codenummer 4016 9997 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WARENZUSAMMENSTELLUNG GEHÄUSE KAUTSCHUK VULKANISIERT

Bei der sog. "Hundespielwurfscheibe…

aus kunststoff; kautschuk; für den sport; sportgerät und -ausrüstung;…

Bei der sog. "Hundespielwurfscheibe aus TPR mit LED" handelt sich um eine Frisbee-Wurfscheibe, - aus blau gefärbtem, transparentem, nicht vulkanisiertem Kautschuk gefertigt (lt.

Untersuchungsergebnis des Wissenschaftlichen Referates aus Styrol-Butadien-Kautschuk), - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm, - ringförmig, mit einem propellerähnlich gestalteten Mittelteil mit noppenähnlich strukturierter Oberfläche und einer Kugel als zentralem Mittelpunkt, in der sich LED (rot, grün und blau) befindet, die durch Erschütterung beginnen, ca. 15 Sekunden zu blinken - dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung, - eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen, - mit einem mit Warnhinweisen für den Tierbesitzer und Produkthinweisen bedruckten Etikett für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KAUTSCHUK FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Zahnspangengummis,…

aus kautschuk; kautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Zahnspangengummis, Elastics aus Naturkautschuk Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Beutel mit ca. 100 kleinen, weißen Gummiringen vorgelegt.

Die Gummiringe haben einen Durchmesser von ca. 8 mm. In dem Beutel befindet sich ein Kunststoffhaken, der zum Aufspannen der Gummiringe dient.

Charakterverleihend sind die Gummiringe. Befund: Es liegen andere Waren aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug,…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; ball; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug, Gummi-Tennisball Material: Gummi Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine genoppte, offene Kugel vorgelegt, die im Innern einen kleinen Ball mit Filzhülle enthält.

Die äußere, violette Kugel besteht aus einem Weichkautschuk. Die Kugel hat einen Durchmesser von ca. 10 cm.

Der innere Tennisball hat eine zusätzliche Quietschfunktion. Die Ware ist mit einem Verkaufsanhänger versehen, der die Ware als Hundespielzeug kennzeichnet.

Die Ware besteht überwiegend aus Weichkautschuk und Weichkautschuk bestimmt den Charakter der Ware.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL WEICH