KEGEL.

KUŽELY 1 CONES 42 CÔNE 33 KÚP 1 KEGELS 10 LEJKI 2 STOŽCI 1 KON 10

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16012, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines umgedrehten Kegels, oben offen, - flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x H) von ca. 51 cm x 23 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern, - im unteren Teil einer nach unten gedrehten, ca. 38,5 cm x 23 cm großen, stilisierten    Weihnachtsmannmütze nachempfunden, die am oberen Rand mit einem Besatz aus   Plüschgewirken aus Spinnstoffen und am unteren, spitzen Ende mit einem angeklebten   Pompon versehen ist, - im oberen Teil einem "halben" Weihnachtsmann mit Armen, Kopf, Mütze und Handschuhen    nachempfunden, der mit verschiedenen, Details dieser Figur darstellenden Zuschnitten   aus Vliesstoffen beklebt und einer an der Mütze befestigten Aufhängeschlaufe aus einem   gewebten Band ausgestattet ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenktüte), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT BINDEMITTEL KEGEL

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon"…

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon" bezeichnete und durch beigefügte Unterlagen veranschaulichte Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd kegelförmige, innen mit spezifischen Aussparungen sowie einer Öffnung an der Unterseite versehene Hohlkörper ist zum Aufstecken auf ein Mikrofon bestimmt, um Störgeräusche (z.B. durch Luftbewegungen) zu verhindern oder zu minimieren.

Eine Einreihung in die Position 8518 kommt nicht in Betracht, da kein funktionsnotwendiges Teil eines Mikrofons vorliegt.

Es handelt sich um Zubehör für Mikrofone, das nach der eigenen stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KEGEL MIKROFON

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon"…

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon" bezeichnete und durch beigefügte Unterlagen veranschaulichte Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd kegelförmige  und an der Unterseite mit einer Öffnung versehene Hohlkörper ist zum Aufstecken auf ein Mikrofon bestimmt, um Störgeräusche (z.B. durch Luftbewegungen) zu verhindern oder zu minimieren.

Nach Antragsangaben wird der sog. Windschutz mit einem Ring fest an dem Mikrofon befestigt. Eine Einreihung in die Position 8518 kommt nicht in Betracht, da kein funktionsnotwendiges Teil eines Mikrofons vorliegt.

Es handelt sich um Zubehör für Mikrofone, das nach der eigenen stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KEGEL MIKROFON RING, FORM

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend…

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend aus - sechs röhrenförmigen, ca. 23,5 cm langen Kegeln aus Schaumkunststoff, am oberen Ende mit   einer Kugel mit einem Durchmesser von ca. 6 cm aus demselben Material versehen -- farbig gestaltet (rote Röhre mit blauer Manschette und grün gefärbter Kugel; auch in    anderen Farbausführungen erhältlich) -- eine Kugel ist mit aufgemalten Gesichtszügen versehen -- mit einer Höhe von etwa 15 cm - zwei scheibenförmigen Wurfelementen aus Schaumkunststoff -- mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer zentralen kreisrunden Aussparung   (Durchmesser ca. 3,5 cm) - mit einem Pappeinleger in einer einfachen Tasche aus klarsichtiger Kunststofffolie mit   Reißverschluss und Tragegurt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ziel des Spiels ist, mit nur zwei Würfen möglichst viele Kegel umzuwerfen. Auf Grund der Gestaltung (geringe Grundfläche und Standfestigkeit) handelt es sich nicht um ein Freiluftspiel.

Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE SPIEL KEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus holz; spielzeug; kegel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Artikel 56943 – Speedy Kegelspiel" um ein Spiel, bestehend aus - sechs Kegeln aus Holz, -- jeweils eine stilisierte Maus darstellend, -- Höhe ca. 9 cm, -- mit farbig gestalteten Kegelkörpern und zusätzlich angebrachten Ohren und Schlenkerärmchen, sowie - drei farbig gestalteten Kugeln aus Holz (Durchmesser 3,5 cm).

Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung. Beliebig viele Spieler werfen reihum die Kugeln in Richtung der in einem Dreieck aufgestellten Kegel.

Ziel des Spiels ist, möglichst viele Kegel umzuwerfen. Wer am Ende die meisten Kegel umgeworfen hat, gewinnt das Spiel.

Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG KEGEL

Fräserbit, - in Form eines spezifisch geformten,…

aus metall; teil; kegel; nagelfeile

Fräserbit, - in Form eines spezifisch geformten, stifteähnlichen Erzeugnisses   (Länge: ca. 47 mm) aus Metall mit einem kegelförmigen Aufsatz   mit grober Körnung und einer gummierten Banderole unterhalb   dieses Aufsatzes (Abbildung siehe Anlage), - zum Einsetzen in den Schaft einer elektrischen Nagelfeile, zur   Maniküre und Pediküre, - zur Verwendung durch Fachleute. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine Maschine mit eigener Funktion bestimmt, kein Teil von Maschinen der Unterposition (KN) 8479 9015, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen - Fräserbit"  

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL KEGEL NAGELFEILE

Erkennbarer Teil eines Saugferkelfütterungssystems…

aus kunststoff; teil; kegel

Erkennbarer Teil eines Saugferkelfütterungssystems in Form einer Trogschale. Dabei handelt es sich um ein schalenartiges, halbmondförmiges, an zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflachtes Erzeugnis aus Kunststoff, das an der Flachseite mittig zu einer Kreiskegelspitze (h = 80 mm) ausgeformt ist.

Mit einem größten Außendurchmesser von 250 mm. (Angaben laut Antragsteller) (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL KEGEL

Andere keramische Waren, sog. 2er Bewässerungskegel…

Andere keramische Waren, sog. 2er Bewässerungskegel 10,5 cm automatic, Art. 710858, Foto siehe Anlage, - jeweils bestehend aus: -- einem hohlen, oben offenen Kegel, --- mit einer Länge von 7,2 cm und einem Durchmesser von 2,2 cm, --- keramisches Erzeugnis, nach vorheriger Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material enthaltend, --- nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, -- einem auf den Kegel aufgesteckten, ca. 4,5 cm langen, rohrförmigen Aufsatz, einem passgenauen Deckel und einem in dem Deckel befestigten, ca. 80 cm langen und ca. 2,8 mm dicken Schlauch, --- aus Kunststoffen, - die Ware dient der selbständigen Bewässerung von Pflanzen, indem der als Wasserspeicher dienende Kegel in die Erde eines Pflanzgefäßes gesteckt wird und durch den angefügten Schlauch, welcher durch eine externe Wasserquelle versorgt wird, ständig neues Wasser zugeleitet wird, - keiner der beiden Stoffe (Steingut oder Kunststoff) verleiht der Waren seinen wesentlichen Charakter; die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 und 6914) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen, - 2 Stück aufgemacht in einer Blisterverpackung. "Andere keramische Waren (Bewässerungskegel), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK KERAMIK KEGEL

Es handelt sich um ca. 30,6 cm hohe Kegel…

aus kunststoff; aus unedlem metall; kegel; statuette, ziergegenstand

Es handelt sich um ca. 30,6 cm hohe Kegel aus unedlem Metall (Artikelnr. 65 2967), die auf der Außenseite nahezu vollständig mit Glitzerpartikeln sowie Perlen und Pailletten aus Kunststoff beklebt sind.

Die Erzeugnisse weisen einen Durchmesser von etwa 10,2 cm auf und dienen dem Ausschmücken von Wohnräumen und dergleichen. -Antragstellerangaben- Das unedle Metall bestimmt aufgrund der Formgebung den Charakter der Kegel.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8306 2900 00.

Abbildung siehe Anlage.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KEGEL STATUETTE, ZIERGEGENSTAND

Erkennbare Teile für das Gesellschaftsspiel…

aus kunststoff; teil; aus unedlem metall; kegel; spielfigur

Erkennbare Teile für das Gesellschaftsspiel "Hütchenspiel" - in Form von drei roten und drei gelben Spielfiguren (sog.

Hütchen) -- kegelförmig, mit einem Durchmesser von ca. 29 mm und einer Höhe von ca. 28 mm -- aus Kunststoff gefertigt, in der Spitze befindet sich offensichtlich eine Kugel aus unedlem Metall - einer roten und einer gelben Wippe aus Kunststoff, auf die die Hütchen gestellt und verschossen werden - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Bei dem Hütchenspiel können 2 bis 4 Spieler gegeneinander spielen. Es besteht aus einem Spielbrett mit Locheinsätzen, die mit verschiedenen Punkteangaben (10, 20, 30, 50, 100, 200) versehen sind.

Ziel des Spiels ist es, die eigenen Hütchen mittels der Wippe möglichst in die Löcher mit der höchsten Punktzahl zu katapultieren.

Die Waren werden als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 genanntes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL KEGEL SPIELFIGUR