KEGEL.

KUŽELY 1 CONES 47 KOONUSED 1 CÔNE 43 KÚP 1 CONI 2 KEGELS 11 LEJKI 2 CON 1 STOŽCI 1 KON 10

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte, L-förmige Erzeugnisse, deren längerer Schenkel zu einem zylindrischen Stift mit über die gesamte Länge reichendem, metrischen Außengewinde (M12 bzw.

M16) und stumpfem Gewindeende ausgearbeitet ist. Der kürzere, gewindelose Schenkel weist eine zylindrische Form auf und ist mittig abgestuft, sodass die obere Hälfte als Zapfen zu verwenden ist.

Die verschieden großen Erzeugnisse sind mit zwei Muttern und zwei Unterlegscheiben ausgestattet.

Die Waren werden gemeinsam mit einem Gegenstück mit Hülse (sog. Kloben; nicht Gegenstand dieser vZTA) z.

B. an Zauntüren angebracht und dienen als Scharniere. Länge: 100 bzw. 120 bzw. 180 mm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Scharnieren aus unedlen Metallen" zur Unterposition 8302 1000 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL MIT GEWINDE KEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um kegelförmige Hütchen aus gelben bzw. roten Kunststoffen - mit einer quadratischen Grundfläche und aufgesetztem Kegel (Kantenlänge 27,5 cm; Höhe 50 cm), - mit vier runden, übereinander angeordneten Aussparungen zum Einstecken und Halten von Stangen (nicht Gegenstand des Gutachtens), - mit einer Einkerbung an der Oberseite zum Einstecken von beispielsweise Reifen (nicht Gegenstand des Gutachtens).

Die Erzeugnisse dienen der Aufnahme von Stangen o.ä. und werden im Sport als Bestandteile von Hürden zum Überspringen unterschiedlicher Höhen (10-50 cm) genutzt.

Aufgrund der Ausgestaltung stellen sich die Lochkegel erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich als Teile von "Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, andere als von den TARIC-Codes 9506 1110 00 bis 9506 9110 00 erfasst" dar.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ROT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG KEGEL

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel, Art.…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke oder gestricke; aus holz;…

Dekorationsfigur, sog. Deko Wichtel, Art. 705844, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in drei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; laut Antrag mit einem Durchmesser von 4,5 cm und   einer Höhe von 17,5 cm, - mit einem kegelförmigen "Korpus" aus laut Antrag Kunststoff, der auf der Außenseite vollständig mit   einem "Bart" und einer "Zipfelmütze" aus Samt- bzw.

Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (syn-   thetische Chemiefasern) überzogen und auf einem kreisrunden Sockel aus laut Antrag Holz aufgeklebt   ist; die Mützenspitze ist zusätzlich mit einem Pompon verziert, - mit einer angeklebten "Nase" aus Holz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke aus Spinnstoffen    den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION POLYSTYROL KEGEL

Dekorationsfigur, sog. Dekoaufsteller Wichtel,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gewirke oder gestricke; aus holz;…

Dekorationsfigur, sog. Dekoaufsteller Wichtel, Art. 746027, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in zwei unterschiedlichen Farbausführungen, - in Form eines stilisierten Wichtelkopfes gearbeitet; laut Antrag mit einem Durchmesser von 9,5 cm und   einer Höhe von 24 cm, - mit einer "Zipfelmütze" aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus    Gewirken und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; im Hinblick auf das äußere Erschei-   nungsbild verleihen die die Schauseite bildenden Gewirke dem Flächenerzeugnis den wesentlichen    Charakter, - mit einem "Bart" aus Plüschgewirken, - mit einem "Korpus" aus laut Antrag Filz, - mit einer angeklebten "Nase" aus einem Pompon, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Inneren mit Wattierungsstoff gefüllt und im unteren Bereich mit einem ca. 9 cm hohen Kegelstumpf   aus augenscheinlich Styropor (Kunststoff) gearbeitet, - mit einer kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Holz, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zu Dekorationszwecken, - stellt sich weder als Puppe noch als Spielzeug der Position 9503 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke und der Filz aus   Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf   den Umfang und das äußere Erscheinungsbild die Gewirke gegenüber dem Filz charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsfigur) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS HOLZ VLIESSTOFF FÜR DIE DEKORATION WATTIERT KEGEL

Kunststoffkegel, sog. "Markierungs-…

Kunststoffkegel, sog. "Markierungs- und Grenzkegel" - aus gelben Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigt - mit einem quadratischen Standfuß, in zwei verschiedenen Größen, ca. 13 x 13 x 23 cm   bzw. 20 x 20 x 38 cm groß - die Kegel dienen laut Antrag u.a. zur Markierung von Spielflächen oder Parcours.

Eine Einreihung in die Position 9506 als Sportausrüstungsgegenstand scheidet aus, da die Kegel neutral gestaltet sind und für verschiedene Tätigkeiten wie z.B. auch zur Verkehrssicherung und Markierung genutzt werden.

Sie sind als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Positionen 3901 bis 3925 und den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG KEGEL

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment,…

Geschenktüte, sog. 510197 Weihn. Filzsortiment, Art. 16012, Foto siehe Anlage, - annähernd in Form eines umgedrehten Kegels, oben offen, - flachliegend mit den max.

Abmessungen (L x H) von ca. 51 cm x 23 cm, - aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern, - im unteren Teil einer nach unten gedrehten, ca. 38,5 cm x 23 cm großen, stilisierten    Weihnachtsmannmütze nachempfunden, die am oberen Rand mit einem Besatz aus   Plüschgewirken aus Spinnstoffen und am unteren, spitzen Ende mit einem angeklebten   Pompon versehen ist, - im oberen Teil einem "halben" Weihnachtsmann mit Armen, Kopf, Mütze und Handschuhen    nachempfunden, der mit verschiedenen, Details dieser Figur darstellenden Zuschnitten   aus Vliesstoffen beklebt und einer an der Mütze befestigten Aufhängeschlaufe aus einem   gewebten Band ausgestattet ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert (somit keine Ware der Position 9505). "Andere konfektionierte Ware (Geschenktüte), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT BINDEMITTEL KEGEL

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon"…

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon" bezeichnete und durch beigefügte Unterlagen veranschaulichte Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd kegelförmige, innen mit spezifischen Aussparungen sowie einer Öffnung an der Unterseite versehene Hohlkörper ist zum Aufstecken auf ein Mikrofon bestimmt, um Störgeräusche (z.B. durch Luftbewegungen) zu verhindern oder zu minimieren.

Eine Einreihung in die Position 8518 kommt nicht in Betracht, da kein funktionsnotwendiges Teil eines Mikrofons vorliegt.

Es handelt sich um Zubehör für Mikrofone, das nach der eigenen stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KEGEL MIKROFON

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon"…

Die als sog. "Windschutz für Mikrofon" bezeichnete und durch beigefügte Unterlagen veranschaulichte Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der annähernd kegelförmige  und an der Unterseite mit einer Öffnung versehene Hohlkörper ist zum Aufstecken auf ein Mikrofon bestimmt, um Störgeräusche (z.B. durch Luftbewegungen) zu verhindern oder zu minimieren.

Nach Antragsangaben wird der sog. Windschutz mit einem Ring fest an dem Mikrofon befestigt. Eine Einreihung in die Position 8518 kommt nicht in Betracht, da kein funktionsnotwendiges Teil eines Mikrofons vorliegt.

Es handelt sich um Zubehör für Mikrofone, das nach der eigenen stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KEGEL MIKROFON RING, FORM

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend…

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend aus - sechs röhrenförmigen, ca. 23,5 cm langen Kegeln aus Schaumkunststoff, am oberen Ende mit   einer Kugel mit einem Durchmesser von ca. 6 cm aus demselben Material versehen -- farbig gestaltet (rote Röhre mit blauer Manschette und grün gefärbter Kugel; auch in    anderen Farbausführungen erhältlich) -- eine Kugel ist mit aufgemalten Gesichtszügen versehen -- mit einer Höhe von etwa 15 cm - zwei scheibenförmigen Wurfelementen aus Schaumkunststoff -- mit einem Durchmesser von ca. 12 cm und einer zentralen kreisrunden Aussparung   (Durchmesser ca. 3,5 cm) - mit einem Pappeinleger in einer einfachen Tasche aus klarsichtiger Kunststofffolie mit   Reißverschluss und Tragegurt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ziel des Spiels ist, mit nur zwei Würfen möglichst viele Kegel umzuwerfen. Auf Grund der Gestaltung (geringe Grundfläche und Standfestigkeit) handelt es sich nicht um ein Freiluftspiel.

Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TASCHE SPIEL KEGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

aus holz; spielzeug; kegel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Artikel 56943 – Speedy Kegelspiel" um ein Spiel, bestehend aus - sechs Kegeln aus Holz, -- jeweils eine stilisierte Maus darstellend, -- Höhe ca. 9 cm, -- mit farbig gestalteten Kegelkörpern und zusätzlich angebrachten Ohren und Schlenkerärmchen, sowie - drei farbig gestalteten Kugeln aus Holz (Durchmesser 3,5 cm).

Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung. Beliebig viele Spieler werfen reihum die Kugeln in Richtung der in einem Dreieck aufgestellten Kegel.

Ziel des Spiels ist, möglichst viele Kegel umzuwerfen. Wer am Ende die meisten Kegel umgeworfen hat, gewinnt das Spiel.

Alle Bestandteile sind gemeinsam mit einer mehrsprachigen Anleitung in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIELZEUG KEGEL