KEHRBESEN.

МЕТЛА-ЧЕТКА 2 SMETÁKY 4 ΣΚΟΥΠΕΣ 1 SWEEPING BRUSH 3 ESCOBA 1 BALAI 218 SPAZZOLE PER PAVIMENTO 3 BEZEMS 18 SZCZOTKI DO PODŁÓG 3

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur,…

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur, Artikelnr. 21136" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Schaufel und - einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung und den Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einen tieferen Bereich zum Sammeln des Kehrguts.

Der Handfeger besteht aus einem Griff sowie einer Fassung aus Kunststoff mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden, beide haben ein Loch am Ende des Griffes.

Das gemeinsam verpackte Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN KEHRBESEN

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur,…

aus kunststoff; holz; bürste; zum reinigen; kehrbesen

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur, Artikelnr. 522656", um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Schaufel und - einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern.

Der Handfeger besteht aus einem Holzgriff sowie einer Fassung aus Bambusholz mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden, beide haben ein Loch am Ende des Griffes, welche durch eine Aufhängung aus Hanf miteinander verbunden sind.

Das gemeinsam verpackte Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HOLZ BÜRSTE ZUM REINIGEN KEHRBESEN

Es handelt sich bei dem "Kehrset mit…

Es handelt sich bei dem "Kehrset mit Stiel", Artikel 41404, um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Schaufel und einem Besen (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck), jeweils mit einem Stiel versehen.

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern sowie eine Einklappfunktion zum platzsparenden Aufbewahren.

Der Besen besteht aus einer grünen, nach oben schmaler zulaufenden Kunststofffassung mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden und sind als Set (Gesamtgröße ca. 121 x 30 x 8,5 cm, Gesamtgewicht 680 Gramm) in einem Pappkarton verpackt.

Das Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE KEHRBESEN

Es handelt sich bei dem sog. "Gardi…

bürste; für den haushalt; kehrbesen; griff; aus kunststoff

Es handelt sich bei dem sog. "Gardi Flex Fliesenbesen mit Click-System, Art.Nr. 21134" um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Bürste und einer Gummilippe als Abzieher sowie einem Besenstiel.

Die Bürste besteht aus einer Kunststofffassung mit Kunststoffborsten als Einzugsmaterial; ca. 40 cm breit.

Die obere Seite der Fassung besitzt eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Stiels (noch nicht zusammengesetzt).

Aufgrund der Kombination von Gesamterscheinungsbild, Umfang sowie Verwendung bestimmt die Bürste den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die mit einem Aufhänger versehene Ware ist als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BÜRSTE FÜR DEN HAUSHALT KEHRBESEN GRIFF AUS KUNSTSTOFF

Bei der als "Gardi Rex Krallenbesen…

aus kunststoff; griff; für den haushalt; bürste; reinigungsgerät;…

Bei der als "Gardi Rex Krallenbesen Ersatzkopf- mit Click-System, Art.Nr. 21094" bezeichneten Ware handelt es sich um einen unvollständigen Besen.

Das Erzeugnis besteht aus einem Fassung aus Kunststoff mit gebogenen Kunststoffborsten als Einzugsmaterial, ca. 40 cm breit.

An der oberen Seite befindet sich eine Aufnahmevorrichtung für einen Stiel (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung).

Die Ware besitzt die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer Bürste und dient der Reinigung im Haushalt.

Das mit einem Etikett versehene Erzeugnis ist als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT KEHRBESEN

Es handelt sich bei dem sog. "Gardi…

aus kunststoff; griff; für den haushalt; bürste; kehrbesen

Es handelt sich bei dem sog. "Gardi Rex Fliesenbesen Ersatzkopf- mit Click-System, Art.Nr. 21135" um eine unvollständige Ware, zusammengesetzt aus einer Bürste und einer Gummilippe als Abzieher.

Die Bürste besteht aus einer Kunststofffassung mit Kunststoffborsten als Einzugsmaterial; ca. 40 cm breit.

Der obere Teil der Ware hat eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Stiels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Die Bürste bestimmt aufgrund der Kombination von Gesamterscheinungsbild, Umfang sowie Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware und weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf.

Die mit einem Aufhänger versehene Ware ist als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE KEHRBESEN

Bei der als "Gardi Rex Krallenbesen,…

aus kunststoff; bürste; zum reinigen; reinigungsgerät; kehrbesen

Bei der als "Gardi Rex Krallenbesen, Art.Nr. 21091" bezeichneten Ware handelt es sich um einen noch nicht zusammengesetzten Kehrbesen, im Wesentlichen bestehend aus einem abschraubbaren Teleskopstiel und einem Besen-/Bürstenkopf.

Der Stiel stellt sich als ein aus Metall gefertigtes Rohr (Länge ca. 87 cm) mit einem Schraubverbindungsstück aus Kunststoff am unteren Ende sowie einer Teleskopvorrichtung am oberen Ende dar.

Am unteren Ende des Stiels wird ein ca. 39 cm breiter Bürstenkopf mit Einzugsmaterial in Form von gebogenen Borstenbüscheln aus Kunststoff angeschraubt.

Das Erzeugnis dient zum Kehren des Bodens. Die mit einem Pappanhänger versehene Ware ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT KEHRBESEN

Bei der als "Schaumstoffbesen Collect…

aus kunststoff; schaumstoff; haushaltsgerät; kehrbesen

Bei der als "Schaumstoffbesen Collect 34cm, Art.-Nr. 45040" bezeichneten Ware handelt es sich um einen unvollständigen Schwammmopp, im Wesentlichen bestehend aus zwei übereinander liegenden Schaumstoffstreifen, die durch eine Vorrichtung aus Kunststoff, die zur Aufnahme eines Stiels (nicht Gegenstand dieser vZTA) bestimmt ist, zusammengehalten werden.

Der Schwammmopp dient der Reinigung von Fußböden in trockener oder nasser Anwendung und weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf.

Die Ware wird z.T. von einer aufhängbaren Pappverpackung umschlossen. Die unvollständige Ware ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF HAUSHALTSGERÄT KEHRBESEN

Es handelt sich bei dem sog. "Gummibesen…

aus kunststoff; für den haushalt; bürste; reinigungsgerät; kehrbesen

Es handelt sich bei dem sog. "Gummibesen 30cm, Art.-Nr. 56671" um einen unvollständigen Besen in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einer Bürste, bei der weiche Kunststofffasern auf einer einzigen Kunststoffplatte angebracht sind, und einer Gummilippe zum Abziehen.

Der obere Teil der Ware hat eine Vorrichtung zur Aufnahme eines Teleskopstiels (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Die Bürste bestimmt aufgrund der Kombination von Gesamterscheinungsbild, Umfang sowie Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware und weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf.

Die unvollständige Ware wird von einer Pappverpackung teilweise umschlossen und ist als "Bürste, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE REINIGUNGSGERÄT KEHRBESEN

Es handelt sich bei der "Kehrgranitur"…

Es handelt sich bei der "Kehrgranitur" mit 4tlg. Stiel um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kehrbesen (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck), sowie einer Kehrschaufel jeweils mit einem zusammensteckbaren Stiel aus Kunststoff versehen, gemeinsam verpackt in einem Pappkarton.

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern sowie eine Einklappfunktion zum platzsparenden Aufbewahren.

Der Besen besteht aus einer grünen, nach oben schmaler zulaufenden Kunststofffassung mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE IN STIELEN BÜRSTE KEHRBESEN