KETTE.

ВЕРИГИ 1 ŘETĚZY 40 KÆDER 3 CHAIN 46 CADENA 5 CHAÎNE 102 LÁNC 1 CATENE 4 ĶĒDES 5 KETTINGEN 72 ŁAŃCUCHY 15 LANŢ 2 REŤAZ 2 VERIGE 1 KEDJA 9

Kettenradscheibe - Zahnrad, bestehend aus…

Kettenradscheibe - Zahnrad, bestehend aus einem scheibenförmigen Grundkörper aus   nicht gegossenem Stahl (Angabe des Anmelders), mit Außenzahnkranz   (Zähnezahl: 50, Zahnraddurchmesser: 170 mm, Bohrung 150 mm) und sechs   kreisförmigen Normbohrungen (Innendurchmesser jeweils 6,5 mm) - zur Kraftübertragung in Maschinenbauanlagen mit einer auf die Kettenradscheibe   abgestimmten Kette (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) "Kettenrad, kein Teil von Lagergehäusen für Wälzlager, nicht gegossen"

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Nationale Stichworte: AUS METALL KETTE MASCHINENTEILE ZAHNRAD GETRIEBEMECHANISMUSTEILE

Es handelt sich um eine Gliederkette aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; spielzeug; kettekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; spielzeug; kette

Es handelt sich um eine Gliederkette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die aus in sich geschlossenen Einzelgliedern besteht.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gestaltete Ware (Länge lt. Antrag 220 mm, 85 mm und 80 mm) stellt sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit nicht als erkennbares Spielzeugteil oder -zubehör dar, sondern vielmehr als Ware mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit und wird daher nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG KETTE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; kette; zum schutz;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kappe und Kette für SC Führungshülse" um eine Staubschutzkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die spezifisch geformte Kappe ist am Ende mit einer Kette aus unedlen Metallen ausgestattet.

Derartige Waren dienen dem Schutz eines SC Adapters vor Staub und Dreck und werden durch die Kette z.B. an einem Fasertester befestigt und so in der Nähe des Adapters gehalten.

Eine Einreihung in die Positionen 8536 oder 8538 kommt nicht in Betracht, da die Ware keine eigene elektrische Funktion besitzt und sich nicht als funktionsnotwendiges Teil darstellt.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung als Schutzkappe wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KETTE ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um sog.

Blutgruppenmarken. Die etwa 7 cm x 2,5 cm x 2 mm großen Waren sind an den Schmalseiten abgerundet zugeschnitten und auf einer Seite (Schauseite) mit reliefartig ausgearbeiteten Angaben zur Blutgruppe und dem Rhesusfaktor versehen.

Zusätzlich ist die Ware an beiden "Enden" mit einer Bohrung versehen und mit einer Kugelkette aus unedlem Metall ausgestattet.

Nach dem Untersuchungsergebnis bestehen die Blutgruppenmarken aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polyvinylchlorid).

Der Charakter der Erzeugnisse wird im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang durch die Marken aus Kunststoff bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um andere Waren aus Kunststoffen, die nicht von den Codenummern 3626 1000 00 0 bis 3926 9097 77 erfasst wird.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ANHÄNGER, SCHMUCK KETTE

Sog. Gummibandkette, "Typenbezeichnung:…

Sog. Gummibandkette, "Typenbezeichnung: 230 x 72 x 43" - in Form einer über Stahldrahtseile miteinander verbundenen Stahlglieder-Kette   mit Metalltraversen, eingebettet in ein aufvulkanisiertes, fahrbahnseitig zu Lauf-   platten ausgebildetes Endlos-Gummiband (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Breite von 230 mm, einem Stichmaß von 72 mm und 43 Segmenten, - nach Art und Beschaffenheit speziell nur in den Fahrwerken von selbstfahrenden   Minibaggern verwendbar. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8429 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Gummibandkette"

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Nationale Stichworte: TEIL KETTE BAGGER TEIL VON

Laufwerkskette Astrak Terratrack Plus - in…

teil; aus stahl; kette; für den einbau in andere waren

Laufwerkskette Astrak Terratrack Plus - in Form einer Gliederkette aus flächigen, über hochfeste Stahl-Seile miteinander verbun-   denen, ineinandergreifenden Gliedern (Kettenglieder) aus gehärtetem Stahl, eingebettet   in eine abriebfeste Karkasse aus vulkanisiertem Gummi (Gummihülle) - Abbildung siehe   Anlage -, - nach Konzeption, Art und Beschaffenheit hauptsächlich bestimmt zur Verwendung in   Fahrwerken von selbstfahrenden Maschinen zur Erdbewegung (z.

B. Bagger, Raupen-   Kipper, Raupen-Kompaktlader usw.), - lieferbar in verschiedenen Abmessungen. "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8429 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - Laufwerkskette zum Ausrüsten von Erdbewegungsmaschinen“

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL KETTE FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Schmuckanhänger, sog. Plüschkugel mit Ohren,…

gewirke; für die dekoration; aus unedlem metall; wattiert; karabinerhaken;…

Schmuckanhänger, sog. Plüschkugel mit Ohren, Art.16520, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem   Karabinerhaken, - andere konfektionierte Ware: -- in Form einer Kugel gearbeitet; mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, -- aus einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen, -- mit Wattierungsstoff gefüllt, -- mit zwei angebrachten "Ohren" aus augenscheinlich Applikationsstickereien (Pailletten) der    Position 5810 mit einem Stickgrund aus Gewirken; doppellagig gearbeitet, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der    anderen konfektionierten Ware, - Karabinerhaken: -- annähernd ringförmig, -- mit einer Gesamtlänge von ca. 3,5 cm, -- aus unedlem Metall, - stellt sich u. a. aufgrund der Verarbeitung und der verwendeten Materialien nicht als Spielzeug   der Position 9503 dar, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht die andere konfektionierte   Ware dem Schmuckanhänger seinen wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Schmuckanhänger), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL WATTIERT KARABINERHAKEN SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK KETTE ZIERGEGENSTÄNDE UND TEILE

Es handelt sich um bei dem sog. "Kettenrad"…

Es handelt sich um bei dem sog. "Kettenrad" um ein Metallerzeugnis, bestehend aus zwei übereinander liegenden, kongruenten Zahnrädern, jeweils mit geradeverzahntem Zahnkranz mit zwölf Zähnen und einer mittigen Bohrung (Außen- und Innendurchmesser 68 mm bzw. 28 mm).

Das Erzeugnis ist zum Einbau in einen Rollantrieb bestimmt und wird als "Kettenrad, kein Teil von einem Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS UNEDLEM METALL KETTE MASCHINE ZAHNRAD

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Kunterbunte Klick-Ketten, Artikel-Nr. 38092" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Baukastenspielzeug, - bestehend aus bunten, neonfarbenen Kunststoffelementen, - jeweils ca. 1,7 cm x 1,7 cm x 0,25 cm groß, - in unterschiedlichen Formen (z.B.

Herz, Stern, Quadrat, Ring), - jeweils an einer Seite mit einer schmalen Öffnung versehen, - die Elemente können in beliebiger Reihenfolge zusammengesteckt   und wieder auseinander genommen werden, um z.B.

Ketten und   Armbänder herzustellen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 als Bastelset   kommt nicht in Betracht, da die spielerische Unterhaltung lediglich   aus einem Arbeitsschritt (Zusammenstecken) besteht. - gemeinsam in einem etikettierten Kunststoffgefäß mit Schraubverschluss für den   Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Spielzeug, Baukastenspielzeug, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KETTE

Es handelt sich bei der als sogenannter Haarstopper…

aus unedlem metall; stahl; kette; sanitärgegenstände

Es handelt sich bei der als sogenannter Haarstopper bezeichneten Ware um eine Kugelkette aus rostfreiem Stahl, die der an der Oberseite mit einer sternförmigen Halterung aus Kunststoff versehen und mit sechs Silikonkreuzchen ausgestattet ist.

Die Ware soll in Dusch- oder Badewannenabläufe eingehängt werden, um Haare aufzufangen. - Antragstellerangeben - Abbildung siehe Anlage In Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3b) lässt sich hinsichtlich der aus verschiedenen Stoffen / Materialien bestehenden Ware kein charakterbestimmendes Material ermittelt.

Die Ware ist daher in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3c) in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/7324) einzureihen.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär- oder Toilettenartikel, aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL KETTE SANITÄRGEGENSTÄNDE