KETTE.

ВЕРИГИ 1 ŘETĚZY 40 KÆDER 3 CHAIN 46 CADENA 5 CHAÎNE 104 LÁNC 1 CATENE 4 ĶĒDES 5 KETTINGEN 73 ŁAŃCUCHY 15 LANŢ 2 REŤAZ 2 VERIGE 1 KEDJA 9

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen…

Aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetztes Spielzeug, bestehend aus - zwei ca. 5 cm großen Katzen aus weißen Gewirken -- mit weichem Material befüllt -- mit einem aufgestickten Gesicht - einem elastischen Band, auf das zwölf gehäkelte Perlen sowie zwei Bommeln in    verschiedenen Farben aufgezogen sind - an den Seiten mit Befestigungsringen aus Kunststoff ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern, das z.B. über dem Bett   oder am Buggy befestigt wird.

Auf Grund des äußeren Erscheinungsbilds und im Hinblick auf den Verwendungszweck (Unterhaltungswert für Kleinkinder) bestimmen die Katzen den Charakter der Ware.

Die Ware ist als "Spielzeug, Tiere darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜLLT FÜR BABYS SPIELZEUG KETTE TIERE

"Blinkherz"; es handelt sich um…

"Blinkherz"; es handelt sich um Halsketten, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 80 cm langen Kordel aus Spinnstoffen und einem Anhänger aus Kunststoffen in Form eines stilisierten Herzens.

In den Anhänger sind Glitter sowie eine Platine mit Leuchtdioden eingearbeitet, die durch Knopfzellen in einem zweiteiligen, verschraubbaren Metallgehäuse, das auf der Rückseite des Anhängers befestigt ist, betrieben werden.

Durch Drehen der Gehäuseteile werden die Leuchtdioden ein- und ausgeschaltet. Die Anhänger sind auf der Rückseite mit einem Federnadelverschluss ausgestattet und können auch als Anstecker verwendet werden.

Die Erzeugnisse sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer Fantasieschmuck" zur Unterposition 7117 9000 der Kombinierten Nomenklatur.   

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF PHANTASIESCHMUCK KETTE

Es handelt sich um massive, zylindrische…

Es handelt sich um massive, zylindrische Erzeugnisse aus Stahl mit stumpfen Enden, deren Kanten umlaufend abgerundet sind.

Die Waren dienen zur beweglichen Verbindung von Außen- und Innenlaschen an Rollenketten. Länge: 9,5 mm; Durchmesser: 2,6 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Bolzen ähnliche Waren aus Stahl, ohne Gewinde" zur Unterposition 7318 2900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nicht Unterposition 7315 1900, da eine Erkennbarkeit als Teil nicht gegeben ist und da ferner, selbst wenn eine Erkennbarkeit als Teil vorläge, der Begriff "Teile" aus dem Wortlaut der Position 7315 keine Waren der Position 7318 erfasst (vgl.

Anmerkung 2 Absatz 2 zu Abschnitt XV).    

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KETTE

Schnullerkette (beispielhafte Abbildung siehe…

aus holz; holz; ketteaus holz; holz; ketteaus holz; holz; ketteaus holz; holz; kette

Schnullerkette (beispielhafte Abbildung siehe Anlage) - aus mehreren massiven Holzelementen in verschiedenen Formen, aufgezogen auf einer   Spinnstoffkordel, teilweise mit regulierbarer Aufhängeschlaufe mit Kunststoffgehäuse,   insgesamt ca. 21 cm lang, - jeweils einseitig mit Klemmvorrichtung aus unedlem Metall, befestigt an einem Holzelement, - zum Anhängen eines Schnullers (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und Befestigung mittels   Klemmvorrichtung an z.B. der Kleidung eines Kleinkindes.

Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfanges und der Menge den Charakter der Ware. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel,  nicht aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Sarg, kein Bügelbrett, kein Stammstück  (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Spinnstoff);  sog.

Schnullerkette"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ HOLZ KETTE

Schnullerkette "Bernstein" (Abbildung…

holz; kette; aus holz

Schnullerkette "Bernstein" (Abbildung siehe Anlage), - aus sieben Kugeln aus Ahornholz (kein Bambus lt.

Antragsteller) und sechs Bernsteinperlen   abwechselnd auf einer Spinnstoffkordel aufgezogen, mit regulierbarer Aufhängeschlaufe mit   Kunststoffgehäuse, Länge ca. 21 cm, - einseitig mit Klemmvorrichtung aus unedlem Metall, befestigt an einem runden Holzelement, - zum Anhängen eines Schnullers (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) und Befestigung   mittels Klemmvorrichtung an z.B. der Kleidung eines Kleinkindes.

Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs und der Menge den Charakter des Ganzen. "Andere als in den Positionen 4401 bis 4420 genannte Ware aus Holz, kein Kleiderbügel, nicht  aus Bambus, nicht aus Faserplatten, kein Sarg, kein Bügelbrett, kein Stammstück  (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall, Bernstein und Spinnstoff);  sog.

Schnullerkette"

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Nationale Stichworte: HOLZ KETTE AUS HOLZ

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines Ringes mit einem Durchmesser von etwa 40 cm und einem mittig angebrachten Schriftzug ("dream", "smile", bzw. "love").

Der Ring ist im oberen Bereich zu einer Öse ausgearbeitet, an der eine Gliederkette befestigt ist, die an beiden Ende eine Öse aufweist.

Die Waren dienen zum Ausschmücken von z. B. Wohnungen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder vergoldet, versilbert oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 83 in Anwendung der Anmerkung 2 Absatz 3 zum Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 gehören.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL KETTE DRAHT RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem Sweatshirt mit Aufdruck auf der Vorderseite und einer    langen, mit kleinen Motiven bedruckten Hose aus Spinnstoffen sowie mit Schuhen    aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Lätzchens aus Spinnstoff sowie einer für den Mund   der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem passgenauen   Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines    Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten…

Bei der durch ein Datenblatt veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer ca. 43 cm großen Puppe aus Kunststoff -- die Nachbildung eines Babys darstellend, -- mit beweglichen Armen, Beinen und Köpfchen, -- mit einem türkisfarbenem, langärmeligen Shirt mit Aufdruck auf der Vorderseite, einer    langen, rosafarbenem Hose und einer rosafarbenen Mütze aus Spinnstoffen sowie mit    Schuhen aus Kunststoff bekleidet, - Puppenzubehör in Form eines Regenmantels, einem Paar Gummistiefeln sowie einer für   den Mund der Puppe passgenauen Trinkflasche aus Kunststoff mit Kappe und einem   passgenauen Schnuller aus Kunststoff, - anderem Spielzeug in Form einer Nachbildung einer Halskette -- mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss, an dem sich ein Anhänger in Form eines   Tierkopfes aus metallisch glänzendem Material befindet.

Die Waren dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind gemeinsam in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: HOSE FÜR KINDER SPIELZEUG MÜTZE KETTE PUPPENZUBEHÖR PUPPE PUPPENBELKEIDUNG

Kettenradscheibe - Zahnrad, bestehend aus…

Kettenradscheibe - Zahnrad, bestehend aus einem scheibenförmigen Grundkörper aus   nicht gegossenem Stahl (Angabe des Anmelders), mit Außenzahnkranz   (Zähnezahl: 50, Zahnraddurchmesser: 170 mm, Bohrung 150 mm) und sechs   kreisförmigen Normbohrungen (Innendurchmesser jeweils 6,5 mm) - zur Kraftübertragung in Maschinenbauanlagen mit einer auf die Kettenradscheibe   abgestimmten Kette (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) "Kettenrad, kein Teil von Lagergehäusen für Wälzlager, nicht gegossen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS METALL KETTE MASCHINENTEILE ZAHNRAD GETRIEBEMECHANISMUSTEILE

Es handelt sich um eine Gliederkette aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; spielzeug; kettekunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; spielzeug; kette

Es handelt sich um eine Gliederkette aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die aus in sich geschlossenen Einzelgliedern besteht.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gestaltete Ware (Länge lt. Antrag 220 mm, 85 mm und 80 mm) stellt sich aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheit nicht als erkennbares Spielzeugteil oder -zubehör dar, sondern vielmehr als Ware mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit und wird daher nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF SPIELZEUG KETTE