KISSEN.

ДЕКОРАТИВНИ ВЪЗГЛАВНИЧКИ 2 POLŠTÁŘ (PODUŠKA) 2 SOFAPUDER 2 CUSHIONS 119 COJIN 17 TYYNY 4 COUSSIN 387 VÁNKOS 1 IMBOTTITURE 4 PAGALVĖLĖS 1 KUSSENS 181 PODUSZKI OZDOBNE 15 VANKÚŠE 4 BLAZINE, TEKSTILNI IZDELKI 2 KUDDE 37

Bei der Ware "ELY LOUNGER" (Art.…

aus metall; möbel; aus aluminium; kissen

Bei der Ware "ELY LOUNGER" (Art. O1003-lounger) handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer 192 x 60 x 30 cm (L x B x H) großen Liege mit höhenverstellbarem Kopfteil und passgenauer, matratzenähnlicher Auflage (bettausstattungsähnliche Ware).

Die Liege verfügt über ein Gestell aus pulverbeschichtetem Aluminium (charakterverleihender Stoff aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Liege und im Hinblick auf die Stabilität), das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht in Rattan-Optik bespannt ist.

Der Charakter der aus Möbel (Liege) und bettausstattungsähnlicher Ware (Auflage) zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung von der Liege bestimmt.

Das Erzeugnis dient als Liegemöbel im Außenbereich. Die Ware ist in einem Karton  verpackt und als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS ALUMINIUM KISSEN

Bei den sog. Badewannenkissen handelt es…

Bei den sog. Badewannenkissen handelt es sich um annährend rechteckige, ca. 31 cm x 22,5 cm (L x B) große Kissen in verschiedenen Designs, die jeweils aus einer Hülle mit einer Oberseite aus Zellkunststoff und einer Unterseite aus einer dünnen Kunststofffolie und einer ca. 2,5 cm dicken Polsterung aus Schaumstoff bestehen.

An der Unterseite sind insgesamt sechs Saugnäpfe zur Befestigung bspw. in der Badewanne angebracht.

Die Erzeugnisse dienen dem Betten des Kopfes während des Badens. Sie sind als "den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kissen), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Katzenliege Banana Leaf" bezeichneten Erzeugnis um eine handgeflochtene Flechtstoffware in Form einer an zwei Seiten offenen "Katzenschlafhöhle" in Warenzusammenstellung mit einem Kissen.

Die "tropfenförmig", etwa 46 x 39 x 50 cm große Katzenliege besteht aus einem formgebenden Gerüst aus Metalldraht, welches vollständig mit getrockneten Bananenblättern (pflanzlicher Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46; charakterbestimmend) umflochten ist und steht auf vier Füßen aus Holz.

Im Inneren ist ein Stoffball mit Federn zum Spielen angebracht. Das weich gepolsterte, passgenau gearbeitete Kissen besteht aus beigefarbenem Gewebe und ist in die Höhle eingelegt.

Die Flechtstoffware bestimmt im Hinblick auf den Umfang sowie die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung, welche Katzen als Ruheplatz dient.

Die noch nicht zusammengesetzten Bestandteile sind gemeinsam in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, nicht aus Bambus oder Rattan, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL KISSEN FÜR KATZEN

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe…

Transporthütte, Größe 50 (L),  Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tragetasche [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Transporthütte und einem Kissen, - Transporthütte: -- quaderförmig, laut Antrag in den max.

Abmessungen (B x T x H) von 99 cm x 71 cm x 65 cm, -- mit einem faltbaren Rahmen aus unedlem Metall mit Verbindungsstücken und einer sog.

Schnell-    arretierung aus Kunststoff; mit einer über den Rahmen gespannten Hülle aus verschiedenen,    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben    der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- an einer Schmalseite, zwei Längsseiten sowie dem "Dach" mit jeweils einem mit einem Reiß-    verschluss zu öffnenden "Fenster" mit Einsätzen aus augenscheinlich Gittergeweben mit offenen    Zellen aus Spinnstoffen, die vollständig in Kunststoff eingebettet sind (Meterware des Kapitel 39);    im Bereich des "Dachfensters" mit einer zusätzlichen Abdeckung mit Klettverschluss aus den o. g.

   Geweben der Position 5903, alles aufrollbar und mit diversen Klettverschlüssen fixierbar, -- mit zwei gewebten Tragegriffen aus Spinnstoffen, einem Klickverschluss und vier am Boden befestigten    "Füßchen" aus Kunststoff sowie diversen Klettverschlüssen aus Spinnstoffen ausgestattet, -- an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Patte und Klettverschluss, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Transporthütten aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit    Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe den Charakter der    Transporthütte. - Kissen: -- rechteckig (ca. 66 cm x 95 cm), mit einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle mit einer     zweilagigen Oberseite (Außenlage aus Plüschgewirken, Innenlage aus einfarbigen Geweben) sowie    einer Unterseite aus den Geweben der Innenlage (alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen), -- mit einem Polster aus Schaumkunststoff, - die Transporthütte bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der    zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Transporthütte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage,…

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 80 cm x 55 cm, mit einem bis zu ca. 23 cm hohen, in neun Segmente abgeteilten Rand, vorn mit einem tiefer gearbeitetem Einstieg, -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. rutschhemmend bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen, -- an den Schmalseiten mit jeweils einem angenähten Tragegriff aus einem gewebten Band, -- alle Vliesstoffe und Gewebebänder bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in annähernd ovaler Form, mit den Abmessungen von ca. 77cm x 55 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Geweben des Randes, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde und Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt das Körbchen gegenüber dem Kissen den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE

Es handelt sich bei dem sog. „Sansibar A,…

gepolstert; sitz; aus metall; möbel; aus aluminium; kissen

Es handelt sich bei dem sog. „Sansibar A, Art.-Nr. 6040A“ um ein gepolstertes Sitzmöbel mit Aluminiumgestell und Bespannung im Rattandesign; 120 cm x 76 cm x 95 cm (LxBxH).

Die Zweisitzer sind je nach Modell mit einer linken oder rechten Armlehne gestaltet und mit passgenau und lose aufgelegten Rücken- und Sitzkissen ausgestattet.

Es liegt hier ein Artikel des Sets „Sansibar“ vor. Weitere Artikel sind nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung.

Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen als Ausstattungsgegenstand in z.B.

Gärten oder Terrassen. Die in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT SITZ AUS METALL MÖBEL AUS ALUMINIUM KISSEN

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 92 cm x 54 cm x 53 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 88 cm x 49 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 74 cm x 44 cm x 42 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 41 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU,…

Kratzbaum, sog. KRATZBAUM XXL CARA, WEIß/GRAU, Art.-Nr. 44444, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Kissen: - Kratzbaum (Gesamthöhe von laut Antrag: 128 cm): -- mit einer ovalen Bodenplatte (ca. 78 cm x 48 cm) und einer ebensolchen Liegeplatte; beide    aus Holzfaserplatten; mit Ausnahme der Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen    überzogen; die Liegeplatte ist zusätzlich mit Wattierungsstoffen gepolstert und auf der Unterseite    mit Vliestoffen aus Spinnstoffen überzogen, -- mit einer ovalen Liegeplatte (ca. 60 cm x 48 cm) mit einem max. ca. 115 cm langen, ca. 13 cm    hohen, an den Enden abgeschrägten Rand; bis auf die mit buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen    überzogene Randaußenseite vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen; teilweise mit    Wattierungsstoffen gepolstert, -- mit einer zylinderförmigen Höhle (D: ca. 46 cm, H: ca. 38,5 cm), aus Holzfaserplatten, auf den Außen-    seiten (mit Ausnahme der Unterseite des Bodens) mit den o. g.

Geweben und auf den Innenseiten    vollständig mit verschiedenen Plüschgewirken überzogen, -- mit vier "Säulen" (U: 2 x 48,5 cm, H: ca. 73 cm bzw.35 cm; U: 2 x ca. 37 cm, H: ca. 35 cm bzw. 34 cm)    aus Pappe; auf der Mantelfläche mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von    augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe sowie die    Seile aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; nach dem Umfang    überwiegen die Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe gegenüber den Seilen; innerhalb der Position 6307    bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke den wesentlichen Charakter des    Kratzbaumes, - Kissen: in runder Form (D: ca. 45 cm) mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung   aus Wattierungsstoffen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck verleiht der Kratzbaum der zusammengesetzten   Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MIT AUSSENSEITE FÜR KATZEN

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach…

Kälteschutz, sog. Isolierung für Flachdach Hundehütte Woody, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einer einfachen Tasche aus den unten genannten Geweben der Position 5903 mit Reißverschluss   und Tragegriffen [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Isolierung aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Isolierung: -- entsprechend der Form einer Hundehütte mit Flachdach gearbeitet, oben offen; in den Abmessungen    von laut Antrag 104 cm x 63 cm x 60 cm; auf der Vorderseite mit einer Einstiegsöffnung, -- mit Ausnahme des Bodens mehrlagig gearbeitet; mit Außenlagen aus einfarbigen, einseitig (Innenseite)    mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, Innenlagen aus    einfarbigen Geweben sowie mit Polsterlagen aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss    herausnehmbar), -- mit einem Boden aus den oben genannten Geweben der Position 5903, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, -- am oberen Rand mit Klettverschlusslaschen zum Fixieren an den Innenseiten einer Hundehütte ausge-    stattet; mittels Reißverschlüssen an den Ecken zusammenfaltbar, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Isolierungen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwen-    dung als Bettausstattung hinweisen, -- wird nicht vom Warenkreis der Position 6304 erfasst, - Kissen: -- annähernd rechteckig; in den Abmessungen von ca. 99 cm x 60 cm, -- mit einer Hülle aus den oben genannten Geweben der Außen- und Innenlagen sowie einer Polsterlage    aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss herausnehmbar), -- soll auf den Boden in die oben genannte Isolierung gelegt werden, - dient als Kälte- und Nässeschutz in einer Hundehütte,  - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt die Isolierung den Charakter   der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF KISSEN MEHRLAGIG ISOLIERENDE AUSRÜSTUNG