KISSEN.

ДЕКОРАТИВНИ ВЪЗГЛАВНИЧКИ 2 POLŠTÁŘ (PODUŠKA) 2 SOFAPUDER 2 CUSHIONS 119 COJIN 16 TYYNY 4 COUSSIN 384 VÁNKOS 1 IMBOTTITURE 2 PAGALVĖLĖS 1 KUSSENS 179 PODUSZKI OZDOBNE 15 VANKÚŠE 4 BLAZINE, TEKSTILNI IZDELKI 2 KUDDE 37

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 100 cm x 70 cm x     max. 28 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem Rand: --- mit einer Außenseite, die im oberen Teil aus einfarbigen, gerauten Gewirken und im unteren     Teil aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken     der Position 5903 besteht (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der     Verstärkung), --- mit einer zweilagigen, durch Steppnähte abgeteilten Innenseite mit einer Außenlage aus gerauten     Gewirken und einer Innenlage aus Wattierungsstoffen, --- mit eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolstern ausgestattet, --- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- innen am Bodenrand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der Polster versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 92 cm x 65 cm x max. 15 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, mit einem Bezug aus den o. g. kunststoffüberzogenen Gewirken auf der     einen sowie den o. g. abgesteppten Gewirken auf der anderen Seite und einer Hülle aus Vliesstoffen,    die mit Schaumkunststoffflocken gefüllt ist, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich…

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem 45 x 45 cm großen Kissen mit einer Füllung aus synthetischen Chemiefasern (Polyester-Watte) sowie einem Kissenbezug, der mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Füllkissens ausgestattet ist.

Der Bezug besitzt eine Vorderseite aus Polyestergewirke, unterlegt mit Polyester-Watte und einer zusätzlichen Futterschicht aus Vlies (Polypropylen).

Alle drei genannten Schichten sind miteinander punktverklebt. Die Rückseite besteht aus Polyestergewirke.

Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Füllkissen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Bildeinleger verpackt. Das Erzeugnis wird auch in der Größe 30 x 50 cm angeboten.

Es ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Polyester-Watte gefüllt“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN AUS POLYPROPYLEN KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem nahezu rechteckigen, ca. 12,5 cm x 18,5 cm großen Kissen aus einer Hülle aus 100% Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist und einem ca. 25,5 cm x 19,0 cm großen Bezug aus einfarbigen Samtgewirken (100% Polyester).

Der Bezug hat die Form eines flachen, annähernd der Silhouette des auf einer Seite aufgestickten Tiermotives (Löwe) entsprechend und besitzt auf der Rückseite eine Öffnung mit sich überlappenden Stofflagen (sog.

Hotelverschluss) mit Klettverschluss. Den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware bildet insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung das Kissen, das als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder dem Backofen) dient.

Die mit einem Produktanhänger aus Pappe versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT AUS POLYESTER KISSEN

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein ca. 12 cm x 12 cm (L x B) großes Kissen aus einer Gewebehülle aus 100 % Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist.

Das Kissen dient als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder Backofen) und kann für Wärmeanwendungen zur Steigerung des Wohlbefindens und zur Linderung von körperlichen Beschwerden von Babys und Kindern eingesetzt werden.

Die in einer transparenten Kunststofftüte mit einem Verkaufsaufhänger aus Pappe verpackte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN

Bei dem sog "DOMINICA XL, Art. K2014XL"…

warenzusammenstellung; gepolstert; aus metall; aluminium; kissen;…

Bei dem sog "DOMINICA XL, Art. K2014XL" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Zweisitzer mit Armlehne (160 x 80 x 73 cm LxBxH) - einem Zeisitzer ohne Armlehne (180 x 80 x 73 cm) - einem Mittelsessel ( 130 x 40 x 45 cm) - einem Hocker (80 x 80 x 26 cm) - einer Liege mit Ablage (200 x 80 x 73 cm ) - einem Tisch (80 x 80 x 73 cm) Sämtliche Sitzelemente sind mit passgenauen, lose aufgelegten Sitz- bzw.

Rückenkissen ausgestattet. Die Rahmen der Stühle und das Tischgestell bestehen aus Aluminium und die Tisch- sowie die Ablageplatte der Liege sind aus Akazie.

Der Tisch ist aufgrund der niedrigen Höhe nicht dazu ausgelegt, an ihm zu essen und stellt somit keinen Esstisch dar.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Verwendung von den Sitzmöbeln bestimmt.

Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der Einrichtungen von Wohnungen (hier Terrassen bzw.

Balkon). Die in vier zusammengehörenden Pappkartons verpackte Ware wird als "anders als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GEPOLSTERT AUS METALL ALUMINIUM KISSEN TISCH

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz,…

mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…mit reissverschluss; bedruckt; tasche; konfektioniert; griff;…

Korbsitz für Hunde, sog. Hundedecke / Hundesitz, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware aus einem sog.

Hundesitz und einem Kissen, - in einem transparenten Kunststoffbeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - Hundesitz: -- annähernd quaderförmig, oben offen; zusammenfaltbar; in geschlossenem Zustand in den     Abmessungen (B x T x H) von ca. 60 cm x 50 cm x 38 cm (Höhe der am Vordersitz befestigten     Seite: ca. 50 cm), -- mit Seitenteilen aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff überzogenen    Geweben der Position 5903; jeweils mit einem, im oberen Rand eingearbeiteten Stab aus    Kunststoff verstärkt und an den Seitenkanten mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- mit einem zweilagig gearbeiteten Boden mit einer oberen Lage aus den vorgenannten Geweben    und einer unteren Lage aus mit Kunststoffnoppen bedruckten Geweben; mit vier aufgenähten,    sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben zur Befestigung des Kissens ausgestattet, -- auf einer Seite mit einer aufgesetzten Tasche mit Patte und Klettverschluss, auf der gegenüber-    liegenden Seite mit zwei sog.

PKW-Gurtdurchführungen mit Reißverschluss und einem Tragegriff    versehen; am oberen Rand beider Seiten mit zwei Gurtbändern mit Klickverschluss zur Befestigung    am Vordersitz bzw. der Rücksitzbank ausgestattet, -- alle Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag als Hundesitz für Hunde mit einer Schulterhöhe von ca. 45 cm auf Rücksitzbänken     in Autos, -- stellt sich aufgrund der Ausstattung, der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder als     Ware der Position 6301 noch als Ware der Positionen 6304 und auch nicht als Plane der Position    6306 dar, -- stellt sich auch nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-    wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen von ca. 60 cm x 50 cm x 0,3 cm, -- mit einer Oberseite aus den oben genannten Geweben der Position 5903, einer Unterseite aus    einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoff, alles miteinander versteppt, mit vier    sog.

Hakenbändern ausgestattet und an den Rändern mit einer gewebten Randeinfassung versehen, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht der sog.

  Hundesitz der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hundesitz), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE KONFEKTIONIERT GRIFF KISSEN GURT FALTBAR FÜR HUNDE

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“…

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) aus gelöchertem Schaumstoff besteht.

Die einzelnen Schaumstofflagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt.

Bei dem sog. „Memory Foam Gel Konturkissen“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) besteht.

Zwei Polsterlagen bestehen aus Schaumstoff, die jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt sind.

Bei der dritten Polsterlage handelt es sich um ein auf eine Schaumstoffunterlage aufgetragenes Gel Pad mit Kühlfunktion.

Diese Lage befindet sich in einer weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke, wobei die Seite mit dem Gel Pad offen ist.

Bei dem sog. „Memory Foam Nackenstützkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 11 cm) aus freiliegendem, gelöcherten Schaumstoff besteht.

Die drei Kissen sind ergonomisch geformt und dienen der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken.

Die drei Waren sind als "den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kissen), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GEWIRKE ODER GESTRICKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF KOPFKISSEN

Bei dem sog. "Sitz- und Aufbewahrungshocker,…

aus holz; stuhl; möbel; kissen

Bei dem sog. "Sitz- und Aufbewahrungshocker, Art. 19482" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus einem ungepolsterten Sitzmöbel mit einem Gestell aus Bambusholz und einer Stoffblende und einer passgenauen Sitzauflage aus Baumwolle und Polyester.

Die Maße des Hockers betragen (BxTxH) 50 x 49 x 47 cm. Die Sitzfläche ist gleichzeitg ein aufklappbarer Deckel, darunter befindet sich ein Stauraum.

Bei der aus mehreren Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Holz aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element den Charakter der Ware.

Die Ware ist dazu bestimmt auf den Boden gestellt zu werden. Sie dient der Aufnahme von Sachen und kann zusätzlich zum Sitzen verwendet werden.

Das Erzeugnis ist sowohl als Sitzmöbel als auch als Aufbewahrungsmöbel verwendbar, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommende Position erfolgt.

Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, ohne Raumbezug" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ STUHL MÖBEL KISSEN

Bei dem sog. Memory Foam Gel Nackenstützkissen…

Bei dem sog. Memory Foam Gel Nackenstützkissen handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (L x B) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle aus weißen Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 12 cm) aus Schaumstoff und einer weichen Kunststoffschicht (lt.

Antrag Gel Pad) besteht. Die einzelnen Lagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Spinnstoffgewirken eingesteckt, wobei eine Lage mit der ca. 0,5 cm dicken Kunststoffschicht verklebt ist.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF KOPFKISSEN

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer…

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer Nackenrolle“ handelt sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 190 cm langen und ca. 80 cm breiten Decke und einem runden, ca. 40 cm breiten und ca. 15 cm im Durchmesser großen Kopfkissen (sog.

Nackenrolle), die durch zwei Spinnstoffbänder an der einen Seite der Decke miteinander verbunden sind.

An der anderen Seite der Decke befinden sich zwei weitere Spinnstoffbänder, mit denen die Decke im zusammengerollten Zustand fixiert und mit einem angenähten Tragegriff aus Spinnstoff transportiert werden kann.

Die mehrlagige Decke besteht aus einer bunt bedruckten Oberseite, einer einfarbig blauen Unterseite, die jeweils aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester bestehen, und einer gepolsterten Zwischenlage aus Wattierungsstoff (100 % Polyester).

Die Decke besitzt abgerundete Ecken und ist umlaufend mit schmalen Spinnstoffbändern eingefasst.

Die Außenlage des Kissens besteht ebenfalls aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester; Wattierungsstoff (100 % Polyester) dient auch hier als Polsterung.

Das zweiteilige Set (Decke mit Kissenrolle) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER KISSEN DECKE GEWEBE AUS BAUMWOLLE KOPFKISSEN