KISSENBEZUG.

POVLAKY NA POLŠTÁŘE (PODUŠKY) 3 PUDEBETRÆK 5 CUSHION COVERS 12 FUNDA DE COJIN 3 HOUSSE DE COUSSIN 39 KUSSENOVERTREKKEN 34 POWŁOCZKI NA PODUSZKI OZDOBNE 14 POŤAHY NA VANKÚŠE 2 KUDDÖVERDRAG 27

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; vliesstoff; kissen;…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissen und einem Bezug. Das Kissen weist eine weiße Hülle aus Vliesstoffen und eine Füllung aus Wattierungsstoff auf.

Der waschbare Bezug aus Spinnstoffgeweben ist mit einem Reißverschluss sowie einem an der Schauseite aufgestickten Hunde-Motiv versehen.

Die Ware ist in zwei Größen erhältlich: - ca. 80 cm x 80 cm (L x B) - ca. 100 cm x 90 cm (L x B) Das Kissen bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung (Kissen), nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT VLIESSTOFF KISSEN KISSENBEZUG

Bettwäsche, sog. Kissenbezug, Foto siehe…

Bettwäsche, sog. Kissenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, in den Abmessungen (L x B) von ca. 51 cm x 51 cm, - aus augenscheinlich Stickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus ca. 2,2 mm dicken,   buntgewirkten (melierte Garne), beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - auf der Rückseite mit einer Öffnung (zum Einstecken des Kissens), ohne Verschluss, - an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der   Beschaffenheit als Bettwäsche; somit keine Ware der Position 6304. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht bedruckt, aus Chemiefasern"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE BETTWÄSCHE KISSENBEZUG

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Kissenbezug (Position 6302) und einer gepolsterten, noch nicht zusammengesetzten Kissenhülle (Position 9404).

Der rechteckige, ca. 80 cm x 40 cm (L x B) große Kissenbezug besteht aus Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag Polyester), ist an den Rändern mit einem Band aus Spinnstoffgewirken eingefasst und an einer Seite mit einem Reißverschluss (L: ca. 32 cm) versehen.

Die rechteckige, ca. 80 cm x 40 cm (L x B) große Kissenhülle besteht aus einer Außenseite aus Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag Polyester), einer Innenseite aus ca. 5 mm dickem Schaumstoff (lt. Antrag Polyurethan) und einer noch nicht eingesetzten Polsterung aus Schaumstoff (lt.

Antrag Polyurethan Schaumplatten). Sie ist an einer Seite mit einer Öffnung (L: ca. 40 cm) versehen und wird mit weiterem Füllmaterial (lt.

Antrag mit Polyurethan Schaumplatten) fertig gefüllt und zugenäht; somit kein Kopfkissenbezug der Position 6302.

Ein charakterbestimmender Bestandteil der aus einem Kissenbezug und einer gepolsterten Kissenhülle bestehenden Ware ist nicht ermittelbar.

Nach dem äußeren Erscheinungsbild ist der Kissenbezug, nach dem Umfang die gepolsterte Kissenhülle charakterverleihend. In Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung sind beide Bestandteile gleichermaßen relevant.

Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die zusammengesetzte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF KISSENBEZUG NICHT ZUSAMMENGESETZT

Bettwäsche, sog. bedruckte Bettwäsche mit…

Bettwäsche, sog. bedruckte Bettwäsche mit Kissen- und Deckenbezug, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbettbezug und einem Kopfkissenbezug, keine   Einreihung als Warenzusammenstellung, da beide Waren derselben Position / Unterposition zuzuweisen   sind, - in verschiedenen Farben und Designs, - annähernd rechteckig bzw. quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: -- Deckbettbezug von 135 cm x 200 cm, -- Kopfkissenbezug von 80 cm x 80 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) Geweben aus laut   Antrag 100 % Baumwolle, - an einer Schmalseite jeweils mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf die Herstellung auf Handwebstühlen, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Material-   beschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Baumwolle, nicht auf Handwebstühlen  hergestellt, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE SPINNSTOFFWARE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Es handelt sich um ein Set aus fünf Kissen…

Es handelt sich um ein Set aus fünf Kissen und einem Kissenbezug. Eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf liegt nicht vor, u.a. da ein Bedarf (Betten bzw.

Bedecken eines Körperteils) mehrfach abgedeckt ist. Kissen: - ein längliches, etwa 50 x 17 x 10 cm großes Kissen mit weißer Hülle aus Gewebe aus Baumwolle und Füllung aus Polyesterwatte, lt.

Aufdruck auf der Hülle, - drei rechteckige, etwa 17 x 17 x 5 cm große Kissen mit grüner Hülle aus Gewebe aus Baumwolle und Füllung aus Kirschkernen, lt.

Aufdruck auf der Hülle, die in der   Mikrowelle oder dem Backofen erwärmt werden können und - ein rechteckiges, etwa 17 x 17 x 5 cm großes Kissen mit fliederfarbener Hülle aus Gewebe aus Baumwolle und Füllung aus Lavendel, lt.

Aufdruck auf der Hülle. Die Kissen sind gemeinsam mit dem Kissenbezug (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in einem Verkaufskarton zur Abgabe an den Verbraucher verpackt.

Sie sind als "Bettausstattung (Kissen), mit Polyesterwatte, Kirschkernen oder Lavendel gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT KISSEN KISSENBEZUG

Bettwäsche und Inlett für Stillkissen, sog.…

Bettwäsche und Inlett für Stillkissen, sog. Kissenhülle und Inletthülle für Stillkissen, Art. Dodo 510C Inlett inkl.

Bezug, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - in einem Polybeutel verpackt, - Bettwäsche: -- sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von ca. 143 cm x 35 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) aus laut    Antrag 100 % Baumwolle, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Aufnahme des Inletts ausgestattet, -- ohne Hinweise auf die Herstellung auf Handwebstühlen, -- wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Material-    beschaffenheit als Bettwäsche, - Inlett: -- sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 138,5 cm x 31,5 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- ungefüllt; an einer Seite mit einer kurzen Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial; somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleiht die Bettwäsche der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware der Position 6307). "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Baumwolle, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS HÜLLE VLIESSTOFF BETTWÄSCHE POLYPROPYLEN UNGEFÜLLT KISSENBEZUG

Bettwäsche, sog. Stillkissenhülle, Foto siehe…

Bettwäsche, sog. Stillkissenhülle, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von ca. 150 cm x 40 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 57 % Bambus (künstliche Chemiefasern), 38 % Baumwolle und 5 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Aufnahme des Inletts ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Materialbeschaffenheit als Bettwäsche, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (HS) 6302 32. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE HÜLLE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER BETTWÄSCHE KISSENBEZUG BAMBUS

Bettwäsche, sog. Stillkissenhülle, Foto siehe…

Bettwäsche, sog. Stillkissenhülle, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - sichelförmig, mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 180 cm x 40 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Aufnahme des Inletts ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf die Herstellung auf Handwebstühlen, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Materialbeschaffenheit als Bettwäsche, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine Ware der Position 9404. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Baumwolle, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS HÜLLE BETTWÄSCHE KISSENBEZUG

Bei der ca. 58 x 45 cm (Länge x Breite) großen…

Bei der ca. 58 x 45 cm (Länge x Breite) großen Kühl- bzw. Liegematte für Hunde handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem blauen Bezug aus Polyestergewebe (Position 6307), an drei Seiten mit textiler Randeinfassung   und Druckknöpfen sowie an der vierten Seite mit einer Lasche mit Klettverschluss zur Öffnung   versehen, - einem kunststoffumhüllten Kissen mit einer festen Schaumstoffpolsterung, mittig durch eine Naht geteilt   und dadurch klappbar, - einem zweiten kunststoffumhüllten Kissen mit einer weichen und getränkten Schaumstoffpolsterung,   ebenfalls mittig durch eine Naht geteilt und dadurch klappbar, und - einer transparenten Kunststofflage, sog.

Kühlpad „FlexiFreeze®Ice Sheet“ mit wasserbefüllten und   einfrierbaren Fächern (Position 3926).

Den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware bilden aufgrund der Menge und ihrer Bedeutung für die Verwendung die beiden gepolsterten Kissen.

Die in einem bedruckten Pappkarton verpackte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Kissen, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KUNSTSTOFFE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF FÜR TIERE KISSENBEZUG

Bei dem sog. "Badewannenkissen"…

Bei dem sog. "Badewannenkissen" (Artikel 20562) handelt es sich um ein ca. 38 cm x 18 cm (Länge x Breite) großes Kissen in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Kissen mit einer Kissenhülle aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 %   Polyester) und einer Füllung aus Schaumstoffpunkten (Polystyrol) und - einem Kissenbezug aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 % Polyester), der mit   einem Reißverschluss und zwei rückseitig eingearbeiteten Saugnäpfen zur Befestigung z.B. in der   Badewanne ausgestattet ist.

Das im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmende Kissen ist in dem abnehmbaren und waschbaren Kissenbezug enthalten.

Die mit einer Banderole für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Badewannenkissen, gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN KISSENBEZUG KOPFKISSEN