KLEBSTOFF.

АДХЕЗИВИ 2 LEPIDLA 20 KLÆBEMIDLER 3 ΣΥΓΚΟΛΗΤΙΚΑ 1 ADHESIVES 139 ADHESIVO 36 LIIMA 7 ADHÉSIF 520 RAGASZTÓANYAGOK 3 ADESIVI 7 KLEEFMIDDELEN 34 SUBSTANCJE KLEJĄCE 4 ADESIVO 3 ADEZIVI 25 LEPIDLÁ 5 LEPILNE SNOVI 8 KLISTERMEDEL 13

Bei den durch Warenmuster und Beschreibung…

Bei den durch Warenmuster und Beschreibung veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um etwa 5 mm bis 9 mm große Formzuschnitte aus Kunststofffolie.

Die verschiedenfarbigen (rot, goldfarben, silberfarben bzw. klarsichtig-changierend), in Form von fünfzackigen Sternen, Herzen bzw.

Schneekristallen gestalteten Zuschnitte dienen als sog. „Streudeko“ der Dekoration von z.B. Festtafeln, wobei die dekorative Wirkung durch das Verstreuen der Ware erzielt wird.

Die Streuteile sind zu einer Vielzahl sortiert in vier Kunststoffröhrchen mit Deckel aufgemacht und gemeinsam mit sechs Röhrchen mit Glitter sowie einer Flasche mit Bastelkleber (siehe Positionen 2 und 3) als Set auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Die Ware ist zolltarifrechtlich als „Festartikel, andere als Weihnachtsartikel“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber…

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber 90g Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose, milchige, zähe Flüssigkeit in einer Kunststoffflasche vorgelegt.

Die Ware ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht und eindeutig als Klebstoff erkennbar. Die Verpackung hat einen Inhalt von 90g.

Der Bastelkleber ist gemeinsam mit 9 Röhrchen mit Glitter bzw. Streudeko als Set auf einer bedruckten Pappkarte mit Blisterhaube aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung des Sets als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.

Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen. Befund: Es liegt ein zur Verwendung als Klebstoff geeignetes Erzeugnis in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger im Sinne der Unterposition (KN) 3506 1000 vor.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG POLYMER KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Klebstoff: Acrylatkleber; Trägerfolie: Polypropylen (OPP) -Länge 66 m; Breite ca. 50 mm; Stärke ca. 50 µm- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 2 selbstklebende Bänder auf einer Pappspule vorgelegt.

Die Bänder sind farblos bzw. braun und haben eine Breite von ca. 5 cm. Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber…

in aufmach. für den einzelverkauf; flüssig; polymer; klebstoff

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose, zähe Flüssigkeit in einem Röhrchen vorgelegt.

Die Ware ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht und eindeutig als Klebstoff erkennbar. Die Verpackung hat einen Inhalt von 25 ml.

Befund: Es liegt ein zur Verwendung als Klebstoff geeignetes Erzeugnis in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger im Sinne der Unterposition (KN) 3506 1000 vor.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG POLYMER KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber…

in aufmach. für den einzelverkauf; flüssig; polymer; klebstoff

Angaben des Antragstellers: Bastelkleber Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine farblose Flüssigkeit in einer Tube vorgelegt.

Die Ware ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht und eindeutig als Klebstoff erkennbar. Die Verpackung hat einen Inhalt von 3 g.

Befund: Es liegt ein zur Verwendung als Klebstoff geeignetes Erzeugnis in Aufmachung für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger im Sinne der Unterposition (KN) 3506 1000 vor.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG POLYMER KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband,…

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband, transparent auf Rolle mit Aufdruck Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband mit einer Breite von 5 cm vorgelegt.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Das Klebeband ist mit einem Firmenlogo bedruckt.

Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes, bedrucktes Band aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (3…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (3 er Pack) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 3 transparente Klebebänder auf einer Kunststoffspule vorgelegt.

Die Bänder sind in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Die Bänder haben eine Breite von ca. 1,9 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 2 selbstklebende Bänder auf einer Pappspule vorgelegt.

Die Bänder sind braun und haben eine Breite von ca. 4,8 cm. Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat.

Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband)…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Packband (Klebeband) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden ein selbstklebendes Band auf einer Pappspule vorgelegt. Das Band ist braun und hat eine Breite von ca. 5 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (10…

klebeband; aus kunststoff; folie; polypropylen; selbstklebend;…

Angaben des Antragstellers: Klebefilm (10 er Pack) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden 10 transparente Klebebänder auf einer Kunststoffspule vorgelegt.

Die Bänder sind in einer Verkaufsverpackung aufgemacht. Die Bänder haben eine Breite von ca. 1,5 cm.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Befund: Es handelt sich um selbstklebende Bänder aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF