KLEID.

KJOLER 4 DRESSES 189 VESTIDO 60 LENINKI 2 ROBE 415 RUHA 1 ABITI INTERI DA DONNA 1 KLEITAS 2 JAPONNEN 32 SUKIENKI 1 ROCHII 3 ŠATY 2 KLÄNNING 15

Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518,…

baumwolle; ohne öffnung; ohne verschluss; gewirke; mit trägern,…

Kleid, sog. Damen-Strandkleid, Modell: 25518, Größe XS, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 50 % Baumwolle und   50 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge ca. 96 cm), - mit ca. 0,7 cm breiten, längenverstellbaren Schulterträgern (sog.

Spaghettiträger), - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im Bereich der Brust elastisch verengt (gesmokt), - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. „Kleid, aus Gewirken, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern“

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER KLEID VISKOSE

Spielzeug in Zusammenstellung,  sog. "Anziehpuppe,…

Spielzeug in Zusammenstellung,  sog. "Anziehpuppe, Filz", Artikel 58724, bestehend aus - einer flachen, starren Spielzeugfigur aus Holz mit einer Höhe von ca. 19 cm mit einem ovalen   Holzständer, in den die Figur gesteckt wird -- mit einer aufgemalten Mädchenfigur mit ausgestreckten Armen und blonden Haaren -- mit Lochungen im Bereich der Füße, Hüfte, Brust und Kopf versehen - Kleidung für die Figur aus Spinnstoffzuschnitten in verschiedenen Farben, jeweils mit zwei Lochungen   versehen, in Form von -- zwei Paar langen Hosen und einem Paar kurzer Hosen -- zwei Röcken -- drei Kleidern -- einem Overall -- drei Tops -- vier Paar Schuhen - Bekleidungszubehör aus farbig bemalten Holz, jeweils mit zwei Lochungen versehen, in Form von -- zwei Hüten -- einer Kappe sowie -- drei Knöpfen (sternförmig, herzförmig sowie rund) - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - als Warenzusammenstellung mit sechs ca. 50 cm langen Schnürsenkeln zum Auffädeln der    Kleidungsstücke gemeinsam in einem bunt bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Spielzeug in Zusammenstellung bestimmt auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Waren sind als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG HOSE AUS HOLZ SCHUH KLEID KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KINDER SPIELZEUG FIGUR, VERKLEINERTES MODELL

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid…

gewebe; mit langen ärmeln; mit rundem halsausschnitt; aus künstlicher…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid und einem Mund-/Nasenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt; der Mund-/Nasenschutz ist in einem kleinen Polybeutel   an dem Kleid befestigt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Kleid, sog.

Kleid für Damen, Model 525, Größe 38: -- aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) Geweben; im    Rockteil zusätzlich mit ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben unterlegt; aus laut Antrag 100 %    Viskose (künstliche Chemiefasern), -- über das Knie reichend (Rückenlänge: ca. 113 cm), -- mit einem runden Halsausschnitt, -- hinten mit einer nicht durchgehenden Öffnung, die im Nacken mit einem Knopf von rechts über links    geschlossen wird, -- mit langen Ärmeln mit manschettenartigen Abschlüssen, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- kann aufgrund der Länge ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen    werden. "Kleid, aus Geweben, für Frauen, aus künstlichen Chemiefasern, nicht nach dem Batik-Verfahren  handbedruckt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER KLEID MASKE VISKOSE SCHUTZMASKE

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid…

Zusammenstellung, bestehend aus einem Kleid und einem Mund-/Nasenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt; der Mund-/Nasenschutz ist in einem kleinen Polybeutel   an dem Kleid befestigt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer be-   stimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit   getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Mund-/Nasenschutz: -- rechteckig; in den Abmessungen von ca. 19,5 cm x 9,5 cm, -- zweilagig gearbeitet; aus bedruckten bzw. einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose    (künstliche Chemiefasern), -- in Falten gelegt und an den Rändern zusammengenäht, -- an den Schmalseiten mit angebrachten elastischen Kordeln zur Befestigung am Kopf, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenschutz) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KÜNSTLICHER CHEMIEFASER KLEID SPINNSTOFFWARE MASKE VISKOSE SCHUTZMASKE

Puppenzubehör in Form von eines dreiteiligen…

Puppenzubehör in Form von eines dreiteiligen Sets, bestehend aus - einem roten Kleid mit schwarzen Punkten - einer roten Hose mit schwarzen Punkten - einer roten Mütze mit zwei schwarzen Fühlern - alle Kleidungsstücke bestehen aus Spinnstoff - für Puppen mit einer Größe von 39 bis 46 cm bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einem Bügel mit Hangtag für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG MÜTZE PUPPENBELKEIDUNG

Puppenzubehör in Form von eines achteiligen…

Puppenzubehör in Form von eines achteiligen Sets, bestehend aus - zwei Kleidern für Frühling und Sommer - einem Regenponcho - einem Wintermantel - vier Hosen in unterschiedlichen Farben (pink, gelb, hellblau und flieder) - alle Kleidungsstücke bestehen aus Spinnstoff - für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG MANTEL PONCHO PUPPENBELKEIDUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; kleidkunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; kleid

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Zierfigur in Form eines Engels aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Figur trägt ein rosafarbenes Kleid, das auf dem Rock vollständig mit Federn beklebt und mit zwei goldenen Flügeln am Rücken ausgestattet ist.

Der Artikel ist in unterschiedlichen Größen (ca. 14 und 18 cm) und Ausgestaltungen erhältlich.

Die Figur ist je nach Variante auf einem goldenen Sockel stehend oder sitzend ausgestaltet und trägt verschiedene Gegenstände wie einen Stern oder eine Kugel in der Hand (kein Verkündungsengel).

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung) durch den Kunststoff bestimmt.

Aufgrund der neutralen Gestaltung und des fehlenden Bezugs zum Weihnachtsfest kommt eine Einreihung als Weihnachtsartikel in die Position 9505 nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KLEID

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form…

Es handelt sich um ein Spielzeug in Form einer Barbie-Puppe (in zwei verschiedenen Ausführungen vorliegend), - mit einer Länge von etwa 27 cm, - aus Kunststoff gefertigt, - mit einem beweglichen Kopf mit aufgemaltem Gesicht und langen, blonden Haaren - mit beweglichen Armen und Beinen, - mit einem Kleid aus Spinnstoffen (mit angenähten, stilisierten Feenflügeln) und   transparenten Schuhen bekleidet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren, - jeweils in einer tütenförmigen Pappschachtel verpackt.  Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete, dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPE

Kleid, sog. BW Rollkragenhemd, Größe 7 (entspricht…

Kleid, sog. BW Rollkragenhemd, Größe 7 (entspricht Größe 40 oder M für Frauen), Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus 100 % Baumwolle, -- mit einem Stehkragen, -- mit einer bis etwa zur Brustmitte reichenden Öffnung mit Reißverschluss, -- über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 81 cm), -- mit langen Ärmeln mit verengenden Bündchen an den Ärmelenden, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann aufgrund seiner Länge ohne ein weiteres den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück   (Rock/Hose) getragen werden, somit weder eine Hemdbluse der Position 6106 noch ein Pullover   der Position 6110. "Kleid aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN GEWIRKE FÜR FRAUEN MIT TEILWEISER ÖFFNUNG KLEID MIT STEHKRAGEN

Puppenkleidung (durch Datenblatt mit Abbildung…

Puppenkleidung (durch Datenblatt mit Abbildung veranschaulicht) in Form eines Kleides mit Raubtierdruck und Rüschenkragen, das mit einem geflochtenen Gürtel mit Herzanhänger versehen und erkennbar hauptsächlich für Puppen mit einer Größe von ca. 43 cm bestimmt ist.

Das Kleid ist auf einem Hänger aufgemacht und stellt sich als Puppenzubehör zur spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern dar.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, die nur Nachbildungen von Menschen darstellen".

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Nationale Stichworte: KLEID FÜR KINDER SPIELZEUG PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG