KLEIDERBÜGEL.

RAMÍNKA NA ŠATY 1 BØJLER 2 CLOTHES HANGERS 23 PERCHA 3 CINTRE 55 GRUCCE PER INDUMENTI 1 DRĒBJU PAKARAMIE 1 KLEDINGHANGERS 2 WIESZAKI DO UBRAŃ 22 KLÄDHÄNGARE 91

Kleiderschutzhülle, sog. Garment Bag / Kleidersack,…

Kleiderschutzhülle, sog. Garment Bag / Kleidersack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem kleinen Zuschnitt aus durchsichtiger Kunststofffolie als Adressfach versehen, - am oberen und unteren Ende mit jeweils einem angenähten Tragegriff, - mit einem mittig über die komplette Länge verlaufenden Reißverschluss, - am oberen Ende mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Kleiderbügelhakens, - am unteren Ende mit einem angenähten D-Ring versehen, - das Behältnis kann in der Mitte umgeschlagen und die beiden Hälften mit Druckknöpfen    verbunden werden, - aufgeklappt mit den Abmessungen von ca. 123 cm (Höhe) x 60,5 cm (Breite) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll dem Transport und der Aufbewahrung von Kleidungsstücken dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG MIT DRUCKKNOPF KLEIDUNGSSTÜCK SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Kleiderbügel in verschiedenen Größen und Ausgestaltungen.Die Waren bestehen jeweils aus einem schulterförmigen Bügel aus Polypropylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Füllstoff aus Holz.

Die Bügel sind mit einem Aufhängehaken und einer Plakette mit Markenlogo aus unedlen Metallen versehen sowie teilweise mit einem Hosensteg mit daran befestigten Klammern ausgestattet.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Stabilität der Ware) durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL AUS POLYPROPYLEN KLEIDERBÜGEL

Kleiderschutzhüllen, Fotos siehe Anlage,…

Kleiderschutzhüllen, Fotos siehe Anlage, in zwei verschiedenen Ausführungen: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag je nach Ausführung aus 100 % Polypropylen oder  aus 100 % Polyester), - je nach Ausführung mit einem kleinen Zuschnitt aus durchsichtiger Kunststofffolie (Sichtfenster) oder mit schmalen Zuschnitten aus geprägter Kunststofffolie versehen, - am oberen und unteren Ende mit jeweils einem angenähten Tragegriff, - mit einem außen eingesetzten Reißverschlussfach versehen, - mit einem mittig über die komplette Länge verlaufenden Reißverschluss, - am oberen Ende mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Kleiderbügelhakens, - je nach Ausführung am unteren Ende mit einem angenähten D-Ring aus unedlen Metallen oder einer angenähten Schlaufe aus Spinnstoff versehen, - die Behältnisse können in der Mitte umgeschlagen und die beiden Hälften mit Druckknöpfen verbunden werden, - aufgeklappt mit den Abmessungen von ca. 110 cm (Höhe) x 63 cm (Breite) x 8 cm (Tiefe) bzw. 124 cm (Höhe) x 66 cm (Breite) x 6 cm (Tiefe), - sollen dem Transport und der Aufbewahrung von Kleidungsstücken dienen. "Ähnliches Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte“

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER KLEIDUNGSSTÜCK POLYPROPYLEN GEPRÄGT DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF FALTBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; haken; kleiderbügel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen Kleiderbügel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einem Aufhängehaken aus Metall versehen und am oberen Bügelrand mit zwei Einkerbungen (sog.

Rockkerben) sowie unten mit einem quer laufenden Hosensteg mit rutschfester Beschichtung ausgestattet.

Der 44,5 cm breite Kleiderbügel ist in verschiedenen Farben erhältlich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Kleiderbügel sind als Set aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN KLEIDERBÜGEL

Bei der als "Mini-Kleiderbügel"…

aus kunststoff; pappe; mit spinnstoff; mit saugnapf; kleiderbügel;…

Bei der als "Mini-Kleiderbügel" (TRAY) bezeichneten Ware handelt es sich um einen etwa 15,5 cm großen Zuschnitt aus Pappe in Form eines Kleiderbügels.

Er ist mittig einmal gelocht und mit einer Aufhängevorrichtung aus einer Spinnstoffkordel mit einem daran befestigten Saugnapf aus Kunststoff ausgestattet.

Der "Kleiderbügel" soll dazu dienen Werbemittel z.B. in Form kleiner bedruckter T-Shirts (nicht Gegenstand dieser vZTA) an Schau- oder Autofensterscheiben zu befestigen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kleiderbügel aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF PAPPE MIT SPINNSTOFF MIT SAUGNAPF KLEIDERBÜGEL ZUM AUFHÄNGEN

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem nahezu dreieckig gebogenen Draht aus Stahl, (kein nicht rostender Stahl), der an der Oberseite mittig zu einem halbrund gebogenen Haken aus Stahl zum Aufhängen der Erzeugnisse, geformt ist.

Sie dienen zum Aufhängen und Aufbewahren von Kleidungsstücken und sind zu vier Stück mithilfe einer bedruckten Pappbanderole verbunden. - Antragstellerangaben - Abmessungen (H x B): etwa 18 x 40 cm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KLEIDERBÜGEL

Sog. "Herrendiener, Art.-Nr. 17102",…

aus holz; aus metall; möbel; aus unedlem metall; zur aufbewahrung;…

Sog. "Herrendiener, Art.-Nr. 17102", bestehend aus einem runden Holzfuß, an dem ein Metallgestell befestigt ist.

Das Gestell ist mit einem Holzbügel als oberen Abschluss, einer Holzablageschale, sowie einem Metallbügel versehen.

Die Maße des Erzeugnisses betragen 108 x 44 x 30 cm (H x B x T). Das Metall bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als stabiltätverleihender Stoff den Charakter der Ware.

Der Herrendiener ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt und nach dem Zusammenbau dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden, um als Garderobe für Kleidungsstücke zu dienen.

Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL ZUR AUFBEWAHRUNG KLEIDERBÜGEL

Es handelt sich um i. W. aus Stahl (kein…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; draht; kleiderbügel

Es handelt sich um i. W. aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Erzeugnisse, bestehend aus einer rechteckigen Halterung aus Stahldraht, an der acht gebogene Querstreben aus Staldraht befestigt sind, die an den Enden jeweils einen Kunststoffüberzug aufweisen.

Die Erzeugnisse sind am oberen Ende mit einem halbrund gebogenen Haken aus Stahl zum Aufhängen ausgestattet.

Sie dienen zum Aufbewahren und Aufhängen von Kleidungsstücken (Krawatten bzw. Gürtel) und sind mit einem bedruckten Pappreiter versehen.

Abmessungen (L x B): 40 x 21 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 99 00 90 0 des Zollarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT KLEIDERBÜGEL

Kleiderbügel (beispielhafte Abbildung s.…

Kleiderbügel (beispielhafte Abbildung s. Anlage) - aus einem Bügel aus massivem Erlenholz (lt.

Antragsteller) in unterschiedlichen Längen,   mit oder ohne seitliche Einkerbungen und einem Aufhängehaken aus unedlem Metall,   nicht lackiert, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken.

Das Holz bestimmt hinsichtlich Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Ware. "Kleiderbügel aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL HOLZ KLEIDERBÜGEL

Kleiderbügel (Abbildungen s. Anlage) in zwei…

Kleiderbügel (Abbildungen s. Anlage) in zwei Ausführungen: - aus einem Bügel aus dunkel lackiertem massiven Holz (lt.

Antragsteller) in unterschiedlichen Längen   mit einem Metallbügel als Querstange sowie einem Aufhängehaken aus unedlem Metall, -- mit einer am Metallbügel befestigten Querstange aus massivem Holz bzw. -- mit zwei am Metallbügel angebrachten Halteclips aus unedlem Metall, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken.

Das Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs bzw. der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter des Ganzen.  "Kleiderbügel aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL HOLZ KLEIDERBÜGEL