KLEIDERBÜGEL.

Kleiderbügel Bauernhof, Art. 60773 - ca.…

Kleiderbügel Bauernhof, Art. 60773 - ca. 34 cm langer Kleiderbügel aus lackierter Faserplatte (MDF), mittig mit einer bemalten Plakette aus Sperrholz beklebt, mit Aufhängehaken aus unedlem Metall, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt aufgrund des Umfanges den Charakter des Ganzen. "Kleiderbügel aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL SPERRHOLZ KLEIDERBÜGEL

Es handelt sich bei der Ware um einen etwa…

Es handelt sich bei der Ware um einen etwa 45 cm langen und 1,5 cm breiten Bügel aus lackiertem Massivholz mit Aufhängehaken aus Stahldraht.

An der Unterseite des Bügels ist ein taillierter Rahmen aus Stahldraht befestigt, der dem Aufspannen von Bademode dient. -Antragstellerangaben- Hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung ist der Stahldraht charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zum TARIC-Code 7323 9900 90.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS STAHL STAHL HOLZ KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; haken; kleiderbügel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 36,5 cm breiten und 21 cm hohen Kleiderbügel (Art.: 008282).

Der Bügel besteht aus einem schulterförmigen Kunststoffkörper an dessen Oberseite ein drehbarer, halbrund gebogener Aufhängehaken aus Stahl befestigt ist.

An der Unterseite befindet sich ein eingesteckter Hosensteg aus Stahldraht mit zwei beweglichen, verschiebbaren Metallklammern.

Das Erzeugnis dient dem Aufhängen und Aufbewahren von Bekleidung. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Bestandteile aus Kunststoff und Metall als gleichbedeutend anzusehen.

Hinsichtlich des Umfangs- und Wertes (Antragsangaben) überwiegt der Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und verleiht der zusammengesetzten Ware den wesentlichen Charakter.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL HAKEN KLEIDERBÜGEL

Kleiderbügel aus Holz, Art.: SP203-3713B…

Kleiderbügel aus Holz, Art.: SP203-3713B - gerade geformter Bügel aus lackiertem Holz, mit einem Aufhängehaken und einer u-förmigen Querstange aus unedlem Metall, Abmessungen ca. 37 x 17 x 2,5 cm, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt hinsichtlich des Wertes den Charakter des Ganzen. "Kleiderbügel, aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL ZUM AUFHÄNGEN

Kleiderbügel aus Holz, Art.: GANT-8156 -…

Kleiderbügel aus Holz, Art.: GANT-8156 - gerade geformter Bügel aus lackiertem Holz, mit einem Aufhängehaken und einer mit einer Kunststoffhülse überzogenen Querstange aus unedlem Metall, Abmessungen ca. 38 x 16 x 1 cm, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt hinsichtlich des Wertes den Charakter des Ganzen. "Kleiderbügel, aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte Schaumstoffüberzieher für Wäsche-/Kleiderbügel.

Die entsprechend verschiedener Kleiderbügelvarianten, vier- bzw. sechseckig geformten, flachen Erzeugnisse bestehen aus miteinander verschweißten, geschäumten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Überzieher sind an der Unterseite offen gearbeitet und an der Oberseite mit einem Schlitz für den Bügelhaken ausgestattet.

Die Waren dienen dem Schutz und als "Anti-Rutsch". Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF KLEIDERBÜGEL

"Hosenklemmbügel, Art. 17111" -…

"Hosenklemmbügel, Art. 17111" - in Form von drei gleichartigen aufklappbaren Hosenklammern, jeweils aus zwei Holzstegen aus Lotusholz (Schima superba lt.

Antragsteller) ca. 25 cm lang, jeweils mit aufgeklebtem Filz versehen, mit Aufhängehaken aus unedlem Metall sowie Klemmvorrichtung aus Kunststoff, - durch Schließen des Aufhängehakens werden die aufgeklappten Holzstege zusammen- gepresst und halten die Hose (nicht Gegenstand des Gutachtens) fest, - zum Aufhängen von Kleidungstücken. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter des Ganzen wird hinsichtlich des Umfangs durch das Holz bestimmt. "Kleiderbügel aus Holz, (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend-, unedlem Metall und Kunststoff); sog.

Hosenklemmbügel"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL ZUM AUFHÄNGEN

Kleiderbügel "Color", Art. 17140,…

Kleiderbügel "Color", Art. 17140, - drei gleichartige, ca. 43,5 cm lange Kleiderbügel aus weiß lackiertem Ahornholz (lt.

Antragsteller), mit einer Querstange für Hosen und Aufhängehaken aus verchromtem, unedlem Metall, - mit bedrucktem Pappanhänger aufgemacht, - zum Aufhängen von Kleidungsstücken. (Abbildung siehe Anlage) Das Holz bestimmt aufgrund des Umfanges den Charakter des Ganzen. "Kleiderbügel aus Holz (zusammengesetzte Ware aus Holz -charakterbestimmend- und unedlem Metall)"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL

Bügelsteg Bei der Ware handelt es sich um…

aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; kleiderbügel;…

Bügelsteg Bei der Ware handelt es sich um eine Stange aus verchromtem Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit zwei drehbaren Kunststoffklammern.

Die Stange ist Teil eines Kleiderbügels. Der Stahl ist charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse sind als "andere Hauswirtschaftsartikel und Teile davon aus Stahl" in die Unterposition 7323 9900 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KLEIDERBÜGEL TEIL VON

"Cleanmaxx Bügler" - aus einem…

"Cleanmaxx Bügler" - aus einem elektrischen Heizelement mit Gebläse in einem Kunststoffgehäuse mit Lufteinlassschlitzen, Luftaustrittsöffnung, Bedienelement zum Ein- und /Ausschalten incl.

Timerfunktion, Netzkabel sowie Halterung für die Teleskopstange, Montagewerkzeug, noch nicht zusammengesetzt mit einer höhenverstellbaren Teleskopstange, darauf befestigtem Kunststoffkleiderbügel mit Kragenteil, größenverstellbarem Nylonballon in Hemdform, Hemdklemmen mit integriertem Gewicht sowie Tropfschutz für das elektrische Heizelement mit Gebläse, für eine Spannung von 220 - 240 Volt bei einer Leistungsaufnahme von 1800 Watt (Abbildung siehe Anlage), - zum Trocknen und Bügeln von Hemden, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Bedienungs- und Montageanleitung für die Abgabe an den Endverbraucher aufgemacht, Eine Haupttätigkeit ist nicht feststellbar.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird durch die Bügelmaschine bestimmt. "Maschine zum Trocknen und Bügeln von Gewebe oder anderen Spinnstoffwaren, Bügelmaschine (Kombination aus Trockner und Bügelmaschine -ohne kennzeichnende Haupttätigkeit- noch nicht zusammengesetzt, in Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbetimmender Bedienungs- und Montageanleitung)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KOMBINATION MOTOR NICHT ZUSAMMENGESETZT KLEIDERBÜGEL BÜGELMASCHINE