KLEIDUNGSSTÜCK.

ОБЛЕКЛА 9 ODĚVY 17 BEKLAEDNINGSGENSTANDE 1 ΕΝΔΥΜΑΤΑ 2 GARMENTS 307 PIEZA DE ROPA 5 VÊTEMENT 1007 ODJEĆA 4 RUHÁZAT 2 INDUMENTI 27 DRABUŽIAI 1 APĢĒRBI 3 KLEDINGSTUKKEN 80 ODZIEŻ 31 VESTUARIO 3 ÎMBRĂCĂMINTE 29 ODEVY 11 KLÄDESPLAGG 144

Kleiderschutzhülle, sog. Garment Bag / Kleidersack,…

Kleiderschutzhülle, sog. Garment Bag / Kleidersack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem kleinen Zuschnitt aus durchsichtiger Kunststofffolie als Adressfach versehen, - am oberen und unteren Ende mit jeweils einem angenähten Tragegriff, - mit einem mittig über die komplette Länge verlaufenden Reißverschluss, - am oberen Ende mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Kleiderbügelhakens, - am unteren Ende mit einem angenähten D-Ring versehen, - das Behältnis kann in der Mitte umgeschlagen und die beiden Hälften mit Druckknöpfen    verbunden werden, - aufgeklappt mit den Abmessungen von ca. 123 cm (Höhe) x 60,5 cm (Breite) x 10 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll dem Transport und der Aufbewahrung von Kleidungsstücken dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG MIT DRUCKKNOPF KLEIDUNGSSTÜCK SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS KLEIDERBÜGEL

Kleiderschutzhüllen, Fotos siehe Anlage,…

Kleiderschutzhüllen, Fotos siehe Anlage, in zwei verschiedenen Ausführungen: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag je nach Ausführung aus 100 % Polypropylen oder  aus 100 % Polyester), - je nach Ausführung mit einem kleinen Zuschnitt aus durchsichtiger Kunststofffolie (Sichtfenster) oder mit schmalen Zuschnitten aus geprägter Kunststofffolie versehen, - am oberen und unteren Ende mit jeweils einem angenähten Tragegriff, - mit einem außen eingesetzten Reißverschlussfach versehen, - mit einem mittig über die komplette Länge verlaufenden Reißverschluss, - am oberen Ende mit einer Öffnung zum Durchstecken eines Kleiderbügelhakens, - je nach Ausführung am unteren Ende mit einem angenähten D-Ring aus unedlen Metallen oder einer angenähten Schlaufe aus Spinnstoff versehen, - die Behältnisse können in der Mitte umgeschlagen und die beiden Hälften mit Druckknöpfen verbunden werden, - aufgeklappt mit den Abmessungen von ca. 110 cm (Höhe) x 63 cm (Breite) x 8 cm (Tiefe) bzw. 124 cm (Höhe) x 66 cm (Breite) x 6 cm (Tiefe), - sollen dem Transport und der Aufbewahrung von Kleidungsstücken dienen. "Ähnliches Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte“

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER KLEIDUNGSSTÜCK POLYPROPYLEN GEPRÄGT DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF FALTBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS KLEIDERBÜGEL

Kleidung, sog. Damentop, Größe 38, Foto siehe…

Kleidung, sog. Damentop, Größe 38, Foto siehe Anlage, - mit Kleiderbügel in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 98 % Polyester und 2 % Elasthan (beides   synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit einer V-förmigen Einkerbung; mit angenähten Bindebändern, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos, - am unteren Rand elastisch verengt; somit keine Ware der Position 6206, - keine Arbeits- und Berufskleidung. "Kleidung, andere als in den Positionen 6201 bis 6210 und in den Unterpositionen 6211 11 bis 6211 20  genannte, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den Unterpositionen 6211 4310  bis 6211 4342 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH AM UNTEREN RAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÄRMEL MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT MIT BINDEBÄNDERN TOP KLEIDUNGSSTÜCK MIT VERENGENDEM TEIL ANDERES KLEIDUNGSSTÜCK

Spielzeug in Zusammenstellung,  sog. "Anziehpuppe,…

Spielzeug in Zusammenstellung,  sog. "Anziehpuppe, Filz", Artikel 58724, bestehend aus - einer flachen, starren Spielzeugfigur aus Holz mit einer Höhe von ca. 19 cm mit einem ovalen   Holzständer, in den die Figur gesteckt wird -- mit einer aufgemalten Mädchenfigur mit ausgestreckten Armen und blonden Haaren -- mit Lochungen im Bereich der Füße, Hüfte, Brust und Kopf versehen - Kleidung für die Figur aus Spinnstoffzuschnitten in verschiedenen Farben, jeweils mit zwei Lochungen   versehen, in Form von -- zwei Paar langen Hosen und einem Paar kurzer Hosen -- zwei Röcken -- drei Kleidern -- einem Overall -- drei Tops -- vier Paar Schuhen - Bekleidungszubehör aus farbig bemalten Holz, jeweils mit zwei Lochungen versehen, in Form von -- zwei Hüten -- einer Kappe sowie -- drei Knöpfen (sternförmig, herzförmig sowie rund) - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - als Warenzusammenstellung mit sechs ca. 50 cm langen Schnürsenkeln zum Auffädeln der    Kleidungsstücke gemeinsam in einem bunt bedrucktem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Spielzeug in Zusammenstellung bestimmt auf Grund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Waren sind als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG HOSE AUS HOLZ SCHUH KLEID KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KINDER SPIELZEUG FIGUR, VERKLEINERTES MODELL

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 70 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links, -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kleinkinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER BAMBUS

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder,…

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder, Größe 90 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 90 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto…

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 52 % Polyester,   45 % Viskose und 3 % Elasthan (alles Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 94 cm), somit keine Strickjacke oder   Jacke, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, somit kein Kleid, - mit langen Ärmeln, - vorn mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird u. a. aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht über jeder anderen Kleidung und zum   Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK VISKOSE MELIERT

Bei den sog. Einweg-Schürzen handelt es sich um…

Bei den sog. Einweg-Schürzen handelt es sich um Latzschürzen in den Abmessungen von ca. 810 (B) x 1250 (H) mm.

Sie bestehen aus weißen, milchig-transparenten, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (LDPE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf dem Rücken offenen Erzeugnisse werden über den Kopf gezogen, bedecken vorwiegend den vorderen Körperbereich und sind zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Sie sind zum einmaligen Gebrauch z.B. im Klinik- oder Hygienebereich bestimmt. Nach Antragsangaben sind die Erzeugnisse zu je 50 Stück geblockt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK POLYETHYLEN

Bustier, Größe M, Foto siehe Anlage, - in…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; kleidungsstück; nylon

Bustier, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Nylon und 10 % Spandex   (beides synthetische Chemiefasern), - bis kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: ca. 31 cm), - mit ca. 0,8 cm breiten, abnehmbaren, in der Länge verstellbaren, sog.

Spaghettiträgern, - vorn etwa in der Mitte durch Änderung der Wirkart gerafft, - im Rückenteil mit einem Haken- und Ösenverschluss, - im Vorderteil mit einer durchgehenden Innentasche zur Aufnahme der herausnehmbaren Polster, - am unteren Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 3 cm breiten, elastischen Abschluss; an den   übrigen Rändern mit schmalen, elastischen Bändern eingefasst, - ohne ausgearbeitetes Büstenteil; das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu   bestimmt, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der   Position 6212). "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KLEIDUNGSSTÜCK NYLON