KLEIDUNGSSTÜCK.

ОБЛЕКЛА 9 ODĚVY 13 BEKLAEDNINGSGENSTANDE 1 ΕΝΔΥΜΑΤΑ 2 GARMENTS 306 PIEZA DE ROPA 4 VÊTEMENT 1004 ODJEĆA 4 RUHÁZAT 2 INDUMENTI 27 DRABUŽIAI 1 APĢĒRBI 3 KLEDINGSTUKKEN 80 ODZIEŻ 31 VESTUARIO 3 ÎMBRĂCĂMINTE 29 ODEVY 11 KLÄDESPLAGG 144

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 70 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links, -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kleinkinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER BAMBUS

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder,…

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder, Größe 90 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 90 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto…

Kleidung, sog. Cardigan, Größe 46/48, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus laut Antrag 52 % Polyester,   45 % Viskose und 3 % Elasthan (alles Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 94 cm), somit keine Strickjacke oder   Jacke, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, somit kein Kleid, - mit langen Ärmeln, - vorn mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird u. a. aufgrund des Materials und der Ausstattung nicht über jeder anderen Kleidung und zum   Schutz gegen das Wetter getragen, somit kein Mantel. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT TASCHE MIT LANGEN ÄRMELN OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK VISKOSE MELIERT

Bei den sog. Einweg-Schürzen handelt es sich um…

Bei den sog. Einweg-Schürzen handelt es sich um Latzschürzen in den Abmessungen von ca. 810 (B) x 1250 (H) mm.

Sie bestehen aus weißen, milchig-transparenten, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (LDPE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die auf dem Rücken offenen Erzeugnisse werden über den Kopf gezogen, bedecken vorwiegend den vorderen Körperbereich und sind zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Sie sind zum einmaligen Gebrauch z.B. im Klinik- oder Hygienebereich bestimmt. Nach Antragsangaben sind die Erzeugnisse zu je 50 Stück geblockt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK POLYETHYLEN

Bustier, Größe M, Foto siehe Anlage, - in…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; kleidungsstück; nylon

Bustier, Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 90 % Nylon und 10 % Spandex   (beides synthetische Chemiefasern), - bis kurz unter die Brust reichend (Rückenlänge: ca. 31 cm), - mit ca. 0,8 cm breiten, abnehmbaren, in der Länge verstellbaren, sog.

Spaghettiträgern, - vorn etwa in der Mitte durch Änderung der Wirkart gerafft, - im Rückenteil mit einem Haken- und Ösenverschluss, - im Vorderteil mit einer durchgehenden Innentasche zur Aufnahme der herausnehmbaren Polster, - am unteren Rand mit einem doppelt gearbeiteten, ca. 3 cm breiten, elastischen Abschluss; an den   übrigen Rändern mit schmalen, elastischen Bändern eingefasst, - ohne ausgearbeitetes Büstenteil; das Kleidungsstück ist nach Schnitt und Ausstattung nicht dazu   bestimmt, die Einzelbüste zu stützen, zu formen oder zu korrigieren (somit keine Ware der   Position 6212). "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KLEIDUNGSSTÜCK NYLON

Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers…

baumwolle; aus baumwolle; kleidungsstück

Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers (T – Shirt) - gewirkt, aus 100% Baumwolle, - mit halsnahem, runden Ausschnitt, - mit kurzen Ärmeln, - bis etwa zur Hüfte reichend, - ohne verengendem Abschluss am unteren Ende des Kleidungsstückes, - mit eingearbeiteten Sensoren im Oberarmbereich.

Das T-Shirt dient als Schutzausrüstung bei Elektroarbeiten, indem in Kombination mit einer zentralen Steuereinheit und einer dazugehörigen App (beides nicht Gegenstand dieser VZTA) der Stromkreis unterbrochen wird.

Bei der gegenständlichen Ware ist das T-Shirt gegenüber den Sensoren wesensbestimmend. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE KLEIDUNGSSTÜCK

Es handelt sich um einen Regenumhang (Regenponcho)…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit…warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit…

Es handelt sich um einen Regenumhang (Regenponcho) aus miteinander verschweißten milchig-transparenten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der flachliegend ca. 90 (L)  x 115 (B) große Poncho ist mit einer Kapuze und seitlich mit weiten Armöffnungen versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Der Regenumhang ist in einer zylindrischen Dose aus Kunststoff verpackt. Eine gemeinsame Einreihung der Waren scheidet aus, da es sich aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht um eine Warenzusammenstellung der AV 3 b) handelt.

Die Dose stellt sich auch nicht als eine Verpackung im Sinne der AV 5 dar, da sie nicht zur Aufnahme des Ponchos besonders gestaltet oder hergerichtet bzw. für die Verpackung derartiger Waren üblich ist.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT KUNSTSTOFF KLEIDUNGSSTÜCK KAPUZE PONCHO

Bei dem hier lediglich durch eine Abbildung…

Bei dem hier lediglich durch eine Abbildung und ergänzende Angaben veranschaulichte Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus: - einer Anziehpuppe aus Pappe mit den Abmessungen von ca. 8,4 x 17,5 x 0,3 cm (B x H x T),   die auf einem Holzständer befestigt wird -  und 31 magnetischen Kleidungsstücken bzw.

Accessoires (z.B. Schuhe oder ein Waffeleis),    überwiegend aus Pappe. Die Anziehpuppe (ohne bewegliche Teile, daher keine Puppe der Unterposition (KN) 9503 0021) soll mit den Kleidungsstücken bekleidet und mit den anderen veranschaulichten Gegenständen zusätzlich ausgestattet werden.

Die Auswahl bietet zahlreiche Möglichkeiten, die Anziehpuppe immer wieder an- und umzuziehen.

Das speziell zusammengestellte Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, die damit den Beruf der Stylistin/des Stylisten nachspielen können.

Derartige Erzeugnisse werden zoltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS PAPPE KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KINDER SPIELZEUG

Andere Kleidung, sog. Tarnparka "Ghillie",…

Andere Kleidung, sog. Tarnparka "Ghillie", Größe XL/XXL, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem einfachen Beutel aus Gewirken mit Tunnelzug und Tragegriff verpackt (übliche    Verpackung im Sinne der AV 5 b)), -- aus ca. 0,3 mm dicken, in Tarnfarbenoptik bedruckten Gewirken aus 100 % Polyester     (synthetische Chemiefasern), auf die in regelmäßigen Abständen Bündel aus verschiedenen    farbigen Garnen aufgenäht sind, -- über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 104 cm), -- mit Kapuze mit Tunnelzug, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts, -- mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden elastisch verengt, -- in der Taille mit einem eingenähten, elastischen Band verengt, -- mit sog.

Durchgriffstaschen unterhalb der Taille, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen,   somit keine Ware der Position 6101. "Kleidung, andere als in den Positionen 6101 bis 6113 genannte, aus Gewirken, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: POLYESTER MIT LANGEN ÄRMELN MIT TUNNELZUG GEWIRKE MIT KAPUZE MIT DRUCKKNOPF VON LINKS AUF RECHTS KLEIDUNGSSTÜCK GARN