KLEINER BEUTEL.

МАЛКО ПЛИКЧЕ 3 SÁČKY 39 SMÅ POSER 4 ΣΑΚΟΥΛΑΚΙΑ 5 SACHETS 32 SAQUITO 1 SACHET 184 VREĆE 2 BUSTINE 17 MAIŠELIAI 9 MAISIŅI 22 ZAKJES 25 SASZETKI, OPAKOWANIA 29 BOLSA 8 SACULEŢ 1 VREČE 10 PÅSE 110

Universalbeutel, Foto siehe Anlage, - flachliegend…

Universalbeutel, Foto siehe Anlage, - flachliegend annähernd rechteckig, in den Abmessungen (L x B): 41 cm x 31 cm, - aus einfarbigen Geweben, auf der Vorderseite mit einem 28 cm x 31 cm großen Einsatz aus einfarbigen Kettengewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am oberen Rand offen und mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Beutel zu unterschiedlichsten Zwecken (bspw. beim Obst- und Gemüsekauf); aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware, somit auch kein konfektioniertes Netz der Position 5608. "Andere konfektionierte Waren (Universalbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

aus spinnstoff; klebeband; warenzusammenstellung; tasche; kerze;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem wasserdichten Transportbeutel und diversem Notfallzubehör für den außerhäusigen Aufenthalt (Überlebensset), sog.

Outdoor Survival Pack SM, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliches Behältnis (Transportbeutel): - - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - - an einer Seite mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Gewebe) auf einer Unterlage aus Kunststofffolie, - - - an der anderen Seite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - - - an den Rändern mit Streifen aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, - - mit einem Rollverschluss; der obere Rand wird umgeschlagen und mit einem an zwei Seiten angenähten Schnappverschluss verschlossen, der dann gleichzeitig eine Tragemöglichkeit bietet, - - ohne Inneneinteilung, - - in den Abmessungen: ca. 26 cm (Höhe) x 12,5 cm (Breite), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - - dient dem wassergeschützten Transport des Notfallzubehörs, - Notfallzubehör: - - bestehend aus einem Zündstein, einem Wattebausch, einem Teelicht, einer Signalpfeife, Nähzeug, einem Mehrzwecktaschenmesser, einer Drahtsäge, einer Drahtschlinge, einem Set zum Fischen, Fischködern, einem Klebeband, einem Kompass, einem Bleistift, wasserfestem Papier sowie einer Gebrauchsanleitung (sog.

Überlebensinstruktionen), - der Transportbeutel bestimmt im Hinblick auf den Wert und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (wasserdichter Transport des Notfallzubehörs) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KLEBEBAND WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE KERZE PAPIER WASSERDICHT SPIEGEL SIGNALPFEIFE KLEINER BEUTEL IN BEUTELN WATTE

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg-Einkaufsnetz…

Obst- und Gemüsebeutel, sog. Mehrweg-Einkaufsnetz für Obst, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen (B x H) von ca. 30 cm x 35 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), weist keine offenen Zellen auf (somit kein konfektioniertes Netz der Position 5608), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelstopper ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG IN RECHTECKIGER FORM AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KLEINER BEUTEL

Sog. unbefüllter geschlossener Freeflex Infusionsbeutel,…

bedruckt; aus kunststoff; teil; anschlusstück; kleiner beutel;…

Sog. unbefüllter geschlossener Freeflex Infusionsbeutel, in Form einer unfertigen Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Leerbeutel aus miteinander verschweißten Kunststofffolien in unterschiedlichen Größen, mit einem Aufdruck mit Mengenangabe und Informationen zur Infusionslösung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Das Erzeugnis ist an der Oberseite mit einer Aufhängeöse und an der Unterseite mit zwei Anschlussröhrchen, von denen das Kleinere eine Membran enthält, versehen.

Nach Füllung des Beutels werden die Anschlussröhrchen mit abbrechbaren, farblich kodierten Verschlusskappen (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis stellt sich als Teil eines Systems zur Verabreichung von Infusionen dar.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Infusionsgerät" eingereiht.

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF TEIL ANSCHLUSSTÜCK KLEINER BEUTEL ANSCHLUSS