KLEINER BEUTEL.

МАЛКО ПЛИКЧЕ 3 SÁČKY 44 SMÅ POSER 4 ΣΑΚΟΥΛΑΚΙΑ 12 SACHETS 36 SAQUITO 1 SACHET 208 VREĆE 4 BUSTINE 21 MAIŠELIAI 9 MAISIŅI 22 ZAKJES 31 SASZETKI, OPAKOWANIA 31 BOLSA 8 SACULEŢ 1 VREČE 10 PÅSE 114

Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei…

Seifensäckchen, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von ca. 15,5 cm x 9 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern); weist keine offenen Zellen auf, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen; dient laut Antrag zur Aufnahme einer Seife zum Einseifen beim Baden   oder Duschen, stellt sich damit als Wäsche zur Körperpflege dar, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Wäsche zur Körperpflege (Seifensäckchen), aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus  Vliesstoffen"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SEIFE FÜR DIE MASSAGE KLEINER BEUTEL WÄSCHE ZUM WASCHEN RECHTECKIG

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Trinkgläsern und acht Würfeln aus Granit, sog. Whiskey-Set, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (das Set befindet sich in einer Kiste aus Holz), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Trinkgläser (sog.

Whiskey-Gläser): - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (Kalk-Natron-Glas), - - ohne Stiel, - - in den Abmessungen: 7,7 cm (Durchmesser) x 8 cm (Höhe), - - musterbildend gepresst, - - weder geschliffen noch anders bearbeitet, - Würfel aus Granit: - - mit einer Kantenlänge von 2 cm, - - zum Kühlen von Getränken bestimmt, - gemeinsam mit einem Beutel zur Aufbewahrung der Granitwürfel aufgemacht; der Beutel ist   geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert   das Wesen der Warenzusammenstellung nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - die Trinkgläser bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den   wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, Trinkgläser ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, weder geschliffen noch anders bearbeitet“

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS GRANIT KLEINER BEUTEL PRESSGEFORMT

Es handelt es sich um doppelwandige, geklebte,…

tasche; gepolstert; aus papier; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt es sich um doppelwandige, geklebte, flache Versandtaschen aus Kraftpapier. Diese sind jeweils an einer Seite mit einer als Verschluss dienenden Überwurfklappe um etwa 25 mm verlängert, die auf der Innenseite mit einem mit Schutzpapier abgedeckten Selbstklebestreifen ausgerüstet ist.

Die Versandtaschen sind zwischen Außen- und Innenlage mit losen Flocken aus Altpapier gepolstert.

Die Erzeugnisse sind nicht bedruckt und sollen als Versandverpackung von Waren verwendet werden.

Abmessungen: Länge: etwa 229 bis 483 mm; Breite: etwa 120 bis 356 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, ausgenommen Schallplattenhüllen, aus Papier" zur Unterposition 4819 40 00 der Kombinierten Nomenklatur

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TASCHE GEPOLSTERT AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH KLEINER BEUTEL

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse,…

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - auf beiden Seiten mit dem Schriftzug "Shopping-Queen" und einem Streifen am unteren Rand bedruckt, - an einer Seite mit einer angenähten Schleife, einem Stöckelschuh und einem Pompon verziert, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss; verziert mit einem Etikett mit dem   Schriftzug "Viel Spaß beim Ausgeben!", - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 8 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine Einreihung als Geldbörse aufgrund der Größe und der neutralen Gestaltung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT MIT VERZIERUNG KLEIN KLEINER BEUTEL

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art.…

Kordelzugbeutel, sog. Einkaufsbeutel, Art. 91564, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 25 cm x 36 cm, - mit einer Seite aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben sowie einer Seite aus ca. 0,2 mm   dicken, einfarbigen Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem Kordelzug mit Kordelstopper aus Kunststoff zu verschließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel; aufgrund der Verwendung kein Sack oder   Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut    genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die   Gewirke als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware   ihren wesentlichen Charakter; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kordelzugbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TUNNELZUG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT KORDELVERSCHLUSS AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KLEINER BEUTEL

Ähnliches Behältnis, sog. Zip Bag, Foto siehe…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus vliesstoff;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus vliesstoff;…

Ähnliches Behältnis, sog. Zip Bag, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Spinnstofferzeugnis, - - mit einer Außen- und Mittellage aus Vliesstoff und einer Innenlage aus Gewebe     (laut Antrag Tyvek aus 100% High-Density Poly Ethylene); auf der Außenseite geglättet,  - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 25 cm (Höhe), - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE AUS VLIESSTOFF KLEINER BEUTEL

Aufbewahrungstasche, Foto siehe Anlage, -…

Aufbewahrungstasche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, in den Abmessungen (L x B) von ca. 42 cm x 15 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus Polypropylen (synthetische    Chemiefasern), -- mit einer Lasche mit Klettverschluss zu schließen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient der Aufnahme von kleineren Gegenständen (aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu    Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305), - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungstasche), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS POLYPROPYLEN KLEINER BEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Kordelzugbeutel, sog. Obst-/Gemüsenetz, Art.…

gewebe; aus baumwolle; mit tunnelzug; tasche; gewirke oder gestricke;…

Kordelzugbeutel, sog. Obst-/Gemüsenetz, Art. 901781, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (B x H) von laut Antrag 28 cm x 32 cm, - mit einer Seite aus Geweben und einer Seite aus netzartigen Gewirken mit offenen, nicht verschieb-   baren Zellen; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag Baumwolle, - am oberen Rand offen; mittels Kordelzug zu verschließen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein   Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe und die netzartigen   Gewirke als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der   Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (5608 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kordelzugbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE MIT TUNNELZUG TASCHE GEWIRKE ODER GESTRICKE MIT KORDELVERSCHLUSS NETZ KLEINER BEUTEL

Obst- und Gemüsebeutel, Foto siehe Anlage,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug; gewirke…

Obst- und Gemüsebeutel, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in drei verschiedenen Größen, - in den Abmessungen (B x H) von ca. 22 cm x 24 cm, 26 cm x 34 cm bzw. 30 cm x 40 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein   Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG GEWIRKE ODER GESTRICKE KLEINER BEUTEL RECHTECKIG

Es handelt sich um einen etwa 29x 30 cm (Durchmesser…

Es handelt sich um einen etwa 29x 30 cm (Durchmesser x Höhe) großen Rundbodenbeutel aus zusammengenähten Zuschnitten aus mit Kunststoff getränktem Papier, aus gebleichtem Halbstoff aus Holz.

Der obere Rand ist etwa 3,8 cm nach außen umgeschlagen und vernäht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenmommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: PAPIER AUS PAPIER GETRÄNKT GENÄHT KLEINER BEUTEL ZUR AUFBEWAHRUNG