KLETTVERSCHLUSSBAND.
SUCHÝ ZIP (VELCRO PÁSKY) 23 VELCROBÅND 6 ΜΕ ΚΟΛΛΗΤΙΚΕΣ ΤΙΡΑΝΤΕΣ ΒΕΛΚΡΟ 3 VELCRO STRAPS 246 TIRA ADHESIVA TIPO VELCRO 4 TARRANAUHA 2 BANDE VELCRO 560 TÉPŐZÁR 4 STRISCE ADESIVI IN VELCRO 7 KLITTENBANDEN 61 PASKI RZEPÓW, ARTYKUŁY TEKSTYLNE 9 BANDĂ VELCRO 1 SUCHÉ ZIPSY 16 VELCRO TRAKOVI 2 KARDBORRBAND 75Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…
Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 16 x 16 x 8 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen, - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).
Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.
Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.
Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.
Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).
Daher ist das Set getrennt einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Behältnis in Form einer Umhängetasche - in…
Behältnis in Form einer Umhängetasche - in rechteckiger Form in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm gearbeitet, - mit einer Außenseite aus bunt bedruckten Spinnstoffen, - an den Rändern mit einfarbigen Gewebebändern eingefasst, - mit einem Schultertragegurt versehen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss ausgestattet, - mit einem Innenfutter versehen, - mit einem großen Hauptfach ohne weitere Unterteilung (damit keine Handtasche).
Zolltarifrechtlich liegt ein "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" vor.
Die Umhängetasche bildet mit einem Puppenwagen (Position 1 der verbindlichen Zolltarifauskunft) ein Set, das gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht ist.
Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.
Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 liegt auch keine Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).
Daher ist das Set getrennt einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
- .
Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto…
Sicherheitskopfbedeckung, sog. Anstoßkappe, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Kopfbedeckung (Sicherheitskopfbedeckung), - - aus Geweben aus Spinnstoffen in Form einer Kopfbedeckung (Mütze), - - aus Kunststoff in Form einer der Kopfform angepassten, starren, herausnehmbaren Innenschale aus Hartkunststoff mit eingeklebtem Zuschnitt aus Schaumkunststoff, - - ein der Ware ihren wesentlichen Charakter verleihender Stoff kann nicht ermittelt werden; somit ist die Ware gemäß AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6505 / 6506) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen; gleiches gilt für die Ermittlung der Unterposition, gemäß der AV 3 c) in Verbindung mit der AV 6 ist die Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6506 1010 / 6506 1080) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - - mit Schirm, - - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - - am hinteren unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen, - - soll dem Schutz des Kopfes vor Verletzungen durch Stöße dienen, - einem elektrischen Beleuchtungskörper, - - - fünf einzelne, in Kunststoff eingefasste Leuchtdioden, die mittels eines knopfartigen Schalters an der Unterseite des Schirms ein- und ausgeschaltet werden können, - - - mit einem separaten Batteriefach mit zusätzlichem Ein-/Ausschalter, - die Kopfbedeckung bestimmt im Hinblick auf den Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Andere Kopfbedeckung, ausgestattet, Sicherheitskopfbedeckung, aus anderen Stoffen"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…
Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - dreiseitig aufklappbar; mit Klettverschluss, - innen ausgestattet mit einem Scheinfach, einem Münzfach mit Klettverschluss, zwei Ausweisfächern aus Kunststofffolien und einem neutralen Einsteckfach, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 14,5 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 1,5 cm (Tiefe), - keine Hinweise auf Handarbeit. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche…
Ähnliches Behältnis in Form einer Umhängetasche - mit einer Außenseite aus geblümten Spinnstoffen, an den Rändern mit Gewebe eingefasst - in den Abmessungen von ca. 20 x 22 x 10 cm - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss - innen gefüttert, ohne weitere Unterteilung, somit keine Handtasche - mit einem nicht verstellbaren Schultertrageriemen - in einem Pappkarton für den Einzelverkauf Die Ware ist als "ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen" einzureihen.
Das zweiteilige Set umfasst auch einen Puppenwagen für Kinder. Die beiden Waren dienen gemeinsam weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit.
Sie stellen somit keine Warenzusammenstellung i. S. der Allgemeinen Vorschrift 3 b) dar. Es liegt auch wegen des Vorbehalts der Anmerkung 1 zu Kapitel 95 keine Kombination vor (Ausweisung der Tasche gemäß Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95).
Daher ist das Set getrennt einzureihen, Einreihung des Puppenwagens siehe Position 1 zu dieser vZTA-Nummer.
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Werkzeugtasche, Foto siehe Anlage, - mit…
Werkzeugtasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei Handtragegriffen und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an einer Längsseite mit einem Einsteckfach mit Überschlagklappe mit Klettverschluss und zwei offenen Einsteckfächern sowie mit zwei Schnallen versehen, - an der anderen Längsseite mit drei offenen Einsteckfächern versehen, - an einer Schmalseite mit einem Einsteckfach mit Überschlagklappe mit Klettverschluss, einem Metallbügel und einem Einsteckfach aus Kunststofffolien für z.
B. ein Adresskärtchen ausgestattet; an der anderen Schmalseite mit zwei offenen Einsteckfächern ausgestattet, - am Boden mit Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Hauptfach, - - aufklappbar; mit einer Verstärkung entlang des oberen Randes, - - mit einem mittig verlaufenden Reißverschluss, - - innen rundum mit oben offenen Einsteckfächern ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 47 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des äußeren Erscheinungsbildes als Werkzeugtasche dar. "Werkzeugtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Fensterüberzug, sog. "WindowSox",…
Fensterüberzug, sog. "WindowSox", Foto siehe Anlage, - zwei Stück zusammen mit Montagematerial in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - laut Antrag fahrzeugspezifisch gearbeitet; jeweils in Form einer an das hintere Seitenfenster ange- passten Hülle; veranschaulicht durch ein Warenmuster in den max.
Abmessungen (L x B) von ca. 83 cm x 53 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, lichtdurchlässigen, einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - am unteren Ende offen und mit einem elastischen Band und zwei seitlich angenähten Klettver- schlussbändern ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird laut Antrag über den Rahmen eines PKW-Fensters gezogen und angeklettet und dient als Sonnen- bzw.
Insektenschutz, - kein Innenrollo, somit keine Ware der Position 6303, - aufgrund der fehlenden Zubehöreigenschaft (keine Erweiterung der Verwendungsmöglichkeit eines PKW) keine Ware der Position 8708. "Andere konfektionierte Ware (Fensterüberzug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Klettband, sog. Haken-/Klettband, Foto siehe…
Klettband, sog. Haken-/Klettband, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Haken- und einem Flauschband, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Meterware, - jeweils mit einer Breite von ca. 10 mm und mit einer Länge von laut Antrag 5,6 m, - Hakenband: - - aus aufgeschnittenen Samtgeweben aus Spinnstoffen (die Schauseite bildend), - - auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus Kunststoff (laut Antrag: Acrylat-Kleber; kein Zellkunststoff) überzogen (somit keine Ware der Position 5806); mit einem Abdeckpapier versehen, - - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufroll- bar, ohne rissig zu werden, - - wird am Fensterrahmen angebracht und dient zur Befestigung eines Fliegengitters, - Flauschband: - - aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen, - - mit unechten Webkanten, - - dient der zusätzlichen Fixierung des Fliegengitters am Fensterrahmen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Befestigung eines Fliegengitters am Fensterrahmen bestimmt das Hakenband (Meterware der Position 5903) den Charakter der Warezusammenstellung. "Gewebe, mit Kunststoff (Acrylat) überzogen, anderes als solche der Position 5902, mit Schauseite aus Spinnstoffen"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze,…
Kopfbedeckung (Mütze), sog. Baseballmütze, Foto siehe Anlage, - durch Zusammennähen von Stücken aus Geweben aus Spinnstoffen hergestellt, - mit Schirm, - vorn und hinten mit einem aufgestickten Firmenlogo, - mit einem eingenähten Schweißband ausgestattet, - am hinteren unteren Rand mit einem Spinnstoffband mit Klettverschluss zum Verengen versehen, - in verschiedenen Farben und Größen. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, ausgestattet, Mütze mit Schirm"
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen Haken zur Befestigung von Taschen an verschiedenen Kinderwagenmodellen. Das etwa 9,5 x 9,5 cm große Erzeugnis besteht aus einem ankerartig ausgeformten "Doppelhaken" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.
Antrag ABS), der an der Oberseite mit einem Klettband mit Verschluss augestattet ist. Das Erzeugnis kann mittels des Klettverschussbandes universell an Griffen, Haltebügeln usw. von Kinderwagen und anderen Gegenständen befestigt werden.
Im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang bestimmt der Haken aus Kunststoff den Charakter der Ware.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (HS) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".
- Nomenklatur-Code:
- Nomenklatur-Code.
- Gültig ab:
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