KLETTVERSCHLUSSBAND.

SUCHÝ ZIP (VELCRO PÁSKY) 23 VELCROBÅND 6 ΜΕ ΚΟΛΛΗΤΙΚΕΣ ΤΙΡΑΝΤΕΣ ΒΕΛΚΡΟ 3 VELCRO STRAPS 240 TIRA ADHESIVA TIPO VELCRO 4 TARRANAUHA 2 BANDE VELCRO 549 TÉPŐZÁR 3 STRISCE ADESIVI IN VELCRO 7 KLITTENBANDEN 60 PASKI RZEPÓW, ARTYKUŁY TEKSTYLNE 9 BANDĂ VELCRO 1 SUCHÉ ZIPSY 16 VELCRO TRAKOVI 2 KARDBORRBAND 73

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe,…

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in Form eines Rings, der manschettenartig um das Fußgelenk gelegt wird; laut Antrag mit einem Außen- und Innendurchmesser von 21 cm bzw. 9,5 cm sowie einer Breite von 11,5 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- mit Außenlagen aus laut Untersuchungsergebnis einfarbigen, auf der Außenseite mit einer Folie aus Kunststoff (keine Zellstruktur) versehenen Gewirken der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Zwischenlage in Form eines Polsters aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss heraus- nehmbar), - mit angenähten Klettverschlussbändern zum Schließen des Rings versehen, - auf der Ringinnenseite mit einem abklettbaren, doppellagig gearbeiteten, rechteckigen Zuschnitt aus Samt- gewirken mit den Abmessungen (L x B) von ca. 27 cm x 12 cm, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe; durch die freie Lagerung von Fuß und Ferse soll Druck, Reibung und Scheuern vorgebeugt werden, - aufgrund der Verwendung kein Bekleidungszubehör und wegen der Befestigung am Körper des Patienten auch keine Bettausstattung der Position 9404, - stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung nicht als orthopädische Vorrichtung der Position 9021 dar, da die Ware weder dem Verhüten oder Korrigieren einer körperlichen Fehl- bildung noch dem Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Ver- letzung dient, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang sind der Schaumkunststoff und die Gewirke aus Spinn- stoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Lagerungshilfe) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG RING, FORM

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerungsgurt…

aus spinnstoff; gewebe; gewirke; vliesstoff; konfektioniert;…aus spinnstoff; gewebe; gewirke; vliesstoff; konfektioniert;…

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerungsgurt für Rückenschmerzgürtel EM 38, 164.140, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (L x B) von ca. 40 cm x 11 cm, - mit einer Außenseite aus einem zweilagigen, über die gesamte Fläche durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, -- mit einer Außenlage aus einseitig (Innenseite) mit einer Lage aus augenscheinlich Zellkunststoff ver- sehenen Gewirken (i.

S. d. Anmerkung 1 zu Kapitel 59) der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite und dienen damit nicht nur der Verstärkung des Kunststoffes, -- mit einer Innenlage aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke der Position 5903 gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware, -- an einer Schmalseite mit einem ca. 7 cm langen und 10 cm breiten sog.

Hakenband aus Samtgeweben aus Spinnstoffen, - mit einer Innenseite aus einem aufgenähten sog.

Flauschband aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen, - an allen Rändern mit einem schmalen Band aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Verlängerung für einen vor dem Bauch zu schließenden Rückengurt eines Elektro- stimulationsgerätes, - stellt sich nicht als erkennbares Zubehör (keine Erweiterung der Verwendungsmöglichkeit eines Elektrostimu- lationsgerätes) der Position 9018 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke der Position 5903 gegenüber den Geweben den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Verlängerungsgurt), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEWIRKE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND GURT BAND

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto…

aus kautschuk; aus polyester; konfektioniert; mit verschluss;…

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 235 cm x 95 cm, - in Form von zwei konfektionierten Netzen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (vier Streifen in Form von jeweils zwei selbstklebenden, sog.

Haken- bzw. Flauschbändern zur Befestigung am oberen und seitlichen Türrahmen), - aus einfarbigen, undichten Drehergeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen (max.

Breite: ca. 1 mm), - an den Längsseiten und der unteren Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; im Saum einer Längsseite mit einem eingeschobenen, elastischen Profil aus augenscheilich Kautschuk, - an einer Ecke des unteren Randes mit einem Magnetverschluss in einem Kunststoffgehäuse ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Insektenschutz in der Art eines Vorhangs am Türrahmen vor der Außenseite von Türen angebracht, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektionierte Netze (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS NETZ KLETTVERSCHLUSSBAND ZUM SCHUTZ

Insektenschutz, sog. Lamellentürvorhang,…

aus kunststoff; aus polyester; konfektioniert; netz; klettverschlussband;…

Insektenschutz, sog. Lamellentürvorhang, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 210 cm x 100 cm, - in Form von vier konfektionierten Netzen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (zwei Streifen in Form von jeweils einem selbstklebenden, sog.

Haken- bzw. Flauschband zur Befestigung am oberen Türrahmen), - aus einfarbigen, undichten Drehergeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen (max.

Breite: ca. 1 mm), - jeweils mit einer Klemmleiste aus Kunststoff ausgestattet, die nach dem Einlegen des unteren Geweberandes zum Beschweren dient, - mit einer sog.

Oberschiene aus Kunststoff, die nach dem Einlegen aller oberen Geweberänder am Türrahmen befestigt wird, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Insektenschutz in der Art eines Vorhangs am Türrahmen vor der Außenseite von Türen angebracht, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektionierte Netze (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ KLETTVERSCHLUSSBAND SCHIENE ZUM SCHUTZ