KLETTVERSCHLUSSBAND.

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe…

Beheizbares Rückenlehnenpolster, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; annähernd rechteckig, mit den Abmessungen (L x B): ca. 36 cm x 32 cm, - mit einer Vorderseite mit einer Außenlage aus einem einfarbigen Abstandsgewirke, einer Zwischen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen mit eingearbeitetem, elektrischem Heizeinsatz mit Anschlussbuchse sowie einer Rückseite aus einfarbigen Geweben, - mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Schaumkunststoffpolsters, mit diversen Klettverschlüssen, einem gewebten Zierstreifen sowie mit sechs elastischen, gewirkten Bändern (zwei davon mit jeweils einem Schnallen- und einem karabinerähnlichen Hakenverschluss aus Kunststoff) versehen, - alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einem integrierten An- und Ausschalter sowie mit zwei Anschlusskabeln (1 x mit Netzstecker, 1 x mit KFZ- Zigarettenanzünderadapter) ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird bspw. an der Rücklehne eines Autositzes oder eines Stuhls befestigt und soll der Entlastung des Rückens dienen; weist aufgrund der Verwendung (Befestigung an einem Sitzmöbel oder einem Autositz) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307 und keine Ware des Kapitels 85, - wird als Zubehör für ein Sitzmöbel nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - kennzeichnet sich u. a. aufgrund der Ausstattung und der Verwendung nicht als eine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware, nach dem Umfang überwiegen die Vliesstoffe und die Gewebe; ein charakterbestimmender Stoff im Sinne der AV 3 b) ist somit nicht feststellbar; die Ware ist daher gemäß der AV 3 c) der in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition (HS) 6304 93 zuzuweisen; innerhalb dieser Unterposition verleihen nach dem Umfang die Vliesstoffe und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter; somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher dem von den gleichermaßen in Betracht kommenden TARIC-Codes (KN; 6304 9300 10/6304 9300 90) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere Ware zur Innenausstattung (Beheizbares Rückenlehnenpolster), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-12-09.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KABEL KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT HEIZVORRICHTUNG

Klettband, sog. Klett- und Flauschband, Art.-Nr.TP000009…

Klettband, sog. Klett- und Flauschband, Art.-Nr.TP000009 (schwarz), Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung bestehend aus einem Haken- und einem Flauschband, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und in einem Blisterbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Meterware, - jeweils mit einer Breite von ca. 1,6 mm und mit einer Länge von laut Antrag 1 m, - Hakenband: - - aus aufgeschnittenen Samtgeweben aus Spinnstoffen (die Schauseite bildend), - - auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus Kunststoff (laut Antrag weder Polyvinylchlorid noch Polyurethan; kein Zellkunststoff) überzogen (somit keine Ware der Position 5806); mit einem Abdeckpapier versehen, - - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden, - - wird am Fensterrahmen angebracht und dient zur Befestigung eines Fliegengitters, - Flauschband: - - aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen, - - mit unechten Webkanten, - - dient der zusätzlichen Fixierung des Fliegengitters am Fensterrahmen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Befestigung eines Fliegengitters am Fensterrahmen bestimmt das Hakenband (Meterware der Position 5903) den Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewebe, mit Kunststoff bestrichen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in den Unterpositionen 5903 10 und 5903 20 genannte, mit Schauseite aus Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:

Nomenklatur-Code.

Gültig ab:

2019-09-27.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG SCHLINGENGEWEBE KLETTVERSCHLUSSBAND SELBSTKLEBEND

Warenzusammenstellung, bestehend aus neun…

Warenzusammenstellung, bestehend aus neun Taschen, einer Manschette, einem sog. Klettpatch und Klett- streifen, sog.

Modulares Medic Taschen Set, 7177 Modular Medic Insert 30, Foto siehe Anlage, - in einer Spinnstofftasche für den Einzelverkauf aufgemacht; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliche Behältnisse (neun Taschen): - - in verschiedenen Größen, - - mit einer flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden Außenseite) aus Spinnstoffen, - - - mit einer Vorderseite aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - auf der Rückseite mit abklettbaren Blindklettstreifen (beidseitig: Flauschband) auf angenähten Klettbändern (Hakenbänder), - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss mit austauschbaren Zugbändern (kurze Schnüre) als Verlängerung für die Zipper in drei unterschiedlichen Farben (grau, rot, gelb) zur Kennzeichnung, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Klettstreifen: - - Hakenbänder (Samtgewebe mit Flor): - - in drei unterschiedlichen Farben (hellgrau, rot, blau) und zwei unterschiedlichen Größen: - - - in den Abmessungen: ca. 23,5 cm (Breite) x 2,5 cm (Höhe), - - - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 2,5 cm (Höhe), - - zur Befestigung an einer der Taschen, um diese für den Einsatzzweck zu kennzeichnen, - Klettpatch: - - rechteckige, mit Spinnstoffen überzogene Platte in den Abmessungen von ca. 17 cm x 18 cm, - - auf einer Seite mit drei aufgenähten Hakenbändern, auf der anderen Seite mit elastischen Kordeln mit Zugstoppern, - Manschette: - - aus Spinnstoffen, - - mit aufgenähten Klettstreifen, - - mit einer angenähten Halteschlaufe, - im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Taschen den wesentlichen Charakter der Waren- zusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-13.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR DIE HUMANMEDIZIN

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Taschen und sechs Klettstreifen, sog. Taschen Set, 7566 Medic Pouch Set, Fotos siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - ähnliche Behältnisse (Taschen): - - in zwei unterschiedlichen Größen: - - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 18 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - - mit einer flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Außenseite aus Spinnstoffen, - - - an der Vorderseite mit einer Außenseite aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - auf der Rückseite mit zwei abklettbaren Blindklettstreifen (beidseitig: Flauschband) auf angenähten Klettbändern (Hakenbänder), - - auf der Vorderseite mit einem Klettband (Flauschband), - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - innen mit diversen elastischen Schlaufen für Erzeugnisse für medizinische Zwecke (z.

B. Mullbinden), - - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Klettstreifen: - - Hakenbänder (Samtgewebe mit Flor): - - in drei unterschiedlichen Farben (hellgrau, rot, blau) und zwei unterschiedlichen Größen: - - - in den Abmessungen: ca. 23,5 cm (Breite) x 2,5 cm (Höhe), - - - in den Abmessungen: ca. 16,5 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - - zur Befestigung an einer der Taschen, um diese für den Einsatzzweck zu kennzeichnen, - die Taschen bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, andere als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-12.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE KLETTVERSCHLUSSBAND FÜR DIE HUMANMEDIZIN