KLETTVERSCHLUSSBAND.

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe,…

Lagerungshilfe, sog. Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - in Form eines Rings, der manschettenartig um das Fußgelenk gelegt wird; laut Antrag mit einem Außen- und Innendurchmesser von 21 cm bzw. 9,5 cm sowie einer Breite von 11,5 cm, - mehrlagig gearbeitet, -- mit Außenlagen aus laut Untersuchungsergebnis einfarbigen, auf der Außenseite mit einer Folie aus Kunststoff (keine Zellstruktur) versehenen Gewirken der Position 5903 aus synthetischen Chemiefasern, -- mit einer Zwischenlage in Form eines Polsters aus Schaumkunststoff (mittels Öffnung mit Reißverschluss heraus- nehmbar), - mit angenähten Klettverschlussbändern zum Schließen des Rings versehen, - auf der Ringinnenseite mit einem abklettbaren, doppellagig gearbeiteten, rechteckigen Zuschnitt aus Samt- gewirken mit den Abmessungen (L x B) von ca. 27 cm x 12 cm, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Lagerungshilfe zur Dekubitusprophylaxe; durch die freie Lagerung von Fuß und Ferse soll Druck, Reibung und Scheuern vorgebeugt werden, - aufgrund der Verwendung kein Bekleidungszubehör und wegen der Befestigung am Körper des Patienten auch keine Bettausstattung der Position 9404, - stellt sich nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung nicht als orthopädische Vorrichtung der Position 9021 dar, da die Ware weder dem Verhüten oder Korrigieren einer körperlichen Fehl- bildung noch dem Stützen oder Halten von Körperteilen oder Organen nach einer Krankheit, Operation oder Ver- letzung dient, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9098, - im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang sind der Schaumkunststoff und die Gewirke aus Spinn- stoffen als annähernd gleichbedeutend anzusehen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Lagerungshilfe) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-06-07.

Nationale Stichworte: GEWIRKE GEPOLSTERT KLETTVERSCHLUSSBAND SPINNSTOFFWARE MEHRLAGIG RING, FORM

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerungsgurt…

Verlängerungsgurt, sog. Verlängerungsgurt für Rückenschmerzgürtel EM 38, 164.140, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (L x B) von ca. 40 cm x 11 cm, - mit einer Außenseite aus einem zweilagigen, über die gesamte Fläche durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, -- mit einer Außenlage aus einseitig (Innenseite) mit einer Lage aus augenscheinlich Zellkunststoff ver- sehenen Gewirken (i.

S. d. Anmerkung 1 zu Kapitel 59) der Position 5903 aus Spinnstoffen; die Gewirke sind dicht und bilden die Außenseite und dienen damit nicht nur der Verstärkung des Kunststoffes, -- mit einer Innenlage aus Vliesstoffen aus Spinnstoffen, -- insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke der Position 5903 gegenüber den Vliesstoffen den Charakter der Ware, -- an einer Schmalseite mit einem ca. 7 cm langen und 10 cm breiten sog.

Hakenband aus Samtgeweben aus Spinnstoffen, - mit einer Innenseite aus einem aufgenähten sog.

Flauschband aus Schlingengeweben aus Spinnstoffen, - an allen Rändern mit einem schmalen Band aus Gewirken eingefasst (somit konfektioniert), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Verlängerung für einen vor dem Bauch zu schließenden Rückengurt eines Elektro- stimulationsgerätes, - stellt sich nicht als erkennbares Zubehör (keine Erweiterung der Verwendungsmöglichkeit eines Elektrostimu- lationsgerätes) der Position 9018 dar, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke der Position 5903 gegenüber den Geweben den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Verlängerungsgurt), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Gültig ab:

2019-06-07.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE GEWIRKE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND GURT BAND

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto…

Insektenschutz, sog. Magnetvorhang, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 235 cm x 95 cm, - in Form von zwei konfektionierten Netzen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (vier Streifen in Form von jeweils zwei selbstklebenden, sog.

Haken- bzw. Flauschbändern zur Befestigung am oberen und seitlichen Türrahmen), - aus einfarbigen, undichten Drehergeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen (max.

Breite: ca. 1 mm), - an den Längsseiten und der unteren Schmalseite durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; im Saum einer Längsseite mit einem eingeschobenen, elastischen Profil aus augenscheilich Kautschuk, - an einer Ecke des unteren Randes mit einem Magnetverschluss in einem Kunststoffgehäuse ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Insektenschutz in der Art eines Vorhangs am Türrahmen vor der Außenseite von Türen angebracht, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektionierte Netze (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Gültig ab:

2019-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS NETZ KLETTVERSCHLUSSBAND ZUM SCHUTZ

Insektenschutz, sog. Lamellentürvorhang,…

Insektenschutz, sog. Lamellentürvorhang, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt, - in den Abmessungen von laut Antrag 210 cm x 100 cm, - in Form von vier konfektionierten Netzen; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Befestigungsmaterial (zwei Streifen in Form von jeweils einem selbstklebenden, sog.

Haken- bzw. Flauschband zur Befestigung am oberen Türrahmen), - aus einfarbigen, undichten Drehergeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit offenen, nicht verschiebbaren, nahezu quadratischen Zellen (max.

Breite: ca. 1 mm), - jeweils mit einer Klemmleiste aus Kunststoff ausgestattet, die nach dem Einlegen des unteren Geweberandes zum Beschweren dient, - mit einer sog.

Oberschiene aus Kunststoff, die nach dem Einlegen aller oberen Geweberänder am Türrahmen befestigt wird, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird laut Antrag als Insektenschutz in der Art eines Vorhangs am Türrahmen vor der Außenseite von Türen angebracht, - u. a. aufgrund des Verwendungszwecks keine Gardine der Position 6303 und auch keine Ware zur Innenaus- stattung der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der konfektionierten Netze. "Konfektionierte Netze (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ KLETTVERSCHLUSSBAND SCHIENE ZUM SCHUTZ