KNOCHEN.

KOSTI 11 KNOGLER 3 ΚΟΚΚΑΛΑ 10 BONES 15 HUESO 9 LUU 3 OS 68 OSSA 11 BEENDEREN 7 KOŚCI 11

Hundespielzeug, sog. Spielzeug Knochen mit…

aus gewebe; gewebt; konfektioniert; spinnstoffware; bonbon; knochen;…

Hundespielzeug, sog. Spielzeug Knochen mit Federn, Foto siehe Anlage, - laut Antrag an einem mit dem Hinweis auf Tierspielzeug bedruckten Pappaufhänger in einer Blisterverpackung aufgemacht, - in Form eines stilisierten Bonbons, in den Abmessungen von ca. 40 cm (Länge) x 7 cm (Breite) x 6 cm (Höhe), - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus buntgewebten Geweben und einer Innenlage aus einem einfarbigen Nadelfilz; beide Spinnstoff- lagen aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern); im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das die Schauseite bildende Gewebe den wesentlichen Charakter des Flächenerzeugnisses, - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Enden zusammengenäht und mit kontrastfarbenen Gewebebändern abgeknotet; zusätzlich mit bis zu 13 cm langen Federn verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition (KN) 6307 9010, - die Spinnstoffe bestimmen gegenüber den Federn insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE BONBON KNOCHEN FÜR HUNDE

Bei dem sog. "Hundespielzeug Kodino"…

kunststoffe; aus kunststoff; spielzeug; für tiere; mit spinnstoff;…

Bei dem sog. "Hundespielzeug Kodino" handelt es sich um Tierspielzeug in Form eines stilisierten Knochens (Länge ca. 19 cm,Breite ca. 10 cm, Höhe ca. 4 cm).

Nach dem wissenschaftlichen Untersuchungsergebnis besteht die Ware aus Ethylenvinylacetat (EVA), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

An den Seiten ist der Knochen umlaufend mit farbigen Polyestergeweben beklebt. Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund seiner Aufmachung und Gestaltung als Spielzeug darstellt, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Im Hinblick auf den Umfang, die Formgebung und Stabilität bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG FÜR TIERE MIT SPINNSTOFF KNOCHEN FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug 'Active Bone' Größe ca. 13,5 x 6 x 6 cm Material: 60 % Gummi, 40 % Nylon Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Ball aus einem orangefarbenen, elastischen Material; in den an zwei gegenüberliegenden Stellen, jeweils ein knochenartiges Formteil aus einem elfenbeinfarbenen, harten Material mit einem gelochten Kausnack eingeschraubt ist (Gesamtlänge der Ware: ca. 15 cm).

Die Ware befindet sich zusammen mit vier weiteren gelochten Kausnacks in einer Kunststoffschalenverpackung mit bunt bedruckter Pappumrandung (Kennzeichnung (Auszug): "Active Bone Hundespielzeug").

Befund: Es liegt eine zusammensetzte Ware aus Kunststoff und Kautschuk vor. Beide Materialien sind für die Ware von gleicher Bedeutung.

Damit wird die Ware von der Position 4016 erfasst.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF HUNDEFUTTER BALL KNOCHEN WEICH

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

spielzeug; kautschuk; hund; synthetischer kautschuk; knochen

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich bei der Ware um Hundespielzeug in Form eines Knochens.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein grau-blaues, hantelförmiges Erzeugnis aus nicht vulkanisiertem Kautschuk handelt, das annähernd die Form eines Knochens aufweist.

Die Ware ist laut Angaben mit einer Produktinformation versehen, welche die Ware als Tierspielzeug deklariert.

Die Ware ist als andere Ware aus nicht vulkanisiertem Kautschuk in den TARIC-Code 4006 9000 00 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: SPIELZEUG KAUTSCHUK HUND SYNTHETISCHER KAUTSCHUK KNOCHEN