KOMBINATION.

АНСАМБЛИ 2 KOMPLETY 12 KOMBINEREDE SÆT 6 ΣΥΝΟΛΑ 7 ENSEMBLES 18 CONJUNTO 2 YHDISTELMÄASU 2 ENSEMBLE 235 KOMPLETI 2 RUHAEGYÜTTES 2 INSIEMI 5 ENSEMBLES 15 ZESTAWY ODZIEŻOWE 4 CONJUNTO 10 KOMPLETY 1 KOMPLETI 20 ENSEMBLE 10

Baby-Videoüberwachungssystem (Abbildung siehe…

Baby-Videoüberwachungssystem (Abbildung siehe Anlage) - aus einer netzbetriebenen Kamera mit Bildsensor und Infrarot-LEDs, ohne internen   Speicher für Videos, mit Funksender/-empfänger, Mikrofon, Lautsprecher und   Temperatursensor in einem Gehäuse mit Standfuß, Schwenk-Neigevorrichtung,   Antenne und Stromanschluss (sog.

Babyeinheit), - einem netz- oder akkubetriebenen Videomonitor mit Farb-LCD-Anzeige mit Funk-   empfänger/-sender, Lautsprecher, Mikrofon, Temperaturanzeige und Uhr mit Timer   in einem Gehäuse mit LED-Statusanzeigen, Bedienelementen, Antenne, Akkumulator   und Stromanschluss (sog.

Elterneinheit), - zum drahtlosen Empfangen der Video- und Audiosignale von bis zu vier Kameras auf   einer Übertragungsfrequenz von 2,4 GHz für die Fernüberwachung von Babys   - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum drahtlosen Senden von Audiosignalen an die   Babyeinheit (Sprechfunktion), zum Fernsteuern von Funktionen der Kameraeinheit, zur   Verwendung als Thermometer und Timer, - zusammen mit Beipack (zwei Netzteile, ein USB-Anschlusskabel, je eine Schnellstart- und   Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Weder die Babyeinheit noch die Elterneinheit bestimmen den Charakter des Ganzen. "Fernsehempfangsgerät, mit Videobildschirm, für mehrfarbiges Bild, kein Projektionsfernseh-  gerät, ohne Videoaufnahme- oder Videowiedergabegerät, mit einem Bildschirm mit Flüssig-  kristallanzeige (LCD); sog.

Baby-Videoüberwachungssystem (Warenzusammenstellung aus  Fernsehempfangsgerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - kombiniert mit Funksender und  Funkfernsteuerung, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Thermometer und  Uhr, sowie einer Kombination aus Fernsehkamera - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Funk-  sender/-empfänger, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Temperatursensor  - ohne charakterbestimmendem Bestandteil -, sowie nachrangigem Beipack, in Aufmachung  für den Einzelverkauf)"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KOMBINATION FERNSEHEMPFÄNGER FERNSEHKAMERA EMPFÄNGER SENDER VIDEOMONITOR

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einer starren Spielzeugfigur -- einen Menschen darstellend, -- aus Kunststoffen gefertigt, -- ca. 8 cm groß, -- mit Ohren und aufgedruckten Augen sowie schwarzen Haaren, -- mit einem blauen Overall mit einem Logo auf der Brust, roten Schuhen und einem roten Cape bekleidet, - einem Streifen mit zwölf unterschiedlichen Aufklebern, der sich in einem aufklappbaren Fach im Kopf der Figur befindet.

Die Waren sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION

Diagnosewaage, - aus einer elektrischen Personenwaage…

Diagnosewaage, - aus einer elektrischen Personenwaage mit Glastrittfläche, LED Anzeige, vier Elektroden,    Batteriefach, Messgerät und Funksendegerät in einem Gehäuse   (Abmessungen: 260 x 260 x 22 mm) -Abbildung siehe Anlage-, - zum Wiegen von Personen bis max. 180 kg mit einer Empfindlichkeit     von 100 g sowie zur Messung von Körperwerten, wie z.B.

Körperfett   und -wassergehalt, Knochen- und Muskelmasse. Die Waage bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Waage übt die kennzeichnende Haupttätigkeit der Kombination aus. "Waage, mit einer Empfindlichkeit von mehr als 50 mg, Personenwaage, keine Haushaltswaage (zusammengesetzte Ware aus Personenwaage -charakterbestimmend- und Messgerät, in Kombination mit Funksendegerät) - Diagnosewaage"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS GLAS KOMBINATION

Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe, - aus…

Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe, - aus einem Handgerät mit integriertem oszillierenden Kolben (Verdränger-Kompressor),   Aufnahmevorrichtung für einen Akku, Druckluftschlauch mit Ventiladapter, Halterung   für den Druckluftschlauch am Kopf des Gerätes, Ein-/Ausschalter, Aufnahme für zwei   Ventiladapter am Gehäuse, LED-Arbeitsleuchte, Luftdruck-Vorwahl sowie digitalem   Manometer (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Druckleistung von 0 - 11 bar und einer max.

Luft-Kapazität von 0,72 m³/h, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit zwei weiteren Ventiladaptern.

Die Kompressorpumpe übt die kennzeichnende Tätigkeit der Kombination aus. Die Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Luftkompressor, oszillierender Verdrängerkompressor zum Erzeugen eines Überdrucks von 15 bar oder weniger und einer Luftliefermenge je Stunde von weniger als 60 m³ (Kombination aus Druckluftpumpe und Manomenter in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit zwei nicht charakterbestimmenden Ventiladaptern) - Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB KOMBINATION KOMPRESSOR PUMPE BATTERIEBETRIEBEN

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kombination; puppenzubehör;…

Kombination in Form von Spielzeug in Zusammenstellung mit zwei anderen Waren, bestehend aus - Puppenzubehör in Form eines Halstuchs aus Spinnstoff, einer Windel, einem für den Mund der   Puppe passgenauen Schnuller, einer Schnullerkette mit Bärenkopf und einer ebenfalls passgenauen   Trinkflasche aus Kunststoff - anderem Spielzeug in Form einer Rassel mit einem Greifring, auf den drei Perlen und ein Stern   gefädelt sind - anderen Waren in Form einer kleinen Aufbewahrungsdose mit abnehmbarem Deckel aus Kunststoff,    sog.

Cremedose und einer sog. Salbentube (jeweils ohne Inhalt) - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Kombination hat im Wesentlichen den Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Zusammenstellung ist nach Angaben des Antragstellers für Puppen mit einer Größe von 43 cm bestimmt.

Die Waren sind als "Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOMBINATION PUPPENZUBEHÖR PUPPENBELKEIDUNG

Sog. kabellose elektronische Pinzette, -…

Sog. kabellose elektronische Pinzette, - aus jeweils einem zylindrischen Pinzettengehäuse mit integriertem Akkumulator, Peltier-Element, Tem-   peratursensor, Funksende- und -empfangsmodul, zwei LEDs, an den Seiten mit zwei beweglich gela-   gerten, auswechselbaren Pipettenspitzen, verbunden mittels Bluetooth mit einer rechteckigen Basis-   station (Abmessungen: 180 x 290 x 250 mm) mit zwei Ladestationen, integriertem Funksende- und   -empfangsmodul, Antenne, Temperatursensor, Touchscreen, Display, Bedienelementen, Gerätesi-   cherung und Netzanschluss (Abbildung siehe Anlage), - zum Temperieren (Wärmen) der Pipettenspitzen -kennzeichnende Haupttätigkeit-, zum Senden, Em-   pfangen und Konvertieren von Daten, zum genauen Messen und Regeln der Temperatur und zum   Transfer und Ausrichten von Proben, - zusammen mit einem Netzkabel und einer Bedienungsanleitung (Beipack) in einer gemeinsamen   Verkaufsumschließung.

Die sog. kabellose elektrische Pinzette bestimmt den Charakter des Ganzen. "Apparate zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge,  nicht von den Unterpositionen KN 8419 1100 bis 8419 8930 erfasst (Kombination aus Gerät zum Temperieren, Gerät zum Senden, Empfangen und Konvertieren von Daten und Temperatursensor in funktioneller Einheit mit Basisstation, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelver- kauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. kabellose elektronische Pinzette"

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Nationale Stichworte: ELEKTRONISCH KOMBINATION THERMOMETER SENDEEMPFANGSGERÄTMODUL

Sog. elektrischer Funk-Gurtwickler, - aus…

warenzusammenstellung; kombination; mit eigener funktion; elektromechanisch

Sog. elektrischer Funk-Gurtwickler, - aus einer Antriebseinheit mit Elektromotor und Getriebe, Gurtaufwickelvorrichtung mit Gurtführung und   Umlenkrolle, Stromanschluss und Funkempfangsmodul, in einem Gehäuse zur Wandmontage (Abmes-   sungen: 271 x 60 x 196 bzw 211 x 60 x 139) mit Bedien- und Anzeigeelementen (Abbildung siehe Anla-   ge), - mit einer Leistung von maximal 70 Watt, - zum automatischen Öffnen und Schließen von Rollläden durch Auf- und Abwickeln des Gurtes mit einer   Breite von 15 oder 23 mm - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Empfangen von Funksignalen, - zusammen mit zwei Montageschrauben, einer Entriegelungsklammer, ein Anschlusskabel mit Euro-   stecker, eine Wickelradfachabdeckung, eine Abdeckblende, eine Zugentlastung inkl.

Montageschrauben   und eine Bedienungsanleitung (Beipack) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der elektrische Funk-Gurtwickler bestimmt den Charakter des Ganzen. "Mechanisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 10 00 bis 8479 89 70 (Kombination aus Gurtwickler - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Funkempfangsmodul, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. elektrischer Funk-Gurtwickler"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KOMBINATION MIT EIGENER FUNKTION ELEKTROMECHANISCH

Teil für einen Modellbausatz für ein Fahrzeugmodell als…

Teil für einen Modellbausatz für ein Fahrzeugmodell als Kombination, bestehend aus - einem Teil für einen Modellbausatz in Form eines Spoilers -- in den Abmessungen von ca. 21,5 x 9 x 5,5 cm -- aus schwarzem Kunststoff gefertigt -- stellt sich auf Grund der Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil für Bausätze    für ferngesteuerte Fahrzeuge im Maßstab 1: 8 dar, die überwiegend nach dem äußeren    Erscheinungsbild aus Kunststoff bestehen - einem Bogen mit fünf Aufklebern -- aus weißer Kunststofffolie, an der Unterseite mit einer Klebeschicht -- viereckig oder fünfeckig geformt, ohne Aufdruck -- dient offensichtlich zum Bekleben eines Modellautos - einem Bogen im Format DIN A 4 sowie einem Bogen ca. 22 x 7 cm groß mit selbstklebender,   klarsichtiger Folie -- mit einem Firmennamen farbig mit und ohne Logo bedruckt -- dient offensichtlich zum Bekleben eines Modellautos sowie weiterer Gegenstände.

Die Waren sind gemeinsam in einem Klarsichtbeutel verpackt und haben den wesentlichen Charakter von Spielzeug.

Die Kombination wird aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit Bestandteilen, die aus einem weiteren Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 7 sowie 9 - 12 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Sie ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar bestimmt für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Modell zur Unterhaltung, Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Teil für einen Modellbausatz für ein Fahrzeugmodell als…

Teil für einen Modellbausatz für ein Fahrzeugmodell als Kombination, bestehend aus - einem Teil für einen Modellbausatz in Form eines Spoilers -- in den Abmessungen von ca. 21,5 x 9 x 5,5 cm -- aus schwarzem Kunststoff gefertigt -- stellt sich auf Grund der Größe, Form sowie Gestaltung als erkennbares Teil für Bausätze    für ferngesteuerte Fahrzeuge im Maßstab 1: 8 dar, die überwiegend nach dem äußeren    Erscheinungsbild aus Kunststoff bestehen - einem Bogen im Format DIN A 4 mit selbstklebender, klarsichtiger Folie -- mit einem Firmennamen farbig mit und ohne Logo bedruckt -- dient offensichtlich zum Bekleben eines Modellautos sowie weiterer Gegenstände.

Die Waren sind gemeinsam in einem Klarsichtbeutel verpackt und haben den wesentlichen Charakter von Spielzeug.

Die Kombination wird aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit Bestandteilen, die aus einem weiteren Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 7 sowie 9 - 11 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Sie ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar bestimmt für ein anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0030 erfasstes Modell zur Unterhaltung, Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG KOMBINATION BAUSATZ

Sog. Einkammer-Sprühreinigungsanlage, - aus…

Sog. Einkammer-Sprühreinigungsanlage, - aus einem Edelstahlgehäuse mit einer Prozesskammer, einem geschlossenen Reinigungskreislauf   mit zwei rotierenden Sprüharmen, einer Trocknungseinheit, einem Feinfiltersystem und einem Touch-   Panel mit Bedienelementen (Abbildung siehe Anlage), - zum Reinigen und anschließenden Trocknen von in der Elektronikindustrie verwendeten Schablonen   und Rakeln, indem sie zuerst durch die Sprüharme mit Hilfe eines Flüssigkeitsstrahls abgewaschen   und dann mittels Konvektionstrocknung im Zu- und Abluftprinzip getrocknet werden.

Die Sprüheinheit übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. "Mechanischer Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterpositionen (KN)  8424 1000 bis 8424 8940 (Kombination aus Sprüheinheit - kennzeichnende Haupttätigkeit - und  Trockeneinheit) - sog.

Einkammer-Sprühreinigungsanlage"

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Nationale Stichworte: KOMBINATION MASCHINE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT