KONFEKTIONIERT.

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; reinigungstuch

Reinigungstuch, sog. Poliertuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch, sog. Scheuertuch, Foto siehe…

aus chemiefaser; konfektioniert; reinigungstuch; scheuertuch

Reinigungstuch, sog. Scheuertuch, Foto siehe Anlage, - quadratisch, laut Antrag in den Abmessungen: ca. 40 cm x 40 cm, - aus einem ca. 2 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirke aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1090. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH SCHEUERTUCH

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware; zur aufbewahrung

Aufbewahrung, Foto siehe Anlage, - annähernd rund und konvex geformt (Durchmesser bis zu ca. 23 cm), - aus ca. 3,4 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus laut Antrag 90 % Polyester und 10 % Elasthan (synthetische Chemiefasern), - auf der Rückseite mit einer seitlichen Einschuböffnung, die aus den sich vertikal überlappenden Rückseiten gebildet wird, - an allen Rändern mit schmalen Bändern eingefasst, - am oberen Rand mit einer Schlaufe zum Aufhängen ausgestattet und einer Schleife verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Aufbewahrung einer Silikon-Brustprothese, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16,…

aus gewebe; konfektioniert; mit fächern; spinnstoffware; mit…

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16, Foto siehe Anlage, - von annähernd prismatischer Form, mit abgerundeten Seitenteilen; geschlossen in den Abmessungen (B x T x H): laut Antrag 29 cm x 14 cm x 28 cm, - aus einfarbigen, dichten, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; am unteren Rand des mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestatteten "Klappdeckels" mit einem schmalen Einsatz aus einer Folie aus augenscheinlich Zellkunststoff, die auf der Unterseite mit einem undichten, nicht weiter bearbeiteten Gewirke verstärkt ist (Meterware des Kapitels 39), - teilweise mit einfarbigen, mit Vliesstoffen unterlegten Geweben aus Spinnstoffen ausgekleidet, - auf der Innenseite des "Klappdeckels" mit einem gepolsterten, sog.

Handyhalterfach mit Patte und Klettverschluss, zwei Mehrzweckfächern mit Reißverschluss (alle aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen) sowie einem sog.

Servicekartenfach aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - auf der Innenseite der Taschenrückwand mit zwei sog.

Snack- oder Stiftefächern, einem sog. Thermosflaschen- halter (alle aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen) sowie einem mittels Klettverschlüssen abtrennbaren, beutelähnlichen Fach (sog.

Abfalleimer) aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit diversen Randeinfassungen aus Geweben, Vliesstoffen oder elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - zum Befestigen am Autositz mit einem, innen am oberen Rand des "Klappdeckels" angenähten Gewebeband mit Klettverschluss und zur Nutzung als Tasche mit einem, außen im oberen Bereich der Taschenrückwand angenähten Gewebeband als Tragegriff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - kann sowohl als Tasche als auch als Organizer zur Aufbewahrung von diversen Utensilien an einem Autositz verwendet werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH ZUR AUFBEWAHRUNG

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr.…

gewebe; aus kunststoff; hülle; konfektioniert; spinnstoffware;…

Ausweishülle, sog. Ausweistasche, Art. Nr. 206-12, Foto siehe Anlage, - rechteckig; aufgeklappt in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 13,5 cm, - mit einer Außenseite aus einem ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (augen- scheinlich keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewebe der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - mit einer Innenseite aus Kunststoff und mit zwei geschlitzten Einsteckfächern aus klarsichtigem Kunststoff (beides Meterwaren des Kapitels 39), - an den Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag der Aufnahme von Ausweisen und Scheckkarten, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang überwiegt der Kunststoff gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe aus Spinnstoffen vorherrschend, in Bezug auf die Verwendung sind beide Stoffe gleichermaßen von Bedeutung, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesent- lichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Ausweishülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH SCHUTZHÜLLE

Decke, sog. "Masha" Kuscheldecke,…

aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus polyester; konfektioniert;…

Decke, sog. "Masha" Kuscheldecke, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag: 150 cm x 200 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beide aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - ohne elektrische Heizvorrichtung. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT DECKE

Bettwäsche, sog. "Masha" Bettwäsche,…

mit reissverschluss; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Bettwäsche, sog. "Masha" Bettwäsche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, - zweilagig gearbeitet, mit einer Lage (Schauseite) aus Plüschgewirken und einer Lage aus einfarbigen Samtgewirken; beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an einer Seite mit Öffnung mit Reißverschluss zum Einstecken einer Kissenfüllung, mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach Verwendungszweck und Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG KOPFKISSENBEZUG

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Schleifenband, sog. Satinschleifenband zur Geschenkverpackung, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Länge von ca. 2,33 m und einer Breite von ca. 4 cm, - aus einem ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Band aus Geweben aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Schmalseiten schräg geschnitten (damit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Geschenkband), aus Spinnstoff, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Verkaufsbeutel, sog. Beutel zu Verpackungszwecken,…

mit knopf; konfektioniert; mit verschluss; spinnstoffware; aus…

Verkaufsbeutel, sog. Beutel zu Verpackungszwecken, Art. JOb 6302SH, Foto siehe Anlage, - in nahezu rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B): von ca. 27,5 cm x 17 cm, - aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - oben offen, mit einem Knopfverschluss, - an einer Schmalseite und einer einmal gefalteten Längsseite zusammengenäht, - am oberen Rand lediglich geschnitten - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient laut Antrag in Geschäften u. a. zum Verkauf von Schmuck oder Kleinteilen, aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Waren (Verkaufsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: MIT KNOPF KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Ähnliches Behältnis, sog. flexible Flaschentasche,…

ohne verschluss; tasche; konfektioniert; flasche

Ähnliches Behältnis, sog. flexible Flaschentasche, Art. 542-60, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; vorne im Bereich des Vorfachs mit einem geringfügigen Streifen mit Außenseite aus Kunststofffolie, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 28 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe), - mit einem offenen Vorfach, - mit zwei Tragegriffen, die durch eine Lasche mit Klettverschluss zusammengefasst werden können, - ohne Verschluss, - mit einem Hauptfach mit einem Inneneinsatz zum Transport von sechs Flaschen ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS TASCHE KONFEKTIONIERT FLASCHE