KONFEKTIONIERT.

Fingerhandschuhe, sog. Baumwoll-Handschuhe…

polyester; baumwolle; elastisch; einfarbig; aus gewirken oder…

Fingerhandschuhe, sog. Baumwoll-Handschuhe Bündchen Light, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus ca. 1,2 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 60 % Baumwolle und 40 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - abgepasst gewirkt, - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand mit einer kontrastfarbenen Überwendlichnaht gesäumt. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: POLYESTER BAUMWOLLE ELASTISCH EINFARBIG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN HANDSCHUH KONFEKTIONIERT

Abdeckhaube, Foto siehe Anlage, - flachliegend…

oval; aus chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware; aus polypropylen;…

Abdeckhaube, Foto siehe Anlage, - flachliegend von annähernd ovaler Form, in vier verschiedenen Ausführungen, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - am Rand mit einem eingenähten, elastischen Band verengt (u. a. dadurch konfektioniert), - dient laut Antrag als Abdeckung von oben offenen Behältnissen zum hygienischen Schutz des Inhalts. "Andere konfektionierte Ware (Abdeckhaube) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: OVAL AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne,…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; aus metall;…

Rückenstütze, sog. Lordosenstütze Rückenlehne, EAN 4251351800986, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd oval, in ergonomisch dem Rücken angepasster Form; mit den Abmessungen von laut Antrag 48 cm x 41 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, netzartig durchbrochen gearbeiteten Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Geweben aus Spinnstoffen; mit einem eingenähten, der Formgebung dienenden Metallrahmen, - auf der Vorderseite in der Mitte mit einem aufgenähten, annähernd rechteckigen, ca. 22 cm x 15 cm großen Kunststoffpad mit Noppen; mit einer Randeinfassung aus Geweben, - auf der Rückseite mit zwei längenverstellbaren Bändern aus Geweben und einem elastischen Band aus Gewirken zur Befestigung an der Rückenlehne eines Sitzmöbels, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - soll laut Antrag an bspw.

Bürostühlen oder Autositzen befestigt werden und der Entlastung des Rückens dienen; kennzeichnet sich nach Form und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als Zubehör für ein Sitzmöbel und nicht als Teil eines Sitzmöbels dar, somit keine Ware der Position 9401, - aufgrund der Ausstattung (ohne Polsterung) keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6304 sind im Hinblick auf den Umfang die Gewirke charakter- bestimmend. "Andere Ware zur Innenausstattung (Rückenstütze), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL MIT METALLRAHMEN SPINNSTOFFWARE

Luftliegesack, sog. Lounger To Go, Art. 214782,…

aus gewebe; aus kunststoff; aus chemiefaser; konfektioniert;…

Luftliegesack, sog. Lounger To Go, Art. 214782, Foto siehe Anlage, - in einem Gewebebeutel verpackt, - in aufgeblasenem Zustand annähernd in Form eines Kanus; laut Antrag unaufgeblasen und flachliegend in den Abmessungen (L x B): 240 cm x 70 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - sackartig zusammengenäht; mit einer offenen Schmalseite, deren gegenüberliegenden Ränder nach innen eingeschlagen sind und durch Zusammennähen zwei Kammern ausbilden, - beide Kammern sind vollständig mit klarsichtiger Kunststofffolie ausgekleidet, - am oberen Rand der "Lufteinfüllöffnung" mit eingearbeiteten, flachen, biegsamen "Leisten" aus Kunststoff, einem Klickverschluss aus Kunststoff zum luftdichten Verschließen und Randeinfassungen aus Geweben aus Spinnstoffen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird durch schnelles, gleichmäßiges Ziehen des offenen Endes durch die Luft mit Luft befüllt und dient als Liege- und Sitzmöglichkeit, weist jedoch weder eine definierte Sitzfläche auf, noch ermöglicht es die vollständige Entlastung des Körpers, somit keine Ware der Positionen 9401 und 9403, - wird als Campingausstattung nicht vom Warenkreis der Position 9506 erfasst, - stellt sich u. a. aufgrund der Ausstattung und Form nicht als aufblasbare Matratze der Unterposition 6306 4000 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind der Kunststoff und die Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild herrschen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen vor und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter. "Campingausrüstung (Luftliegesack) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUFBLASBAR CAMPINGAUSRÜSTUNG

Türanhänger, sog. Weihnachtstürhänger, Foto…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Türanhänger, sog. Weihnachtstürhänger, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig und oben abgerundet, mit einer Aussparung für die Anbringung am Türgriff; in den Abmessungen (L x B): ca. 29 cm x 12 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, - vorn mit einer aufgesetzten Tasche aus den o.g.

Spinnstoffen mit Patte und Druckknopfverschluss ausgestattet, dient laut Antrag zur Aufnahme von "Kosmetiktuben" (nicht Gegenstand dieser vZTA), - mit Aufdrucken versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Türanhänger) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Präsentationsquader, sog. Aufsteller für…

aus holz; aus chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware; aus…

Präsentationsquader, sog. Aufsteller für Ringe, Foto siehe Anlage, - quaderförmig, mit den Abmessungen (L x B x H): ca. 15 cm x 10 cm x 1,7 cm, - aus einem formgebenden Korpus aus einer Holzfaserplatte (laut Antrag: MDF), die laut Untersuchungsergebnis mit einfarbigen, mit Bindemittel verfestigen Vliesstoffen aus Chemiefasern (laut Antrag: sog.

Velourleder; keine Lederfasern erkennbar) überzogen ist, - auf der Oberseite mit drei eingearbeiteten Führungsschienen aus Kunststoff, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag zur Präsentation von Ringen, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Holz, der Kunststoff und die Spinnstoffe gleichbedeutend; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild verleihen jedoch die Vliesstoffe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 42). "Andere konfektionierte Ware (Präsentationsquader), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF RING, FORM

Sichtschutz, sog. Sichtschutzmatte, Foto…

gewirke; konfektioniert; aus unedlem metall; spinnstoffware;…

Sichtschutz, sog. Sichtschutzmatte, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch einen rechteckigen Musterabschnitt, - aus einem buntgewirkten Kettengewirke aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von augenscheinlich weniger als 5 mm (Spinnstoffe, keine Ware des Kapitels 39 und u. a. deshalb auch keine Ware des Kapitels 46), - an allen Rändern gesäumt und mit Ösen aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Sichtschutz, Umzäunung, Windschutz oder Gerüsteinfassung; stellt sich u. a. aufgrund des Verwendungszwecks nicht als Plane der Position 6306 dar. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz) aus Spinnstoffen, aus Gewirke"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE STREIFEN, TEXTILIEN

Teil einer Brustausgleichsform, sog. Schale…

gewirke; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; einlagegewirke; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; einlage

Teil einer Brustausgleichsform, sog. Schale für textile Brustprothese, Foto siehe Anlage, - annähernd dreieckig zugeschnitten, mit abgerundeten Seiten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt; in den max.

Abmessungen von ca. 17 cm x 17 cm, - aus einem bis zu ca. 5,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit Außenlagen aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - bildet die Vorderseite einer mit Wattierungsstoff befüllbaren Brustausgleichsform, die wie ein zusätzliches Polster bspw. in einen Spezialbüstenhalter eingelegt werden kann; stellt sich damit weder als Teil von Kleidung noch als Teil eines Büstenhalters dar. "Andere konfektionierte Ware (Teil einer Brustausgleichsform), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE EINLAGE

Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für…

gewirke; konfektioniert; teil; dreilagig; büstenhalter; badeanzug

Teile von Büstenhaltern, sog. Schale für Miederwaren und Bademode, Foto siehe Anlage, - annähernd linsenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 23 cm x 17 cm, - aus ca. 2,9 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von ein- oder zweiteiligen Badeanzügen sowie von Büstenhaltern eingenäht zu werden; sie stellen sich somit gleichermaßen als Teile von Kleidung als auch als Teile von Büstenhaltern dar und sind der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6117 / 6212) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teile von Büstenhaltern, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT TEIL DREILAGIG BÜSTENHALTER BADEANZUG

BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter,…

gewirke; konfektioniert; teil; dreilagig; büstenhalter

BH-Polster, sog. Schale für Sport-Büstenhalter, Foto siehe Anlage, - annähernd tropfenförmig zugeschnitten (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, u. a. somit konfektioniert) und konvex geformt, in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 27 cm x 18 cm, - aus ca. 5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903, mit Außenlagen aus verschiedenen, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan), - laut Antrag dazu bestimmt, in die Büstenpartie von Büstenhaltern eingenäht zu werden, - stellen sich als Teile von Büstenhaltern dar, damit keine Ware der Position 6117. "Teile von Büstenhaltern (BH-Polster), aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT TEIL DREILAGIG BÜSTENHALTER