KONFEKTIONIERT.

Haargummi, sog. Cha-Cha (Haargummi), Art.…

mit band; konfektioniert; haarband

Haargummi, sog. Cha-Cha (Haargummi), Art. 313-924 / 313-926, Foto siehe Anlage, - flachliegend mit einem Außendurchmesser von ca. 11 cm, - aus Applikationsstickereien (Pailletten) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen, durchbrochenen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Längsseiten schlauchförmig und an den Schmalseiten zu einem Ring zusammengenäht, - durch einen eingezogenen, elastischen Faden gerafft, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares getragen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - wird als Ware aus Spinnstoffen auch nicht vom Warenkreis der Position 7117 (Fantasieschmuck) erfasst, "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haargummi), aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 62 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6217 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5810 (HS) RZ 16.0 / ErlKN Pos 5810 (HS) RZ 17.1 / ErlKN Pos 5810 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 6217 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI18962/17-1.
Nomenklatur-Code:
6217100090************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: MIT BAND KONFEKTIONIERT HAARBAND

Dämmmatte, Foto siehe Anlage, - in anderer…

aus chemiefaser; konfektioniert; für den technischen bedarf;…

Dämmmatte, Foto siehe Anlage, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten bzw. heiß ausgestanzt (somit konfektioniert), - in den Abmessungen: bis zu 53 cm lang und bis zu 36 cm breit, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern, - soll auf der Unterseite einer Motorabdeckung aufgeklebt werden und dient der Schallisolierung bzw. zur Dämpfung des "Vorbeifahrgeräusches" eines Verbrennungsmotors, - stellt sich aufgrund der Verwendung in einer Motorabdeckung nicht als Teil oder Zubehör für einen PKW dar, somit keine Ware der Position 8708, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, somit keine Ware des Kapitels 84. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoff, andere als in den Unterpositionen 5911 9091 genannte"

Begründung der Einreihung: Anm 7 b) Kap 59 / Anm 2 a) Kap 63 / Anm 1 e) ABS XVI / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 5911 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI11819/18-1.
Nomenklatur-Code:
59119099**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DEN TECHNISCHEN BEDARF AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; konfektioniert; mit…

Koffergurt, sog. TSA-Kofferband mit Zahlencode, Art. 949-00, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - mit einer Länge von ca. 204 cm und einer Breite von ca. 5 cm (ohne Schnallen), - bestehend aus einem Gurt aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - einseitig mit einem mittig aufgebrachten, ca. 4 cm breiten, reflektierenden, silberfarbenen Streifen versehen, - an beiden Enden umgeschlagen und zu Schlaufen zusammengenäht; eine Schlaufe ist durch eine Kunststoffschnalle geführt, mit der die Länge des Gurtes verstellt werden kann, - mit Verschlussschnallen aus Kunststoff an beiden Enden; in eine Schnalle ist ein 3-Zahlen-Schloss eingearbeitet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als zusätzlicher Gurt beim Gepäcktransport, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck sind die Gewebe aus Spinnstoffen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Koffergurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12170/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT MIT SCHNALLENVERSCHLUSS REFLEKTIEREND MIT STREIFEN

Gewebe mit Zackenschnitt, - laut Antrag:…

Gewebe mit Zackenschnitt, - laut Antrag: -- als Meterware auf Rollen, mit einer Breite von 101 cm bis 106 cm und einer Länge von mindestens 400 m, -- aus einem einfarbigen Gewebe aus 100 % Chemiefasern, -- mit Kanten, die auf beiden Seiten in Längsrichtung ausgezackt sind (somit konfektioniert), -- ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Gewebe mit Zackenschnitt), aus Spinnstoff, aus Gewebe, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: Anm 1 Kap 63 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 29.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 108.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 109.0 / ErlKN ABS XI (HS) RZ 110.0

VZTA-Nummer:
DEBTI12334/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Konfektioniertes Netz, sog. Wäschesammler,…

gewirke; aus chemiefaser; aus polyester; konfektioniert; netz

Konfektioniertes Netz, sog. Wäschesammler, Art. Nr. 13240, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, -- aus undichten, einfarbigen Kettengewirken mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen und aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben im Bereich des Bodens, der Kanten und in den Ecken des Öffnungsbereichs; alle Flächenerzeugnisse aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit in die Kanten eingarbeiteten, flexiblen Drähten aus unedlem Metall, die dem Behältnis seine eigentliche quaderförmige Form (Abmessungen: 36 cm x 36 cm x 58 cm) geben und ein schnelles Zusammenfalten ermöglichen, -- am oberen Rand mit zwei Trageschlaufen aus den oben genannten Geweben und einer "Tasche" aus den oben genannten Kettengewirken ausgestattet, -- soll als sog.

Wäschesammler im Haushalt verwendet werden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Wortlaut der Position genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit (u. a. kein stabiler Rahmen) auch kein Möbel der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf dem Umfang bestimmen die konfektionierten Netze den Charakter der Ware. "Konfektioniertes Netz (Wäschesammler), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

Begründung der Einreihung: AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 Abs 3 Kap 54 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 5608 (HS) RZ 06.5

VZTA-Nummer:
DEBTI5907/18-1.
Nomenklatur-Code:
5608193000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ

Farb- und Schmutzfängertuch, Foto siehe Anlage,…

gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; schlingengewebe; spinnstoffware;…

Farb- und Schmutzfängertuch, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Karton aus Pappe verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von ca. 33 cm x 22 cm, - aus 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - am Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag in Waschmaschinen verwendet werden und verhindern, dass auslaufende Farben von Textilien zu Verfärbungen anderer sich in der Waschmaschine befindlichen Textilien führt. "Andere konfektionierte Ware (Farb- und Schmutzfängertuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI10422/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Verpackungsmaterial, Foto siehe Anlage, -…

Verpackungsmaterial, Foto siehe Anlage, - rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B): ca. 55 cm x 40 cm, - auf der einen Seite aus einem ca. 0,2 mm dicken Vliesstoff der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, auf der anderen Seite aus einem ca. 0,1 mm dicken, durchsichtigen Kunststoff, - an den Längsseiten und einer Schmalseite miteinander verschweißt (damit konfektioniert), - dient laut Antrag dem Verpackung von medizinischem Bedarfsmaterial zur Sterilisation; der durchsichtige Kunststoff dient dabei lediglich der Erkennbarkeit des Inhaltes, - aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Dicke) und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Vliesstoff den Charakter der Ware, damit keine Ware des Kapitels 39. "Andere konfektionierte Waren (Verpackungsmaterial) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI

VZTA-Nummer:
DEBTI10667/18-1.
Nomenklatur-Code:
63079098**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Stanzteile, sog. Autositzbezugsstoff, Foto…

gewebe; aus kunststoff; aus chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware

Stanzteile, sog. Autositzbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch einen Musterabschnitt, - laut Antrag passgenau für die spätere Verwendung annähernd rechteckig, mit zwei schräg geschnittenen Ecken sowie seitlich mit kleinen dreieckigen Aussparungen versehen und damit anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (dadurch konfektioniert, somit keine Ware der Position 5903), - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem buntgewebten Gewebe laut Antrag aus synthetischen Chemiefasern, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus einem einfarbigen Gewirke aus Spinnstoffen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - das die Schauseite bildende Gewebe bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Stanzteile) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Kap 63 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 7 a) ABS XI / Anm 2 a) 5) Kap 59

VZTA-Nummer:
DEBTI11890/18-1.
Nomenklatur-Code:
6307909899************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-10.

Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

aus kautschuk; aus synthetischer chemiefaser; teppich; fussmatte;…

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, -- getufteter Teppich, -- mit einem Grund aus einem Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern und einem Flor aus 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern); partiell mit augenscheinlich Kautschuk (Gummi) so versehen, dass die Spinnstoffe ein Muster bilden, -- auf einer Unterlage aus augenscheinlich Kautschuk (Gummi) aufgebracht, -- buntgewebt, -- dient als Fußabtreter, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Fliese, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Fußabtreter ist der Spinnstoff charakterbestimmend. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), konfektioniert, aus Polyamid, nicht bedruckt, keine Fliese"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 Kap 57 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI / UPosAnm 2 B b) ABS XI ErlKN Pos 5703 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5703 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 57 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 57 (HS) RZ 02.0

VZTA-Nummer:
DEBTI14881/18-1.
Nomenklatur-Code:
57032098**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-02.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH FUSSMATTE KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF GETUFTET

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag:…

aus kautschuk; teppich; fussmatte; konfektioniert

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, -- aus Nadelfilz aus synthetischen Chemiefasern; partiell mit augenscheinlich Kautschuk (Gummi) so versehen, dass die Spinnstoffe ein Muster aufweisen, -- weder gewebt noch getuftet, -- auf eine Unterlage aus augenscheinlich Kautschuk (Gummi) aufgebracht, -- dient als Fußabtreter, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Fliese, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelages auf, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Fußabtreter ist der Spinnstoff charakterbestimmend. "Fußbodenbelag, aus Filz, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, keine Fliesen"

Begründung der Einreihung: AV 3 b) Anm 1 Kap 57 / Anm 8 a) ABS XI / Anm 7 f) ABS XI ErlKN Pos 5704 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5704 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 5704 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Kap 57 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 57 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Kap 57 (HS) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI14883/18-1.
Nomenklatur-Code:
57049000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-02.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK TEPPICH FUSSMATTE KONFEKTIONIERT