KONFEKTIONIERT.

НАПРАВЕН 16 ZHOTOVENO 44 KONFEKTIONERET 94 ΕΤΟΙΜΟΣ 7 MADE UP 319 CONFECCIONADO 176 SOVITETTU 48 CONFECTIONNÉ 1418 IZRAĐEN 6 CONFEZIONATO 178 PAGAMINTA 3 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 722 WYKONANY 42 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 3 ZOSTAVENÝ 11 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 400

Sog. Platzset "Nature", Art.-Nr.…

aus spinnstoff; gewirke; konfektioniert; spinnstoffwareaus spinnstoff; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Sog. Platzset "Nature", Art.-Nr. 27037, Foto siehe Anlage, - annähernd rund; mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 38 cm, - aus Gewirken, aus gefalteten und gedrehten Papiergarnen der Position 5308 (somit keine Ware aus   Flechtstoffen des Kapitels 46 und keine Ware aus Papier des Kapitels 48), mit einer ca. 1 cm breiten   Randeinfassung aus miteinander verflochtenen Strängen getrockneter, pflanzlicher Flechtstoffe   (laut Antrag Maishülsen), - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als Untersetzer z.

B. für Teller bei Tisch; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise   nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als   Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition 6304 9900. "Andere Ware zur Innenausstattung (Platzset) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Wäsche zur Körperpflege, sog. Premium Bath…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Premium Bath Linen Set, Foto siehe Anlage, - neun Stück in vier verschiedenen Größen in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig bzw. quadratisch, in den Abmessungen von ca. 32,5 cm x 32,5 cm, 74 cm x 53 cm, 80 cm x   53 cm bzw. 131 cm x 71 cm, - aus einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einem Etikett mit Waschanleitung versehen, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben“  

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Nationale Stichworte: GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE HANDTUCH

Erlebnisecke "Bauernhof", Foto…

Erlebnisecke "Bauernhof", Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Wandteppichen, einem Bodenteppich und   Montagematerial, gemeinsam in einem Pappkarton mit einer Montageanleitung für den Einzelverkauf   aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Wandteppiche: -- laut Untersuchungsergebnis: --- rechteckig; laut Antrag mit den Abmessungen von 100 cm x 150 cm und 100 cm x 100 cm, --- jeweils aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus     synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), somit keine Ware der Unterposition 5705 0080, --- weder gewebt noch getuftet, --- kein Nadelfilz, --- ohne Hinweise auf Handarbeit, --- mit einer Rückenbeschichtung versehen, -- die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen    Merkmale eines Teppichs auf, - Bodenteppich: -- laut Untersuchungsergebnis: --- rechteckig; laut Antrag mit den Abmessungen von 100 cm x 150 cm, --- getuftet, --- mit einem Grund aus einem Streifengewebe aus synthetischer Spinnmasse, --- mit einem Flor aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), --- an den Rändern gesäumt (konfektioniert, u. a. somit keine Fliese), --- mit einer Rückenbeschichtung versehen, -- die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen    Merkmale eines Teppichs auf, - Montagematerial: -- bestehend aus vier Hakenbändern (Samtgewebe mit Flor) der Position 5806 und vier Flauschbändern    (Schlingengewebe mit Flor) der Position 5806, auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge    wahrnehmbaren Klebeschicht überzogen und mit einer Abdeckfolie versehen, - die Wandteppiche bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang den Charakter der    Warenzusammenstellung. "Teppiche, andere als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus synthetischen Spinnstoffen,   nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER TEPPICH VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT GETUFTET

Sog. Stirnband für Damen, in Erwachsenengröße,…

Sog. Stirnband für Damen, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware wird durch ein Muster in den Abmessungen für Kleinkinder veranschaulicht, - schlauchförmig, vorn über Kreuz zusammengenäht (damit konfektioniert), mit einer Breite von   ca. 10 cm, - aus ca. 6,5 mm dicken, einfarbigen, gerippt gestrickten, dehnbaren Gestricken aus laut Antrag    100 % Acryl (synthetische Chemiefasern), - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, stellt sich   nach der Beschaffenheit aber weder als Kopftuch der Unterposition 6117 10 noch als Kopfbedeckung   des Kapitels 65 dar, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gestricken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT HAARBAND ACRYL

Bettwäsche, sog. Premium Bed Linen Set -…

Bettwäsche, sog. Premium Bed Linen Set - Double, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - dreiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbettbezug, zwei Kopfkissenbezügen   und einem Bettlaken; keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da alle Waren derselben   Position / Unterposition zuzuweisen sind, - annähernd rechteckig, in den Abmessungen: -- Deckbettbezug: ca. 226 cm x 206 cm, -- Kopfkissenbezüge: ca. 78,5 cm x 55,5 cm, -- Bettlaken: ca. 306 cm x 240 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - Deckbettbezug und Kopfkissenbezüge an einer Schmalseite jeweils mit einer Öffnung ohne Ver-   schluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der   Materialbeschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht bedruckt, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG EINFARBIG KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KISSENBEZUG BETTLAKEN

Sog. Unisex Sport Stirnband, in Erwachsenengröße,…

Sog. Unisex Sport Stirnband, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - die Ware ist laut Antrag für Erwachsenen bestimmt und wird durch ein Foto sowie einen Stoffabschnitt   veranschaulicht, - schlauchförmig zusammengenäht (damit konfektioniert), laut Antrag mit einer Breite von bis   zu ca. 10 cm, - aus ca. 1,5 mm dicken, buntgewirkten, einseitig (Innenseite) gerauten, dehnbaren Gewirken aus laut   Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst, - wird als Stirn- oder Kopfband um den Kopf und über die Ohren als Kälteschutz getragen, stellt sich   nach der Beschaffenheit aber weder als Kopftuch der Unterposition 6117 10 noch als Kopfbedeckung   des Kapitels 65 dar, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Stirnband), aus (weder elastischen noch  kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE KONFEKTIONIERT HAARBAND

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe…

Dusch- und Badewannendichtset, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus fünf anderen konfektionierten Spinnstoffwaren (zwei    Wannendichtbänder, drei Dichtecken), einem Edelstahlgitter, einem Distanzband, acht Eckfüll-   stücken, einem Schablonenwinkel, einem Reinigungs- und einem Trockentuch, einer Rundschnur,   einer Andrückwalze, einer Schere, einem Stift und zwei Bedienungsanleitungen, gemeinsam in   einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen   Bedarfs zusammengestellt, - andere konfektionierte Spinnstoffwaren: -- aus mit einer Zwischenlage aus laut Antrag Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) laminierten    Vliesstoffen aus Spinnstoffen der Position 5603, -- sog.

Wannendichtband "3 PLUS BODEN" (ca. 200 cm x 14 cm): auf einer Seite mit einem selbst-    klebenden Streifen aus laut Antrag Kautschuk, daneben mit einem sog.

Schall-Dämmstreifen aus    augenscheinlich Schaumkunststoff ausgestattet, der oben über einen wie o. a.

Streifen verfügt, -- sog. Wannendichtband "3 PLUS WAND" (ca. 200 cm x 10 cm): mit einem wie o. b., sog.

Schall-    Dämmstreifen ausgestattet, der teilweise ein einseitig (Außenseite) mit einer transparenten Kunst-    stofffolie laminiertes Gittergewebe aus Spinnstoffen der Position 5903 verdeckt, -- sog.

Dichtecken: als rechte Winkel (Außenkanten: je ca. 14,5 cm, Breiten: je ca. 7 cm) gearbeitet;    an den Innenkanten mit einem ebenfalls im rechten Winkel abstehenden, ca. 5 cm hohen Rand, der    mit einem ca. 4,5 cm breiten, wie o. b.

Streifen versehen ist, -- alle selbstklebenden Streifen sind mit einer Folie aus Kunststoff abgedeckt, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5603), -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die laminierten Vliesstoffe aus Spinnstoffen    den wesentlichen Charakter der o. g.

Waren, - Edelstahlgitter (ca. 400 cm x 2 cm): in Form eines Bandes aus einem ca. 1 mm dicken Drahtgitter   aus laut Antrag Edelstahl, das an den Längsseiten mit einem beschichteten Gewebeband eingefasst ist, - Distanzband: (ca. 200 cm x 3,5 cm; ca. 4,2 mm dick): aus augenscheinlich Schaumkunststoff; einseitig   mit einer Klebeschicht und einer Abdeckfolie versehen,   - Eckfüllstücke: zylindrisch (ca. 1 cm x 0,5 cm; ca. 3,5 cm hoch), jeweils vier Stück auf einer sog.

Radius-   und Eckform-Schablone aus Pappe befestigt; aus laut Antrag Kautschuk; leicht verformbar, selbst-   klebend, mit einer Kunststofffolie abgedeckt, - Schablonenwinkel (ca. 10 cm x 3 cm x 3 cm): aus Kunststoff, mit fünf Löchern und eingravierten Zahlen, - Reinigungstuch, Trockentuch: jeweils rechteckig (ca. 19,5 cm x 18,5 cm); aus augenscheinlich Vlies-   stoffen aus Spinnstoffen; das Reinigungstuch ist zudem mit Alkohol getränkt, - Rundschnur (ca. 518 cm x 0,6 cm): aus augenscheinlich Schaumkunststoff, - Andrückwalze (ca. 9,5 cm x 4 cm x 4 cm): aus Festkunststoff, mit beweglicher Walze, - Schere (ca. 18 cm lang): aus unedlem Metall, mit einem Griff aus Kunststoff, - Stift: Permanent-Faserschreiber mit dünner, runder Mine und integriertem Radiergummi, - Bedienungsanleitungen: aus Papier, mit mehreren gebundenen, bedruckten Seiten, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang bestimmen   die konfektionierten Spinnstoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere konfektionierte Waren (Wannendichtbänder/Dichtecken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN REINIGUNGSTUCH

Tierspielzeug, sog. Plüschspielzeug für Hunde,…

Tierspielzeug, sog. Plüschspielzeug für Hunde, Foto siehe Anlage, - an einem u. a. mit der Abbildung eines "Hundes" und dem Schriftzug "Tierspielzeug" bedruckten Papp-   aufhänger befestigt, - in Form einer stilisierten Robbe gearbeitet; in den max.

Abmessungen (L x B x H) von ca. 20 cm x    18 cm x 16,5 cm, - mit einem "Kopf" und einem "Körper" aus verschiedenen, über die gesamte Fläche durch Kleben mit-   einander verbundenen Flächenerzeugnissen mit jeweils einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen   bzw. buntbedruckten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag: Neopren) und einer   Innenlage aus einfarbigen Geweben; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild   bestimmen die die Schauseite bildenden Gewirke den wesentlichen Charakter der Flächenerzeugnisse, - mit "Vordergliedmaßen" aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem wasserabweisenden Material   überzogenen Geweben, - mit "Hintergliedmaßen" aus buntgewirkten Abstandsgewirken, - alle Gewirke und Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - teilweise mit einer eingenähten Folie aus augenscheinlich Kunststoffen unterlegt, - mit Wattierungsstoffen gefüllt und im "Bauch" mit einem  Quietschmechanismus versehen, - verziert mit einer "Nasenspitze" und einer "Sonnenbrille" aus Geweben, die aufgenäht sowie mit    "Nasenlöchern", "Lichtreflektionen" auf der "Brille", "Barthaaren", "Schriftzügen" und einem "Mund",    die aufgestickt sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zur Beschäftigung von Hunden, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke gegenüber den Geweben den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT WATTIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Herzen,…

Reparaturflicken, sog. Jeans-Flecken Herzen, Foto siehe Anlage, - jeweils zwei Stück mit einem bedruckten Pappaufhänger in einem Polybeutel verpackt; laut   Antrag in verschiedenen Farben, veranschaulicht durch ein Muster in laut Antrag "Schwarz", - annähernd herzförmig (anders als rechteckig oder quadratisch) zugeschnitten, somit   konfektioniert, in den max.

Abmessungen von ca. 10,5 cm x 10 cm, - aus 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben (melierte Garne) aus laut Antrag 100 % Baumwolle,   die zum Aufbügeln auf der Rückseite mit Klebepunkten versehen sind, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dienen dem Ausbessern und Verstärken von Kleidungsstücken (z.

B. im Bereich der Knie), - individuelle (selbständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Reparaturflicken), aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUF DER RÜCKSEITE KONFEKTIONIERT ZUGESCHNITTEN ZUM BÜGELN

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel,…

Waschmaschinenbeutel, sog. Wäschebeutel, Foto siehe Anlage, - in nahezu rechteckiger Form, am unteren Rand mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen   (L x B) von ca. 74 cm x 50 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische   Chemiefasern), - im Bereich der mit einem Reißverschluss zu schließenden Öffnung mit einem buntgewebten Gurtband   aus Spinnstoffen unterlegt, - an den Rändern mit einfarbigen, gewebten Streifen aus Spinnstoffen eingefasst, die am oberen Rand   eine Aufhängeschlaufe bilden, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Umschließung der Wäsche beim Waschen in der Waschmaschine; aufgrund der Verwendung   kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt,   noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Waschmaschinenbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID WÄSCHEBEUTEL SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE ZUM WASCHEN