KONFEKTIONIERT.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 42 KONFEKTIONERET 94 ΕΤΟΙΜΟΣ 7 MADE UP 314 CONFECCIONADO 174 SOVITETTU 47 CONFECTIONNÉ 1358 IZRAĐEN 6 CONFEZIONATO 178 PAGAMINTA 3 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 720 WYKONANY 42 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 3 ZOSTAVENÝ 10 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 383

Präsentationskissen, sog. Dekokissen aus…

Präsentationskissen, sog. Dekokissen aus Kunstleder, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in kissenähnlicher Form, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 9,5 cm x 9,5 cm und einer Höhe   von bis zu 4 cm, - laut Antrag: -- aus ca. 0,6 cm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die auf der Außenseite mit    geprägtem Kunststoff (Polyurethan; Zellstruktur erkennbar) überzogen sind; die Gewebe sind    dicht und dicker als der Zellkunststoff (ca. 4/7 der Gesamtdicke) und dienen damit nicht nur    der Verstärkung (Meterware der Position 5903), -- mit Wattierungsstoff gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Dekokissen zur Präsentation von z.

B. Schmuck und Uhren, - stellt sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Größe nicht als Kissen der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Präsentationskissen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT WATTIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE MIT POLYURETHAN

Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe…

gewebe; teppich; konfektioniert; schlingengewebe

Fußbodenbelag, sog. Badematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- rechteckig, mit den Abmessungen von 50 cm x 70 cm, -- aus einem ca. 2,7 mm dicken, einfarbigen Schlingengewebe nach Art der Frottiergewebe aus    100 % Baumwolle, -- an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), -- wird als Vorleger vor die Badewanne oder Dusche gelegt, - kennzeichnet sich durch seine Festigkeit, Dicke und Steifheit als Fußbodenbelag. "Fußbodenbelag, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim,  Sumak, Karamanie und ähnlicher handgewebter Teppich, kein Fußbodenbelag aus Kokosfasern, mit  Flor, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: GEWEBE TEPPICH KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE

Gesichtsschutzmasken (Alltagsmasken), sog.…

Gesichtsschutzmasken (Alltagsmasken), sog. Gesichtsmasken, Foto siehe Anlage, - dem Mund- und Nasenbereich angepasst gearbeitet; flachliegend in unterschiedlichen Abmessungen   (inkl.

Ohrschlaufen): ca. 40 cm x 12 cm bzw. ca. 30 cm x 10,5 cm, - überwiegend zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus einem bedruckten oder   einem einfarbigen Gewebe und teilweise überlappenden Innenlagen aus einfarbigen Geweben;    alle Gewebe aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Schmalseiten mit sog.

Ohrschlaufen aus elastischen Rundgewirken aus Spinnstoffen   ausgestattet, die jeweils mittels einer aufgefädelten, kugelförmigen Kunststoffhülse längen-   regulierbar sind,  - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - keine filtrierenden Halbmasken (FFP) gemäß EN 149 oder andere Masken, die einer ähnlichen Norm   für Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entsprechen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Gesichtsschutzmasken), aus Spinnstoffen, aus Geweben, keine  filtrierenden Halbmasken (FFP) gemäß EN 149 oder andere Masken, die einer ähnlichen Norm für   Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entsprechen"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an…

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annähernd zylinderförmig, oben offen; in den Abmessungen (D x H) von ca. 11,5 cm x 7,5 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903; beide Gewebe aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem schmalen Streifen aus den Geweben der Außenlage eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - mit zwei ca. 1,8 cm breiten Gurtbändern aus Spinnstoffen und einem Druckknopfverschluss   ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Futter-/Trinknapf), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT BAND MIT DRUCKKNOPF EINFARBIG GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS NYLON

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

Bauchgurt-Set, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Bauchgurten, zwei elastischen Schnüren und   einem Stopper, - gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Bauchgurte: -- jeweils in Form eines Skelettgurtes, in den Abmessungen von ca. 42 cm x 12,5 cm, -- aus drei jeweils doppelt gelegten, ca. 2,5 cm breiten Bändern aus Geweben aus Spinnstoffen,    in regelmäßigen Abständen so zusammengenäht, dass sich Schlaufen bilden; parallel gelegt    und in der Mitte sowie an einem Ende durch Gewebezuschnitte verbunden, am verbundenen     Ende mit einem Kunststoffelement ausgestattet, am anderen Ende mit Schlaufen zum kreuzweise     Verbinden der beiden Bauchgurte mit einer elastischen Schnur, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - zwei elastische Schnüre: -- als Meterware, -- mit einem Durchmesser von laut Antrag 3 mm bzw. 4 mm und einer Länge von ca. 94 cm, -- bestehend aus Fäden aus Kautschuk die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten sind, -- zur alternativen Verwendung, - Stopper: -- in Form von zwei Kunststoffelementen, - dient laut Antrag dazu, das Vorderteil mit dem Rückenteil eines ballistischen Plattenträgers zu   verbinden, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die   Bauchgurte aus Spinnstoffen (Gewebe) der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Bauchgurte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE KAUTSCHUK SCHNUR

Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten…

Zusammenstellung, bestehend aus vier Gurten und sechs Kunststoffelementen, sog. Adapter-Set für einen Rucksack, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Waren zur Stabilisierung eines    Rucksacks durch Verbindung mit verschiedenen Rumpfgurten und zwei Ersatzteile) noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar;   somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Gurte: -- mit einer Länge von ca. 43 cm und mit einer Breite von ca. 2,5 cm, -- aus Geweben aus Spinnstoffen, -- in zwei verschiedenen Ausführungen: --- zwei Gurte an beiden Enden jeweils mit einem Element einer Steckschnalle aus Kunststoff     ausgestattet, --- zwei Gurte an einem Ende mit einem Element einer Steckschnalle aus Kunststoff und am     anderen Ende mit einem Kunststoffelement in der Art einer Öse ausgestattet, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dienen laut Antrag als Verbindungen eines Rucksacks mit verschiedenen Rumpfgurten zur    Stabilisierung beim Tragen, -- im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang verleihen die Spinnstoffe (Gewebe) den Gurten    ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Gurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF RUCKSACK KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen der     Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Multifunktionsartikel, sog. Multifunktionstuch, in…

Multifunktionsartikel, sog. Multifunktionstuch, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend in den Abmessungen von ca. 49 cm x 25 cm, - aus einem ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Schlauchgewirke aus laut Antrag 100 % Polyester   (synthetische Chemiefasern), weder elastisch noch kautschutiert, - auf Länge geschnitten, - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (damit konfektioniert und somit keine Ware der   Position 6003), - kann vielseitig getragen werden (u. a. als Rollkragen-Ersatz, Kopfwärmer oder als breites Stirn-   bzw.

Kopfband), somit kein Schal bzw. keine schalähnliche Ware der Unterposition 6117 1000, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionsartikel), aus (weder elastischen noch   kautschutierten) Gewirken" (Dieses Gutachten ist unter Vorlage eines nachgeforderten Warenmusters ergangen).

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer…

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer Frosch, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Froschkopfes, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 34 cm x 28 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit Wattierungsstoff gefüllt, - mittig mit einer ca. 11,5 cm breiten, durchgehenden Öffnung, in die man die Hände zum Wärmen ein-   schieben kann, - auf der Schauseite mit aufgestickten "Augen", "Nase" und "Mund" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Handwärmer; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Ein-   griffsöffnung für die Hände) und seines Verwendungszwecks (Handwärmer) nicht als Ware der Position   9404 dar, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da die Ware nach objektiver Beschaffenheit   nicht erkennbar im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt ist, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (muffähnliche Ware), aus (weder elastischen noch kaut-  schutierten) Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT DURCHGEHEND GEFÜTTERT

"Mund-/Naseschutz" Gesichtsschutzmaske,…

aus spinnstoff; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; mit…aus spinnstoff; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; mit…aus spinnstoff; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; mit…aus spinnstoff; konfektioniert; dreilagig; spinnstoffware; mit…

"Mund-/Naseschutz" Gesichtsschutzmaske, sog. Disposable Mask (2 Stück) - nahezu rechteckig, Abmessungen lt.

Antrag 17,5 cm x 9,5 cm - dreilagig gearbeitet, aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Draht, der eine optimale Anpassung im   Nasenbereich unterstützen soll - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken   zur Befestigung am Kopf - durch Zusammenfügen konfektioniert - laut Etikettierung: Gesichtsmaske gemäß dem Standard GB/T32610-2016 (dient damit   weder dem Einsatz im medizinischen noch industriellen Bereich) - zusammen mit einer Zeckenkarte und einer Verbandschere in einer Tasche (jeweils nicht   Gegenstand dieser vZTA) untergebracht Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigleit zusammengestellt worden sind.

Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt voneinander einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere konfektionierte Waren (Gesichtsschutzmasken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9093 bis 6307 9095 genannte" zur Unterposition 6307 9095 der Kombinierten Nomenklatur.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF