KONFEKTIONIERT #1.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 23 KONFEKTIONERET 74 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 271 CONFECCIONADO 115 SOVITETTU 45 CONFECTIONNÉ 899 CONFEZIONATO 150 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 652 WYKONANY 27 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 7 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 305

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzbaum "Victoria",…

Kratzbaum, sog. Katzen-Kratzbaum "Victoria", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - bestehend aus: - - einer tatzenförmigen Bodenplatte mit erhöht gearbeitetem Rand aus Holz (laut Antrag Spanplatten; Abmessungen laut Antrag von: 38 cm x 36 cm; Höhe: 9 cm); die Oberseite der Bodenplatte sowie der Rand vollständig mit Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, mit fünf runden aufgeklebten "Krallen" aus Vliesstoffen verziert, - - einer auf die Bodenplatte geschraubten Säule aus Pappe (Höhe: ca. 28 cm, Durchmesser: ca. 6,5 cm), zum Teil (ca. 19 cm) mit Seilen aus Sisal (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt, zum Teil (ca. 9 cm) mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen; in die Säule sind oben drei Stäbe aus Kunststoff eingesteckt, die mit den o. g.

Seilen aus Sisal umwickelt sind und an deren Ende an einer Kordel aus Sisal je ein mit Steinchen gefüllter, mit Seilen aus Sisal umwickelter Kunststoffball befestigt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile sowie die Gewirke gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; nach dem Umfang sind die Gewirke gegenüber den Seilen charakter- bestimmend, damit keine Ware der Position 5609. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN

Bettwäsche, sog. Bettwäsche Arctic, Foto…

mit reissverschluss; gewirke; konfektioniert; bettwäsche; kopfkissenbezug;…

Bettwäsche, sog. Bettwäsche Arctic, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da beide Waren derselben Position / Unterposition der Kombinierten Nomenklatur zuzuweisen sind, - rechteckig bzw. quadratisch, in verschiedenen Abmessungen, - mit einer Oberseite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken und einer Unterseite aus ca. 8 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken, beide aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am unteren Rand jeweils mit einer Öffnung mit Reißverschluss (zum Einstecken einer Deckbett- bzw.

Kissenfüllung), der mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen ist, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Material- beschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KOPFKISSENBEZUG KOPFKISSEN

Ware zur Innenausstattung, sog. Läufer Plush,…

gewebe; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware

Ware zur Innenausstattung, sog. Läufer Plush, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in verschiedenen Ausführungen, von rechteckiger bzw. runder Form, - aus Spinnstoffen aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern; mit einer Schauseite aus einem einfarbigen Plüschgewirke der Position 6001 und einer Rückseite aus einem ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen, auf der Außenseite rutschhemmend mit Kunststoffnoppen ausgerüsteten Gewebe, - ohne Polsterung oder Füllung, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (damit konfektioniert), - weist aufgrund der fehlenden Steifheit und Widerstandsfähigkeit nicht die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags auf (somit keine Ware des Kapitels 57) - kann als Läufer oder als Auflage für Möbel (z.

B. Sitzmöbel) verwendet werden, aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion kennzeichnet sich die Ware als Ware zur Innenausstattung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt das die Schauseite bildende Gewirke den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Deko-Fell) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig,…

warenzusammenstellung; polyester; aus kunststoff; aus synthetischer…

Zieranhänger, sog. Bastel-Set 10-teilig, Art. 210508, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus acht Zieranhängern, einer "Bommelborte" und einem "Vliesstoffband", - gemeinsam an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zu Zier- und Dekorationszwecken, - Zieranhänger: -- in Form einer troddelähnlichen Ware mit einer Länge von ca. 5 cm, -- aus einem Bündel aus ca. 3,5 cm langen und ca. 2 mm breiten Streifen aus augenscheinlich Vliesstoffen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- am oberen Rand in einer Fassung mit Befestigungsöse aus augenscheinlich Kunststoff befestigt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - "Bommelborte": -- mit einer Breite von ca. 2 cm und einer Länge von laut Antrag 1 m, -- aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) aus laut Antrag 100 % Polyester, -- mit angewirkten "Bommeln", -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, -- keine Elastomer- oder Kautschukfäden enthaltend, - "Vliesstoffband": -- in Form eines Schmalerzeugnisses mit einem rechteckigem Querschnitt von ca. 2,3 mm x 1,4 mm; rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), laut Antrag mit einer Länge von 2 m, -- aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, insbesondere handelt es sich nicht um ein sog.

Bastelset zum kreativen Herstellen von Schmuck, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Zieranhänger, die "Bommelborte" und das "Vliesstoffband" als gleich zu betrachten, somit verleiht keiner der Bestandteile der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (5603, 6003 und 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Zieranhänger), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION BAND SPINNSTOFFWARE ANHÄNGER, SCHMUCK AUS VLIESSTOFF SCHNUR