KONFEKTIONIERT #1.

Andere Ware zur Innenausstattung in Form…

konfektioniert

Andere Ware zur Innenausstattung in Form eines Rückenlehnschutzes für einen KFZ-Sitz - rechteckig gearbeitet, mit den Maßen von ca. 62 x 40cm, - bestehend aus einem Gewebe aus 100 % Polyester, auf der Rückseite mit einer Kunststofffolie überzogen, - am Rand mit einem Gewebeband eingefaßt, - an den Rändern mit angenähten Bändern zur Befestigung an der Rückseite eines Autositzes ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird als Zubehör für Autositze nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst. - verpackt in einer Klarsichtfolie mit Ankündigung. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Anderes konfektioniertes Erzeugnis aus Spinnstoffen…

konfektioniert

Anderes konfektioniertes Erzeugnis aus Spinnstoffen in Form einer Hagelschutzabdeckung für ein KFZ - haubenförmig gearbeitet, mit den Maßen von ca. 525 x 175 x 120cm, - aus mehreren Teilen zusammengenäht, abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, dh. konfektioniert, - gearbeitet aus einem dreilagigen Erzeugnis: einer Mittelschicht (dämpfend) aus einer ca. 5mm dicken, geschäumten Kunststoffmasse auf Polyethylen /Propylenbasis (Copolymerisat), welche an der Schauseite mit einer Wirkware aus texturierten Multifilamentgarnen auf Polyesterbasis, auf der dem Wagen zugewandten Seite mit einem thermisch verfestigten Vliesstoff auf Polypropylenbasis abgedeckt ist; bzw. einem metallisierten Gewebe aus Multifilamentgarnen auf Polyesterbasis mit elastischen Rändern an den Seiten (die Wagenseiten abdeckend), - mit Nahtstellen, welche mit einem färbigen Gewebestreifen eingesäumt sind, - wird mittels gewebter Bänder am Wagen fixiert, - verwahrt in einer Transporttasche aus Vliesstoffen mit Sichtfenster.

Das Gewirke an der Schauseite bildet das Wesen der Ware. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - in runder Form, in der Mitte mit einer runden Aussparung versehen (anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 30 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern; laut Antrag sollen Carbonfasern (Kohlenstofffasern) enthalten sein, derartige Fasern konnten jedoch nicht festgestellt werden (somit keine Ware der Position 6815), - die Unterlage wird laut Antrag unter eine Langspielplatte gelegt und soll u. a.

Vibrationen und störende Nebengeräusche während des Abspielens verhindern. "Andere konfektionierte Waren (Schallplattenunterlage), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF IN RUNDER FORM

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Hänge-Kuschelhöhle, sog. Kuschelsack für…

Hänge-Kuschelhöhle, sog. Kuschelsack für Kleintiere, Foto siehe Anlage, - mit einer rechteckigen Grundfläche; laut Antrag mit den Abmessungen von 38 cm x 28 cm, - doppelt gearbeitet; beide Seiten mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Plüschgewirken; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - auf der Oberseite mit einer überlappenden, schlitzartigen Öffnung versehen, durch die das Kleintier in die "Höhle" kriechen kann, - an allen vier Ecken mit Schlaufen zum Aufhängen aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen und Haken aus unedlen Metall ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - soll als Kuschel- oder Schlafplatz für Kleintiere dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Verwendung sind die beiden Flächenerzeugnisse (Gewebe/Gewirke) gleichbedeutend, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Hänge-Kuschelhöhle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT SCHLAUFE

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett,…

netz; konfektioniert; aus kunststoff; mit reissverschluss

Konfektioniertes Netz, sog. Kofferinlett, Art. 2808, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, mit den Abmessungen von laut Antrag 155 mm x 148 mm, - aus zwei übereinander gelegten Platten aus Kunststoff, entlang der Ränder mit einem gewebten Band eingefasst, - auf der Vorderseite mit in Art eines Faches mit Reißverschluss, aufgenähten Zuschnitten aus undichten, einfarbigen Gewirken aus augenscheinlich synthetischem Spinnstoff (kein Polyamid); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen (Durchmesser: ca. 3 mm), - auf der Rückseite mit aufgenähten Hakenbändern aus Spinnstoffen, mittels derer die Ware im Kofferdeckel befestigt werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird u. a. als Zubehör nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung stellen sich der Kunststoff und das konfektionierte Netz als annähernd gleich dar, somit kann keinem der beiden Stoffe eine charakerbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3926/5608) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Konfektioniertes Netz, aus synthetischen Spinnstoffen, kein Fischernetz, andere als in der Unterposition 5608 1911 und 5608 1919 genannte"

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Nationale Stichworte: NETZ KONFEKTIONIERT AUS KUNSTSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage,…

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem Sichtsignalgerät, - andere konfektionierte Ware: -- annähernd quaderförmig, auf der Rückseite mit einer ovalen Öffnung, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen (signalorange), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- vorn mit zwei aufgenähten, reflektierenden Bändern, mit jeweils sechs integrierten Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall, in die die Leuchtdioden eingelegt sind, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Klettverschluss und einer aufgesetzten Tasche aus den vorgenannten Geweben mit Patte und Klettverschluss zur Aufnahme des Batteriefaches des Sichtsignalgeräts, -- an den Rändern mit elastischen Gewirken eingefasst, -- am Rand der Öffnung mit zwei angenähten, jeweils mit einem Klettverschluss versehenen, elastischen Bändern aus Gewirken ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Zubehör für Behältnisse nicht vom Kapitel 42 erfasst, - elektrisches Sichtsignalgerät: -- mit Batteriefach mit Ein-/Ausschalter und zwei Batterien als Stromversorgung, -- mit 12 Leuchtdioden, -- wahlweise mit "Dauerlichtfunktion" oder "Blinkfunktion" in zwei Geschwindigkeiten, - dient als Regenschutzüberzug und Warnschutz in der Dämmerung/Dunkelheit, der zur Erhöhung der Sichtbarkeit mit einem Sichtsignalgerät ausgestattet ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die andere konfektionierte Ware gegenüber dem Sichtsignalgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware (somit keine Ware der Position 8531). "Andere konfektionierte Ware (Regen-/Warnschutzüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT SICHTSIGNAL LED SCHUTZHÜLLE SIGNALGERÄT

Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585,…

mit tunnelzug; gewirke; aus chemiefaser; konfektioniert; mit…

Obst- und Gemüsebeutel, Art. Nr. P.97585, Foto siehe Anlage, - als 4-teiliges Set in einem bedruckten Spinnstoffbeutel mit Zugband [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)] verpackt, - rechteckig, in drei verschiedenen Größen, in den Abmessungen (B x H): ca. 31 cm x 34 cm, ca. 31 cm x 41 cm und ca. 30 cm x 20 cm (2 Stück), - aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand offen; mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - auf einer Außenseite mit einer ca. 5 cm x 5 cm großen, aufgenähten Einschubtasche aus Geweben, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient als wiederverwendbarer Einkaufsbeutel für Obst- und Gemüse; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich. "Andere konfektionierte Ware (Obst- und Gemüsebeutel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT TUNNELZUG GEWIRKE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000,…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus baumwolle; bedruckt; rock; konfektioniert

Rock, sog. gewebter Mädchenrock, Art. 204696000, Größe 116, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben (nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt) aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - bis etwa zur Mitte der Oberschenkel reichend (Seitenlänge: ca. 29 cm), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 3 cm breiten, teilweise elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - vorn mit einer aufgenähten Schleife verziert, - mit im Rücken sich kreuzenden und festgenähten Trägern aus o.g.

Geweben ausgestattet; vorn mittels Druckknöpfen zu befestigen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - kann ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen werden. "Rock aus Geweben, für Mädchen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT ROCK KONFEKTIONIERT

Fußbodenbelag, sog. 2-teiliges Badematten-Set,…

teppich; aus chemiefaser; konfektioniert; mit kunststoff; polypropylen

Fußbodenbelag, sog. 2-teiliges Badematten-Set, Art. 171892, Foto siehe Anlage, - zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus zwei Bad-Teppichen in unterschiedlichen Größen; gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag mit den Abmessungen von 50 cm x 70 cm bzw. 50 cm x 40 cm, - getuftet (Nadelflor), - mit einem Grund aus einem Streifengewebe aus synthetischer Spinnmasse (

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Nationale Stichworte: TEPPICH AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN