KONFEKTIONIERT #2.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 275 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 987 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 682 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Rückenstützgürtel, sog. Comfortbandage Rücken,…

elastisch; aus kunststoff; gewirke; konfektioniert; dreilagig

Rückenstützgürtel, sog. Comfortbandage Rücken, Größe M-L, Foto siehe Anlage, - aus ca. 4,3 mm dicken, elastischen, dreilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außenlage aus einfarbigen, glatten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren) und einer Innenlage aus Schlingengewirken, aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern (Meterware des Kapitels 60), - wird um die Taille gelegt und in der Art einer Stützbandage getragen; in den Abmessungen: ca. 91 cm lang und bis zu ca. 21 cm breit, - mit zwei aufgekletteten, elastischen Unterstützungsgurten aus Gewirken aus Spinnstoffen, - im Bereich der Wirbelsäule mit zwei kleinen (ca. 15 cm x max. 10 cm), fest eingenähten, anatomisch geformten, annähernd tropfenförmigen Pelotten aus Kunststoff von geringer Formstabilität, die keine orthopädische Stützwirkung entfalten, - vor dem Bauch mit aufgenähtem Klettverschluss zu schließen, - an den Rändern mit Überwendlichnähten gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient der Entlastung und Stabilisierung der Wirbelsäule, - weist keine individuelle Anpassung an den spezifischen Funktionsschaden des Patienten auf; nach der Materialbeschaffenheit, dem Verwendungszweck und der Ausstattung (keine herausnehmbaren bzw. fest eingearbeiteten, steifen anatomischen Stützen mit orthopädischer Wirkung) handelt es sich nicht um eine orthopädische Vorrichtung der Position 9021, da die Bandage orthopädisch weder eine ausreichende Stütz- und Haltefunktion nach einer Krankheit, Operation oder Verletzung besitzt noch der Verhütung oder Korrektur körperlicher Fehlbildungen dient; es liegt ein einfacher Gürtel zur Stützung des Körpers vor. "Den Hüftgürteln ähnliche Ware (Rückenstützgürtel) aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit band; konfektioniert;…

Wäschesammler, sog. Wäschetruhen, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, mit abnehmbarem Deckel, in verschiedenen Abmessungen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in den Abmessungen (L x B x H): ca. 35 cm x 24 cm x 43 cm, - mit einem formgebenden Gestell aus unedlem Metall, - in Flechttechnik mit ca. 2,6 cm breiten Gewebebändern aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern) bespannt (u. a. damit keine Ware aus Flechtstoffen der Position 4602), - an den Schmalseiten mit jeweils einem Tragegriff aus den o. g.

Bändern versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, damit keine Waren der Position 6304, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die gewebten Bänder aus Spinnstoff den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND KONFEKTIONIERT DECKEL AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto…

aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen: von ca. 20 cm x 2,5 cm, -- aus einem Band aus Gewebe aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- an den Enden jeweils umgeschlagen und festgenäht, mit einem Sicherheits-Schnappverschluss aus Kunststoff versehen, der auf der Rückseite mit einem beidseitig selbstklebenden Streifen aus Kunststoff beklebt und mit Schutzpapier abgedeckt ist, -- dient dem Verschluss verschiedenster, winkliger Objekte (Kühlschränke, etc.) zum Schutz von Kindern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung der Ware kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine Charakter verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3923 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kindersicherung) aus Spinnstoffen, aus Gewebe"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS BAND SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 67 cm x 50 cm, -- aus einem ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE