KONFEKTIONIERT #4.

Tischdecke, WH Tischdecke rund, Art. 795007,…

Tischdecke, WH Tischdecke rund, Art. 795007, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen, - in einem Polybeutel verpackt, - rund zugeschnitten (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von laut Antrag 140 cm, - aus einem augenscheinlich mit Bindemittel verfestigten und mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoff aus Chemiefasern, - die laut Antrag als Tischdecke verwendete Ware ist feucht abwischbar ("waschbar"), - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Tischwäsche. "Tischwäsche aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FOLIE DECKE TISCHDECKE TISCHWÄSCHE WASCHBAR

Reinigungstuch, sog. Trockentuch, Artikelnummer…

Reinigungstuch, sog. Trockentuch, Artikelnummer 706827, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwei Stück in unterschiedlichen Farben in einer Verkaufsverpackung aufgemacht, - rechteckig, in den Abmessungen von ca. 40 cm x 50 cm, - aus einem ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - laut Antrag zur Verwendung als Trockentuch. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT SAUM AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Krawatte, sog. Clown Krawatte, Art. 8133876,…

aus spinnstoff; gewirke; einfarbig; aus gewirken oder gestricken;…

Krawatte, sog. Clown Krawatte, Art. 8133876, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - flachliegend in den Abmessungen: ca. 63 cm x 31 cm x 3,8 cm, - aus ca. 3,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); weder gummielastisch noch kautschutiert, - am oberen Ende mit einer aufgeklebten, überdimensional großen Fliege; in den Abmessungen: ca. 33 cm x 21 cm, - durchgehend gefüttert, - wird mittels eines angenähten, elastischen Bandes am Hals getragen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Krawatte), aus (weder gummielastischen noch kautschutierten) Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE EINFARBIG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen,…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware; schutzhülle

Reifentaschen, sog. Tasche mit vier Reifenschutzhüllen, Foto siehe Anlage, - als Set mit vier Reifentaschen in einer mit Reißverschluss verschließbaren Tasche aus einfarbigen Geweben verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - in der Mitte aus ca. 21 cm breiten und ca. 0,5 mm dicken, bedruckten (mit einem Firmenlogo, Schriftzug und Automodell), einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; mit einem Klettverschluss aus einem ca. 60 cm langen und ca. 11 cm breiten Flauschband und einem ca. 5 cm langen und ca. 21 cm breiten Hakenband, - an den Rändern jeweils aus ca. 14 cm breiten, ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - flachliegend mit einer Länge von ca. 224 cm und einer Breite von ca. 54 cm, - an beiden Rändern mit einem Tunnelzug elastisch verengt, - mit einem Tragegriff, - durch Zusammennähen zugeschnittener Teile konfektioniert; nicht handgearbeitet, - kein Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, da dieser nicht zum Transport oder zur Lagerung der verpackten Ware bis zum Verkauf dient, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich, - dient dem Schutz der Reifen/Räder während der Aufbewahrung (z.

B. in einer Garage) und stellt sich somit nicht als erkennbares Zubehör für Kraftfahrzeuge dar. "Andere konfektionierte Ware (Reifentasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE

Reinigungstuch, sog. Chenille Ersatzbezug…

Reinigungstuch, sog. Chenille Ersatzbezug für Wischmopp, Foto siehe Anlage, - auf einem Pappaufhänger aufgebracht, - rechteckig, mit den Abmessungen von: ca. 44 cm x 13 cm, - aus einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), auf dessen vorgefertigten Grund im Tuftingverfahren nachträglich eine Schlingenoberfläche aus Chenillegarnen aus Spinnstoffen aufgebracht wurde (Meterware der Position 5802), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Geweben so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 1010 und 6307 1030 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch, sog. Mikrofaser Ersatzbezug…

Reinigungstuch, sog. Mikrofaser Ersatzbezug für Wischmopp, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 46 cm x 14 cm, - aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus auf der Rückseite mit einer geprägten Kunststofffolie versehenen Geweben der Position 5903 so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schwarze Tasche…

aus spinnstoff; aus gewebe; mit tunnelzug; konfektioniert; mikrofon

Aufbewahrungsbeutel, sog. Schwarze Tasche mit Firmenlogo, Art. 511910, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen laut Antrag von ca. 19,5 cm x 18 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag Polyester und Nylon (beides synthetische Chemiefasern), -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - am oberen Rand offen und mit einem verengenden Kordelzug ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Aufbewahrungsbeutel für ein Mikrofon, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT MIKROFON

Kniestrumpf, sog. Unterziehstrumpf, Einheitsgröße,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert

Kniestrumpf, sog. Unterziehstrumpf, Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - als seitenuniverseller Einzelstrumpf in einem Polybeutel mit bedrucktem Papieraufkleber verpackt, - flachliegend mit einer Länge von ca. 59 cm und einer Breite von ca. 9 cm, - aus ca. 2,6 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken mit einem Grund und einer Schlingenoberfläche (Innenseite) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 98 % Polyester und 2 % Elasthan), mit einem Titer der einfachen Garne von augenscheinlich mehr als 67 dtex, - die Wade bedeckend, bis etwa zum Knie reichend, - ohne ausgearbeitete Ferse, - schlauchförmig abgepasst gewirkt und an den Fußspitzen durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne degressive Kompression, - wird laut Antrag unter einer Orthese getragen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Kniestrumpf, somit keine Ware der Position 6307. "Kniestrümpfe aus Gewirken, nicht mit degressiver Kompression, mit einem Titer der einfachen Garne von mehr als 67 dtex, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Deko-Anhänger, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, - die Ware wird durch ein abweichend von der Einfuhrware bedrucktes Muster der Ausführung "Tannenbaum" veranschaulicht, - in den Abmessungen von laut Antrag: 14 cm (Höhe) x 11,6 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - mit einer durch eine Metallöse gezogenen Aufhängeschlaufe ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, im Hinblick auf die Stabilisierung (Reißfestigkeit) und im im Hinblick auf den Wert überwiegen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter (deshalb keine Ware aus Papier). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Anhänger), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE MIT SCHLAUFE

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, -…

warenzusammenstellung; aus gewebe; gefüllt; konfektioniert; für…

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Karton verpackt, -- in zwei verschiedenen Ausführungen, in Form eines stilisierten Sterns bzw. eines Tannenbaums, angebracht auf einem Ständer, - die Ware wird durch ein Muster der Ausführung "Stern" veranschaulicht, - als 5-zackiger Stern gearbeitet; in den Abmessungen von laut Antrag: 26 cm (Gesamthöhe) x 17 cm (Breite), - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - mit Wattierungsstoff gefüllt, - an den Rändern zusammengenäht (somit konfektioniert), - auf einem ca. 13,5 cm hohen Holzständer aus einer Baumscheibe (Durchmesser ca. 6,5 cm) mit Stab befestigt, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zu Dekorationszwecken, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, jedoch überwiegen das Holz und das Gewebe aus Spinnstoffen jeweils gegenüber dem Papier im Hinblick auf den Wert und auf die Stabilisierung (Holz

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE GEFÜLLT KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE HOLZ