KONFEKTIONIERT #4.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 276 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 988 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 683 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto…

aus gewebe; aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Kindersicherung, sog. Verschlussband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in den Abmessungen: von ca. 20 cm x 2,5 cm, -- aus einem Band aus Gewebe aus Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- an den Enden jeweils umgeschlagen und festgenäht, mit einem Sicherheits-Schnappverschluss aus Kunststoff versehen, der auf der Rückseite mit einem beidseitig selbstklebenden Streifen aus Kunststoff beklebt und mit Schutzpapier abgedeckt ist, -- dient dem Verschluss verschiedenster, winkliger Objekte (Kühlschränke, etc.) zum Schutz von Kindern, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf die Verwendung der Ware kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff / Spinnstoff) eine Charakter verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3923 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Kindersicherung) aus Spinnstoffen, aus Gewebe"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT VERSCHLUSS BAND SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 67 cm x 50 cm, -- aus einem ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel…

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel mit Pompom Bällen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze und dem Hinweis auf Spielzeug für Katzen bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem schmalen, ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an dessen oberen Ende eine 56 cm lange, elastische Kordel befestigt ist, - mit einer auf der Kordel aufgefädelten, kleine Schelle aus unedlem Metall und drei "Bällen" (Durchmesser: ca. 5 cm) aus buntgewirkten Plüschgewirken aus Spinnstoffen (somit keine Pompons der Position 5808), die mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer geringen Menge Baldrian gefüllt sind; am letzten "Ball" mit einem Abschluss aus Federn, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung und auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE BALL FÜR KATZEN

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 48 cm, -- aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE