KONFEKTIONIERT #4.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 23 KONFEKTIONERET 74 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 271 CONFECCIONADO 115 SOVITETTU 45 CONFECTIONNÉ 899 CONFEZIONATO 150 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 652 WYKONANY 27 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 7 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 305

Küchenwäsche, sog. Topfhalter (Topflappen),…

aus baumwolle; konfektioniert; topflappen

Küchenwäsche, sog. Topfhalter (Topflappen), Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken, - aus ca. 4,1 mm dicken, einfarbigen Gestricken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - laut Antrag mit einem Aufhänger versehen, - abgepasst gestrickt sowie am Anfangs- und Endpunkt vernäht (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TOPFLAPPEN

Tierbett, sog. Haustierbett, Art.-Nr. 2274100380,…

für tiere; konfektioniert; aus gewebe; vliesstoff; für hunde;…

Tierbett, sog. Haustierbett, Art.-Nr. 2274100380, Foto siehe Anlage, - in einer Folie verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 54 cm (Länge) x 48 cm (Breite) x 17 cm (Höhe), - mit einer Außenseite aus einfarbigen Geweben, einer Innenseite aus einfarbigen Plüschgewirken und einem rutschhemmend mit Kunststoffnoppen ausgerüsteten Bodenteil aus Vliesstoffen; alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff ausgepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen und Hunde, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang herrschen die Gewirke vor und verleihen der Ware damit ihren wesentlichen Charakter, damit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: FÜR TIERE KONFEKTIONIERT AUS GEWEBE VLIESSTOFF FÜR HUNDE SPINNSTOFFWARE GEWEBE GEWIRKE

Hundespielzeug, sog. Hunde Seil Spielzeug,…

aus kautschuk; aus spinnstoff; konfektioniert; spinnstoffware;…

Hundespielzeug, sog. Hunde Seil Spielzeug, Art.-Nr. 6461100382, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Aufschrift Hundespielzeug und der Abbildung eines Hundes bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in der Form eines dreizackigen Sterns; mit den Abmessungen von ca. 28 cm (Länge) x 28 cm (Breite) x 5 cm (Höhe), - aus einem Seil (Durchmesser: ca. 1 cm) aus einem Rundgeflecht aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge, mit einer Seele aus Spinnstoffen, das zu einem dreizackigen Stern verknotet ist, - in der Mitte des Sterns mit einem auf das Seil aufgezogenen Ball (Durchmesser ca. 7 cm) aus Kautschuk; verziert mit erhaben gearbeitenen, stilisierten Knochen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das Seil aus Spinnstoffen den Charakter der Ware, u. a. damit keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Ware aus Seilen (Hundespielzeug), anderweit weder genannt noch inbegriffen"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FEST FÜR TIERE BALL FÜR HUNDE

Knopfunterlagen, sog. dünne Stoffunterlagen,…

spinnstoffware; konfektioniert; in runder form; aus vliesstoff;…

Knopfunterlagen, sog. dünne Stoffunterlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mehrere Unterlagen auf einer Blisterkarte aufgemacht, - rund (somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 2 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem mit Bindemittel verfestigten, einseitig mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Vliesstoff der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware des Kapitels 52, - dienen laut Antrag als Unterlagen zum Schutz von Stoffen beim Aufnähen von Knöpfen. "Andere konfektionierte Waren (Knopfunterlagen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: SPINNSTOFFWARE KONFEKTIONIERT IN RUNDER FORM AUS VLIESSTOFF AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF EINSEITIG