KONFEKTIONIERT #5.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 275 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 987 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 682 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Tierhöhle, sog. Katzenhöhle Big Baby, Foto…

mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Tierhöhle, sog. Katzenhöhle Big Baby, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Höhle und einem Kissen, - Höhle: -- in annähernd ellipsoider Form, in den Abmessungen (L x B x H): von laut Antrag 47 cm x 41 cm x 30 cm, -- laut Untersuchungsergebnis aus mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten und genadelten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (somit kein Filz), -- auf der Vorderseite mit einer runden Einstiegsöffnung ausgestattet, -- mittels eines etwa in der Mitte umlaufenden Reißverschlusses in zwei Halbschalen unterteilbar, -- an den Rändern mit einem Band aus Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Höhlen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in ovaler Form, in den max.

Abmessungen (L x B x H) von 41 cm x 31 cm x 2 cm, -- mit einer Hülle aus Samtgewirken aus Spinnstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Ruheplatz für Tiere, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Höhle den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierhöhle), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL FÜR KATZEN

Tierbett, sog. Hundesofa Gotland, Art-Nr.…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; gewirke;…

Tierbett, sog. Hundesofa Gotland, Art-Nr. 65772 (braun), Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- nahezu zylindrisch, mit einer ovalen Grundfläche in den Abmessungen von laut Antrag ca. 60 cm x 50 cm und einem bis zu 23 cm hohen und bis zu 5 cm breiten Rand, -- mit einem Kern aus Schaumkunststoff, der vorn mit einer annähernd trapezförmigen Vertiefung für den leichteren Einstieg gearbeitet ist, -- mit einem abnehmbaren Bezug: --- mit Randaußenseiten aus einem augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten, zweilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken der Position 5903 (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der Verstärkung) sowie einer Innenlage aus Vliesstoffen, --- mit Randinnenseiten aus buntgewirkten Plüschgewirken (melierte Garne), --- mit einer Liegefläche und einer Randoberseite aus den o. g.

Gewirken der Position 5903, --- mit einem Bodenteil aus einfarbigen, rutschhemmend bedruckten Geweben, das am Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss ausgestattet ist, --- vorn mit einem aufgestickten Motiv versehen, --- alle Gewirke, Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Spinnstoffe gegenüber dem Schaumkunststoff charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- von nahezu ovaler Form, in den Abmessungen: ca. 47 cm x 37 cm, -- mit einer Hülle, die auf einer Seite aus den o. g.

Plüschgewirken und auf der anderen Seite aus den o. g. Gewirken der Position 5903 besteht; mit einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Ruheplatz für Katzen und Hunde, - das Körbchen bestimmt gegenüber dem Kissen im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KONFEKTIONIERT ABGESTEPPT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR HUNDE

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze sowie der Aufschrift "Spielzeug für Katzen" bedruckten Pappetikett befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 70 cm, - aus einem ca. 42 cm langen Stab aus Kunststoff, der am unterem Ende mit einer Abschlusshülse und am oberen Ende mit einer Fassung (beide aus Kunststoff) ausgestattet ist, - mit einem in die Fassung eingeklebten Bündel aus -- sechs ca. 5 mm breiten Flachgeflechten der Position 5808 aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 1 mm), -- sechs Streifen aus synthetischer Spinnmasse der Position 5404 (mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von 5 mm), -- zwei, doppelt gearbeiteten, ca. 5 mm breiten Streifen aus einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung als Katzenspielzeug bestimmen die Geflechte, die Gewirke und die Streifen aus synthetischer Spinnmasse gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware; im Hinblick auf die Menge überwiegen die Geflechte und die Gewirke gegenüber den Streifen aus synthetischer Spinnmasse; innerhalb der Position 6307 verleihen insbesondere im Hinblick auf die Menge die Geflechte gegenüber den Gewirken der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geflechten"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Kontrollarmbänder, sog. Einlassbänder, Foto…

Kontrollarmbänder, sog. Einlassbänder, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als quer perforierter Bogen aus mehreren rechteckigen Streifen ("Armbänder"); mit einer Länge von ca. 236 mm und einer Breite von ca. 20 mm, - laut Untersuchungsergebnis aus Tyvek (Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern), somit keine Ware der Position 3926 und keine Ware der Position 4823, - an einem Ende geprägt (Zickzackprägung) und mit einer fortlaufenden Nummer bedruckt, auf der Rückseite mit einer Klebeschicht mit Abdeckpapier versehen, - nachdem die Armbänder durch Zerreißen der Perforation lediglich voneinander getrennt werden, sind sie abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig, damit handelt es sich um konfektionierte Spinnstoffwaren. "Andere konfektionierte Waren (Kontrollarmbänder) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT MIT KLEBSTOFF