KONFEKTIONIERT #5.

Deko-Tüte, Foto siehe Anlage, - in Form eines…

aus gewebe; konfektioniert; für die dekoration; aus papier; spinnstoffware

Deko-Tüte, Foto siehe Anlage, - in Form eines oben offenen Blockbodenbeutels, in den Abmessungen von: ca. 18 cm x 16 cm x 25 cm, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus Papier und Innenseiten aus Geweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (Meterware der Position 5407, somit keine Ware des Kapitels 39), - am oberen Rand ca. 5 cm breit nach außen umgeschlagen, - auf einer Seite mit Motivaufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zu Dekorationszwecken, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - dient der Aufnahme kleinerer Gegenstände; aufgrund des Verwendungszwecks kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken der Position 6305, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, u. a. deshalb keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Zierwirkung überwiegt das Papier, im Hinblick auf die Stabilisierung (Reißfestigkeit) und im im Hinblick auf den Wert überwiegen jedoch die Gewebe aus Spinnstoffen und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter (deshalb keine Ware aus Papier). "Andere konfektionierte Ware (Deko-Tüte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER SPINNSTOFFWARE

Überwurf, sog. "Weste Polizei",…

Überwurf, sog. "Weste Polizei", in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - in Form eines ärmellosen Überwurfs, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus lt.

Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - zusätzlich mit einer Lage aus Schaumkunststoff gefüttert, - den Oberkörper bedeckend, - seitlich mit Klettverschlüssen zu schließen, - an den seitlichen und oberen Rändern mit Randeinfassungen aus Gewirken, - auf dem Rückenteil mit einem Aufdruck versehen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS

Bandana-Staubmaske, Art. 25030205, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; spinnstoffware;…

Bandana-Staubmaske, Art. 25030205, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterverpackung verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Atemmaske und einem Halstuch, - alle Flächenerzeugnisse aus Baumwolle, - Atemmaske: -- zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage (Schauseite) aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken und einer Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, transparenten Geweben, -- mit einer oberen Randeinfassung aus Gewirken; an den übrigen Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben versehen, -- mit zwei sog.

Ventilen in Form einer Fassung mit eingearbeiteter Membran aus laut Antrag Kunststoff ausgestattet, -- im Nasenbereich auf der Innenseite mit einem Streifen aus augenscheinlich Schaumkunststoff gepolstert, -- an den Seiten mit einem elastischen Band zur Befestigung am Kopf versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- dient laut Antrag als partikelfilternde Atemschutzmaske, -- im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe und die Gewirke gleichbedeutend; im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild überwiegen die Gewirke und im Hinblick auf den Umfang die Gewebe; somit verleiht keiner der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) zuletzt genannten zuzuweisen, - Halstuch: -- in quadratischer Form mit den Abmessungen: ca. 48 cm x 48 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einseitig (Vorderseite) bedruckten Geweben, -- mittig zu einem Dreieckstuch zusammengelegt und am oberen Rand zusammengenäht; mit runden Aussparungen zum Durchlass der Ventile der Atemschutzmaske versehen und mit Drucknöpfen an der Atemschutzmaske befestigt, -- am oberen Rand mit einem geprägten Metallbügel ausgestattet, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - im Hinblick auf die Verwendung als Atemschutzmaske bestimmt die Maske den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Bandana-Staubmaske), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE HALSTUCH

Decke, sog. Jersey Decke, Art. 9091838, Foto…

aus baumwolle; bedruckt; gewirke; konfektioniert; decke

Decke, sog. Jersey Decke, Art. 9091838, Foto siehe Anlage, - auf einem Kleiderbügel aufgehängt und in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in den Abmessungen: 75 cm x 100 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen und aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durch Zusammennähen konfektioniert, - auf einer Seite mit einem Aufdruck verziert, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404. "Decke, aus Spinnstoffen, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus Baumwolle, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT DECKE

Innenausstattung für Koffer, sog. Stoffzuschnitt…

Innenausstattung für Koffer, sog. Stoffzuschnitt mit Logo, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Größen und Ausführungen (mit und ohne "Zuschnitt"), - annähernd quaderförmig; oben offen, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten Geweben aus Spinnstoffen; an einer Längsseite mit einem angenähten, ca. 53 cm langen und ca. 10 cm breiten, zweilagigen Zuschnitt aus augenscheinlich Vliesstoffen und Geweben, - mit einem Reißverschluss versehen, - entlang der Ränder mit einem doppelseitigen Klebeband mit Abdeckpapier zur Befestigung am Koffer versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll als Innenausstattung für Koffer verwendet werden; stellt sich als Teil eines Koffers dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Innenausstattung für Koffer), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND GEWEBE VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT

Anzuchteinsatz, sog. Kokosfasereinlage für…

aus kautschuk; konfektioniert; spinnstoffware; aus vliesstoff;…

Anzuchteinsatz, sog. Kokosfasereinlage für Drahthängekörbe, Foto siehe Anlage, - schalenförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 17 cm und einem größten Durchmesser von ca. 30 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis mit einem Bindemittel (laut Antrag: Naturlatex,

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL AUS KOKOS

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 65 cm x 12 cm, - mit einer Unterlage aus einfarbigen Geweben, mit auf der Wischseite aufgenähten, die gesamte Unterlage bedeckenden Häkelgalonbändern (Kettengewirke der Position 6003); alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten Zuschnitte aus Geweben aus Spinnstoffen so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann; auf einer Seite zusätzlich mit zwei Druckknöpfen ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Waren der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die die Außenseite (Wischseite) bildenden Ketten- gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT DRUCKKNOPF KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Reinigungstuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 55 cm x 17 cm, - mit einer Unterlage aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), mit auf der Wischseite aufgenähten, die gesamte Unterlage bedeckenden Häkelgalonbändern aus laut Antrag 50 % Baumwolle und 50 % Polyester (Kettengewirke der Position 6003), - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Geweben aus Spinnstoffen so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Waren der Position 9603, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die die Außenseite (Wischseite) bildenden Ketten- gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

VZTA-Nummer:
DEBTI35743/18-1.
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT REINIGUNGSTUCH RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Microfaser-Geschirrtuch,…

Küchenwäsche, sog. Microfaser-Geschirrtuch, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen von ca. 61 cm x 40 cm, - aus einem buntgewebten Schlingengewebe aus laut Antrag 45 % Polyester, 15 % Nylon (beides synthetische Chemiefasern) und 40 % Baumwolle, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen, - dient laut Antrag als saugfähiges Geschirrtuch und stellt sich damit als Küchenwäsche dar, somit keine Ware der Position 6307. "Küchenwäsche aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIKROFASER RECHTECKIG