KONFEKTIONIERT #8.

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe…

Gurt, sog. Fußgurt, FG-680-TW, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge (einschließlich Schnalle) von ca. 68 cm und einer Breite von ca. 5 cm, - aus einfarbigen Geweben aus augenscheinlich Chemiefasern, - an einem Ende zu einer Schlaufe umgeschlagen und festgenäht sowie mit einer Schnalle aus Kunststoff ausgestattet, am anderen Ende lediglich geschnitten, - auf einer Seite sind ein ca. 12 cm x 3,8 cm großen Zuschnitt aus Samtgewebe (sog.

Hakenband) und angrenzend ein ca. 23 cm x 3,8 cm großer Zuschnitt aus Schlingengewebe (sog. Flauschband) aufgenäht, alle Gewebe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - weist keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale zur ausschließlichen bzw. hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen auf, somit keine Ware der Position 8714. "Andere konfektionierte Ware (Gurt), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE MIT KLETTVERSCHLUSS GURT SPINNSTOFFWARE

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten,…

aus spinnstoff; gewebe; aus gewebe; konfektioniert; schlingengewebe;…

Memory Decke, sog. Spielzeug für Demenzpatienten, Foto siehe Anlage - annäherend quadratisch, mit abgerundeten Ecken, mit einer Kantenlänge von ca. 39,5 cm, - mit einer dreilagigen, in Art einer kleinen Decke gearbeiteten Unterlage, mit einer Oberseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff und einer Unterseite aus einem einfarbigen (blau) Gewebe, zusätzlich mit 16 auf der Oberseite aufgenähten Klettpunkten aus Samtgeweben (Hakenband) versehen, - mit 16 dreilagig gearbeiteten Quadraten, mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigen (gelb, grün, rot und türkis) Geweben und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, zusätzlich auf der Oberseite mit Applikationsstickereien in Form von Blüten bzw.

Dreiecken und auf der Unterseite mit aufgenähten Klettpunkten aus Schlingengeweben (Flauschband) versehen, mittels derer die Quadrate auf den Klettpunkten der Unterlage aufgebracht werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag die kognitiven Fähigkeiten von Demenzpatienten stärken und zur Beschäftigung und Unterhaltung anregen, - kein Spielzeug der Position 9503, da die Ware nach ihrer objektiven Beschaffenheit nicht im Wesentlichen zum Spielen geeignet und bestimmt ist. "Andere konfektionierte Ware (Memory Decke) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE SPINNSTOFFWARE SPIELZEUG

Reinigungstuch, sog. Pflegetücher für Gitarren…

aus spinnstoff; aus gewebe; konfektioniert; spinnstoffware; reinigungstuch

Reinigungstuch, sog. Pflegetücher für Gitarren und Schlagzeug, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - quadratisch; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 300 mm x 300 mm, - aus beidseitig gerauten, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an allen Rändern zackenförmig geschnitten (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - zur Verwendung als Reinigungstuch für z.

B. Gitarren und Schlagzeuge. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch, sog. Pflegetücher für Gitarren…

Reinigungstuch, sog. Pflegetücher für Gitarren und Schlagzeug, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - quadratisch; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 240 mm x 240 mm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Lage aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen Plüschgeweben aus Spinnstoffen und einer Lage aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen, geschmirgelten Gewirken aus Spinnstoffen, - an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - laut Antrag zur Verwendung als Reinigungstuch für z.

B. Gitarren und Schlagzeuge, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung sind die Gewirke und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen; somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 1010 und 6307 1090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT STAUBTUCH REINIGUNGSTUCH

Reinigungstuch, sog. Pflegetuch für Gitarren…

Reinigungstuch, sog. Pflegetuch für Gitarren und Schlagzeug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit einem bedruckten Pappaufhänger verpackt, - in unterschiedlichen Abmessungen und Farben, - rechteckig; in den Abmessungen 29 cm x 24 cm bzw. 50 cm x 40 cm, - aus einem ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirke aus Spinnstoffen, - an den Rändern zackenförmig geschnitten (somit konfektioniert), - zur Verwendung als Reinigungstuch für z.

B. Gitarren und Schlagzeuge, - aufgrund des verwendeten Flächenerzeugnisses keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1090. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: REINIGUNGSTUCH ZUGESCHNITTEN GEWIRKE AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT MIKROFASER

Werkzeuggürtel, sog. McPlus Belt 122-25,…

aus gewebe; ganz offen; konfektioniert; aus unedlem metall; mit…

Werkzeuggürtel, sog. McPlus Belt 122-25, Art. 8000479350, Foto siehe Anlage, - aus zwei Aufbewahrungen (beide: ca. 29 cm x bis zu 25 cm) und einer sog.

Zollstockhalterung (18,5 cm x bis zu 10 cm): -- annähernd trapezförmig, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- am oberen, schmaleren Ende umgeschlagen und tunnelartig zusammengenäht, -- teilweise doppelt gearbeitet und mit Schaumkunststoff gepolstert, -- die Aufbewahrungen sind jeweils mit drei Einsteckfächern, mit mehreren unterschiedlich großen, oben offenen, abgestuft auf- und eingenähten, teilweise mit Dehnfalten versehenen Fächern sowie einer sog.

Hammerschlaufe aus den o. g. Geweben ausgestattet; mit einem aufgenähten Firmenlogo aus augenscheinlich Kunststoff verziert und im oberen Rand des größten Faches sowie in der Hammerschlaufe mit einem runden Kunststoffprofil verstärkt, -- die Zollstockhalterung ist mit einem aufgenähten Band aus Geweben aus Spinnstoffen verstärkt und mit einem Haltebügel aus augenscheinlich unedlem Metall versehen, -- an den Rändern mit Gewebestreifen eingefasst oder durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - auf einen ca. 5 cm breiten und ca. 123 cm langen Gürtel aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aufgeschoben, der mit einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen werden kann, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Behältnis der Position 4202, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Werkzeuggürtel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GANZ OFFEN KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF MIT FÄCHERN GURT SPINNSTOFFWARE VERSTÄRKT WERKZEUGHALTER

Mousepad, sog. Gaming-Mauspad für Computermäuse,…

bedruckt; gewirke; konfektioniert; kautschutiert

Mousepad, sog. Gaming-Mauspad für Computermäuse, Art. ROC-13-015, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), lt.

Antrag mit den Abmessungen (L x B): ca. 21 cm x 26,5 cm x 0,2 cm, - aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906, mit einer Außenlage aus dichten, bedruckten Gewirken aus Spinnstoffen und einer Innenlage aus Zellkautschuk, mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 g; die Gewirke dienen nicht nur der Verstärkung des Zellkautschuks, - wird als Unterlage für die "Computer-Maus" verwendet. "Andere konfektionierte Ware (Mousepad), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT KAUTSCHUTIERT

Überziehschuh, sog. Einweg-Spinnvlies Überschuhe,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Überziehschuh, sog. Einweg-Spinnvlies Überschuhe, Foto siehe Anlage, - in Form eines Schutzüberzugs, der über dem Schuh getragen werden kann, - lt.

Antrag in den max. Abmessungen von ca. 48 cm x 15 cm, - aus ca. 0,3 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern mit einem elastischen Band verengt, - mit einem rutschhemmenden Aufdruck versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne angebrachte Sohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - stellt sich nach dem Verwendungszweck weder als Kleidung der Position 6210 noch als Bekleidungszubehör der Position 6217 dar. "Andere konfektionierte Ware (Überziehschuh), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Reinigungsstäbchen, Foto siehe Anlage, -…

aus spinnstoff; polyester; aus kunststoff; konfektioniert; spinnstoffware;…

Reinigungsstäbchen, Foto siehe Anlage, - in den max. Abmessungen: ca. 16,3 cm x 0,6 cm, - aus einem zylindrischen Stäbchen aus Kunststoff, dessen oberes, schmaleres Ende mit einem paddelartigen Überzug aus Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) ausgestattet ist; das Gewirke ist mit dem Stäbchen thermisch verbunden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dienen in Reinräumen zum Reinigen von Rückständen/Partikeln auf kratzempfindlichen Oberflächen, - keine Waren des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da die Reinigungsstäbchen weder selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form weder eine Ware der Unterposition 6307 10 noch der Position 9603, - u. a. aufgrund der verarbeiteten Flächenerzeugnisse auch keine Ware der Position 5601, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigungsfläche) bestimmt das Gewirke gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Waren. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungsstäbchen), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE ZUM REINIGEN

Ärmelschoner, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; aus vliesstoff;…

Ärmelschoner, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig, flachliegend in den Abmessungen: ca. 56 cm x 21 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit einer Kunststofffolie (kein Zellkunststoff) laminierten Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 65 % Polyester und 35 % Polyethylen), - an den Enden jeweils mit einem elastischen, verengenden Band ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - bedeckt den Unterarm und die Hälfte des Oberarms und wird im Allgemeinen zum Schutz der Kleidung (u. a. vor Chemikalien) über dem Ärmel getragen, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Ärmelschoner), aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF SCHUTZKLEIDUNG