KONFEKTIONIERT #8.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 23 KONFEKTIONERET 74 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 271 CONFECCIONADO 115 SOVITETTU 45 CONFECTIONNÉ 899 CONFEZIONATO 150 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 652 WYKONANY 27 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 7 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 305

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto…

Sitzkissenbezug, sog. Traveller Pillon, Foto siehe Anlage, - dreidimensional, entsprechend der Form und Größe eines Motorradsitzes (Soziussitz) gearbeitet; in den Abmessungen von ca. 30 cm x 20 cm x 4 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Oberseite (Sitzfläche) aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis des Kapitels 39 mit einer Außenseite aus geprägtem Zellkunststoff und einer Innenseite aus einem nur der Verstärkung dienenden Gewirke aus Spinnstoffen, -- mit einer Unterseite (Auflagefläche) aus einem einseitig (Außenseite) mit dem bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Gewebe der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit zweilagig gearbeiteten Seitenteilen mit einer Außenseite aus Abstandsgewirken (sog.

Mesh) und einer Innenseite aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an einer Schmalseite mit einem Reißverschluss zum Einführen eines "Luftpolster-Sitzkissens" ausgestattet, - an der Unterseite mit zwei an einer Lasche befestigten, längenverstellbaren, teilweise elastischen Gurten aus Geweben und Gewirken ausgestattet; zusätzlich mit vier sog.

Schutzschläuchen aus laut Untersuchungsergebnis den oben genannten Geweben der Position 5903 versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für Motorräder dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8714 erfasst, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Flächenerzeugnisse des Kapitels 39 sowie die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gleichermaßen von Bedeutung, hinsichtlich des Umfangs sind jedoch die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 verleihen die Gewebe im Hinblick auf den Umfang der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Sitzkissenbezug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet "

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Nationale Stichworte: ELASTISCH MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE HÜLLE KONFEKTIONIERT MIT KUNSTSTOFF KISSENBEZUG FÜR MOTORRÄDER SITZBEZUG

Platzmatten, sog. Platzset breite Streifen,…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; tischwäsche; mit echten…

Platzmatten, sog. Platzset breite Streifen, Art.-Nr.: 288269, Foto siehe Anlage, - laut Antrag vier Stück im Set, aufgerollt und mit einer bedruckten Papierbanderole zusammengehalten, - laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm, - aus ca. 1,2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längsseiten durch Umschlagen und Festnähen bzw. an den Schmalseiten durch kontrastfarbene Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen und kennzeichnen sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE MIT ECHTEN WEBKANTEN

Platzmatten, sog. Platzset schmale Streifen,…

aus gewebe; aus baumwolle; konfektioniert; tischwäsche; mit echten…

Platzmatten, sog. Platzset schmale Streifen, Art.-Nr.: 288269, Foto siehe Anlage, - laut Antrag vier Stück im Set, aufgerollt und mit einer bedruckten Papierbanderole zusammengehalten, - laut Antrag in den Abmessungen von 35 cm x 50 cm, - aus ca. 1,2 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längsseiten mit echten Webkanten; an den Schmalseiten durch kontrastfarbene Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - werden üblicherweise gewaschen und kennzeichnen sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks als Tischwäsche. "Tischwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE KONFEKTIONIERT TISCHWÄSCHE MIT ECHTEN WEBKANTEN

Tierbett, sog. Kuschelbett Branca, Foto siehe…

gewirke; konfektioniert; spinnstoffware; für tiere; bett; für…

Tierbett, sog. Kuschelbett Branca, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines runden Körbchens mit erhöhtem Rand, mit einem Durchmesser von laut Antrag 50 cm und einer Höhe von 12 cm, - als Wendebett gearbeitet; mit einer Außen- und Innenseite aus bedruckten Samtgewirken aus Spinnstoffen, - vollständig mit Wattierungsstoff ausgepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE BETT FÜR HUNDE