KONFEKTIONIERT.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 33 KONFEKTIONERET 91 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 307 CONFECCIONADO 151 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 1149 IZRAĐEN 6 CONFEZIONATO 166 PAGAMINTA 3 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 701 WYKONANY 39 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 10 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 331

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich bei den sog. "Geschenksocken im 2er Set, Artikelnummer 16011" um zwei Weihnachtssocken.

Die flachliegend jeweils ca. 12 cm breiten (am Schaft) und 24 cm hohen Socken bestehen aus einem filzartigen Spinnstoff in grauer oder roter Farbe.

An der Vorderseite ist jeweils ein abgesetzer Rand aus einem rot-weißen Spinnstoffgewebe am Schaft angebracht (ca. 7,5 cm hoch) und an der Sockenspitze befindet sich eine weiße Schneeflocke. Die rote Socke ist an der Vorderseite zusätzlich mit einem aufgenähten Weihnachtsmann und die graue Socke ist mit einem aufgenähten Teddybären mit Mütze versehen.   Beide Socken besitzen jeweils am Schaft eine Öffnung zum Befüllen und sind mit einem textilen Band zum Aufhängen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN ZUM AUFHÄNGEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, rot,  Artikelnummer 16014" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem roten Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT SOCKE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenksocke, grün, Artikelnummer 16015" um eine Weihnachtssocke.

Die flachliegend ca. 17 cm breite (am Schaft) und 40 cm hohe Socke besteht an der samtartigen Vorderseite aus einem grünen Spinnstoffgewirke mit abgesetzem Rand aus weißem Gewirke am Schaft sowie einer roten, filzartigen Rückseite.

Die Socke ist am Schaft mit einer Öffnung zum Befüllen versehen. Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise zur Aufnahme von kleinen Geschenken oder Süßigkeiten verwendet und dienen erkennbar der traditionellen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen “Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas”.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT WEIHNACHTSARTIKEL WEISS FEST ROT GRÜN SOCKE FÜR WEIHNACHTEN

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

aus spinnstoff; gewebe; bedruckt; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 85 cm x 80 cm    x max. 22 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem mit Wattierungsstoffen gepolsterten Rand aus einfarbigen Samtgewirken aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 75 cm x 65 cm x max. 12 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, -- mit einem Bezug aus den oben genannten Samtgewirken sowie einer Hülle aus Vliesstoffen und    einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; oval; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Aufbewahrungskorb, Art. 9662000, Foto siehe Anlage, - mit einem bedruckten Pappetikett in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit den Abmessungen (B x T x H): 58 cm x 29 cm x 71 cm, - mit einem annähernd ovalen Boden und annähernd ovalen Seiten; zweilagig gearbeitet,   mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen bzw. bedruckten Geweben aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern); teilweise zur Verstärkung und Stabilisierung mit    eingenähten Zuschnitten aus Schaumkunststoff ausgestattet, - mit Grifföffnungen versehen, die in umgeklappten Zustand eine runden Aussparung bilden, durch   die schmutzige Wäsche oder Spielzeug eingelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem gewebten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt,noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OVAL KONFEKTIONIERT GRIFF VERSTÄRKT ZUR AUFBEWAHRUNG

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe…

kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe Anlage, - als 10er Set in vier verschiedenen Farben und Längen, mit einer Gesamtlänge von: ca. 35 cm,   50 cm, 65 cm und 100 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser   von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen und einem mit reflektierenden Glaskügelchen versehenen   Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd   rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5604), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber den   Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KAUTSCHUK GURT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF SCHNUR ELASTISCH MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei…

gewebe; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbox, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - zusammenklappbar; annähernd in Form eines Würfels mit abnehmbarem "Deckel", mit einer Kanten-   länge von ca. 30 cm, - mit einem "Deckel" und Boxenseitenteilen mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben und Innenseiten   aus einfarbigen Vliesstoffen; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern;   bis auf den Deckelrand zur Stabilisierung und Formgebung mit eingelegten Zuschnitten aus Holz-   faserplatten, im Deckelrand mit eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus den oben genannten Vliesstoffen und einer zusätzlichen,   herausnehmbaren, doppelt gearbeiteten Bodenplatte aus den oben genannten Vliesstoffen, die   mit eingelegten Zuschnitten  aus Pappe verstärkt ist, - am Rand der herausnehmbaren Bodenplatte mit einer Randeinfassung aus Vliesstoffen,   an den übrigen Rändern mit Randeinfassungen aus Geweben versehen, - vorn in der Nähe des oberen Randes mit einer eingebrachten Öse aus augenscheinlich unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - weist nicht die für ein Möbel notwendige Stabilität auf und ist nicht dazu bestimmt, auf den Boden   gestellt zu werden (somit kein Möbel des Kapitels 94), - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewebe und die Vliesstoffe   sowie das Holz und die Pappe gleichermaßen von Bedeutung, die Gewebe und die Vliesstoffe   verleihen der Ware jedoch im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen und Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT DECKEL KISTE PAPPE AUSSENSEITE SPINNSTOFFWARE INNENSEITE HOLZ ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR ZUSAMMENKLAPPBAR

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutzgitter,…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert;…

Konfektioniertes Netz, sog. Insektenschutzgitter, Foto siehe Anlage, - rechteckig zugeschnitten, in den Abmessungen von laut Antrag ca. 170 cm x 140 cm, - aus einfarbigen Kettengewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern);   mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - im unteren Bereich mit einem eingenähten, ca. 42 cm langen Reißverschluss versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - aufgrund des Verwendungszwecks (Fliegengitter) keine Gardine der Position 6303 und   auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Konfektioniertes Netz (Insektenschutz), aus synthetischen Spinnstoffen, aus Polyester"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT NETZ

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh,…

gewebe; baumwolle; einfarbig; konfektioniert; schlingengewebe;…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschhandschuh, Art. 7202001, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von lt.

Antrag 15 cm x 21 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus lt.

Antrag   100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um-   schlagen und Festnähen gesäumt und mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet (somit konfektioniert), - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GEWEBE AUS BAUMWOLLE RECHTECKIG

Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh,…

Wäsche zur Körperpflege, sog. Motivspiel-Waschhandschuh, Art. 7221838, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Esels, mit den Abmessungen von lt.

Antrag 28 cm x 24 cm, - aus ca. 2,1 mm dicken, verschiedenen einfarbigen und buntgewebten Schlingengeweben nach Art der   Frottiergewebe aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - an den Längseiten und einer Schmalseite zusammengenäht, an der offenen Schmalseite durch Um-   schlagen und Festnähen gesäumt (somit konfektioniert), - mit einer Aufhängeschlaufe ausgestattet, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GEWEBE AUS BAUMWOLLE RECHTECKIG