KONFEKTIONIERT #9.

НАПРАВЕН 15 ZHOTOVENO 25 KONFEKTIONERET 88 ΕΤΟΙΜΟΣ 6 MADE UP 276 CONFECCIONADO 129 SOVITETTU 46 CONFECTIONNÉ 988 IZRAĐEN 2 CONFEZIONATO 157 PAGAMINTA 2 IZGATAVOTS 3 GECONFECTIONEERD 683 WYKONANY 37 CONFECCIONADO 3 CONFECŢIONAT 2 ZOSTAVENÝ 9 IZDELAN KONFEKCIJSKO 11 KONFEKTIONERAD 311

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto…

Tierbett, sog. Liegeplatz für Tiere, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer annähernd rechteckigen Grundfläche, mit abgerundeten Ecken; laut Antrag in verschiedenen Abmessungen; veranschaulicht durch ein Warenmuster mit einer Länge von ca. 85 cm, einer Breite von ca. 62 cm und einem ca. 9 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche und einer Oberseite des Randes aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses, - mit einer Bodenfläche und der Unterseite des Randes aus einseitig (Außenseite) mit geprägtem Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903, die Gewebe sind dicht und buntgewebt (melierte Garne) und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - im Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einer, mit Schaumkunststoffflocken gefüllten Hülle aus Vliesstoffen, - im Bereich der Liegefläche mit einem an einer Längsseite eingearbeiteten Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus einem mit Vliesstoffen umhüllten Schaumkunststoffblock, - an einer Längsseite mit einer doppelt gearbeiteten Klettverschlusslasche aus dem o. g.

Flächenerzeugnis der Liegefläche, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit…

Katzenliegeplatte, Foto siehe Anlage, - mit Befestigungsmaterial und einem bedruckten Papiereinleger in einem Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig mit abgerundeten Ecken, in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 48,5 cm x 29 cm x 3 cm, - aus einer Holzfaserplatte, die (bis auf die Unterseite) mit einfarbigen Kettengewirken aus Spinnstoffen überzogen und mit Wattierungsstoff gepolstert ist, - mit einem abnehmbaren Bezug aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses; am Rand durch Umschlagen und Festnehmen gesäumt und mit einem elastischen Band verengt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegeplatten keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einer Fensterbank) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6304 verleihen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenliegeplatte), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Geweben, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe…

aus gewebe; ohne verschluss; mit band; konfektioniert; gürtel;…

Gürteltasche, Lfd. Nr. 04/19, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den max.

Abmessungen (L x B): ca. 22 cm x 15 cm, - doppellagig gearbeitet; aus ca. 0,6 cm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - mit mehreren abgestuft aufgenähten, verschieden großen, oben offenen Fächern ohne Verschluss, - auf der Rückseite mit einer angenähten Schlaufe, auf die ein ca. 5 cm breiter und ca. 120 cm langer Gürtel aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen aufgeschoben ist, der mit einer Klickverschlussschnalle aus Kunststoff geschlossen werden kann, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Behältnis der Position 4202, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Gürteltasche) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS MIT BAND KONFEKTIONIERT GÜRTEL MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog.…

aus gewebe; konfektioniert; aus synthetischem spinnstoff; aus…

Sack zu Transport-/Verpackungszwecken, sog. Polypropylen-Bändchen-Gewebesäcke, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, alle mit einem Fassungsvermögen von unter 250 kg; veranschaulicht durch ein Muster in annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen (B x H): ca. 55 cm x 102 cm, - aus einfarbigen Schlauchgeweben aus Streifen aus synthetischer Spinnmasse (laut Antrag: Polypropylen) mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm (= Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen), somit keine Ware der Position 3923, - an einer Schmalseite offen und durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; an der anderen Schmalseite umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Transport-/Verpackungssack von unterschiedlichen Waren (z.

B. Getreide oder Holzstücken), - u. a. aufgrund des Fassungsvermögens von unter 250 kg kein flexibler Schüttgutbehälter, - kennzeichnet sich aufgrund des Materials, der neutralen Form und der einfachen Verarbeitung als Sack zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Sack zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, kein flexibler Schüttgutbehälter, aus Streifen aus Polypropylen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT AUS SYNTHETISCHEM SPINNSTOFF AUS POLYPROPYLEN MIT STREIFEN