KONFEKTIONIERT #9.

Plane, sog. Ersatzdach zu Pavillon Sylt 4x4…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; in rechteckiger form;…

Plane, sog. Ersatzdach zu Pavillon Sylt 4x4 m HHM 565574, Art.Nr. 571729, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - laut Antrag: -- flaches Erzeugnis; rechteckig, in Form eines "Flachdachs" für den Pavillon "Sylt" (Grundfläche 4 m x 4 m) gearbeitet, -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit Ösen ausgestattet, die der Befestigung am Pavillon-Gestänge dienen, -- soll als Dach eines Gartenpavillons verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der objektiven Merkmale (insbesondere flache, nicht dreidimensionale Verarbeitung) kein erkennbares "Dach" eines Pavillons, somit kein unfertiger Pavillon und damit keine Ware der Unterposition 6306 90. "Plane, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER IN RECHTECKIGER FORM KONFEKTIONIERT PLANE

Zelt, sog. HAVESON Pavillon "Texel"…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; aus polyester; konfektioniert

Zelt, sog. HAVESON Pavillon "Texel" 3x3 m, Art.Nr. 301146, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag: -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 3 m, -- mit einer Grundkonstruktion aus Stahlrohr (unedles Metall), -- mit Seitenteilen aus einfarbigen Geweben und einer Dachbespannung aus einfarbigen, mit Kunststoff (Polyurethan) beschichteten Geweben; beide Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - die Gewebe der Dachbespannung weisen einseitig einen Glanz auf, ein Bestreichen oder Überziehen mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - bildet in zugezogenem Zustand einen geschlossenen Raum, erfüllt somit die Begriffsbestimmung für ein Zelt, - im Hinblick auf die Verwendung als Zelt bestimmen die Materialien der Dachbespannung und der Seitenteile (Gewebe) den Charakter der Ware. "Zelt, aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; plane

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy Up Pavillon 3x6m, Art.Nr. 300671, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 298 cm x 220 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT PLANE

Planen, sog. HAVESON 2 Seitenteile f. Easy…

bestrichen, ausser papier; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Planen, sog. HAVESON 2 Seitenteile f. Easy Up Pavillon, Art.Nr. 300392, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 300 cm x 193 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT PLANE

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy…

bestrichen, ausser papier; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy Up Pavillon, Art.Nr. 300398, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 300 cm x 193 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT PLANE

Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…

Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein auf einer bedruckten Pappkarte aufgebrachtes und in einem Polybeutel verpacktes Muster in annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen von ca. 4 cm x 3 cm; mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), - aus einem auf der Unterseite mit augenscheinlich Zellkunststoff laminierten Gewirke aus Spinnstoffen (laut Antrag: Microfaser); das die Außenseite (Reinigungsfläche) bildende Gewirke ist dicht und bedruckt; es dient daher nicht nur der Verstärkung des als Haftfläche dienenden Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - dient zur Reinigung von Displays, - stellt sich insbesondere aufgrund der Haftfläche nicht als Reinigungstuch der Unterposition 6307 1010 dar. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungspad), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus baumwolle; gepolstert; konfektioniert;…

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca XT, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - als Hüft-/ Rücken- oder Bauchtrage zum Tragen von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag 3,5 kg bis 20 kg verwendbar, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen bzw. buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer mittels Reißverschlüssen und eingesetzten Rückenverlängerungen aus Geweben höhenverstellbaren, durchgehenden, bis zu ca. 44 cm hohen und bis zu ca. 35 cm breiten, teilweise doppelt gearbeiteten Sitz-, Stütz- und Anlehnfläche für das Kind, - mit einer angenähten, einrollbaren, bis zu ca. 34 cm breiten und bis zu ca. 26 cm hohen Nackenstütze, - im Bereich der Schultertragegurte, der Beinausschnittränder sowie im Kopflehnenbereich gepolstert, - zusätzlich mit einem angenähten, doppelt gearbeiteten, gepolsterten Hüftgurt ausgestattet, - mit verschiedenen, längen- bzw. weitenverstellbaren Gurten aus Geweben mit Klickverschlüssen sowie teilweise mit Haken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Babytrage) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca…

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca XT HempCotton, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - als Hüft-/ Rücken- oder Bauchtrage zum Tragen von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag 3,5 kg bis 20 kg verwendbar, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen bzw. buntgewebten Geweben aus laut Antrag 55 % Hanf (pflanzlicher Spinnstoff) und 45 % Baumwolle, - mit einer mittels Reißverschlüssen und eingesetzten Rückenverlängerungen aus Geweben höhenverstellbaren, durchgehenden, bis zu ca. 44 cm hohen und bis zu ca. 35 cm breiten, teilweise doppelt gearbeiteten Sitz-, Stütz- und Anlehnfläche für das Kind, - mit einer angenähten, einrollbaren, bis zu ca. 34 cm breiten und bis zu ca. 26 cm hohen Nackenstütze, - im Bereich der Schultertragegurte, der Beinausschnittränder sowie im Kopflehnenbereich gepolstert, - zusätzlich mit einem angenähten, doppelt gearbeiteten, gepolsterten Hüftgurt ausgestattet, - mit verschiedenen, längen- bzw. weitenverstellbaren Gurten aus Geweben mit Klickverschlüssen sowie teilweise mit Haken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Babytrage) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca…

aus gewebe; aus baumwolle; gepolstert; konfektioniert; gurt;…

Babytrage, sog. Tragehilfe für Babys, manduca Duo, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - als Bauchtrage zum Tragen von Kindern mit einem Gewicht von laut Antrag 3,5 kg bis 15 kg verwendbar, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - mit einer annähernd trapezförmigen, ca. 190 cm x bis zu ca. 70 cm großen Sitz-, Stütz- und Anlehnfläche für das Kind in Art eines Tragetuches aus ca. 0,6 mm dicken, buntgewebten Geweben, - mit einem angenähten, doppelt gearbeiteten Tragesystem mit sog.

Durchrutschschutz: -- vorn mit einer Außen- und teilweise einer Innenseite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Geweben, im Bereich der "Trägerverlängerungen" mit einer Innenseite aus ca. 2,3 mm dicken Abstandsgewirken; stellenweise mit Schaumkunststoff gepolstert; seitlich mit eingenähten Ringösen aus augenscheinlich unedlem Metall, -- mit bis zu ca. 15 cm breiten Trägern aus ca. 0,9 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- mit im Rücken angenähten, längenverstellbaren Gurtbändern aus Geweben, -- mit diversen Schnallen und Klickverschlüssen aus Kunststoff ausgestattet, - mit einem mittels Reißverschluss abtrennbaren, doppelt gearbeiteten Hüftgurt mit einer Außenseite aus den oben genannten einfarbigen Geweben und einer Innenseite aus den oben genannten Abstandsgewirken, im Mittelteil mit Schaumkunststoff gepolstert, an den Enden mit längenverstellbaren Gurtbändern aus Geweben, die mit einem Klickverschluss im Rücken geschlossen werden können, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe gegenüber den Gewirken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Babytrage) aus Spinnstoffen, aus Geweben"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE

Teppich, Art. Jane-DEL5RCR03-103, Foto siehe…

Teppich, Art. Jane-DEL5RCR03-103, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) 300 cm x 200 cm, - gewebt, - mit einem Flor aus künstlichen Chemiefasern (laut Antrag Viskose) und einem Grund aus laut Antrag Baumwolle, - kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher Teppich, - weder getuftet noch beflockt, - an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Teppichs auf. "Teppich, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch beflockt, konfektioniert, kein Kelim, Sumak, Karamanie oder ähnlicher handgewebter Teppich, mit Flor, aus künstlichen Spinnstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEPPICH GEWEBT KONFEKTIONIERT