KOPF.

Zweiteiliges Spielzeug aus Kunststoff, sog.…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kopf; kombination

Zweiteiliges Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Mc Donald's Teen Titans Go - 2019", Motiv "Cyborg Head Popper", in Form einer Kombination, bestehend aus - einem Spielzeug aus Kunststoff, -- die stilisierte Darstellung des Rumpfes eines Menschen, mit Armen und Beinen, bekleidet mit einem grauen Anzug und Schuhen, auf der Brust mit einem weißen Querstreifen, mit einem schwarzen Gürtel, mit einer Größe von ca. 50 mm x 75 mm x 25 mm, an der Oberseite (Hals) mit einer eckigen federgelagerten Steckvorrichtung und auf der Brust mit einem roten Knopf zum Auslösen des Federmechanismus, -- einem ca. 55 mm x 55 mm x 25 mm großen menschlichen Kopf, mit brauner Gesichtsfarbe, die oben blau und an der linken Seite grau abgesetzt ist, das linke Auge ist durch einen roten Punkt ersetzt, an der Unterseite mit einem würfelförmigen Stecker (10 x 10 x 10 mm) aus- gestattet, drückt man den Stecker in die Steckvorrichtung am Rumpf, wird eine Feder gespannt (kein Motor), drückt man den Knopf auf der Brust, löst sich der Kopf und fliegt durch die Luft, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - einer ca. 90 x 65 mm großen Sammelkarte aus Papier, die mit den Eigenschaften einer "Teen Titans Go" - Figur bedruckt ist, - einer Gebrauchsanweisung aus Papier, - gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam in einem Klarsichtbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF KOMBINATION

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem…

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Innensechsrund ("Torx", geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde.

Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet und mit einer Schneidkerbe versehen. Gesamtlänge: 40 mm; Gewindedurchmesser: 4,2 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7318 14 10 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE MIT GEWINDE KOPF

Sog. Kopf für Leistungsfilter - in Form eines…

Sog. Kopf für Leistungsfilter - in Form eines maßhaltig nach Zeichnung gefertigten Zylinders (Bauteillänge 80 mm, Innendurchmesser 90 mm) aus Aluminium auf einer runden Grundplatte mit spezifisch angeordneten Bohrungen sowie zwei runden An- schlussöffnungen, - zur Aufnahme von Filterelementen und Filtergehäuse eines Leistungsfilters in der Druckleitung von Maschinen zum Filtrieren von Ölen oder anderen Flüssigkeiten. "Teil, erkennbar ausschließlich für einen Apparat zum Filtrieren von Flüssigkeiten bestimmt, keine Ware der Unterposition 8421 9910 - sog.

Kopf für Mobilfilter"

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Nationale Stichworte: TEIL ALUMINIUM KOPF FILTER

Es handelt sich um zylindrische, massive…

Es handelt sich um zylindrische, massive Erzeugnisse aus Stahl, ohne Gewinde, die an einem Ende einen flachen runden Kopf (Durchmesser: ca. 16 mm) aufweisen und am anderen Ende mit einer Abstufung versehen und rundum gefast sind.

Die Waren dienen in Lenkanlagen von Flurförderfahrzeuge als Verbindungselemente und Achse. Länge: ca. 64 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren, aus Stahl, ohne Gewinde" zur Codenummer 7318 2900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KOPF

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus holz; aus metall; kopf

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster (Artikel No. 62 4995) handelt es sich um ein stilisiertes Osterei, das in Form eines Hasen gestaltet ist.

Das etwa 5,5 cm große Osterei besteht aus einem eiförmigen Holzkorpus, der mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und im unteren Bereich mit einer umlaufenden Spinnstoffbordüre verziert ist.

Zudem ist das an der Unterseite abgeflachte Ei an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen Ohren aus Holz und an der Unterseite mit zwei stilisierten Beinen aus Holz und "Pfoten" in Form von Herzen aus Metall ausgestattet.

Zum Befestigen an Decken, Fenstern usw. ist die Ware an der Oberseite mit einer Metallfeder versehen.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL KOPF

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster (Artikel No. 625015) handelt es sich um ein stilisiertes Osterei, das in Form eines "Hasenkopfes" gestaltet ist.

Das etwa 7 cm große Osterei besteht aus einem eiförmigen Holzkorpus, der im unteren Bereich farbig bemalt und mit einer umlaufenden Spinnstoffbordüre verziert ist.

Zudem ist das an der Unterseite abgeflachte Ei mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen Ohren aus Draht versehen.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KOPF DRAHT

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus spinnstoff; aus holz; kopf; draht

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster (Artikel No. 62 4964) handelt es sich um ein stilisiertes Osterei, das in Form eines stehenden Hasens gestaltet ist.

Das Erzeugnis besteht aus einem etwa 5,5 cm großen Osterei, das an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen, farbig gestalteten Ohren aus Holz und an der Unterseite mit zwei stilisierten Beinen und einem Standsockel aus Holz in Form von Hasenpfoten ausgestattet ist.

Zusätzlich ist das im unteren Bereich farbig bemalte und mit einer umlaufenden Spinnstoffbordüre verziert Ei mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und zwei stilisierten Zöpfen verziert.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS HOLZ KOPF DRAHT

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

aus holz; kopf; gesicht

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster (Artikel No. 624926) handelt es sich um ein stilisiertes Osterei, das in Form eines "Hasenkopfes" gestaltet ist.

Das etwa 6 cm große Osterei besteht aus einem an der Unterseite abgeflachten, eiförmigen Holzkorpus, der im unteren Bereich mit Blümchenmotiven und Punkten farbig bemalt ist.

Zudem ist das Ei mit einem aufgemalten Hasen-Gesicht und an der Oberseite mit zwei hochstehenden, langen Ohren aus Holz versehen.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen traditionell als Dekorationsartikel der Ausgestaltung des Osterfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, anderer als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ KOPF GESICHT

Bei dem sog. "Ersatzschwamm für einen…

aus kunststoff; kopf; schwamm; für den boden; zum reinigen; reinigungsgerät

Bei dem sog. "Ersatzschwamm für einen Bodenwischer (20669)" handelt sich um einen unvollständigen Schwamm-Mopp in Gestalt eines Wischkopfes mit Kunststoffhalterung ohne Stiel, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 27 cm langen, im Durchmesser ca. 6,0 cm großen, mit Rillen versehenen Rolle aus PVA.

Eine zweiteilige Kunststoffhalterung, an einer abgeflachten Seite der Rolle ermöglicht das Befestigen des Ersatzschwammes an einem Wischerstiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Das in transparenter Kunststofffolie verpackte Erzeugnis weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf, die z.

B. dem Reinigen von Böden oder Fenstern im Haushalt dient. Die unvollständige Ware ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KOPF SCHWAMM FÜR DEN BODEN ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Es handelt sich um Zusammenstellungen bestehend…

Es handelt sich um Zusammenstellungen bestehend aus: - 40 aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit einem flachen Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde (Blechschraubengewinde) mit stumpfem Gewindeende (Gesamtlänge x Gewindedurchmesser: etwa 6,6 x 3,3 mm), - 20 aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit einem flachen Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde mit Schneidnut und einem stumpfen Gewindeende (Gesamtlänge x Gewindedurchmesser: etwa 7,8 x 5 mm), - 8 aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit einem nahezu zylinderförmigen gerändelten Kopf mit Schlitz und Kreuzschlitz und mit einem selbstformenden Gewinde mit stumpfem Gewindeende (Gesamtlänge x Gewindedurchmesser: etwa 15 x 3,3 mm), - 20 aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit einem flachen Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (Gesamtlänge x Gewindedurchmesser: etwa 5,6 x 3 mm), - 12 sog.

Abstandhalter für Motherboard aus einem anderen unedlen Metall als Stahl, - 9 spezifisch geformte Unterlegscheiben aus Kunststoff und - 8 sog.

Kabelbinder aus Kunststoff. Die Erzeugnisse dienen dazu, an einem Rechner diverse Um- und Ausbauten vornehmen zu können.

Sie sind gemeinsam in einer siebenfach unterteilten, aufklappbaren Kunststoffbox in einem bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. -Antragstellerangaben- Die Schrauben aus Stahl bestimmen aufgrund der Anzahl und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die gewindeformenden Schrauben sind aufgrund der Anzahl gegenüber den metrischen Schrauben charakterbestimmend.

Die Blechschrauben sind insbesondere aufgrund der Anzahl gegenüber den anderen gewindeformenden Schrauben charakterbestimmend.

Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "gewindeformende Schrauben (Blechschrauben) aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Unterposition 7318 14 91 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE KOPF UNTERLEGSCHEIBE