KOPF.

ГЛАВА 17 HLAVA 19 ΚΕΦΑΛΙ 1 HEAD 123 CABEZA 5 TÊTE 135 FEJ 6 TESTA 12 GALVA 2 HOOFD 26 GŁOWA 6 CABECA 1 CAP 8 HLAVA 8 HUVUD 32

Es handelt sich um längliche, zylindrische…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; kopf

Es handelt sich um längliche, zylindrische Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Ende einen flachen, kreisrunden Kopf aufweisen.

Das andere Ende ist rundum abgeschrägt und mit einer umlaufenden Nut versehen. Die massiven Waren dienen zur Verbindung eines Scharnierunterteils mit einem Scharnieroberteil. - Antragstellerangaben - Länge: ca. 49 mm.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schrauben und Bolzen ähnliche Waren aus Stahl, ohne Gewinde" zur Unterposition 7318 2900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL KOPF

Spielzeug in Form eines Tiers, sog. "Knautschi…

Spielzeug in Form eines Tiers, sog. "Knautschi Squishy Palz" - den Kopf eines Hundes darstellend - in den Abmessungen von ca. 9 x 8,5 x 9,5 cm - aus Kunststoff - lt.

Antragsangaben - gefertigt; der Zellkunststoff lässt sich leicht zusammendrücken - mit ausgeformter Schnauze, Schlappohren, hochgeschobener Fliegerbrille - mit einem aufgemalten Gesicht - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF IN TIERFORM SPIELZEUG KOPF UNGEFÜLLT HUND TIERE SPIELTIER

Es handelt sich um Schrauben aus verzinktem…

Es handelt sich um Schrauben aus verzinktem Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M6) mit stumpfem Gewindeende (Länge: etwa 18 mm).

Die Erzeugnisse sind zu 20 Stück gemeinsam mit einer passenden Anzahl an Käfigmuttern aus Stahl und einer passenden Anzahl an Unterlegscheiben aus Kunststoff in einem bedruckten Folienbeutel aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Schrauben mit den dazugehörigen Muttern, jeweils aus Stahl, bestimmt.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit Kopf mit Kreuzschlitz, mit dazugehörigen Muttern" zum TARIC-Code 7318 1558 90.

Nicht Position 8538, da es sich gemäß Anm. 2 Abs. 1 a) ABS XV um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 1 g) ABS XVI vom Abschnitt XVI und damit von Kapitel 85 ausgenommen sind.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE KOPF UNTERLEGSCHEIBE

Spielzeug in Kombination mit einer anderen…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; kopf; kombination; puppe

Spielzeug in Kombination mit einer anderen Ware, sog. "Mc Donald's - Building Blocks Halloween- Magnetic Monsters - 2019", Motiv "Witch - Magicienne - Sorciere", bestehend aus - einer Puppe, eine Hexe darstellend -- aus starrem Kunststoff gefertigt, in den Abmessungen von ca. 9 x 6 x 5,5 cm -- kein Füllmaterial enthaltend -- aus drei Teilen (Kopf mit Hut, Rumpf und Beine) bestehend, die magnetisch aneinanderhaften -- mit beweglichen Armen und Kopf -- mit einem violetten Hut und Jacke bekleidet und halblangen, blonden Haaren -- dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - einem ca. 5 x 5 cm großen Bogen mit 10 Aufklebern -- aus Papier, mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und auf ein Trägerpapier aufgebracht -- Augen, Mund, Katze, Kürbis und Sterne darstellend -- zum Aufkleben auf die Figur bestimmt.

Die Kombination besitzt den wesentlichen Charakter von Spielzeug und ist gemeinsam in einem bunt bedrucktem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Die Ware ist als "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht" in die Codenummer 9503 0021 90 0 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF KOMBINATION PUPPE