KOPFKISSEN.

ВЪЗГЛАВНИЦИ 2 POLŠTÁŘE, PODUŠKY 9 PUDER,TIL SENGE 1 PILLOWS 46 ALMOHADA 11 PADJAD 1 OREILLER 62 KISPÁRNA 3 GUANCIALI 2 PAGALVĖS 4 HOOFDKUSSENS 1 PODUSZKI 30 ALMOFADA 2 PERNE 3

Bei dem sog. "Badewannenkissen"…

Bei dem sog. "Badewannenkissen" (Artikel 20562) handelt es sich um ein ca. 38 cm x 18 cm (Länge x Breite) großes Kissen in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Kissen mit einer Kissenhülle aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 %   Polyester) und einer Füllung aus Schaumstoffpunkten (Polystyrol) und - einem Kissenbezug aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 % Polyester), der mit   einem Reißverschluss und zwei rückseitig eingearbeiteten Saugnäpfen zur Befestigung z.B. in der   Badewanne ausgestattet ist.

Das im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmende Kissen ist in dem abnehmbaren und waschbaren Kissenbezug enthalten.

Die mit einer Banderole für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Badewannenkissen, gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN KISSENBEZUG KOPFKISSEN

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“…

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) aus gelöchertem Schaumstoff besteht.

Die einzelnen Schaumstofflagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt.

Bei dem sog. „Memory Foam Gel Konturkissen“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) besteht.

Zwei Polsterlagen bestehen aus Schaumstoff, die jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt sind.

Bei der dritten Polsterlage handelt es sich um ein auf eine Schaumstoffunterlage aufgetragenes Gel Pad mit Kühlfunktion.

Diese Lage befindet sich in einer weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke, wobei die Seite mit dem Gel Pad offen ist.

Bei dem sog. „Memory Foam Nackenstützkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 11 cm) aus freiliegendem, gelöcherten Schaumstoff besteht.

Die drei Kissen sind ergonomisch geformt und dienen der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken.

Die drei Waren sind als "den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kissen), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GEWIRKE ODER GESTRICKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF KOPFKISSEN

Bei dem sog. Memory Foam Gel Nackenstützkissen…

Bei dem sog. Memory Foam Gel Nackenstützkissen handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (L x B) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen Hülle aus weißen Spinnstoffgewirken (lt.

Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 12 cm) aus Schaumstoff und einer weichen Kunststoffschicht (lt.

Antrag Gel Pad) besteht. Die einzelnen Lagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Spinnstoffgewirken eingesteckt, wobei eine Lage mit der ca. 0,5 cm dicken Kunststoffschicht verklebt ist.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF KOPFKISSEN

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer…

Bei der sog. „Strandmatte mit abnehmbarer Nackenrolle“ handelt sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 190 cm langen und ca. 80 cm breiten Decke und einem runden, ca. 40 cm breiten und ca. 15 cm im Durchmesser großen Kopfkissen (sog.

Nackenrolle), die durch zwei Spinnstoffbänder an der einen Seite der Decke miteinander verbunden sind.

An der anderen Seite der Decke befinden sich zwei weitere Spinnstoffbänder, mit denen die Decke im zusammengerollten Zustand fixiert und mit einem angenähten Tragegriff aus Spinnstoff transportiert werden kann.

Die mehrlagige Decke besteht aus einer bunt bedruckten Oberseite, einer einfarbig blauen Unterseite, die jeweils aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester bestehen, und einer gepolsterten Zwischenlage aus Wattierungsstoff (100 % Polyester).

Die Decke besitzt abgerundete Ecken und ist umlaufend mit schmalen Spinnstoffbändern eingefasst.

Die Außenlage des Kissens besteht ebenfalls aus einem Mischgewebe aus 50 % Baumwolle und 50 % Polyester; Wattierungsstoff (100 % Polyester) dient auch hier als Polsterung.

Das zweiteilige Set (Decke mit Kissenrolle) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER KISSEN DECKE GEWEBE AUS BAUMWOLLE KOPFKISSEN

Inletthülle für Bettdecken, sog. Bettenhülle,…

aus baumwolle; hülle; einfarbig; konfektioniert; ungefüllt; kopfkissen

Inletthülle für Bettdecken, sog. Bettenhülle, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (als sog.

Ballonbetthülle ohne weitere Unterteilung   bzw. als sog. Kanal- oder Kassettenbetthülle); veranschaulicht durch ein annähernd quaderförmiges   Warenmuster in den Abmessungen (L x B x H) von ca. 208 cm x 147 cm x 4 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, dicht gewebten, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an den Rändern zusammengenäht (damit konfektioniert), - innen in regelmäßigen Abständen mit angenähten Gewirkestreifen, die annähernd rechteckige    Kammern ausbilden, - ungefüllt; an einer Schmalseite mit einer Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial, somit kein   Bezug für eine Bettdecke und damit keine Ware der Position 6302, - an den Rändern mit einer eingearbeiteten Biese, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Inletthülle für Bettdecken), aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE HÜLLE EINFARBIG KONFEKTIONIERT UNGEFÜLLT KOPFKISSEN

Bei dem sog. "Kissen frontseitig komplett…

polyester; kissen; kissenbezug; kopfkissen

Bei dem sog. "Kissen frontseitig komplett mit Pailletten besetzt" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem Bezug und einem etwa 40 x 40 x 12 cm (

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Nationale Stichworte: POLYESTER KISSEN KISSENBEZUG KOPFKISSEN

Bettwäsche, sog. Bettwäsche Arctic, Foto…

mit reissverschluss; gewirke; konfektioniert; bettwäsche; kopfkissenbezug;…

Bettwäsche, sog. Bettwäsche Arctic, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbett- und einem Kopfkissenbezug bzw. einem Deckbett- und zwei Kopfkissenbezügen, keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da beide Waren derselben Position / Unterposition der Kombinierten Nomenklatur zuzuweisen sind, - rechteckig bzw. quadratisch, in verschiedenen Abmessungen, - mit einer Oberseite aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken und einer Unterseite aus ca. 8 mm dicken, einfarbigen Plüschgewirken, beide aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am unteren Rand jeweils mit einer Öffnung mit Reißverschluss (zum Einstecken einer Deckbett- bzw.

Kissenfüllung), der mit einem Schieber ohne Verriegelungsstift versehen ist, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Material- beschaffenheit als Bettwäsche. "Bettwäsche aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS GEWIRKE KONFEKTIONIERT BETTWÄSCHE KOPFKISSENBEZUG KOPFKISSEN

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz…

Bei der sog. "Deckengarnitur zum Einsatz in Särgen" handelt es sich um ein Set, bestehend aus einer ca. 155 cm langen und 83 cm breiten Bettdecke und einem ca. 67 cm breiten und 54 cm tiefen Kopfkissen, jeweils weiß und dreilagig, mit einer Oberseite aus Gewebe, einer Unterseite aus Vliesstoff und einer Zwischenlage, die sich als Wattierungs-/Polsterungslage mit einer Dicke von 1,5 cm darstellt.

Bettdecke und Kissen besitzen jeweils einen Stehsaum und sind rechteckig abgesteppt. Das Erzeugnis dient als Ausstattungsgegenstand für Särge zum Betten von verstorbenen Menschen.

Die Ware (Set) ist als "Bettausstattung, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT ABGESTEPPT WATTIERT KISSEN DECKE AUS VLIESSTOFF KOPFKISSEN

Bei der sog. Lumaland-Steppdecke (Artikel…

aus spinnstoff; bettausstattung; gefüllt; aus polyester; kopfkissen

Bei der sog. Lumaland-Steppdecke (Artikel X000PVVC6X) handelt sich um ein "Vier-Jahreszeiten-Bettwaren-Set", bestehend aus einem ca. 80 x 80 cm großen Kopfkissen und einem ca. 200 x 220 cm großen Steppbett aus zwei Bettdecken, welche an den Ecken durch Druckknöpfe miteinander verbunden sind.

Das Kopfkissen und das Steppbett sind jeweils mit einer Füllung aus 100% Mikrofaser und doppelten, abgesteppten Außenlagen aus 100% Polyestergewebe ausgestattet.

Das Kopfkissen verfügt über einen eingenähten Reißverschluss, um Füllmaterial zur optimalen Anpassung des Schlafkomforts entnehmen zu können.

Zum Set gehört außerdem ein Behältnis in Form einer ca. 54 x 44 x 29 cm (Breite x Höhe x Tiefe) großen Aufbewahrungstasche aus Spinnstoff mit Reißverschluss und zwei Tragegriffen, das zur Aufnahme einer der beiden Bettdecken dient, wenn diese an wärmeren Tagen nicht benötigt wird.

Das in einer transparenten Kunststofftüte verpackte dreiteilige Set ist als "Bettausstattung, mit einer Mikrofaserfüllung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT AUS POLYESTER KOPFKISSEN

Bettwäsche, sog. Kinder Bettwäsche bedruckt,…

mit reissverschluss; aus gewebe; aus baumwolle; bedruckt; mit…

Bettwäsche, sog. Kinder Bettwäsche bedruckt, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Deckbettbezug und einem Kopfkissenbezug, keine Einreihung als Warenzusammenstellung, da beide Waren derselben Position / Unterposition zuzuweisen sind, - annähernd rechteckig, laut Antrag in diversen Motiven und Größen, - vorliegendes Warenmuster "Piraten Insel" in den Abmessungen 135 cm x 200 cm und 80 cm x 80 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, bedruckten (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt) Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - an einer Schmalseite jeweils mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf die Herstellung auf Handwebstühlen, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der Materialbeschaffen- heit als Bettwäsche; somit keine Waren der Position 6304. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Geweben, bedruckt, aus Baumwolle, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem Batikverfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT MIT ÖFFNUNG BETTWÄSCHE KOPFKISSENBEZUG KOPFKISSEN