KORB.
КОШНИЦА 4 KOŠE, KOŠÍKY 28 KURVE 4 BASKETS 63 KORI 1 PANIER 350 KOSARAK 3 CANESTRI 4 GROZI 6 MANDEN 41 KOSZE 28 COŞ 1 KOŠE 1 KOŠARE 1 KORG 157Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300,…
Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen: 31,5 cm x 19 cm x 21 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.
Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), -- an zwei Seiten etwas höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da die Waren weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich sind, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"
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Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für…
Ähnliches Behältnis, sog. Hecktasche für einen Bollerwagen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - im unteren Bereich aus Geweben, - - im oberen Bereich aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60); der Netzstoff dient lediglich der Abdeckung und bestimmt nicht den Charakter der Ware (damit keine Einreihung als konfektioniertes Netz der Position 5608), - mit einem mittig in der Abdeckung verlaufenden Reißverschluss, - mit einer im Bodenteil eingearbeiteten Verstärkung, - mit einem Rahmen aus Aluminium; mit zwei Halterungen, mittels derer die Hecktasche an der Vorderseite eines Bollerwagens befestigt wird, - ohne Tragevorrichtung, - in den Abmessungen: ca. 57 cm (Breite) x 28 cm (Tiefe) x 18 cm (Höhe). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"
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Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…
Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen so genannten Aufbewahrungskorb (Art.
Nr.14680) aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit zwei Aufhängehaken und einen über die Aufhängehaken aufzunehmenden Stab aus Holz.
Die wannenartige Ware (ca. 27 x 14,5 x 12 cm) ist an der vorderen Schmalseite mit einer Griffaussparung versehen.
Der mit einem Verkaufsetikett versehene Korb kann z. B. zur Aufbewahrung von kleinen Gegenständen verwendet werden.
Eine Einreihung als Möbel in die Position 9403 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht auf den Boden gestellt wird.
Es handelt auch nicht um ein Regal im Sinne der Anmerkung 2 a) zu Kapitel 94. Es könnte sich um Zubehär für Möbel handeln.
Für eine Einreihung von Zubehör ist im Kapitel 94 keine Anspruchsnorm vorhanden, so dass die Ware nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen ist.
Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.
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Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen zylindrischen Pflanzkorb (Ø ca. 31 cm; Höhe ca. 28 cm) mit zwei Henkeln.
Das Erzeugnis besteht aus unmittelbar miteinander verflochtenen, beigefarbenen, biegsamen, innen hohlen, ca. 8 mm dicken Kunststoffmonofilen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46).
Im Inneren ist der Korb mit einer Kunststofffolie ausgeschlagen. Hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der Ware.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, nicht aus pflanzlichen Stoffen".
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Bei dem sog. "Etagenregal", Art.…
Bei dem sog. "Etagenregal", Art. 17759 handelt es sich um ein ca. 17,5 x 35 x 42 cm (B x L x H) großes Möbel mit einem Drahtgestell, in das zwei rechteckige korbähnliche Einsätze mit je einem Boden und Seitenwänden aus einer Gitterkonstruktion gestellt sind. Das verpackte Regal ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden.
Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.
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Tierbett, sog. Katzenbett Mochi, Foto siehe…
Tierbett, sog. Katzenbett Mochi, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Form eines runden Körbchens; laut Antrag mit einem Durchmesser von ca. 55 cm und einer Höhe von ca. 25 cm, - aus einfarbigen Plüschgewirken, - mit einem rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüsteten Bodenteil aus Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - vollständig mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus- stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Ver- wendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - dient als Ruheplatz für Tiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Es handelt sich um nach vorne offene Körbe…
Es handelt sich um nach vorne offene Körbe mit rechteckiger Grundfläche, aus U-förmig gebogenen und gitterartig angeordneten Stahldrähten mit kreisrundem Querschnitt (max.
Querschnittsabmessung: etwa 4 mm), die an der Vorderseite mit einem zu Haltebügeln abgewinkelten Rahmen aus Stahldraht mit rechteckigem Querschnitt (Abmessung: etwa 12 mm) versehen sind.
Die Erzeugnisse werden unter Regalböden eingehängt und dienen zur Aufnahme und Aufbewahrung verschiedener Gegenstände.
Die Körbe sind mit einem Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.
Abmessungen: ca. 41 x 26 x 15 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Stahldraht" zur Codenummer 7326 2000 90 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um zwei unterschiedlich große,…
Es handelt sich um zwei unterschiedlich große, übereinander angeordnete Körbe, bestehend aus zahlreichen Stahldrähten (kein nicht rostender Stahl), die jeweils an den Enden viertelkreisförmig gebogen und mittig zu einer Säule gebündelt sind.
Die oberen und unteren Drahtenden sind mit einem kreisrunden Rahmen aus Stahldraht versehen.
Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme und Bevorratung von verschiedenen Lebensmitteln (z. B. Obst) im Haushalt.
Die Waren sind mit einem Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.
Durchmesser oberer Korb: etwa 21 cm; Durchmesser unterer Korb: etwa 32 cm; Gesamthöhe: etwa 25 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um quaderförmige Körbe, bestehend…
Es handelt sich um quaderförmige Körbe, bestehend aus sieben rechteckig gebogenen, parallel übereinander angeordneten Stahldrähten, die durch insgesamt acht senkrechte, jeweils an den äußeren Seiten angebrachte Stahldrähte miteinander verbunden sind sowie einem feinmaschigen Gitterboden aus Stahl.
Zwei der senkrechten Stahldrähte sind zu einem Tragegriff umgebogen. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme und Bevorratung von verschiedenen Lebensmitteln (z.
B. Obst) im Haushalt. Die Waren sind mit einem Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.
Abmessungen: etwa 26 x 26 x 23 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht,…
Es handelt sich um Erzeugnisse aus Stahldraht, verchromt, bestehend aus drei unterschiedlich großen Körben, die mittels dreier Gliederketten übereinander, vom kleinsten absteigend bis zum größten Korb angeordnet sind.
Die drei Gliederketten sind jeweils an den oberen Enden durch einen Aufhängehaken miteinander verbunden.
Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme und Bevorratung von Lebensmitteln (z. B. Obst) und können hängend an Gegenständen befestigt werden.
Die Erzeugnisse sind mit einem Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt.
Max. äußerer Durchmesser: etwa 25,5 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0.
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