KORB.

КОШНИЦА 4 KOŠE, KOŠÍKY 28 KURVE 4 BASKETS 66 KORI 1 PANIER 367 KOSARAK 3 CANESTRI 4 GROZI 6 MANDEN 41 KOSZE 30 COŞ 1 KOŠE 1 KOŠARE 1 KORG 157

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - am Deckel mit einem dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, - gepolstert und gefüttert; innen mit vier offenen Einsteckfächern, zwei elastischen Einstecklaschen   sowie mit einem an der Deckelinnenseite eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT GEPOLSTERT DECKEL MIT INNENFACH KORB AUFKLAPPBAR

Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox…

Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox für Hundespielzeug, LA 114896, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (L x B x H) von laut   Antrag 30 cm x 30 cm x 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch   mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - am oberen Rand mit einem Rahmen aus augenscheinlich unedlem Metall verstärkt, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Tragegriffen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KISTE AUS UNEDLEM METALL RAHMEN KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht,…

mit verschluss; deckel; aus stahl; korbmit verschluss; deckel; aus stahl; korbmit verschluss; deckel; aus stahl; korb

Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht, der mit einem abnehmbaren, identisch geformten Deckel aus Stahldraht ausgestattet ist (Länge x Breite x Höhe: 48,2 x 25,0 x 10,0 cm).

Mittels zweier Klammern aus Stahlblech können der Korb und der Deckel an den Schmalseiten verschlossen werden.

Der Siebkorb dient dem Schutz medizinischer Instrumente auf deren Transportweg sowie deren Lagerung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS DECKEL AUS STAHL KORB

Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht,…

aus kunststoff; mit verschluss; deckel; aus stahl; transportgeräte;…

Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht, der mit einem abnehmbaren Deckel aus Stahldraht ausgestattet ist (Länge x Breite x Höhe: 44,5 x 8,4 x 6,9 cm).

Innen sind am Korb sowie am Deckel insgesamt vier Klammern angebracht, an denen jeweils eine gespannte Kugelkette aus Kunststoff befestigt ist.

An einer Schmalseite des Korbs ist ein Clip aus Stahlblech angebracht, mit dem der Deckel nach dem Aufstecken auf den Korb verschlossen werden kann.

Der Siebkorb dient dem Schutz medizinischer Instrumente auf deren Transportweg sowie deren Lagerung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Stahl bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS DECKEL AUS STAHL TRANSPORTGERÄTE KORB

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16118, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, einen stark stilisierten Hasenkopf darstellend, annähernd   quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (ohne Henkel): ca. 12,5 cm x 12,5 cm x 12 cm, - aus zwei losen Lagen gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern    verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit     keine Ware aus Filz, -- mit einer Innenlage aus buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem aufgedruckten "Gesicht" und einer aufgeklebten "Nase" aus den o. g.

Vliesstoffen, - mit einem Henkel bestehend aus den "Ohren" des Hasenkopfes, die mit einem zur Schleife   gebundenen Gewebeband miteinander verbunden sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Vliesstoffe gegenüber   dem Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16117, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd zylinderförmig, oben offen; einen stark stilisierten Hasenkopf darstellend, in den   Abmessungen: Durchmesser ca. 15,5 cm, Höhe bis zu ca. 25 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen   aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, - mit aufgeklebten "Ohren" und einer "Nase" aus den o. g.

Vliesstoffen und einem aufgedruckten   "Gesicht", - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16111, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, einen stilisierten Hasen mit Möhre darstellend,    oben offen; in den Abmessungen (mit Henkel): ca. 16 cm x 9 cm x 29 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen   aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, - mit einer aufgeklebten "Schnauze", "Armen" und einer "Möhre" aus den o. g.

Vliesstoffen sowie   mit aufgedruckten "Augen" und "Wangen", - durch Zusammenfügen konfektioniert,  - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16114, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und künstlichen   Blumen, - in einem Polybeutel verpackt, - Körbchen: -- annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen; in den Abmessungen (mit Henkel):     ca. 16,5 cm x 8,5 cm x 23 cm,  -- laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen    aus Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, -- auf zwei Seiten jeweils mit einer aufgedruckten Korbstruktur, einer aufgeklebten Zierborte, einem    "Marienkäfer" aus Holz, "Eiern" aus den o. g.

Vliesstoffen sowie einer künstlichen Blume verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert,  - künstliche Blumen: -- in Form von mehreren Zuschnitten aus den o. g.

Vliesstoffen, die zusammengeklebt sind (Blumen-    bindetechnik), zwei Blüten, Blattwerk und Gras darstellend, - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht das Körbchen   aus Vliesstoffen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE KORB KÜNSTLICHE BLUME ZUR AUFBEWAHRUNG

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…

Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16113, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und sechs künstlichen   Blumen, - in einem Polybeutel verpackt, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig; einen durchbrochen gearbeiteten, stark stilisierten Gartenzaun darstellend,     oben offen; in den Abmessungen: ca. 18 cm x 12,5 cm x 13 cm, -- laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen    aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, -- rundum mit aufgeklebten, stilisierten Blüten, Gras und einem Hasen mit Möhre aus den o. g.

   Vliesstoffen sowie mit sechs künstlichen Blumen verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert,  - künstliche Blumen: -- in Form von Tulpen, mit einer Länge von ca. 7,5 cm bis ca. 11,5 cm, -- jeweils bestehend aus zwei Zuschnitten aus den o. g.

Vliesstoffen in Form einer Blüte und eines    grünen Blattwerks, die zusammengeklebt sind (Blumenbindetechnik), - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht das Körbchen   aus Vliesstoffen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION KÜNSTLICHE BLUME KONFEKTIONIERT POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KORB SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Körbchen, sog. Zubehör für Kinderfahrzeuge,…

Körbchen, sog. Zubehör für Kinderfahrzeuge, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in Form von kleinen, offenen Körbchen, die mittels Klettverschluss an Kinderfahrzeugen (z.

B.     Dreiräder) befestigt werden, -- in unterschiedlichen Formen und Abmessungen, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, -- in einer Variante an zwei Seiten mit eingearbeiteten Platten aus Kunststoff verstärkt, -- mit Klettverschlussbändern zur Befestigung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellen sich aufgrund der Gestaltung in Form von offenen Körbchen nicht als Behältnisse der   Position 4202 dar, - u. a. aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Zubehör für Kinderfahr-   zeuge der Position 9503; keine anderen Waren der Position 9503, da die Körbchen für sich   betrachtet auch nicht der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen dienen. "Andere konfektionierte Waren (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT KUNSTSTOFF KLETTVERSCHLUSSBAND KORB