KORB.
КОШНИЦА 4 KOŠE, KOŠÍKY 28 KURVE 4 BASKETS 66 KORI 1 PANIER 368 KOSARAK 3 CANESTRI 4 GROZI 6 MANDEN 41 KOSZE 30 COŞ 1 KOŠE 1 KOŠARE 1 KORG 157Nach den Angaben der Antragstellerin und…
Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem sog. "Skimmerset S1" um Zubehör für Schwimmbecken (Pools).
Die noch nicht zusammengesetzte, vollständig aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Ware besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit einem rechteckigen Einlauf mit Skimmerwehr, einem herausnehmbaren Skimmerkorb, einer Saugplatte, einem Skimmerdeckel sowie einer nicht verstellbaren Einlaufdüse.
Der Skimmer ist mit Anschlussvorrichtungen und Montagematerial (Dichtungen, Blendrahmen, Pumpenanschlussstück und Metallschrauben) in einem Pappkarton verpackt und dient in Schwimmbeckenwänden in Verbindung mit einer Pumpe (nicht Gegenstand der vZTA) dem Absaugen von z.
B. Laub oder Insekten von der Wasseroberfläche, der Reinigung und dem Wasserzulauf. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.
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Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…
Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - am Deckel mit einem dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, - gepolstert und gefüttert; innen mit vier offenen Einsteckfächern, zwei elastischen Einstecklaschen sowie mit einem an der Deckelinnenseite eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 24 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 16 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
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Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox…
Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox für Hundespielzeug, LA 114896, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag 30 cm x 30 cm x 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - am oberen Rand mit einem Rahmen aus augenscheinlich unedlem Metall verstärkt, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Tragegriffen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge- arbeitet"
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Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht,…
Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht, der mit einem abnehmbaren, identisch geformten Deckel aus Stahldraht ausgestattet ist (Länge x Breite x Höhe: 48,2 x 25,0 x 10,0 cm).
Mittels zweier Klammern aus Stahlblech können der Korb und der Deckel an den Schmalseiten verschlossen werden.
Der Siebkorb dient dem Schutz medizinischer Instrumente auf deren Transportweg sowie deren Lagerung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.
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Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht,…
Es handelt sich um einen Siebkorb aus Stahldraht, der mit einem abnehmbaren Deckel aus Stahldraht ausgestattet ist (Länge x Breite x Höhe: 44,5 x 8,4 x 6,9 cm).
Innen sind am Korb sowie am Deckel insgesamt vier Klammern angebracht, an denen jeweils eine gespannte Kugelkette aus Kunststoff befestigt ist.
An einer Schmalseite des Korbs ist ein Clip aus Stahlblech angebracht, mit dem der Deckel nach dem Aufstecken auf den Korb verschlossen werden kann.
Der Siebkorb dient dem Schutz medizinischer Instrumente auf deren Transportweg sowie deren Lagerung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Waren gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang durch den Stahl bestimmt wird.
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Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…
Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16118, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, einen stark stilisierten Hasenkopf darstellend, annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen (ohne Henkel): ca. 12,5 cm x 12,5 cm x 12 cm, - aus zwei losen Lagen gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus laut Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, -- mit einer Innenlage aus buntgewebten Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem aufgedruckten "Gesicht" und einer aufgeklebten "Nase" aus den o. g.
Vliesstoffen, - mit einem Henkel bestehend aus den "Ohren" des Hasenkopfes, die mit einem zur Schleife gebundenen Gewebeband miteinander verbunden sind, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Vliesstoffe gegenüber dem Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…
Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16117, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd zylinderförmig, oben offen; einen stark stilisierten Hasenkopf darstellend, in den Abmessungen: Durchmesser ca. 15,5 cm, Höhe bis zu ca. 25 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, - mit aufgeklebten "Ohren" und einer "Nase" aus den o. g.
Vliesstoffen und einem aufgedruckten "Gesicht", - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…
Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16111, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines Henkelkörbchens, einen stilisierten Hasen mit Möhre darstellend, oben offen; in den Abmessungen (mit Henkel): ca. 16 cm x 9 cm x 29 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, - mit einer aufgeklebten "Schnauze", "Armen" und einer "Möhre" aus den o. g.
Vliesstoffen sowie mit aufgedruckten "Augen" und "Wangen", - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…
Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16114, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und künstlichen Blumen, - in einem Polybeutel verpackt, - Körbchen: -- annähernd in Form eines Henkelkörbchens, oben offen; in den Abmessungen (mit Henkel): ca. 16,5 cm x 8,5 cm x 23 cm, -- laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, -- auf zwei Seiten jeweils mit einer aufgedruckten Korbstruktur, einer aufgeklebten Zierborte, einem "Marienkäfer" aus Holz, "Eiern" aus den o. g.
Vliesstoffen sowie einer künstlichen Blume verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - künstliche Blumen: -- in Form von mehreren Zuschnitten aus den o. g.
Vliesstoffen, die zusammengeklebt sind (Blumen- bindetechnik), zwei Blüten, Blattwerk und Gras darstellend, - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht das Körbchen aus Vliesstoffen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen,…
Geschenkkörbchen, sog. Osterkorb aus Vliesstoffen, Ordernr. 510240, Art.-Nr. 16113, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und sechs künstlichen Blumen, - in einem Polybeutel verpackt, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig; einen durchbrochen gearbeiteten, stark stilisierten Gartenzaun darstellend, oben offen; in den Abmessungen: ca. 18 cm x 12,5 cm x 13 cm, -- laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemittel bzw. -fasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Etikett: 100 % Polyester, Filz), somit keine Ware aus Filz, -- rundum mit aufgeklebten, stilisierten Blüten, Gras und einem Hasen mit Möhre aus den o. g.
Vliesstoffen sowie mit sechs künstlichen Blumen verziert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, - künstliche Blumen: -- in Form von Tulpen, mit einer Länge von ca. 7,5 cm bis ca. 11,5 cm, -- jeweils bestehend aus zwei Zuschnitten aus den o. g.
Vliesstoffen in Form einer Blüte und eines grünen Blattwerks, die zusammengeklebt sind (Blumenbindetechnik), - dient zur Dekoration und zur Aufbewahrung von Geschenken oder kleinen Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, da ohne raumbezogene Funktion, - mit eigenem Gebrauchswert, somit keine Ware der Position 9505, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und den Umfang verleiht das Körbchen aus Vliesstoffen der zusammengesetzten Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Körbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
- Nomenklatur-Code:
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