KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL.

VOŇAVK.KOSMET. NEBO TOALET. PŘÍPR. 11 ΠΡΟΙΟΝΤΑ ΑΡΩΜΑΤ. Η ΚΑΛΛΩΠΙΣΜΟΥ 2 PERFUMERY/COSMETIC OR TOILET PREP. 42 PARFUMS/EAUX TOILETTE/COSMÉTIQUES 132 PROFUMI/ACQUE DA TOLETTA/COSMETICI 1 PARFUMS/COSMETICA/TOILETARTIKELEN 8 PREP. PERFUM., KOSMET. LUB TOALET. 134 PARFUMÉRIA/KIOZMET. ALEBO TOALETN 8 PARFUM./KOZMET./TOAL. PROIZVODI 12 PARFYM/KOSMETIKA/TOILETTARTIKLAR 9

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich…

in aufmach. für den einzelverkauf; hautpflegemittel; seife; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…

Badeset; Seife Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Seife: Bei der Ware handelt es sich um ein gelbes, rechteckiges, in Wasser schäumendes Seifenstück (7,5 x 5,7 x 3,5 cm) verpackt in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel (deklarierter Inhalt 150 g).

Die Ware ist als Seife in Form von geformten Stücken, zur Körperpflege in die Position 3401 des Zolltarifs einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF HAUTPFLEGEMITTEL SEIFE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL SEIFEN UND OBERFLÄCHENAKT. STOFFE

Badeset; Badesalz Bei der Ware handelt es…

Badeset; Badesalz Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Badesalz: Es handelt sich um gelb gefärbtes, parfümiertes Natriumchlorid in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit bunt bedruckten Etikett (deklarierter Inhalt 170 g).

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz für den Einzelverkauf aufgemacht. Angaben zur Zusammensetzung und Anwendung liegen vor.

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz in die Unterposition 3307 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BADEZUSATZ PARFÜMIERT KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL BADESALZ

Badeset; Badezusatz Bei der Ware handelt…

Badeset; Badezusatz Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Badezusatz: Es handelt sich um eine kugelförmige, gelbe, parfümierte Zubereitung mit Natriumbicarbonat, die als schäumender Badezusatz verwendet werden soll.

Jeweils 2 Kugeln sind in einem durchsichtigen Kunststoffbeutel mit bunt bedrucktem Etikett aufgemacht (deklarierter Inhalt 2 x 40 g).

Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz in die Unterposition 3307 3000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BADEZUSATZ PARFÜMIERT KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL

Badeset; Duschgel Bei der Ware handelt es…

Badeset; Duschgel Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Badeset bestehend aus Duschgel, Badesalz, Badezusatz, Seife und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einem Holzschränkchen für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Der Holzkasten ist keine übliche Verpackung i. S der AV 5 b. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Duschgel: Bei der Ware handelt es sich um eine gelbe, viskose, tensidhaltige Flüssigkeit, abgefüllt in einer durchsichtigen Kunststoffflasche mit Schraubdeckelverschluss und bunt bedrucktem Etikett.

Das Produkt soll zum Duschen verwendet werden. Die Ware ist als organische, grenzflächenaktive Zubereitung zum Waschen der Haut, in Form einer Flüssigkeit oder Creme, in Aufmachung für den Einzelverkauf in die Positon 3401 des Zolltarifs einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Kulturtasche Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel, Körperlotion und einem Netzschwamm.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kulturtasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Tasche dient nicht der Körperpflege).

Die Tasche ist auch nicht als übliche Verpackung i.S. der AV 5 b anzusehen. Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen.

Toilettentasche: Die Ware stellt sich dar als rosa Tasche mit Außenseite aus bunt bedruckter Kunststofffolie in Leinenoptik auf einer Unterlage aus Spinnstoffen  mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss.

Die Tasche ist ohne innere Einteilung und innen wasserabweisend und dient der Aufnahme von Toiletten- und Kosmetikartikeln (Abmessung: ca. 28 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe) x 13 cm (Höhe).

Die Ware ist als Toilettentasche, mit Außenseite aus Kunststofffolie in die Unterposition 4202 9211 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KULTURBEUTEL KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Pflegemittel für Haustiere; Shampoo für Hunde…

Pflegemittel für Haustiere; Shampoo für Hunde Bei der Ware handelt es sich um eine viskose, tensidhaltige Flüssigkeit, aufgemacht für den Einzelverkauf in einer Kunststoffflasche mit Schnappdeckel (deklarierter Inhalt 300 ml).

Das Etikett ist mit Hinweisen zur Zusammensetzung und Anwendung der Ware versehen. Demnach soll das Erzeugnis zum Waschen von Fell bei Hunden angewendet werden.

Die Ware ist als zubereitetes Pflegemittel für Tiere in die Position 3307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG FÜR TIERE KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL ANION. GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF FÜR HUNDE

Zubereiteter Badezusatz; Badesalz Bei dem…

Zubereiteter Badezusatz; Badesalz Bei dem Erzeugnis handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um eine feste Zubereitung verschiedener Natriumsalze mit grüner Heilerde.

Das Produkt soll als Badezusatz verwendet werden und ist laut Herstellerangaben in einer braunen PET-Flasche (deklarierter Inhalt 120 g) mit schwarzem Schraubverschluss abgefüllt, die von außen mit einem farbig bedruckten Etikett beklebt ist.

Die Ware ist in einer mit einem Etikett versiegelten Pappfaltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Angaben zur Zusammensetzung und zur Anwendung liegen vor. Die Ware ist als zubereiteter Badezusatz in die Unterposition 3307 30 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF BADEZUSATZ KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL HAUTREINIGUNGSMITTEL SALZ ODER SALZLÖSUNG BADESALZ

Zubereitung zur Hautpflege; Haut- und Massageöl…

Zubereitung zur Hautpflege; Haut- und Massageöl Bei der Ware handelt es sich nach den vorliegenden Angaben um eine ölige Zubereitung mit Cannabisextrakt, die zur Pflege und zur Massage verwendet werden soll.

Das Produkt ist in einer braunen Flasche mit bunt bedruckten Etikett abgefüllt und für den Einzelverkauf als Hautpflegemittel aufgemacht (deklarierter Inhalt: 100 ml). Angaben zur Zusammensetzung und zur Verwendung liegen vor.

Aus der zolltariflichen Einreihung der Ware kann keine Aussage zur Verkehrsfähigkeit abgeleitet werden.

Die Verkehrsfähigkeit kann nur die zuständige Landesbehörde bestätigen. Die Ware ist als andere Zubereitung zur Hautpflege in die Position 3304 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF HAUTPFLEGEMITTEL KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL FÜR DIE MASSAGE

Eau de Toilette; Geschenkset Bei der vorliegenden…

Eau de Toilette; Geschenkset Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Zusammenstellung aus einem Eau de Toilette (Duftwasser) in einer Glasflasche sowie einem Aftershave Balsam abgefüllt in einer bunt bedruckten Tube (deklarierter Inhalt: 200 bzw. 75 ml).

Die Bestandteile sind in einem bunt bedruckten Pappfaltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Körperpflege).

Als charakterbestimmend (Warenwert) wird das Eau de Toilette angesehen. Die Ware ist als Duftwasser in die Position 3303 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF RIECHSTOFF KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL

Mundpflegemittel; Mundwasser Bei der Ware…

Mundpflegemittel; Mundwasser Bei der Ware handelt es sich um eine klare, blaue Flüssigkeit mit einem Geruch nach Minze.

Das Produkt ist in einer durchsichtigen Plastikflasche mit bunt bedrucktem Etikett als Mundpflegemittel für den Einzelverkauf aufgemacht (deklarierter Inhalt 30 ml).

Angaben zur Anwendung und zur Zusammensetzung liegen vor. Die Ware ist als Zubereitung zur Mundpflege in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL