KRAFTFAHRZEUG.

АВТОМОБИЛИ 14 OSOBNÍ AUTOMOBILY 217 AUTOMOBILER 9 ΑΥΤΟΚΙΝΗΤΑ 3 MOTOR CARS 3085 COCHE DE TURISMO 88 MOOTTORIAJONEUVO 37 VOITURE AUTOMOBILE 141 SZEMÉLYGÉPKOCSI 64 AUTOMOBILI 18 AUTOMOBILIAI 3 AUTOMOBIELEN 309 SAMOCHODY OSOBOWE 161 CARRO A MOTOR 4 AUTOVEHICULE 123 MOTOROVÉ AUTOMOBILY 195 MOTORNA VOZILA 11 PERSONBIL 20

Sog. Ultraschallsensor in zwei Ausführungen,…

Sog. Ultraschallsensor in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse, das mit einem dreipoligen Anschlussstecker, einer Membran, einem piezoelektrischen Plättchen (Ultraschallwandler) sowie mit einer gedruckten Schaltung ausgestattet ist (siehe Abbildung in der Anlage).

Der nach dem Echolotprinzip arbeitende Ultraschallwandler sendet ein Signal aus. Der Schall wird von Messobjekten reflektiert.

Die reflektierten Signale gelangen zum Wandler zurück, werden von diesem aufgezeichnet und an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Auswertung weitergeleitet.

Über die zeitliche Differenz zwischen Ausgangs- und Eingangssignal kann der Abstand zwischen dem Sensor und dem Messobjekt bestimmt werden.

Die Ware ist zum Einbau in Fahrzeuge bestimmt und dient der Ermittlung von Abständen zu Hindernissen und zur Überwachung des Raum beim Parken und Rangieren.

Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Abstand), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG ELEKTRONISCH MESSGERÄT SENSOR MESSINSTRUMENT FÜR DIE ANALYSE ZUM MESSEN GEOMETRISCHER GRÖSSEN

Bildsensor-Baugruppe (Abbildung siehe Anlage),…

Bildsensor-Baugruppe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer mit CMOS-Bildsensor und weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten,   gedruckten Schaltung (ohne Bildsignalverarbeitungs-IC) mit flexiblem elektrischen Leiter mit   Kontaktflächen, - erkennbar für eine Frontkamera eines Kraftfahrzeuges zur Aufnahme und Weiterleitung   von Bildern bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den  Unterpositionen (KN) 8529 10 11 bis 8529 90 49 erfasst, zusammengesetzte elektronische  Schaltung (Baugruppe) - Bildsensor-Baugruppe"

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Nationale Stichworte: TEIL KRAFTFAHRZEUG DIGITAL BAUGRUPPE STECKVORRICHTUNG ELEKTRONISCHE SCHALTUNGEN

Kraftstoffbehälter, sog. Composite Typ 4…

Kraftstoffbehälter, sog. Composite Typ 4 Hochdruckbehälter für Wasserstoff (H2), Fotos siehe Anlage, - in Form von spezifisch gefertigten, im Mittelteil zylindrischen und an den Enden gewölbten    Hochdruckbehältern, - laut Antrag: - - in unterschiedlichen Längen, Durchmessern und Fassungsvermögen, - - aus kohlenstofffaserverstärktem Kunststoff, - - mit speziell für Kraftfahrzeuge bestimmten Ventilen ausgestattet, - - ausschließlich zur Speicherung von Wasserstoff (H2) vorgesehen, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird in wasserstoffbetriebenen Kraftfahrzeugen (Brennstoffzellenfahrzeuge mit Elektroantrieb) verbaut, - dient der Speicherung bzw. der Bevorratung des Wasserstoffs, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. spezifische Anschlussvorrichtung) erkennbar hauptsächlich   für Kraftfahrzeuge bestimmt. "Teile für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Kraftstoffbehälter), andere als in den Unterpositionen 8708 1010 bis 8708 9993 genannte"

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Nationale Stichworte: KRAFTFAHRZEUG VENTIL KRAFTFAHRZEUGTEILE TANK

LED-Leuchte zur Bedienradbeleuchtung, - aus…

LED-Leuchte zur Bedienradbeleuchtung, - aus einer mit einer LED und einem Widerstand bestückten   gedruckten Schaltung (Beleuchtungsmodul) und einem    Potentiometer (für die Luftmengenregelung, nicht elektrisch verbunden)   in einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse mit elektrischen   Anschlusskabeln, mit einem gemeinsamen 5-Pin Anschluss in einer   Schaumstoffpolsterung (Klapperschutz), - erkennbar ausschließlich für den Einbau in Luftausströmer von Kraftfahrzeugen   und dort erkennbar hauptsächlich zur Beleuchtung des Bedienrads bestimmt.

Das Beleuchtungsmodul bestimmt aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art,  keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 20 00 20 bis   8512 20 00 40 erfasst (zusammengesetzte Ware aus Beleuchtungsmodul  -charakterbestimmend-, Potentiometer und Klapperschutz);  LED-Bedienradbeleuchtung"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG LED

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung (AlMgSi0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und einer Länge von etwa 1101,7 mm.

Die Waren weisen einen annähernd zylindrischen Innendurchmesser und über die gesamte Länge eine durchgehende Öffnung (Spalt) auf.

Die sog. Grundprofile sind ihrer Verwendung entsprechend ausgearbeitet und weisen runde als auch ovale Lochungen und eine u-förmige Aussparung auf.

Die Erzeugnisse werden in Kraftfahrzeugen an den Seitentüren befestigt und dienen zur Aufnahme von Seitenfensterrollos (Innenrollos) samt Aufrollmechanismus (jeweils nicht Gegenstand der vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer Funktion nicht als "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Karosseriezubehör)" im Sinne der Position 8708 dar, sondern sind "Bestandteil" eines Innenrollos.

Entsprechend erfolgt die Einreihung nach eigener (stofflicher) Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 9990 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL LEGIERUNG AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Radkopf, - in Form einer fahrzeugspezifisch…

Radkopf, - in Form einer fahrzeugspezifisch gefertigten Komponente einer sog. Planetenachse, - wird mit dem Radträger der Radaufhängung und der seitlichen Antriebswelle von allrad-   angetriebenen mehrachsigen, für den schweren Geländeeinsatz konzipierten, gepanzerten   Kampffahrzeugen verbunden, - dient u. a. der Radaufnahme sowie dem Antreiben bzw. dem Abbremsen des Fahrzeugs, - aufgrund der Herstellerkonzeption erkennbar hauptsächlich für gepanzerte Kampf-   fahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Radkopf) eines selbstfahrenden, gepanzerten Kampffahrzeugs"

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Nationale Stichworte: KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL GEPANZERT TEIL VON

Hydrodynamischer Drehmomentwandler, sog.…

Hydrodynamischer Drehmomentwandler, sog. Drehmomentwandler, - in Form eines spezifisch gestalteten, hydrodynamischen Getriebes, - laut technischer Zeichnung: - - mit einem zylinderartigen, geschlossenen, mit Hydrauliköl befüllten Gehäuse, - - im Wesentlichen ausgestattet mit: - - - einem Pumpen-/ Primärrad (wird vom Schwungrad über das Wandlergehäuse mit Motordrehzahl         angetrieben), - - - einem Turbinen-/ Sekundärrad (ist mit der Getriebeeingangswelle verbunden), - - - einem Leitrad (Umlenkrad) mit Einweg-Freilauf (dient zur Drehmomenterhöhung, z.

B. beim An-        fahren) und - - - einer Überbrückungskupplung mit Lamellenkupplung (verhindert Strömungsverluste), - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird als Getriebekomponente, an der Antriebsseite von automatischen Schaltgetrieben von Kraft-   fahrzeugen vor dem Planetengetriebe verbaut, - dient als Anfahrelement, Übersetzungsstufe für Drehzahl und Drehmoment sowie als Schwingungs-    dämpfer, - durch Zusammensetzen hergestellt, somit nicht gesenkgeschmiedet, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, Teil des Schaltgetriebes (hydrodynamischer Drehmomentwandler), nicht für die industrielle Montage, nicht aus gesenkgeschmiedetem Stahl"  

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Nationale Stichworte: AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL KRAFTFAHRZEUGTEILE SCHALTGETRIEBE

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung (AlMgSi0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und einer Länge von etwa 756,3 mm.

Die Waren weisen einen annähernd zylindrischen Innendurchmesser und über die gesamte Länge eine durchgehende Öffnung (Spalt) auf.

Die sog. Grundprofile sind ihrer Verwendung entsprechend ausgearbeitet und weisen runde als auch ovale Lochungen und eine u-förmige Aussparung auf.

Die Erzeugnisse werden in Kraftfahrzeugen an den Seitentüren befestigt und dienen zur Aufnahme von Seitenfensterrollos (Innenrollos) samt Aufrollmechanismus (jeweils nicht Gegenstand der vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer Funktion nicht als "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Karosseriezubehör)" im Sinne der Position 8708 dar, sondern sind "Bestandteil" eines Innenrollos.

Entsprechend erfolgt die Einreihung nach eigener (stofflicher) Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 9910 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL LEGIERUNG AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung (AlMgSi0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und einer Länge von etwa 599 mm.

Die Waren weisen einen annähernd zylindrischen Innendurchmesser und über die gesamte Länge eine durchgehende Öffnung (Spalt) auf.

Die sog. Grundprofile sind ihrer Verwendung entsprechend ausgearbeitet und weisen runde als auch ovale Lochungen und eine u-förmige Aussparung auf.

Die Erzeugnisse werden in Kraftfahrzeugen an den Seitentüren befestigt und dienen zur Aufnahme von Seitenfensterrollos (Innenrollos) samt Aufrollmechanismus (jeweils nicht Gegenstand der vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer Funktion nicht als "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Karosseriezubehör)" im Sinne der Position 8708 dar, sondern sind "Bestandteil" eines Innenrollos.

Entsprechend erfolgt die Einreihung nach eigener (stofflicher) Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 9010 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS ALUMINIUMLEGIERUNG

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus…

Es handelt sich um hohle Erzeugnisse aus einer Aluminiumlegierung (AlMgSi0,5) mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt und einer Länge von etwa 632 mm.

Die Waren weisen einen annähernd zylindrischen Innendurchmesser und über die gesamte Länge eine durchgehende Öffnung (Spalt) auf.

Die sog. Grundprofile sind ihrer Verwendung entsprechend ausgearbeitet und weisen runde als auch ovale Lochungen und eine u-förmige Aussparung auf.

Die Erzeugnisse werden in Kraftfahrzeugen an den Seitentüren befestigt und dienen zur Aufnahme von Seitenfensterrollos (Innenrollos) samt Aufrollmechanismus (jeweils nicht Gegenstand der vZTA). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Die Erzeugnisse stellen sich aufgrund ihrer Funktion nicht als "Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 (Karosseriezubehör)" im Sinne der Position 8708 dar, sondern sind "Bestandteil" eines Innenrollos.

Entsprechend erfolgt die Einreihung nach eigener (stofflicher) Beschaffenheit. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 9910 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE KRAFTFAHRZEUG AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL AUS ALUMINIUMLEGIERUNG