KRAFTFAHRZEUG.

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Diagnose-Scanner (Abbildung siehe Anlage),…

elektrisch; kraftfahrzeug; kabel; elektronisch; decoder

Diagnose-Scanner (Abbildung siehe Anlage), - in einem Gehäuse (Abmessungen: 130 x 80 x 30 mm) mit LC-Display, zwei Tasten und einem fest angebrachtem Kabel mit OBD II-Anschlussstecker, - zum Auslesen, Anzeigen und Löschen von Fahrzeug-Fehlercodes und Identifikationsdaten nach Anschluss an einen Fehlerspeicher über eine OBD II-Schnittstelle, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Technische Dokumentation und Kabeladapter) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Diagnose-Scanner bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Diagnose-Scanner, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG KABEL ELEKTRONISCH DECODER

Sog. LF-Antennenspule (Teile-Nummer 581 05…

Sog. LF-Antennenspule (Teile-Nummer 581 05 110 00), im Wesentlichen bestehend aus einer Induktionsspule in einem kreisförmigen Kunststoffgehäuse und Grundplatte mit Buchsen- und Stiftleiste, zur Aufnahme eines Transponder-Lesegerätes (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Die Ware wird nach technischer Zeichnung gefertigt und ist erkennbar hauptsächlich für eine Maschine zum Verarbeiten von auf Datenträgern in codierter Form aufgezeichneten Daten bestimmt.

Das Lesegerät wird in die Wegfahrsperre eines Kraftfahrzeuges eingebaut. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Maschinen der Position 8471 bestimmt, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ELEKTRISCH KRAFTFAHRZEUG INDUKTIONSSPULE

Es handelt sich um nahezu trapezförmige,…

Es handelt sich um nahezu trapezförmige, flache Halteplatten aus unedlem Metall, die im Hinblick auf die Verwendung mit spezifischen Lochungen und Aussparungen versehen sind.

An der Platte ist senkrecht eine etwa 2,5 cm hohe Hülse aus Kunststoff befestigt, in der ein zweiteiliger, federgelagerter Kunststoffeinsatz verbaut ist.

Der Kunststoffeinsatz ist durch einen Clip aus unedlem Metall gegen Herausrutschen gesichert.

Die Erzeugnisse werden an der Karosserie eines Kraftfahrzeugs befestigt und dienen dem Bewegen und Schließen der Schiebetür.

Abmessungen der Platte (Länge x Breite): max. ca. 10,5 cm x 4,5 cm. Bei der aus unedlem Metall und Kunststoff zusammengestzten Ware ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.

Daher werden die Erzeugnisse in die zuletzt genannte der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zum TARIC-Code 8302 30 00 90.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL KRAFTFAHRZEUG AUS UNEDLEM METALL STAHL HALTER

Lastkraftwagen, sog. Kippaufbau, Foto siehe…

lastkraftwagen; dieselmotor; kraftfahrzeug; zum befördern von…

Lastkraftwagen, sog. Kippaufbau, Foto siehe Anlage, laut Antrag, in der Bauform eines sog. Frontlenker- fahrzeugs, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Leiterrahmen aus unedlem Metall, - - mit drei Achsen (davon eine sog.

Liftachse), - - hinten einem Heckunterfahrschutz, - mit einem Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Dieselmotor), - einem kippbaren Fahrerhaus für den Einsatz im Fernverkehr, - einem kastenartigen, oben mittels einer Plane abdeckbaren Kipperaufbau aus unedlem Metall, - einer hydraulischen Fronthebepresse (Kippvorrichtung für den Aufbau), - mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 26.000 kg, - neu, - dient dem Transport von losen Schüttgütern sowie Fertigfutter, Holzpellets und anderer rieselfähiger Schüttgüter. "Kraftfahrzeug für den Transport von Waren, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Dieselmotor), mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 20 t, nicht zur Beförderung von Waren mit starker Radio- aktivität bestimmt, neu"

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Nationale Stichworte: LASTKRAFTWAGEN DIESELMOTOR KRAFTFAHRZEUG ZUM BEFÖRDERN VON GÜTERN NEU