KUGELLAGER.

САЧМЕНИ ЛАГЕРИ 3 KULIČKOVÁ LOŽISKA 26 KUGLELEJER 1 BALL BEARINGS 32 RODAMIENTO DE BOLAS 7 ROULEMENT À BILLES 49 GOLYÓSCSAPÁGYAK 5 CUSCINETTI A SFERA 10 KOGELLAGERS 14 ŁOŻYSKA KULKOWE 10 RULMENŢI CU BILE 1 GUĽKOVÉ LOŽISKÁ 1 KROGLIČNI LEŽAJI 2 KULLAGER 9

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt…

Bei dem vorgelegten Warenmuster  handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines Rades für bestimmte Roller, bestehend aus Kunststofffelge (Durchmesser ca. 160 mm; Breite ca. 28 mm), die mit fünf leicht geschwungenen Speichen, einer Achsbohrung mit 2 Kugellagern sowie einem sog.

Spacer und einer Bereifung aus Kunststoff (Durchmesser ca. 200 mm; Breite ca. 30 mm) versehen ist.

Nach Angaben der Antragstellerin ist das Rad speziell zur Verwendung an Spielfahrzeugen zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder oder Jugendliche (z.B.

Roller) vorgesehen. Dies erscheint im Hinblick auf die Größe und das Gewicht der Ware glaubhaft.

Eine allgemeine Verwendung z.B. für Sportgeräte oder zur Ausstattung von anderen Gebrauchsgegenständen (Koffer, Mülleimer etc.) scheidet nach objektiver Beschaffenheit aus.

Die Räder sind paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht und stellen sich als Teile dar, die erkennbar zumindest hauptsächlich für Spielfahrzeuge der Position 9503 bestimmt sind.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Teil, erkennbar hauptsächlich für Roller und ähnliche Spielfahrzeuge bestimmt" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL ROLLER KUGELLAGER RAD SPIELFAHRZEUG

Teil eines Wälzlagers, sog. Tragschiene,…

Teil eines Wälzlagers, sog. Tragschiene, SAC Series, - Linearführungsschiene bestehend aus einer spezifisch geformten Führungsschiene aus Aluminium mit Montagebohrungen und oben fest angebrachtem Schaft aus verchromtem unedlem Metall, - die beidseitige Nut dient der Führung eines Laufwagens mit Kugeln, - zur reibungsarmen Bewegung von linear verfahrbaren Gegenständen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Wälzlager bestimmt, keine Kugeln, Rollen oder Nadeln"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL SCHIENE KUGELLAGER TEIL VON

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; polyurethan; kugellager; rad

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel, sog. "Skaterrolle Artikel: R50-1TS85-2RS", handelt es sich um eine ca. 50x21 mm große, transparente Rolle.

Die Ware besteht aus einer innenliegenden, vollständig eingegossenen Kunststofffelge und einem Vollreifen aus Polyurethan (lt.

Antragsangaben; einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung zu Kapitel 39), in den mittig zwei Kugellager sowie ein dazu passendes Distanzrohr eingeschoben ist.   Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion des Rades sind die Kunststofffelge und der Vollreifen als charakterverleihend anzusehen.

Da das Rad aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale universell verwendbar ist, kommt eine Einreihung als erkennbares Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 4000 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN KUGELLAGER RAD

Sog. Gegenrolle mit Kugellager - in Form…

Sog. Gegenrolle mit Kugellager - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten Einbauelements aus einem    Radialkugellager aus Stahl mit Innenring und einer am Außenring (Außendurchmesser   36,3 mm) angebrachten Rollen-Auflage/Lauffläche (Breite ca.1 cm) aus Kunststoff   oder Kautschuk (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar zum Einsatz in Schiebetüranlagen zum automatisierten Öffnen und   Schließen von Türen bestimmt, - zur Ermöglichung der Beweglichkeit/Verfahrbarkeit der Schiebetür. "Teil, erkennbar ausschließlich bestimmt für eine Maschine mit eigener Funktion ,  in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der  Codennummern 8479 9015 00 0 bis 8479 9070 87 0 - sog.

Gegenrolle mit Kugellager"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL ZUM EINBAUEN MECHANISCH KUGELLAGER LAUFRAD

Linearführungswagen Foto siehe Anlage, -…

Linearführungswagen Foto siehe Anlage, - bestehend aus - - einem massiven, vierkantigen Stahlkörper mit seitlich angeordneten,       integrierten Kunststoff-Umlenkungen für Kugeln (Wälzkörper), ausgestattet      mit Kugeln (integriert) und Montagebohrungen - - einer Montageschraube - nach Montage auf eine Führungsschiene (nicht Gegenstand dieser Auskunft)   zur präzisen und reibungsarmen Bewegung von linear verfahrbaren   Maschinenorganen "Kugellager, andere als mit einem größten äußeren Durchmesser von 30 mm oder weniger, nicht von den Codenummern 8482 1090 10 0 und 8482 1090 40 0 erfasst"  

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS METALL STAHL MASCHINE SCHIENE MASCHINENTEILE KUGELLAGER

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen und Datenblättern handelt sich um aus Polyamid (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) gefertigte sog.

Förderrollen mit einer zentrischen Bohrung mit integriertem Kugellager. Die in unterschiedlichen Abmessungen (Duchmesser 30 - 80 mm, Rollenbreite 11 - 38 mm) und Ausführungen (bspw. mit balliger Lauffläche) gefertigten Rollen sollen im Bereich der Fördertechnik verwendet werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Konstruktion ist der Rollenkörper aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Da der Hauptverwendungszweck der Rollen aufgrund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht eindeutig feststellbar ist, kommt eine Einreihung als Teil einer bestimmten Ware nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYAMID KUGELLAGER

Bei der als "Lagerschild kpl."…

Bei der als "Lagerschild kpl." bezeichneten Ware handelt es sich um ein Lagergehäuse mit eingebautem Rillenkugellager (Wälzlager).

Das aus Aluminiumdruckguss bestehende Lagerschild ist der hintere oder vordere Deckel eines Maschinengehäuses, der das Maschineninnere schützt und das Lager der Wellenenden aufnimmt.

Das Erzeugnis kommt je nach Maschine in unterschiedlichen Ausführungen sowohl in runder als auch eckiger Form vor, ist mittig mit einem Wälzlager ausgestattet und ist dabei durch Aufnahmen und Aussparungen speziell für eine bestimmte Maschine konstruiert.

Diese vZTA-Entscheidung betrifft nur Lagerschilde mit eingebautem Wälzlager. Lagerschilde mit eingebautem Gleitlager oder ohne ein eingebautes Lager sind hiervon nicht erfasst.

Die Ware ist als "Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TEIL GEHÄUSE MASCHINENTEILE KUGELLAGER LAGERGEHÄUSE

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, die aus - einem Kettenrad - einem federnden Winkel - einem Bauteil mit der Bezeichnung "Seat Sprocket" - zwei Kugellagern - zwei Schrauben mit metrischem Gewinde und - zwei Blechschrauben besteht.

Im Hinblick auf die Verwendung und des Wertes ist das Kettenrad der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung.

Die Bestandteile sind in einer gemeinsamen Umschließung zur direkten Abgabe an den Verbraucher aufgemacht und dienen gemeinsam zu Wartungszwecken.

Die Ware wird als "Kettenrad, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen und nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt," eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL AUS UNEDLEM METALL KUGELLAGER

Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager, -…

Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager, - in Form eines Kugellagers, das mit einer flachen Kappe aus Kunststoff umspritzt ist, - mit einem Durchmesser von ca. 15 mm, - die Ware ist für den Einbau in Förderrollen von Stetigförderern bestimmt "Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL KUGELLAGER LAGERGEHÄUSE

Riemen- und Seilscheibe, - in Form eines…

Riemen- und Seilscheibe, - in Form eines Kugellagers, das mit einem Gehäuse aus Kunststoff umspritzt ist, - das Kunststoffgehäuse ist mit einer umlaufenden Rille für einen Flachriemen versehen, - in unterschiedlichen Abmessungen, - die Ware ist für den Einbau in Förderrollen von Stetigförderern bestimmt. "Riemen- und Seilscheibe, nicht aus Eisen oder Stahl gegossen, nicht für zivile Luftfahrzeuge"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL KUGELLAGER