KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 302 PLASTIK 121 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 320 PLASTICO 168 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 188 PLASTIČNE MASE 15 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 382 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 424 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 146 PLASTIKE 65 PLASTER 19

Bei den durch Muster veranschaulichten Waren…

Bei den durch Muster veranschaulichten Waren handelt es sich um so genannte Menükarten, im Wesentlichen bestehend aus einer an den Seitenrändern vernähten Hülle aus geprägten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die im Innern mit einer Lage aus Pappe verstärkt ist.

Auf der Innenseite der Menükarten sind eine oder zwei milchig-transparente Kunststoffplatten mit einer LED-Hintergrundbeleuchtung angebracht, auf denen Speisekarten befestigt werden sollen.

Die LED-Hintergrundbeleuchtung soll dabei die Lesbarkeit der Speisekarten bei z. B. dezenter Raumbeleuchtung verbessern.

Am Seitenrand der in unterschiedlichen Abmessungen gefertigten Menükarten befindet sich ein USB-Ladeanschluss.

Die nicht mit einem Verschluss ausgestatteten Waren können je nach Ausführung mit einem zusätzlichen Aufsteller aus Kunststoff und / oder ausgestanzten Schriftzügen versehen sein.

Eine Einreihung als Anzeigetafel in die Position 8531 scheidet aus, da die Menükarten selbst keine Informationen anzeigen.

Es handelt sich auch nicht um elektrische Beleuchtungskörper der Position 9405, da die LED-Lichtquelle nicht zur Umgebungserhellung dient.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FOLIE PAPPE MIT KUNSTSTOFF GEPRÄGT LED

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag auf Rollen mit einer Breite von 1 m, - laut Untersuchungsergebnis: -- genadelt und mit Bindefasern verfestigt, -- aus Spinnfasern (Reißspinnstoff; nicht aus aromatischen Polyamiden), -- mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag von mehr als 150 g, -- weder bestrichen noch überzogen, -- einseitig mit einer klarsichtigen Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminiert. "Vliesstoff, laminiert, anderer als in den Unterpositionen 5603 11 bis 5603 14 genannte, mit einem  Quadratmetergewicht von mehr als 150 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den   Unterpositionen 5603 9490 20 bis 5603 9490 40 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE VLIESSTOFF FOLIE

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, Foto…

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus synthetischen Chemiefasern, das auf der    Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag    Polyurethan) überzogen ist; das Gewirke ist dicht, buntgewirkt, geraut und dicker (ca. 2/3 der    Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902, anderes als in  der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus spinnstoff; kunststoffe; vliesstoffaus spinnstoff; kunststoffe; vliesstoff

Vliesstoff, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig zugeschnitten (somit nicht konfektioniert; damit keine Ware der Position 6307), - laut Antrag auch in den Varianten mit "Loch" und "Schlitz" erhältlich, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus synthetischen Filamenten, -- mit Bindemittel verfestigt, -- kein melt blown, -- einseitig mit einer Folie aus Kunststoff (keine Zellkunststoff) laminiert, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 55 g. "Vliesstoff, laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 25 g   bis 70 g, weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 1290 10 bis   5603 1290 60 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE VLIESSTOFF