KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 319 PLASTIK 123 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 PLASTICS 350 PLASTICO 200 PLASTMASSID 1 MUOVI 61 MATIÈRES PLASTIQUES 271 PLASTIČNE MASE 16 MŰANYAGOK 26 PLASTICA 384 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 19 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 447 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 174 PLASTY 156 PLASTIKE 65 PLASTER 19

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Transportboxen" um Kisten aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in unterschiedlichen Größen und Ausführungen.

Die rechteckigen, im Spritzgussverfahren hergestellten Kisten sind nach oben hin offen und an den Schmalseiten mit Griffaussparungen versehen.

Die Erzeugnisse sind teilweise mit einem Deckel sowie einem Einsatzboden aus geschäumten Kunststoffen mit Aussparungen für die Aufnahme von Werkzeugen ausgestattet und dienen üblicherweise dem Transport von Werkzeugen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Kisten, andere als in den TARIC-Codes 3923 1010 00 und 3923 1090 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KISTE MIT GRIFF POLYPROPYLEN

Es handelt sich um Beutel (Tüten) aus miteinander…

Es handelt sich um Beutel (Tüten) aus miteinander verschweißten Folien aus - laut Angaben des Antragstellerin - 100% Polyethylen (PE), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Materialstärke: 2,5 my).

Die Beutel mit einer Größe von etwa 550 x 340 x 360 mm sind zu je 15 Stück in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel bzw. einer Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Waren dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z. B. Katzenstreu und Exkremente in Katzentoiletten und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYMER POLYETHYLEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstungsgegenstände für den Kampfsport in Form von gepolsterten, die Handrücken bedeckenden Handschützern.

Die sog. "Sandsackhandschuhe" bestehen aus teilweise mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken mit fünf ausgearbeiteten "Halbfingern" und werden am Handgelenk mittels einer Bandage fixiert.

Im Bereich des Handrückens, der Handkante und der "Halbfinger" sind die Handschützer, welche die Handinnenflächen nicht vollständig bedecken, mit maximal 1 cm dicken Schaumkunststoffpolstern ausgestattet.

Die Handschützer sind paarweise in einem einfachen Kordelzugbeutel aus Vlies aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 9506 1110 0 bis 9506 9910 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Schutzausrüstungsgegenstände für den Kampfsport in Form von gepolsterten, die Handrücken bedeckenden Handschützern.

Die sog. "MMA Handschuhe mit Daumenpolsterung" bestehen aus mit Zellkunststoff überzogenen Gewirken mit vier ausgearbeiteten "Halbfingern" und einem Daumenpolster und werden am Handgelenk mittels einer Bandage fixiert.

Im Bereich des Handrückens und der "Halbfinger" sind die Handschützer, welche nicht die Handinnenflächen bedecken, mit einem maximal 2 cm dicken Schaumkunststoffpolster ausgestattet.

Die Handschützer sind paarweise in einem einfachen Kordelzugbeutel aus Vlies aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Ausrüstungsgegenstände für andere Sportarten, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Codenummern 9506 1110 0 bis 9506 9910 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KUNSTSTOFF FÜR DEN SPORT

Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung…

Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen runden, gewölbten Deckel aus farblos-transparentem Kunststoff (lt.

Antrag: PLA = Polylactic acid). Das Erzeugnis (Ø ca. 96 mm) weist einen leicht erhöhten Rand und an der Spitze ein Loch für einen Trinkhalm auf.

Die Ware dient als einmaliger Verschluss für Trinkbecher. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE DECKEL VERSCHLUSS TRINKHALM VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; stopfenkunststoffe; aus kunststoff; teil; stopfen

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch Datenblatt und Abbildung veranschaulichten Ware (Art.

SORG- ST-001) handelt es sich um einen zylinderförmigen Stopfen (Kappe) mit einer Gesamthöhe von 15,5 mm und einem Durchmesser von ca. 19,7 cm.

Das Erzeugnis besteht aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und dient zum Abschluss von Profilrohren, die an Rollstuhlrahmen verbaut werden.

Da die Kappe lediglich dazu dient, Rundrohre abzudecken, kommt eine Einreihung der Ware in die Position 8714 nicht in Betracht, da in Anwendung der Anmerkung 3 zu ABS XVII nicht erkennbar ist, dass es sich um ein ausschließlich oder hauptsächlich für Rollstühle bestimmtes Teil handelt.

Die Ware ist daher als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" in die Unterposition (KN) 3926 9097 einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL STOPFEN

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch…

Nach den Angaben der Antragstellerin und durch Datenblatt und Abbildung veranschaulichten Ware (Art.

SORG- ST-002) handelt es sich um einen  zylinderförmigen Stopfen (Kappe) mit einer Gesamthöhe von 21 mm.

Das Erzeugnis besteht aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und dient zum Abschluss von Rohren, die an Rollstuhlrahmen verbaut werden.

Da die Kappe lediglich dazu dient, Rundrohre abzudecken, kommt eine Einreihung der Ware in die Position 8714 nicht in Betracht, da in Anwendung der Anmerkung 3 zu ABS XVII nicht erkennbar ist, dass es sich um ein ausschließlich oder hauptsächlich für Rollstühle bestimmtes Teil handelt.

Die Ware ist daher als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" in die Unterposition (KN) 3926 9097 einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL STOPFEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. "Werkzeugdose Big".

Das zylindrische (Durchmesser ca. 7,5 cm), etwa 19 cm große Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im oberen Bereich mit einer "Einbuchtung" versehene Dose ist mit einem einfachen Schraubdeckel ausgestattet.

Die Ware ist passgenau zum Einstecken in einen handelsüblichen Trinkflaschenhalter von Fahrrädern ausgearbeitet und dient dem Transport von z.B.

Werkzeug, Ersatzschläuchen, Flickzeug usw. bei Fahrradtouren.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS WERKZEUGHALTER VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Bei dem durch eine technische Zeichnung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; teil; mit kunststoff; haken

Bei dem durch eine technische Zeichnung veranschaulichten sog. Arretierhaken (Artikel: HOG-3231-7841) handelt es sich um ein spezifisches Formteil aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware dient dem Anbringen eines Abduktionskeils an einem Rollstuhl. Der Arretierhaken ist ein Teil des Abduktionskeils, der wiederum nur als Zubehör eines Teils erhältlich ist.

Der Arretierhaken stellt sich mithin nicht als Teil oder Zubehör eines Rollstuhls im Sinne der Position 8714 dar, sondern ist nach stofflicher Beschaffenheit als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpostionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL MIT KUNSTSTOFF HAKEN

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. Tannenbaum…

aus spinnstoff; gewebe; kunststoffe; aus holz

Ware aus künstlichem Blattwerk, sog. Tannenbaum mit künstlichem Schnee, Art.-Nr. 55143001, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einem Sockel aus Holz in Form eines Stammstückes, der mit einem Gewebe aus Spinnstoffen (laut    Antrag aus Jute) umwickelt ist, - einer Nachbildung eines Tannenbaums, bestehend aus - - einem Stamm aus sieben, aufeinander gesteckten Kunststoffröhrchen, die auf einen in den Sockel      aus Holz eingesetzten und festgeklebten Holzstab aufgesteckt sind, - - im Spritzgussverfahren hergestellten Zweigen aus Kunststoff (charakterbestimmend), die auf     stiftförmigen Halterungen an den Stamm gesteckt sind, - - durch Zusammenstecken in Blumenbindetechnik zusammengefügt, - - mit künstlichem Schnee in Form von kleinen, weißen Partikeln aus Kunststoff versehen, - der Tannenbaum aus künstlichem Blattwerk bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung   in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - mit einer Höhe von ca. 45 cm, - kein Festartikel der Position 9505, da die Ware keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweist und   sich insbesondere nicht erkennbar als künstlicher Weihnachtsbaum darstellt. "Ware aus künstlichem Blattwerk, aus Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS HOLZ