KUNSTSTOFFE.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; kleiner beutel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen Kosmetikbeutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus - laut Angaben der Antragstellerin - EVA, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Beutel ist dreidimensional gestaltet und weist im flachliegenden Zustand die Abmessungen von ca. 19,5 x 19 cm sowie eine Dehnfalte von ca. 4 cm auf.

An der Oberseite ist er mit einem Reißverschluss und einer Trageschlaufe versehen. Aufgrund der einfachen Verarbeitung (keine Randeinfassung mit Gewebebändern bzw. fehlende Stoßkanten zur Formstabilität) wird der Beutel nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Zolltarifrechtlich ist das Erzeugnis als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus anderen Kunststoffen als Polyvinylchlorid" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF KLEINER BEUTEL

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose"…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen

Bei der als "Essen/Mahlzeitdose" bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung, charakterverleihend bestehend aus - zwei übereinandergestapelten, rechteckigen Proviantdosen in weiß bzw. grau, -- jeweils mit abnehmbarem Deckel, -- Länge x Breite x Höhe: ca. 18 x 10 x 5 cm, - einem Besteck (Gabel, Messer, Löffel) und einer weiteren, kleinen Dose, die in die weiße Proviantdose eingelegt sind.

Alle Bestandteile bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die übereinandergestapelten Proviantdosen werden mit einem elastischen Spinnstoffband aus Polyestergewebe zusammengehalten.

Sie sind mit einer Banderole aus Pappe in Kunststofffolie eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als Bügelbretter" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; schwarz

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das schwarze Kartenetui in den Abmessungen von ca.9,0 x 6,2 x 0,4 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einem Eingriff zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI SCHWARZ

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; papier; etui; weiss

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen so genannten Kartenhalter aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das weiße Kartenetui in den Abmessungen von ca. 9,4 x 6,2 x 0,8 cm ist an einer Schmalseite offen gearbeitet, mit einer schwarzen Schiebevorrichtung zum Herausschieben des Inhaltes versehen und soll der Aufnahme von z.B.

Kreditkarten dienen. Im Innern ist das Kunststofferzeugnis (charakterverleihend) mit einer metallisierten Papierlage zur Abschirmung vor einem ungewollten Auslesen mittels RFID-Technik versehen.

Die Schutzhülle ist in einem Polybeutel verpackt. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE PAPIER ETUI WEISS

Bis(2,2,6,6-tetramethyl-1-(phenylthio)piperidin-4-yl)carbonat…

Bis(2,2,6,6-tetramethyl-1-(phenylthio)piperidin-4-yl)carbonat Bei der Ware handelt es sich gemäß den vorgelegten Datenblättern um die chemisch einheitliche Verbindung Bis(2,2,6,6-tetramethyl-1-(phenylthio)piperidin-4-yl)carbonat.

Die CAS-Nummer lautet 1771689-37-2. Die Reinheit der Ware beträgt mindestens 99%. Die Ware liegt als weißliches Pulver vor und wird als Flammschutzmittel verwendet.

Die Ware ist als andere Verbindung, die einen hydrierten Pyridinring enthält, in die Position 2933 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE WEISS CHEMISCH REIN

Die Ware ist ein sog. Kniekissen aus - laut…

kunststoffe; aus kunststoff; kissen

Die Ware ist ein sog. Kniekissen aus - laut wissenschaftlicher Untersuchung - einem geschäumtem Ethylen - Vinylacetat-Copolymer (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die etwa 45 x 22 x 3 cm große Kunststoffmatte ist mit abgerundeten Ecken versehen und soll als knieschonende Polsterunterlage bei der Gartenarbeit verwendet werden.

An einer Schmalseite ist das Kniekissen mit einer Grifföffnung versehen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um Laminierfolie aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die milchig-transparenten Waren in Form von Folienzuschnitten (ca. 15,5 x 11,1 cm bzw. 30,3 x 21,6 cm groß) zeichnen sich durch abgerundete Ecken aus (weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) und können vielfältig zum Laminieren von unterschiedlichsten Gegenständen wie z.

B. Dokumenten oder Ausweisen verwendet werden. Da kein erkennbares Zubehör für einen Drucker der Position 8443 vorliegt, wird die Ware nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sogenannten O-Ring, einen blauen, ringförmigen Dichtungsring, der - laut Prüfbericht des Wissenschaftlichen Referats - aus Fluorelastomer, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, besteht.

Die Ware weist einen Außendurchmesser von ca. 3,1 cm und einen Innendurchmesser von ca. 2,5 cm auf.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG BLAU

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; für die dekoration; led;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannten LED-3D Stern mit weißem Rahmen "winterliche Nacht".

Das ca. 26,5 x 6,7 cm (L x B) große Erzeugnis in Form eines dreidimensionalen, sternförmigen Rahmens, besteht - laut Antragsangaben - aus ABS, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Vorderseitig ist eine Glasscheibe angebracht und im Innenraum befinden sich plazierte Motive aus - laut Antragsangaben - Epoxidharz, die eine winterliche Szenerie darstellen und eine LED-Lichterkette.

Auf der verschlossenen Rückseite befindet sich ein Batteriefach für drei Batterien (nicht Gegenstand der vZTA) mit Funktionsschalter, um die Lichterkette ein- bzw. auszuschalten.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch die Kunststoffe bestimmt.

Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Zierwirkung der Ware auch ohne Beleuchtung gegeben ist und durch die integrierte LED-Beleuchtung nur hervorgehoben wird.

Die Ware ist - laut Antragsangaben - für den Einzelverkauf in einem bunt bedruckten Papierkarton aufgemacht.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION LED ZIERARTIKEL HIRSCH

Es handelt sich um eine zylindrische Schnabeltasse…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; für kinder; tasse

Es handelt sich um eine zylindrische Schnabeltasse (Abmessungen: 11,5 x 7 x 10 cm) für Kleinkinder mit zwei seitlichen Henkeln und einem schnabelförmigen Deckel.

Die auf der Außenseite mit kindlichen Motiven bedruckte Tasse besteht - laut Antragsangaben- aus Melamin mit Füllstoffen aus Bambusfasern und Maisstärke sowie einem Deckel aus - lt.

Antrag - Polypropylen (Melamin und PP: beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geschirr aus Kunststoffen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL FÜR KINDER TASSE