KUNSTSTOFFE.

Es handelt sich bei der "Kehrgranitur"…

Es handelt sich bei der "Kehrgranitur" mit 4tlg. Stiel um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Kehrbesen (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung, Gesamteindruck), sowie einer Kehrschaufel jeweils mit einem zusammensteckbaren Stiel aus Kunststoff versehen, gemeinsam verpackt in einem Pappkarton.

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern sowie eine Einklappfunktion zum platzsparenden Aufbewahren.

Der Besen besteht aus einer grünen, nach oben schmaler zulaufenden Kunststofffassung mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 / AV 5 b) ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 05.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 06.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 07.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 09.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 12.0 / ErlKN Pos 9603 (HS) RZ 14.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27870/18-1.
Nomenklatur-Code:
9603909100********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-19.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE IN STIELEN BÜRSTE KEHRBESEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Löseschlüssel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die annähernd zylindrische Ware (Ø ca. 84,2 mm, Höhe ca. 52 mm) ist auf der Außenseite u.a. mit einem erhabenen Außensechskant versehen und zeichnet sich auf der Innenseite durch einen Vierzehnkant aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis zum Aufschrauben von Filterdeckeln (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet.

Derartige Werkzeuge werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI33658/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF POLYAMID FILTER HANDWERKZEUGE

Bei dem als "Mathilda 2 and Hatchling…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem als "Mathilda 2 and Hatchling 5" bezeichneten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Angry Birds - 2018" handelt es sich um ein mehrteiliges Spielzeug, bestehend aus - einer Abschussvorrichtung in Form einer stilisierten Zwille, -- mit den Abmessungen von ca. 4 cm x 5 cm x 5,5 cm, -- aus beige-braunen Kunststoffen, -- im oberen Bereich mit einem Dorn zum Aufstecken der Geschosse versehen, - zwei annähernd quaderförmigen Geschossen aus grünen bzw. weißen Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 4,4 cm x 3,6 cm x 2,9 cm, -- auf einer Schmalseite mit einer schlitzförmigen Aussparung und im Inneren mit einer Feder aus unedlen Metallen versehen, -- auf der anderen Schmalseite mit einem Gesicht und seitlich mit stilisierten Flügeln versehen, - zwei Ständern, -- mit den Abmessungen jeweils von ca. 2 cm x 2 cm x 8,1 cm, -- aus grauen bzw. blauen Kunststoffen, - einer "Zielscheibe", -- mit den Abmessungen von ca. 4,5 cm x 1,2 cm x 4,7 cm, -- aus gelben Kunststoffen, -- auf der Unterseite mit einem Standfuß ausgestattet, -- auf einer Schauseite mit einem Aufkleber, ein stilisiertes grünes Schwein darstellend, versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gemeinsam mit einer bedruckten Anleitung in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Das Geschoss soll auf den Dorn der Abschussvorrichtung aufgeschoben werden. Durch geschicktes Zielen und Loslassen wird das Geschoss durch den Federdruck nach vorne katapultiert und stößt die auf den Ständern aufgestellte "Zielscheibe" um.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 5 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 95 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 18.0 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 19.0

VZTA-Nummer:
DEBTI34537/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009590********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem als "Stella and Blue 2"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem als "Stella and Blue 2" bezeichneten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Angry Birds - 2018" handelt es sich um ein mehrteiliges Spielzeug, bestehend aus - einer Abschussvorrichtung in Form einer stilisierten Zwille, -- mit den Abmessungen von ca. 4 cm x 5 cm x 5,5 cm, -- aus braunen Kunststoffen, -- im oberen Bereich mit einem Dorn zum Aufstecken der Geschosse versehen, - zwei annähernd quaderförmigen Geschossen aus blauen bzw. rosafarbenen Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 4,4 cm x 3,6 cm x 2,9 cm, -- auf einer Schmalseite mit einer schlitzförmigen Aussparung und im Inneren mit einer Feder aus unedlen Metallen versehen, -- auf der anderen Schmalseite mit einem Gesicht und seitlich mit stilisierten Flügeln versehen, - zwei Ständern, -- mit den Abmessungen jeweils von ca. 2 cm x 2 cm x 8,1 cm, -- aus grauen bzw. orangen Kunststoffen, - einer "Zielscheibe", -- mit den Abmessungen von ca. 4,5 cm x 1,2 cm x 4,7 cm, -- aus gelben Kunststoffen, -- auf der Unterseite mit einem Standfuß ausgestattet, -- auf einer Schauseite mit einem Aufkleber, ein stilisiertes grünes Schwein darstellend, versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gemeinsam mit einer bedruckten Anleitung in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Das Geschoss soll auf den Dorn der Abschussvorrichtung aufgeschoben werden. Durch geschicktes Zielen und Loslassen wird das Geschoss durch den Federdruck nach vorne katapultiert und stößt die auf den Ständern aufgestellte "Zielscheibe" um.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI34538/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009590********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem als "Blue 3 and Hatchling 10"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem als "Blue 3 and Hatchling 10" bezeichneten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Angry Birds - 2018" handelt es sich um ein mehrteiliges Spielzeug, bestehend aus - einer Abschussvorrichtung in Form einer stilisierten Zwille, -- mit den Abmessungen von ca. 4 cm x 5 cm x 5,5 cm, -- aus braunen Kunststoffen, -- im oberen Bereich mit einem Dorn zum Aufstecken der Geschosse versehen, - zwei annähernd quaderförmigen Geschossen aus grünen bzw. blauen Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 4,4 cm x 3,6 cm x 2,9 cm, -- auf einer Schmalseite mit einer schlitzförmigen Aussparung und im Inneren mit einer Feder aus unedlen Metallen versehen, -- auf der anderen Schmalseite mit einem Gesicht und seitlich mit stilisierten Flügeln versehen, - zwei Ständern, -- mit den Abmessungen jeweils von ca. 2 cm x 2 cm x 8,1 cm, -- aus orangen bzw. blauen Kunststoffen, - einer "Zielscheibe", -- mit den Abmessungen von ca. 4,5 cm x 1,2 cm x 4,7 cm, -- aus gelben Kunststoffen, -- auf der Unterseite mit einem Standfuß ausgestattet, -- auf einer Schauseite mit einem Aufkleber, ein stilisiertes grünes Schwein darstellend, versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gemeinsam mit einer bedruckten Anleitung in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Das Geschoss soll auf den Dorn der Abschussvorrichtung aufgeschoben werden. Durch geschicktes Zielen und Loslassen wird das Geschoss durch den Federdruck nach vorne katapultiert und stößt die auf den Ständern aufgestellte "Zielscheibe" um.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI34539/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009590********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem als "Chuck 1 and Hatchling 6"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei dem als "Chuck 1 and Hatchling 6" bezeichneten Erzeugnis aus der Serie "Mc Donald's - Angry Birds - 2018" handelt es sich um ein mehrteiliges Spielzeug, bestehend aus - einer Abschussvorrichtung in Form einer stilisierten Zwille, -- mit den Abmessungen von ca. 4 cm x 5 cm x 5,5 cm, -- aus beige-grünen Kunststoffen, -- im oberen Bereich mit einem Dorn zum Aufstecken der Geschosse versehen, - zwei annähernd quaderförmigen Geschossen aus gelben bzw. rosafarbenen Kunststoffen, -- mit den Abmessungen von ca. 4,4 cm x 3,6 cm x 2,9 cm, -- auf einer Schmalseite mit einer schlitzförmigen Aussparung und im Inneren mit einer Feder aus unedlen Metallen versehen, -- auf der anderen Schmalseite mit einem Gesicht und seitlich mit stilisierten Flügeln versehen, - zwei Ständern, -- mit den Abmessungen jeweils von ca. 2 cm x 2 cm x 8,1 cm, -- aus grauen bzw. orangfarbenen Kunststoffen, - einer "Zielscheibe", -- mit den Abmessungen von ca. 4,5 cm x 1,2 cm x 4,7 cm, -- aus gelben Kunststoffen, -- auf der Unterseite mit einem Standfuß ausgestattet, -- auf einer Schauseite mit einem Aufkleber, ein stilisiertes grünes Schwein darstellend, versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gemeinsam mit einer bedruckten Anleitung in einem Kunststoffbeutel aufgemacht.

Das Geschoss soll auf den Dorn der Abschussvorrichtung aufgeschoben werden. Durch geschicktes Zielen und Loslassen wird das Geschoss durch den Federdruck nach vorne katapultiert und stößt die auf den Ständern aufgestellte "Zielscheibe" um.

Die Ware wird zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasstes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI34540/18-1.
Nomenklatur-Code:
9503009590********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; aus unedlem metall; weiss;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten "Smart-Cover Soft Stick" für ein Mobiltelefon (nicht Gegenstand der vZTA), bestehend aus - einer Hartschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen ca. 14,5 x 7,0 x 0,9 cm, -- in den Randfarben schwarz und weiß erhältlich (hier: schwarz), -- mit diversen Aussparungen versehen und so gearbeitet, dass sie die Rückseite eines Mobiltelefons umschließt, -- auf der Außenseite mit einer Klebeschicht mit Schutzpapier ausgestattet und - einer der Klebefläche der Schale angepassten, individuell bedruckbaren Platte aus unedlem Metall lt.

Antragsangaben. Der Charakter der noch nicht zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und insbesondere aufgrund der Schutzwirkung durch die Hartschale aus Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI34394/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-12.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE AUS UNEDLEM METALL WEISS SCHWARZ

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; hülle; magnet; verschluss; zum schutz

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine elastische Schutzhülle aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das mit diversen Aussparungen versehene und passend für das iPhone 6 und iPhone 6s konstruierte Erzeugnis ist so gearbeitet, dass es die Rückseite des Mobiltelefons (nicht Gegenstand der vZTA) umschließt und auf diese Weise vor Schäden wie z.B.

Kratzern schützt. Auf der Rückseite ist ein Magnetverschluss integriert, über den sich die Hülle an einer speziellen Halterung für Fahrradlenker (nicht Gegenstand der vZTA) befestigen lässt.

Im Hinblick auf den Umfang verleiht der Kunststoff der Ware den Charakter. Die Ware ist in einem verschweißten Polybeutel für den Einzelhandel aufgemacht.

Es handelt sich um kein Behältnis der Position 4202, da das Erzeugnis das Mobiltelefon nicht vollständig umschließt und damit kein namentlich im Positionswortlaut genanntes Behältnis oder diesem ähnelnd vorliegt.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI33346/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-09-12.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MAGNET VERSCHLUSS ZUM SCHUTZ

Bei dem lt. Antrag als "Anzuchtartikel…

Bei dem lt. Antrag als "Anzuchtartikel mit LED" bezeichneten Artikel handelt es sich um ein ca. 48 (B) x 21 (T) x 40 (H) cm großes Gestell aus - laut Antragsangaben - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das seitlich großfläche Aussparungen, einen Boden und eine geschlossene Oberseite aufweist, in die eine LED-Leuchte mit elektrischer Ausstattung integriert ist.

Nach Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis der Anzucht und der Frischerhaltung von Kräutern und Salaten in Innenräumen, wobei die Frischerhaltung und das Pflanzenwachstum durch die LED-Beleuchtung gefördert werden soll.

Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmt das Gestell aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist zerlegt in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt“ eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI31586/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-12.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF LED FÜR PFLANZEN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (klarsichtiger Polybeutel mit Schleifenband aus Jute), bestehend aus - acht Kürbisnachbildungen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - sieben natürlichen, getrockneten Tannenzapfen.

Die Waren sollen als sog. "Herbst-Streudekoration" verwendet werden. Bei den Kürbisnachbildungen handelt es sich nicht um künstliche Früchte im Sinne der Position 6702, da sie in einem Stück und damit nicht in Blumenbindetechnik hergestellt sind.

Damit sind sie nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Nach Umfang und Wert bestimmen die die künstlichen Kürbisse aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 b) Kap 67

VZTA-Nummer:
DEBTI31985/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-12.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL KÜRBIS