KUNSTSTOFFE.

Es handelte sich um eine Yogamatte, sog.…

kunststoffe; aus kunststoff; geprägt; polyethylen

Es handelte sich um eine Yogamatte, sog. "Yoga-Set", die laut Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats aus geschäumten Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, besteht.

Die Matte ist laut Antragsangaben ca. 183 x 61 cm groß, ca. 4 mm dick und besitzt abgerundete Ecken.

Sie ist auf einer Seite violett, auf der anderen rosafarben und besitzt eine rutschhemmende Prägung auf beiden Seiten.

Auf Grund der neutralen Form und der vielseitigen Verwendbarkeit stellt sich die Ware nicht als Ausrüstungsgegenstand für eine bestimmt Sportart dar.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet somit aus. Die Yogamatte ist gemeinsam in einer Tasche mit einem sog.

Yoga Roller für den Einzelverkauf aufgemacht. Da die Waren weder für einen speziellen Bedarf noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengesellt wurden, handelt es sich nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b).

Vielmehr sind die drei Waren getrennt einzureihen. Die Yogamatte ist als "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 genannte Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13793/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPRÄGT POLYETHYLEN

Es handelt sich um eine so genannte Trainingsmatte…

Es handelt sich um eine so genannte Trainingsmatte aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - geschäumtem Polyethylenvinylacetat (PEVA), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die 176,5 x 61,5 x 0,5 cm große Ware weist auf der Oberseite ein Muster und auf der Unterseite eine wellenartig Struktur auf, ist an den Ecken abgerundet (damit weiterbearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39) und mit einem abnehmbaren Tragegriff aus Spinnstoffen ausgestattet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15963/18-1.
Nomenklatur-Code:
39269097**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein 3-teiliges Kochtopfset aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Töpfe unterschiedlicher Größe (Fassungsvolumen 500 ml, 1000 ml, 1500 ml) sind jeweils mit seitlichen Griffen, passendem Deckel und innen mit einem Einsatz aus Edelstahl ausgestattet.

Die Erzeugnisse sind zum Zubereiten von Speisen in Mikrowellengeräten bestimmt. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Mikrowellen-Kochgeschirr ist der Kunststoff charakterverleihend.

Das Topfset ist in einer Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel, aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch"eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI18970/18-1.
Nomenklatur-Code:
39241000**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT METALL KÜCHENARTIKEL GESCHIRR TOPF

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

klebeband; kunststoffe; aus kunststoff; deckel; kiste; pappe

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, so genannter Exeltainer, bestehend aus - einer in unterschiedlichen Größen gefertigten Transportverpackung (37 x 33 x 38 cm, 55 x 56 x 54 cm, 60 x 59 x 68 cm), bestehend aus einem Umkarton aus Pappe, der im Inneren mit einer passgenauen, oben offenen Isolierbox versehen ist, die aus miteinander verklebten, beidseitig mit dünnen Papplagen überzogenen Platten (Dicke: ca. 5,5 cm) aus Zellkunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend im Hinblick auf Umfang und Bedeutung in Bezug auf die Isolierwirkung) und einem Deckel aus Zellkunststoff mit einer Ober- und Unterseite sowie einer Grifflasche aus Pappe besteht, - zwei rechteckigen, an einer Ecke abgeschrägten Isolierplatten (ca. 23,6 x 19 x 1 cm) aus Zellkunststoff mit Außenseiten aus Papier, - insgesamt vier Gel-Kühlakkus, die sich jeweils paarweise in einer speziellen Pappumschließung befinden und passgenau in die Isolierbox eingelegt werden können.

Die Waren dienen zum Transport von temperaturgeführten Arzneiwaren. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Transportverpackung aus Kunststoffen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, nicht von der Unterposition (KN) 3923 1010 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI23734/18-1.
Nomenklatur-Code:
39231090**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KLEBEBAND KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL KISTE PAPPE

Es handelt um eine dreidimensionale, stilisierte…

Es handelt um eine dreidimensionale, stilisierte Nachbildung eines Schlittens mit Rentierkopf (Abmessungen: ca. 16,5 x 29 x 19 cm)aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 zur Verwendung als Dekorationsartikel.

Das Erzeugnis weist keinen Bezug zum Weihnachtsfest auf, daher kommt eine Einreihung in die Position 9505 nicht in Betracht.

Aufgrund der Verarbeitung scheidet eine Einreihung als Spielzeug im Sinne der Position 9503 aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI26036/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ZIERARTIKEL

Es handelt sich um einen ca. 20 (L) x 6 (B)…

Es handelt sich um einen ca. 20 (L) x 6 (B) x 20 (H) cm großen Dekorationsartikel aus Kunststoff (Polyresin) in Form einer stilisierten Nachbildung einer Dampflokomotive ohne bewegliche Räder.

Im Führerstand des farbig bemalten Erzeugnisses steht eine rot und weiß bemalte Weihnachtsmannfigur.

Die Figur stellt einen älteren Mann mit pausbäckigen Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit einem Mantel mit Gürtel, Handschuhen und einer Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Aufgrund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26396/18-1.
Nomenklatur-Code:
9505109000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 22 x 9,5 x 23 cm großen Dekorationsartikel aus Kunststoff (Polyresin) in Form einer rot, weiß und grün bemalten Weihnachtsmannfigur, die am Steuer eines stilisierten Autos sitzt.

Die Figur stellt einen dicklichen, älteren Mann mit pausbäckigen Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit Stiefeln, einer Hose, einem Mantel mit Gürtel, Handschuhen und einer Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Im Kofferraum des offenen, ebenfalls farbig bemalten und mit Ornamenten verzierten Autos befinden sich mehrere Geschenke.

Auf Grund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) Kap 95 / ZAnm 1 a) 2. Abs Kap 95 ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 02.4 / ErlKN Pos 9505 (HS) RZ 04.2 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9505 (KN) RZ 05.0

VZTA-Nummer:
DEBTI26398/18-1.
Nomenklatur-Code:
9505109000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION KRAFTFAHRZEUG WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden…

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form einer weiß, braun und goldfarbig bemalten Weihnachtsmannfigur.

Die aus Kunststoff (Polyresin) bestehende Figur (H: 15,5 cm oder 24 cm) stellt einen dicklichen, älteren Mann mit pausbäckigen Wangen sowie einem weißen Rauschebart dar, der mit Stiefeln, einer Hose, einem Mantel mit Gürtel, Handschuhen und einer Zipfelmütze mit weißem Bommel und Besatz bekleidet ist.

Der Weihnachtsmann hält ein Geschenkpaket in der rechten Hand und trägt auf dem Rücken einen Rucksack.

Auf Grund des Motivs und der Ausgestaltung dient die Ware als Dekorationsartikel traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

VZTA-Nummer:
DEBTI26402/18-1.
Nomenklatur-Code:
9505109000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RUCKSACK FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL MÜTZE FÜR WEIHNACHTEN

Es handelt sich um durch Materialmuster veranschaulichte…

Es handelt sich um durch Materialmuster veranschaulichte Platten aus zelligen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in unterschiedlichen Stärken und Abmessungen gefertigten Waren sind zur Verstärkung mit diversen spezifisch eingearbeiteten Glasfasersträngen versehen.

Sie können individuell zugeschnitten und zu unterschiedlichsten Zwecken verwendet werden. Im Hinblick auf die Formgebung und den Umfang sind die Kunststoffe als charakterverleihend anzusehen.

Durch das Einbringen der Glasfaserstränge sind die Platten weiter bearbeitet, als durch die Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Eine Einreihung in die Position 3921 scheidet daher aus. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15180/18-1.
Nomenklatur-Code:
39269097**************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSTÄRKT GLASFASER

Bei dem durch Beschreibung sowie eine Abbildung…

Bei dem durch Beschreibung sowie eine Abbildung veranschaulichten und als "Hello Kitty Badeinsel" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Luftmatratze aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die lt. Antragsangaben im Durchmesser etwa 137 cm große, aufblasbare, farbig bedruckte Ware wird über ein Ventil mit Luft befüllt bzw. entleert.

An den Seiten sind Ösen aus Kunststoffen angebracht, durch die ein Halteseil aus Spinnstoffen geführt wird.

Eine Einreihung in die Position 9503 scheidet aus, da Luftmatratzen kein Spielzeug im Sinne dieser Postion darstellen.

Ebenso kommt eine Einreihung in die Position 9506 nicht in Betracht, da es sich nicht um einen Ausstattungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung bzw. für den Wassersport handelt und auch kein Freiluftspiel vorliegt.

Die Einreihung erfolgt daher nach stofflicher Beschaffenheit der Ware. Die Folien aus Kunststoffen sind im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung charakterverleihend.

Die Ware ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI25657/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909290************.
Gültig ab:
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Gültig bis:
2021-07-15.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL AUFBLASBAR MATRATZE