KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 323 PLASTIK 127 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 PLASTICS 356 PLASTICO 212 PLASTMASSID 1 MUOVI 64 MATIÈRES PLASTIQUES 301 PLASTIČNE MASE 16 MŰANYAGOK 29 PLASTICA 388 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 19 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 449 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 176 PLASTY 163 PLASTIKE 65 PLASTER 20

Bei der als "Krabbelkäfer Straßen-Glitzerkreide…

Bei der als "Krabbelkäfer Straßen-Glitzerkreide mit Schablonen" (Art. 16141) bezeichneten Ware handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus sechs Kreidestücken und vier Schablonen aus Kunststoff.

Die sechs runden, farbigen Kreidestücke sind mit Glitzerpartikeln versehen. Die Straßenkreide bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge und den Wert.

Die in einer bunt bedruckten Verkaufsverpackung aufgemachte Warenzusammenstellung wird als Schreib- oder Zeichenkreide eingereiht. 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KREIDE

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff,…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von mehr als 30 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist    dicht, buntgewebt (melierte Garne) und geraut und dient damit nicht nur der Verstärkung, u. a. somit    keine Ware der Position 5512, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solches der Position 5902, anderes als  in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE POLYURETHAN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Ventilwerkzeug" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 2,3 cm lange Montagehilfe aus Nylon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) für Fahrradventileinsätze.

Die zylindrische Ware verfügt an der Unterseite über ein Innengewinde zur Verwendung als Ventilkappe (Innendurchmesser ca. 7 mm) und ist an der Oberseite zu einer Öse ausgeformt.

Die Öse ist passgenau zur Aufnahme eines Sclaverand-Fahrradventil-Einsatzes gearbeitet, um diesen manuell in die Gewindehülse des Fahrradschlauches (nicht Gegenstand dieser Auskunft) einzuschrauben.

Eine Einreihung in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da sich die Montagehilfe nicht als funktionsnotwendiges Teil des Ventils darstellt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF NYLON SCHWARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog. "Tragetasche".

Das ca. 60 x 55 x 0,8 cm große Erzeugnis besteht aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen (LDPE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und ist mit zwei ausgestanzten Tragemulden versehen.

Die Tasche ist auf einer Außenseite mit einem beschreibbaren Feld für Name, Adresse, Datum und Abteilung bedruckt.

Die Ware dient z.B. in Krankenhäusern zum Verpacken und Transportieren von Patienteneigentum während eines operativen Eingriffs oder einer Untersuchung und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TASCHE FOLIE POLYETHYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte "passive Mückenfalle", bestehend aus - einem konisch geformten Grundgefäß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer Höhe von ca. 24 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 20,5 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 27 cm, -- im regelmäßigen Abstand mit vier Öffnungsschlitzen sowie auf der Innenseite mit einem umlaufenden    Rand versehen und - einem mehrteiligen Aufsatz, -- passgenau für das Grundgefäß gearbeitet, -- mit einer Höhe von ca. 25 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 22 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- im Wesentlichen bestehend aus einem Trichterelement, einer transparenten Hauptkammer, einem    Befestigungsring (alle ebenfalls aus Kunststoff) sowie einem Auffangnetz mit Kordelverschluss aus    Spinnstoffen.

Alle Bestandteile der Mückenfalle werden ineinander gesteckt und zum Teil mittels Rastvorrichtungen arretiert.

Sie dienen gemeinsam dem Fangen von Insekten ohne mechanische Vorrichtung (lt. Antrag). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NETZ EIMER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Kühlbox" mit den Maßen von ca. 45 cm x 30 cm x 28 cm (LxBxH).

Die doppelwandige Kühlbox besteht aus einer mintfarbenen, quaderförmigen Box mit einem abnehmbaren Deckel aus Polypropylen (Abdeckung) sowie einer Isolierschicht aus geschäumtem Polystyrol (beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Sie ist mit einem längenverstellbaren Tragegurt aus Leder mit Griff aus Kunststoff sowie einem aufgebrachten Schriftzug aus Kunststoff auf der Vorderseite ausgestattet.

Die Box dient dem Kühlen von Getränken und Speisen und wird als Aufbewahrungs- bzw.Transportbehältnis verwendet.

Die Kunststoffe bestimmen im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung den stofflichen Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Taric-Codes 3924 1000 11  bis 3924 9000 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER POLYPROPYLEN POLYSTYROL

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt…

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt es sich um ein medizinisches Schlauchsystem mit zwei Schenkeln und Ventilen, das innerhalb einer Infusionstherapie angewendet wird.

Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff vorgelegt.

Zwei Schlauchenden sind mit Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff versehen.

Das dritte Schlauchende weist einen Luer-Lock-Anschluss und eine Verschlusskappe aus Kunststoff auf. Das Erzeugnis ist in einer Einzelverpackung steril verpackt.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für medizinische Geräte dar. Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE BIEGSAM SCHLAUCH

Elektrischer Festkondensator (Abbildung siehe…

Elektrischer Festkondensator (Abbildung siehe Anlage) - mit einem Dielektrikum aus Kunststoff (MKP), für eine Kapazität   von 4,7 Mikrofarad, mit einer Blindleistung von weniger als 0,5 kvar. "Elektrischer Festkondensator, kein Leistungskondensator, Kunststoffkondensator"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELEKTRISCH KONDENSATOR

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen…

Seifenspender, - aus einem zylinderförmigen Aufnahmebehälter aus Edelstahl und Kunststoff in unterschiedlichen Farben   (Fassungsvermögen: 150 ml) mit gummierter Unterseite und einem Deckel aus Edelstahl   (Abmessungen Durchmesser ca. 60 bzw. 61 mm, Höhe ca. 168 bzw. 169 mm), mit einer Kolbenpumpe   mit federbelastetem Ansaugrohr und Seifenausgabetülle (Abbildung siehe Anlage), - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseife. "Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8997 70 - Seifenspender"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT EIGENER FUNKTION

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog.…

Mit Kunststoff überzogenes Gewirke, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewirke (= Gewebe im Sinne des Kapitels 59) aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite    (Schauseite) mit bloßem Auge wahrnehmbar mit geprägtem und mit metallisierter Farbe bedrucktem     Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen ist; das Gewebe ist dicht, geraut und dicker    (ca. 3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solches der Position 5902, anderes als in  der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS