KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 317 PLASTIK 123 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 341 PLASTICO 198 PLASTMASSID 1 MUOVI 61 MATIÈRES PLASTIQUES 223 PLASTIČNE MASE 15 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 383 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 19 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 444 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 150 PLASTIKE 65 PLASTER 19

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Fleximatte" um eine etwa 38 cm x 28 cm große, an den Ecken abgerundete Schneidematte mit einer Vorderseite aus Polypropylen und einer Rückseite aus Polyethylen, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das 0,8 mm dicke, flexible, in der Art eines Tischsets/ Platzdeckchens gefertigte Erzeugnis weist eine rutschhemmende Unterseite auf und wird üblicherweise in der Küche als Unterlage beim Schneiden mit einem Messer verwendet.

Vier Schneidematten in unterschiedlichen Farben (grau, gelb, grün und blau) sind gemeinsam in einer bedruckten Pappumhüllung verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, kein Polyamid oder Melamin enthaltend, andere als Säuglingsflaschen" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN AUS POLYETHYLEN

Es handelt sich um ein Tierspielzeug für…

Es handelt sich um ein Tierspielzeug für Katzen in Form eines stilisierten Vogelkäfigs aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer im Inneren aufgehängten Vogelnachbildung.

Die Vogelnachbildung besteht aus einem mit Spinnstoffen überzogen Kunststoffkorpus und verfügt über eine natürliche Vogelfeder als Schwanzfeder.

In die abnehmbare, abgerundet geformte Unterseite des Käfigs ist zusätzlich ein Geräuschmodul einschließlich Ein-/Ausschalter und Batteriefach integriert, welches Vogelgeräusche abgibt.

Das Erzeugnis (H: ca. 14 cm, Ø ca. 11 cm) dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich aufgrund seiner Aufmachung (Pappkarton u. a. mit Abbildungen einer Katze) als Spielzeug dar, das erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt somit nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ELEKTRONISCH SPIELZEUG FÜR TIERE FÜR KATZEN

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; mit kunststoff; schwarz;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzen Dichtungsring (sog.

Dichtungsbuchse, 8106680 03) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Prägung aus TPE = Thermoplastische Elastomere) zur Verwendung in Pflanzgefäßen.

Die elastische, im Querschnitt L-förmige Ware weist einen Außendurchmesser von ca. 32 mm und einen Innendurchmesser von ca. 22 mm auf.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ ELASTOMER THERMOPLASTISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um zwei unterschiedlich gestaltete, sog. "Einschlag-Werkzeuge" aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 cm bzw. 17 cm x B 9,5 cm x T 9,5 cm großen Erzeugnisse bestehen aus einem im Querschnitt kreuzförmigen Schaft, der einseitig bzw. beidseitig am Ende mit einem verdickten Kopf sowie jeweils an einem Ende mit einer kreisrunden, ca. 1 cm tiefen Vertiefung (Ø ca. 2,5 cm) versehen ist.

Die Ware dient dem beschädigungsfreien Eintreiben einer Einschlagbodenhülse in den Boden. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN FÜR DEN BODEN HAMMER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein ca. 4,5 x 2,5 x 1 cm großes spezifisches Formteil aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit Rastnasen und Aussparungen versehene Ware dient zur Verriegelung des Innendeckels an einem Service- oder Montagekoffer.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HAKEN VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein sogenanntes Kleinteilemagazin, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das etwa 400 x 200 x 288 mm große Erzeugnis ist mit drei Schubladen unterschiedlicher Größe mit Inneneinteilung und Stoppsystem ausgestattet.

In die obere Abdeckung sind zwei kleine entnehmbare Boxen sowie ein einklappbarer Tragegriff integriert.

Das Magazin dient der Aufbewahrung von Kleinteilen (z.B. Schrauben oder Dübeln) und ist in einer Polyfolie aufgemacht.

Aufgrund der einfachen Verarbeitung und der Inneneinteilung wird das Erzeugnis nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoff, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISTE MIT KUNSTSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem aufblasbaren, runden Sitzkissen mit einem Durchmesser von ca. 34 cm -- aus einem weichen, elastischen Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt und auf der Ober- und Unterseite mit ca. 7 bzw. 1 mm hohen Noppen versehen -- mit einem Ventil ausgestattet - und einer einfachen, von Hand zu betätigenden Luftpumpe - gemeinsam mit einem Pappeinleger in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Sitzkissen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Aufgrund der objektiven Merkmale ist das Kissen nicht als Gegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet somit aus.  Waren dieser Art  sind daher zolltarifrechtlich nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KISSEN AUFBLASBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; für kinder; becher;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein 5-teiliges Geschirrset für Kinder (Art.-Nr. 6972174), bestehend aus einem Teller, einer Schale, einem Becher und einem Besteckset (Gabel und Löffel). Alle Komponenten bestehen aus Melamin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; charakterverleihend im Hinblick auf Formgebung, Stabilität, Haptik und Hygieneeigenschaften) mit Füllstoffen in Form von Holzfasern.  Das Geschirr-Set ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr aus Kunststoffen, für den Tischgebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF FÜR KINDER BECHER TELLER GESCHIRR TISCHGESCHIRR SCHÜSSEL GABEL LÖFFEL

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set"…

Die als "Einweg - Spritzbeutel Set" bezeichnete Ware besteht aus zehn, aufgerollten Einweg- Spritzbeuteln (Teigsäcken), vier auswechselbaren Spritztüllen, zwei Verschlusskappen und einem Verschlussclip aus  - laut Produktspezifikation - Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mittels Perforationskante einzeln abtrennbaren Einweg - Spritzbeutel (35 cm lang) aus transparenten Folien sind trichterförmig zugeschnitten.

Das untere Ende (Spitze) wird jeweils abgeschnitten, um die Tüllen mit Verschlusskappe aufzusetzen, anschließend wird der Spritzbeutel mit Inhalt (z.B.

Schlagsahne) gefüllt und mit dem Clip verschlossen. Dann wird die Verschlusskappe abgenommen, damit der Beutelinhalt auf Gebäck oder Desserts aufgespritzt werden kann.

Die Waren dienen im Haushalt dem Dekorieren von Gebäck und Desserts. Das für den Einzelverkauf aufgemachte Spritzbeutel - Set ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Taric- Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannte Ware" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem sog. "Ablauf für Duschrinnen" um einen Bodenablauf für z.B.

Nasszellen aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Erzeugnis verfügt über ein rundes, napfartiges Gehäuse (ca.

Ø 11 cm, H 6,7 cm) mit einem seitlichen Rohrstutzen. In dem Gehäuse befindet sich ein zylinderförmiger, herausnehmbarer Einsatz (sog.

Tauchrohr, ca. H 4,9 cm) sowie eine ringförmige Dichtung aus Silikon. Das Erzeugnis dient der drehbaren Montage (360 °) am Rinnenkörper und wird mit dem seitlichen Rohrstutzen an eine DN 50 Abwasserleitung angeschlossen.

Die Ware wird als Teil eines Geruchsverschlusses beim Bau von bodengleichen Duschrinnen im Boden verbaut.  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3925 1000 bis 3925 9020 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS POLYPROPYLEN ZUM EINBAUEN FÜR DEN BODEN