KUNSTSTOFFE.

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Kleider- und Hosenbügel (Art. F06730), bestehend aus einem schulterförmigen Bestandteil aus - laut Angabe der Antragstellerin - "Fasal", einem Kunststoff-Holz-Werkstoff und einem Hosensteg und einem Aufhängehaken aus unedlem Metall.

Das schulterförmige Bestandteil besteht aus einer Masse aus ca. 20 - 30 % Kunststoff (ABS) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ca. 70 - 80 % pflanzlichem Füllstoff (Altholzfasern).

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern, in Bezug auf die Formgebung, Stabilität, Haptik und aufgrund der Wasser- und Feuchtigkeitsbeständigkeit bestimmt dagegen der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Hinsichtlich des Umfangs ist bei der aus verschiedenen Bestandteilen bestehenden Ware der Bestandteil aus Kunststoff gegenüber den Bestandteilen aus unedlem Metall charkterverleihend.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOLZ ABS KLEIDERBÜGEL

Das durch eine Abbildung veranschaulichte…

kunststoffe; aus kunststoff; magnet; halter; befestigungsvorrichtung

Das durch eine Abbildung veranschaulichte scheibenförmige Erzeugnis (Durchmesser von 31 mm, Höhe ca. 16 mm) besteht aus Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und einem Magneten der Position 8505.

Die Ware dient dazu, verschiedene Waren (z.B. Kabel) an ferromagnetischen Oberflächen aufzuhängen (vergleichbar einer Kabelschelle).

Im Hinblick auf den Wert und die Bedeutung für die Verwendung (Kabelfixierung) bestimmen die Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoffen gegenüber dem Magneten den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET HALTER BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; fleisch

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Fleischsack aus - laut Antragsangaben - PE, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Die in den Größen 60 x 40 cm und 80 x 50 cm erhältliche Ware besteht aus miteinander verschweißten Folien und ist am oberen Ende offen gearbeitet.

Das transparente Erzeugnis ist zur einmaligen Verwendung vorgesehen und dient als Transport- oder Verpackungsmittel von z.B.

Fleisch. Derartige Waren sind zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE FLEISCH

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte…

kunststoffe; aus kunststoff; schuh; löffel

Der durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Schuhlöffel" besteht aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben PET). Der Schuhlöffel (Abmessungen ca. 14,5 x 3,7 cm) verfügt im oberen Bereich über ein Loch zum Aufhängen.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUH LÖFFEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichte sog. "Matratzenschutz" handelt es sich um einen Schutzüberzug für Matratzen aus Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus Chloriertem Polyethylen). Der blaue Überzug (Abmessungen ca. 2,1 x 0,9 m) in Form eines Spannbettlackens wird an der Unterseite durch ein elastisches Gummiband gerafft.

Das abwaschbare Erzeugnis dient als Nässeschutz für eine Matratze. Der Matratzenschutz wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF MATRATZE

Aufbewahrungsbehältnis aus Kunststoff, sog.…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; zur aufbewahrung; aufklappbar

Aufbewahrungsbehältnis aus Kunststoff, sog. "Mc Donald's Lego Movie 2 - 2019", Motiv "Unikitty" - formgepresst, aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 hergestellt - in den Abmessungen von ca. 8,5 x 9 x 2,8 cm, den stilisierten Kopf eines Einhorns darstellend - mit aufklappbarem Deckel - an der Oberseite mit einer Befestigungsöse aus Kunststoff ausgestattet - ohne weitere Unterteilung oder Halterungen im Inneren; nicht erkennbar zur Aufbewahrung spezieller Gegenstände - dient hier als Aufbewahrungsbehältnis für ein Gesellschaftsspiel (vgl.

Position 2 dieser vZTA), stellt aber keine Verpackung im Sinne der AV 5 a) dar, da das Behältnis auf Grund des Umfangs sowie des Wertes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung gegenüber dem Gesellschaftsspiel dem Ganzen seinen wesentlichen Charakter verleiht - lt.

Antragsangaben in einem Polyethylenbeutel gemeinsam mit einem Gesellschaftsspiel (Position 2 dieser vZTA) und einer Übersicht über alle erhältlichen Motive dieser Serie (Position 3 dieser vZTA) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Da weder ein gemeinsamer Bedarf besteht, noch die Waren für einen bestimmten Zweck zusammengestellt wurden, kommt eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) nicht in Betracht.

Somit sind alle Waren getrennt einzureihen. Die Ware ist als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Positionen 3901 bis 3925 und in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten sog. "Handschuhen" handelt es sich um Fünffingerhandschuhe ( aus miteinander verschweißten, gehämmerten Folien aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben aus Polyethylen). Die ca. 28 cm langen, transparenten Handschuhe sind für den einmaligen Gebrauch bestimmt und paarweise in einer kleinen Kunststofftüte verpackt.

Die Handschuhe werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH POLYETHYLEN

Bei der Ware handelt es sich um einen geschlossenen…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; mit verschluss

Bei der Ware handelt es sich um einen geschlossenen Beutel aus miteinander verschweißten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben PVC). Die Vorderseite der Ware ist mit einer Skalierung versehen, die Rückseite mit Scherstaub beflockt.

Der Beutel weist ein Fassungsvolumen von ca. 500 ml bzw. 750ml auf, ist an der Oberseite sowohl mit zwei Aussparungen zur Befestigung als auch mit einem integrierten Kunststoffschlauch ausgestattet (Länge ca. 50 cm) und verfügt an der Unterseite über ein Klappventil.

Das einzeln verpackte Erzeugnis dient zum Auffangen und Sammeln von Urin. Die Ware ist als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE MIT VERSCHLUSS

Bei dem durch eine Abbildung sowie Beschreibung…

Bei dem durch eine Abbildung sowie Beschreibung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielfahrzeug, - die Nachbildung eines Lastenrades darstellend, -- hinten mit einem und vorne mit zwei Rädern ausgestattet, - in den max.

Abmessungen von etwa 121 cm x 52 cm x 85 cm, - im Wesentlichen aus unedlem Metall und Holz gefertigt, - mit einem Transportbehälter auf der Vorderachse, - mit einer beweglichen Vorderachse und einem Tretwerk zur Fortbewegung ausgestattet, - ohne Gangschaltung oder Motor, sowie ohne Beleuchtung ausgestattet, - mit einer Handbremse ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern mit einem Gewicht bis max. 20 kg.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL FÜR KINDER SPIELZEUG LENKER SPIELFAHRZEUG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; einfarbig; geprägt; armband;…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Präsentationsständer für Armbänder, dessen Kern aus Holz besteht, der mit einem geprägten Zellkunststoff - laut Antragsangaben - aus Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, ummantelt ist.

Der Zellkunststoff weist eine einfarbige, undichte Gewirkeunterlage auf, die lediglich der Verstärkung dient.

Die Ware besteht aus einem quaderförmigen Standfuß (ca. 13 x 20 x 1,7 cm), der mit einer Werbeaufschrift versehen ist sowie aus drei daran befestigten rollenförmigen Ständern (ca. 11, 17 und 24 cm hoch), die der Befestigung von Armbändern dienen sollen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Zellkunststofffolie den wesentlichen Charakter der Waren.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt, aus Folien hergestellt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE EINFARBIG GEPRÄGT ARMBAND HOLZ