KUNSTSTOFFE.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Dekoschutzengel aus Polyresin, Artikelnr. 174591" bezeichneten Erzeugnis um eine etwa 7 cm große Zierfigur aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Form eines Engels.

Der mädchenhaft gestaltete Engel ist mit einem weißen Gewand bekleidet dargestellt und hält ein klarsichtiges Herz aus Kunststoff in den Händen.

Derartige Erzeugnisse dienen ganzjährig als Dekorationsartikel und werden auf Grund der neutralen Gestaltung sowie des fehlenden Bezuges zu einem bestimmten Fest nicht von der Position 9505 erfasst.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI14892/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; zierartikel

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem als "Engel im Geschenktütchen Art.Nr. 13370909" bezeichneten Erzeugnis um eine Zierfigur aus Polyresin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in Form eines Barockengels.

Der weiße, etwa 5,5 cm große, nackte Engel ist sich streckend mit geschlossenen Augen dargestellt und verfügt über kindliche Gesichtszüge.

Das Erzeugnis ist auf einer Unterlage aus Füllwatte in einem einfachen, farbig gestalteten Blockbodenbeutel aus Papier mit Tragehenkeln aus Spinnstoff verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 2 b) / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI15231/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION ZIERARTIKEL

Bei der als "elastische Kette"…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyurethan; polyurethan; kette;…

Bei der als "elastische Kette" bezeichneten Ware handelt es sich um kleine Ringe mit einem Durchmesser von ca. 2 mm aus - laut Antrag - thermoplastischem Polyurethan, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die kettenförmig zusammengefügt sind.

Das Erzeugnis wird im Bereich der Kieferorthopädie eingesetzt. Es wird zur Steigerung der Zugspannung über die Brackets einer orthodontischen Zahnspange gezogen.

Aufgrund der unspezifischen Form der auf Rollen eingeführten Ware kommt eine Einreihung als Zubehör, das erkennbar hauptsächlich für eine orthodontische Vorrichtung der Position 9021 bestimmt ist, nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI22034/17-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-17.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYURETHAN POLYURETHAN KETTE ELASTOMER GELOCHT

Es handelt sich um ein Bauelement in Form…

kunststoffe; aus kunststoff; polystyrol; glasfaser; als bauelement

Es handelt sich um ein Bauelement in Form einer beidseitig mit Glasfasergeweben und einer Mörtelbeschichtung versehenen Platte aus expandiertem Polystyrol (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware (Dicke: 45 mm) weist auf der Oberseite ein Gefälle auf und ist an einer Längsseite mit einem rechteckigen Rahmenelement sowie Einsätzen aus Edelstahl versehen.

Die wasserundurchlässige Platte wird beim Bau des Fußbodens von bodengleichen Nasszellen verwendet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung in die Position 3921 scheidet aufgrund der weitergehenden Bearbeitung der Platte aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3925 1000 bis 3925 9020 erfasst" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 11 b) Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI2126/18-1.
Nomenklatur-Code:
39259080**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYSTYROL GLASFASER ALS BAUELEMENT

Es handelt sich um ein Bauelement in Form…

Es handelt sich um ein Bauelement in Form einer beidseitig mit Glasfasergeweben und einer Mörtelbeschichtung versehenen Platte aus expandiertem Polystyrol (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Ware (Dicke: 45 mm) weist auf der Oberseite ein Gefälle auf und ist mittig mit einer eingefassten Aussparung für die Montage eines Bodenablaufs versehen.

Die wasserundurchlässige Platte wird beim Bau des Fußbodens von bodengleichen Nasszellen verwendet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung in die Position 3921 scheidet aufgrund der weitergehenden Bearbeitung der Platte aus.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 3925 1000 bis 3925 9020 erfasst" eingereiht.

VZTA-Nummer:
DEBTI2131/18-1.
Nomenklatur-Code:
39259080**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYSTYROL GLASFASER ALS BAUELEMENT

Es handelt sich um vier Trinkflaschen in…

Es handelt sich um vier Trinkflaschen in verschiedenen Ausführungen jeweils mit einem Fassungsvermögen von 700 ml.

Die zylindrischen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem farbigen Flaschenkörper aus - laut Antragsangaben und Produktkennzeichnung - Tritan - (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Waren sind jeweils mit einem Schraubdeckel aus PP mit integrierter Trinköffnung oder ausklappbarem Trinkstutzen mit daran befestigtem Trinkhalm ausgestattet.

Die Waren werden z. B. beim Sport, Wandern oder Camping verwendbar und sind zolltariflich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 9000 10 0 erfasst " eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI16602/18-1.
Nomenklatur-Code:
3924900090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-16.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL POLYPROPYLEN FLASCHE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; selbstklebend;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Aufkleber zu Dekorationszwecken (Art.-Nr. 85-161) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die mit einer selbstklebenden Rückseite versehenden, ca. 1,5 cm bis 3 cm großen Waren stellen rot glänzende Herzen dar und sind erhaben gestaltet. 14 Sticker sind auf einer transparenten Schutzfolie aufgebracht sowie in einem Polybeutel mit Pappeinleger verpackt und dienen dem dekorativen Ausgestalten diverser Gegenstände (Handys, Glückwunschkarten, Geschenke usw.).

Auf Grund ihrer dreidimensionalen Form handelt es sich nicht um selbstklebende Flacherzeugnisse der Position 3919.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI10672/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926400000************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten,…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten, als "Kühlschrank-Schubfächer, 3er Set" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein 3er Set von je etwa 20,5 x 15 x 7 cm (LBH) großen Schubladen mit Führungsschienen aus türkis-transparentem Polystyrol (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Schubladen sollen mittels eines Klemmmechanismus an Kühlschrankzwischenböden befestigt werden und zusätzlichen Stauraum schaffen.

Eine Einreihung als Teil eines Kühlschranks in die Position 8418 kommt nicht in Betracht, da diemechanische und elektrische Funktion des Kühlschranks nicht vom Vorhandensein der Schubfächer abhängt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit zwölf Klebepads aus Schaumkunststoff in einer bedrucken Verkaufskartonage verpackt.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13464/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUBLADE KÜHLSCHRANK

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; für den sport

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung (sog. "Markierungsteller, NAN 7181402"), bestehend aus: - 20 sog.

Markierungstellern (charakterverleihend aufgrund der Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung und den Umfang) -- hergestellt aus einem runden Folienabschnitt (Durchmesser ca. 19 cm; Foliendicke ca. 0,8 mm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 Absatz 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Polyethylen), -- flexibel und kegelförmig gefertigt (Höhe ca. 6 cm), -- mittig mit einer kreisförmigen Aussparung (Durchmesser ca. 5 cm) versehen, -- dient der Markierung von Spielfeldern bzw. zum Abstecken eines Parcours, - einer Halterung aus unedlem Metall zur Aufnahme der Markierungsteller - gemeinsam in einem bunt bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9506 kommt nicht in Betracht, da die Erzeugnisse zu unterschiedlichsten Zwecken (z.

B. beim Sport oder zum Abgrenzen von Bereichen) verwendet werden können. Zolltariflich handelt es sich um eine "andere als in den Positionen 3901 bis 3925 genannte Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, aus Folien hergestellt, nicht für zivile Luftfahrzeuge, keine Ware der Codenummern 3926 9092 20 0 bis 3926 9092 30 0".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13502/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909290********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR DEN SPORT

Es handelt sich um einen Absperrkegel (sog.…

kunststoffe; aus kunststoff; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um einen Absperrkegel (sog. "Markierungshütchen Pylonen NAN 7182504") aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben Polyethylen). Die Ware (Höhe ca. 23 cm) ist an der Unterseite zu einer quadratischen Standfläche ausgeformt (ca. 13,5 x 13,5 cm) und mit jeweils einer Bohrung in den Ecken versehen.

Jeweils vier Absperrkegel sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9506 kommt nicht in Betracht, da die Kegel zu unterschiedlichsten Zwecken (z.

B. beim Sport oder zur Verkehrssicherung) verwendet werden können. Zolltariflich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39

VZTA-Nummer:
DEBTI13505/18-1.
Nomenklatur-Code:
3926909790********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-05-13.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF POLYETHYLEN KEGEL