KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 15 PLASTY 295 PLASTIK 119 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 308 PLASTICO 168 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 181 PLASTIČNE MASE 13 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 381 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 405 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 145 PLASTIKE 65 PLASTER 18

Bei der - laut Antrag - als "Schnalle"…

Bei der - laut Antrag - als "Schnalle"  bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein rechteckiges, schwarzes, leicht gebogenes Formteil (ca. 45 x 35 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag: aus Acryl). Die an den Ecken abgerundete und mit einem Mittelsteg versehene Ware wird - laut Antragsangaben - zur Schuhherstellung verwendet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUH SCHNALLE ACRYL

Bei der - laut Antrag - als "Schnalle"…

Bei der - laut Antrag - als "Schnalle"  bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein rechteckiges, braunes Formteil (ca. 45 x 35 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag: aus Kunstharz). Die an den Ecken abgerundete und mit einem Mittelsteg versehene Ware wird - laut Antragsangaben - zur Schuhherstellung verwendet.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUH SCHNALLE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen zweifach höhenverstellbaren, maximal ca. 144 cm hohen, so genannten "Easymaxx Wäscheständer Kompakt".

Das Erzeugnis besteht aus einem Dreifuß mit ausklappbaren Standbeinen sowie einem Aufsatz mit drei ausklappbaren Kunststoffleisten (Länge ca. 36 cm) aus roten und grauen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS).

Die Leisten sind jeweils mit einer gewellten Oberseite sowie fünf Öffnungen und einem Haken zum Einhängen von Kleiderbügeln versehen.

Der Aufsatz und der Standfuß sind mittels einer Stange aus unedlem Metall miteinander verbunden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den wesentlichen Charakter des aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisses.

Der Wäscheständer ist zerlegt in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3924 9000 10 0 und 3924 9000 90 1 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STANGE NICHT ZUSAMMENGESETZT ABS ZUSAMMENKLAPPBAR

Bei der als "Kartenfach "Credit…

Bei der als "Kartenfach "Credit Card Pocket" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 10 x 6,5 cm großen Kredit- und Visitenkartenhalter ohne Verschluss.

Die an den Ecken abgerundete Ware besteht - laut wissenschaftlichem Untersuchungsergebnis - auf den Außenseiten aus schwarzen Folien aus Zellkunststoff (Polyurethan), unterlegt mit einem nur der Verstärkung dienendem Polyestergewebe (Meterware des Kapitels 39).

Sie ist auf der Vorderseite mit zwei mit Spinnstoff gefütterten Einsteckfächern (Schlitzen) für z.B.

Kreditkarten ausgestattet und auf der Rückseite mit einer mit Schutzfolie abgedeckten Klebeschicht versehen, um sie z.B. am Smartphone zu befestigen.

Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Pappschachtel mit Aufhängung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und in Bezug auf die Formgebung bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware.

Eine Einreihung als Behältnis der Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Ware weder um eine Brieftasche oder Geldbörse noch um ein anderes im Wortlaut der Position 4202 namentlich genanntes Behältnis handelt.

Auch liegt nach Machart der Ware und Gesamteindruck kein "ähnliches Behältnis" im Sinne der Position 4202 vor.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE FOLIE AUS POLYURETHAN SELBSTKLEBEND