KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 328 PLASTIK 128 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 12 PLASTICS 362 PLASTICO 213 PLASTMASSID 1 MUOVI 65 MATIÈRES PLASTIQUES 317 PLASTIČNE MASE 16 MŰANYAGOK 31 PLASTICA 412 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 19 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 471 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 176 PLASTY 165 PLASTIKE 65 PLASTER 20

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Gehörschutz. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 4 cm breiten, stufenlos verstellbaren Kopfbügel aus Metalldraht mit einem Kunststoffüberzug und ist an beiden Enden mit je einer Kapsel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS) versehen ist.

Die Kapseln sind oval geformt, am inneren Rand gepolstert und mit einer Schaumstoffeinlage ausgekleidet.

Die Gehörschützer dienen der Geräuschdämpfung und als Lärmschutz. Die Ohrenschützer sind in einem Karton aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT MIT KUNSTSTOFF

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Textillaminat, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - 5-lagig, bestehend aus: -- zwei äußeren Lagen aus einem kreuzgelegten, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoff der    Position 5603, --- aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), --- mit Kunststoff laminiert, --- weder bestrichen noch überzogen, -- Mittellagen aus: --- einem diagonal verkreuzt und einem waagerecht/senkrecht verkreuzt liegenden Gelege aus     synthetischen Filamenten (Aramid, laut Antrag Technora Black), --- parallelgelegten Garnen aus Kohlenstofffasern, -- mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag mehr als 150 g, - dient der Herstellung von Segeltüchern, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ist der die Außenlagen bildende Vliesstoff   charakterbestimmend. "Vliesstoff laminiert, aus synthetischen Filamenten, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g,  weder bestrichen noch überzogen, anderer als in den Unterpositionen 5603 1490 10 und 5603 1490 60  genannte"

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE VLIESSTOFF

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog.…

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog. Camping-Nylon-selbstklebend, Foto siehe Anlage, - 2 Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig zugeschnitten; mit den Abmessungen von laut Antrag 10 cm x 12 cm, - laut Antrag in unterschiedlichen Farben (braun, atlantik, gelb, orange, bordeaux, khaki, hellgrau, azur,   schwarz), - aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), - auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht aus Kunststoff (laut   Antrag Polyurethan; kein Zellkunststoff) bestrichen und mit einem Abdeckpapier versehen, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) bestrichen, anderes als solche der Position 5902, anderes als  in der Unterposition 5903 2090 20 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SELBSTKLEBEND POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS RECHTECKIG

Seifenspender - aus einem zylinderförmigen…

Seifenspender - aus einem zylinderförmigen Aufnahmebehälter aus Porzellan (Fassungsvermögen: ca. 330 ml) mit   einem Boden aus Bambus und einer Kolbenpumpe mit federbelastetem Ansaugrohr und einer Aus-   gabetülle, Abmessungen: Höhe ca. 17,5 cm, Durchmesser 7,5 cm - Abbildung siehe Anlage -, - zum mengendosierten Ausgeben von Flüssigseife. "Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der  TARIC-Codes 8479 1000 00 bis 8479 8997 70 - Seifenspender"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MIT EIGENER FUNKTION

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen faltbaren Napf für Haustiere, bestehend aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die konisch geformte, elastische Ware (Ø ca. 14 cm) weist ein Fassungsvermögen von ca. 1,8 l auf, ist seitlich mit zwei Griffen versehen und kann auf eine Maximalhöhe von ca. 6 cm entfaltet werden.

Das mit einem bedruckten Etikett aufgemachte Erzeugnis wird zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE HUND SILIKON FALTBAR

"Montagewerkzeug"; - mit freiem…

kunststoffe; aus stahl; aus unedlem metall; kabel; stahl; handwerkzeuge

"Montagewerkzeug"; - mit freiem Arm zu handhabendes Werkzeug aus Kunststoff mit arbeitendem Teil aus unedlem   Metall zum Konfektionieren von Kupferdatenkabeln sowie zur Montage von zugehörigen Steckern   und Steckdosen (beides nicht Gegenstand der vZTA) - die annähernd hefterförmigen Erzeugnisse sind mit einer Schneidklinge ausgestattet, die während   des Arbeitsvorgangs (Einschneiden der Kabelmäntel durch Herumdrehen der Kabel innerhalb der   innenseitig eingearbeiteten Führungsnut) über einen Federmechanismus im Griff gegen den   Kabelmantel gedrückt wird - mit einer viereckigen Aussparung mit lose eingesetzter Kabelauflageschablone aus Kunststoff   zum Anordnen und maßgerechten Kürzen der Einzeladern eines Kabels versehen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Handwerkzeuge, anderweit weder genannt noch inbegriffen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den Unterpositionen 8205 1000 bis 8205 5910 der Kombinierten Nomenklatur genannte" zur Unterposition 8205 5980 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KABEL STAHL HANDWERKZEUGE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "magnetischen Bilderrahmen".

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus zwei ca. 15,1 x 10,5 x 0,7 cm großen, transparenten Platten aus Acryl (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die mit Hilfe von insgesamt acht eingearbeiteten, runden Magneten (Ø ca. 0,4 cm) zusammengehalten werden.

Die Ware dient der Aufnahme von Bildern (z.B. Fotos) und ist in einer transparenten Folie mit Barcodeaufkleber verpackt.

Im Hinblick auf den Umfang, die Bedeutung für die Verwendung sowie den Gesamteindruck sind die Kunststoffplatten als charakterverleihend anzusehen.

Eine Einreihung in die Positionen 3920 oder 3921 scheidet aus, da der Rahmen weiter bearbeitet ist, als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoff, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MAGNET RAHMEN ACRYL MAGNETISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine vierteilige Zusammenstellung von Katzenspielzeug, bestehend aus - zwei Hohlkugeln (Ø ca. 3,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend) mit mehreren länglichen Aussparungen und jeweils einer in die Kugeln eingelegten Schelle aus unedlem Metall, - zwei Schaumkunststoffbällen (Ø ca. 3,5 cm) mit farbigen Ringen.

Die Waren dienen nicht zur spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellen sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug dar, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt daher nicht in Betracht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL GLÖCKCHEN

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben zufolge um ein hochviskoses Ketonharz, das in Form von hellen, klaren Partikeln vorliegt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Die Ware ist als andere Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu diesem Kapitel, anderweit weder genannt noch inbegriffen, in Primärformen in die Unterposition (KN) 3911 9019 des Zolltarifs einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem sog. „Softdock für Zugkugelkupplung für Anhänger“ um eine Schutzkappe aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis wird zum Schutz der Stoßstange des Zugfahrzeugs vor Kratzern und zum Schutz des Fahrers vor Verletzung und Ver- schmutzung der Kleidung an der Zugkugelkupplung eines Anhängers befestigt.

Eine Einreihung der Schutzkappe als Teil eines Anhängers in die Position 8716 kommt nicht in Betracht, da diese nicht zum Betrieb einer Anhängerkupplung erforderlich/unentbehrlich ist.

Es handelt sich vielmehr um ein optionales Zubehör, welches nicht von der Position 8716 erfasst wird.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE