KUNSTSTOFFE #1.

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus…

Es handelt sich um einen Einwegkittel aus gehämmerten Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus CPE). Die Ware weist eine offene Rückenpartie auf, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist mit langen Ärmeln mit Daumenlöchern versehen.

Zur Befestigung am Körper ist der Kittel in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden sowie am oberen Ende mit einem Kragen ausgestattet.

Die Ware dient u.a. im Klinik- oder Laborbereich als Schutzkleidung für den einmaligen Gebrauch und wird in zwei Größen (XL, XXL) sowie in zwei Farben (weiß, blau) gefertigt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe, Handschuhe ohne Fingerspitzen und Fausthandschuhe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE ÄRMEL AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe zum…

kunststoffe; aus kunststoff; handschuh

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe zum einmaligen Gebrauch aus einer Folie aus Polyvinylchlorid (PVC) (lt.

Antragsangaben), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Waren werden in unterschiedlichen Größen (S, M, L, XL) und Farben (weiß, blau) gefertigt und sind jeweils paarweise in einer Polybeutel aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit öffnung; folie

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Einweg-Spritzbeutel aus miteinander verschweißten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die trichterförmige, ca. 35 cm lange Ware ist am oberen Ende offen gearbeitet und zu 20 Stück in einem bedruckten Pappkarton mit Entnahmeöffnung aufgemacht.

Das transparente Erzeugnis dient im Haushalt dem Dekorieren von z.B. Gebäck oder Desserts und wird zolltariflich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG FOLIE

Bei der durch Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Bei der durch Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine spezifisch geformte Abdeckkappe aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 für ein Kabelmodul der Position 8536.

Da das Erzeugnis selber keine elektrische Funktion aufweist, kommt eine Einreihung in die Position 8536 nicht in Betracht.

Es liegt auch kein Teil der Position 8538 vor, weil die sog. Abdeckhaube laut der ergänzenden Angaben der Antragstellerin lediglich optional wird.

Das Erzeugnis ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine verschließbare Wandhalterung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Die ca. 21,3 x 14,3 x 1,9 cm große Ware besteht aus einem verschraubten Kunststoffgehäuse, das sich u.a. durch diverse Aussparungen zur Aufnahme eines Routers auszeichnet (nicht Gegenstand dieser vZTA).

Seitlich verfügt der Halter über eine durchgehende Bohrung, durch die eine sogenannte Sicherungsstange aus unedlem Metall geführt wird.

Diese wird mit Hilfe eines Vorhängeschlosses fixiert bzw. wieder gelöst. Weiterhin ist die Ware mit vier Montagebohrungen versehen, die dazu dienen, den Halter dauerhaft an Wänden oder anderen Gebäudeteilen zu befestigen.

Eine Einreihung in die Position 8517 als erkennbares Teil eines Routers im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI kommt nicht in Betracht, da das Erzeugnis zum einen nicht als einzelne Komponente beim Zerlegen eines Routers anfällt und zum anderen für dessen Betrieb objektiv keinen unabdingbaren Bestandteil darstellt.

Der zusammen mit einer Bohrschablone, einer Anleitung sowie Montagematerial aufgemachte Wandhalter wird zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER ROUTER

Es handelt sich um sog. Spiralhaarringe aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff

Es handelt sich um sog. Spiralhaarringe aus - lt.Antrag - aus TPU mit innenliegenden, gewellten Ring aus Silikon (Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die elastischen, spiralartig gedrehten Ringe mit einem äußeren Durchmesser von ca. 3,5 cm dienen dem Zusammenhalten des Haares.

Aufgrund der stofflichen Beschaffenheit und der neutralen Gestaltung handelt es sich weder um Bekleidungszubehör noch um eine Ware im Sinne der Position 9615.

Eine Einreihung als Fantasieschmuck (Armband oder Fingerring) im Sinne der Position 7117 kommt aufgrund des zu geringen Durchmessers bzw. der Dicke der Ware ebenfalls nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse sind als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Intermediate Bulk Container (IBC).

Das ca. 1,20 x 1,00 x 1,15 m (L x B x H) große Erzeugnis besteht aus einem Innenbehälter aus HDPE-Kunststoff (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvermögen von 1000 l, der in einem Käfig aus Stahlrohren auf einer Palette aus Stahl- und Kunststoffelementen verbaut ist.

Die Ware dient als wiederverwendbare Industrieverpackung dem Transport und der Lagerung von verschiedenen Flüssigkeiten.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Innenbehälter aus Kunststoff als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Sammelbehälter und Tanks mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KUNSTSTOFFE STAHL AUS STAHL SAMMELBEHÄLTER BEHÄLTER TANK

Bei der laut Antrag als "Zucker-/Süßstoff-Spender"…

kunststoffe; aus kunststoff; zucker; aus unedlem metall; süssstoff

Bei der laut Antrag als "Zucker-/Süßstoff-Spender" (Art.Nr. 27312) bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 20 cm große, zylinderförmige Ware (Durchmesser ca. 4,7 cm) aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zweiteilige Erzeugnis besteht im Oberteil aus einem Zuckerspender (lt. Antragsangaben aus Acryl), der mit einem Schraubverschluss und einer mengendosierbaren Ausgabetülle versehen ist.

Das Unterteil des Erzeugnisses bildet ein Süßstoffspender aus - lt. Antragsangaben - Acryl, der mit einem Kunststoffdrucksystem bedient wird und sowohl der exakten Dosierung von Süßstofftabletten als auch deren Aufbewahrung dient.

Ober- und Unterteil sind in der Mitte miteinander verschraubt. Die Ware ist zu Dekorzwecken mit Edelstahl ummantelt.

Sie ist in einer Blisterpackung aufgemacht. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUCKER AUS UNEDLEM METALL SÜSSSTOFF

Die Ware ist ein etwa 7,5 x 4,7 cm (H x Ø)…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; süssstoff

Die Ware ist ein etwa 7,5 x 4,7 cm (H x Ø) großer, zylinderförmiger Süßstoffspender (Art. 27311) mit Drucksystem aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Der zu Dekorzwecken zusätzlich mit einer Metallummantelung ausgestattete Haushaltsartikel dient der Aufbewahrung und exakten Dosierung von Süßstofftabletten.

Die Ware ist in einem Polybeutel in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SÜSSSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; für den haushalt

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen ca. 38 x 28 x 6,5 cm großen, sechsfach unterteilten Besteckkasten aus Polypropylen (Art.Nr. 24884), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der Besteckkasten fällt auf einer Schmalseite in der Höhe etwas ab, ist auf den beiden Breitseiten jeweils mit einer passgenauen Halbschale versehen, die auf jeder Seite in zwei dafür vorgesehenen Führungen des Besteckkastens eingeschoben ist.

Durch die Halbschalen lässt sich die Größe des Besteckkastens von etwa 28 cm bis 48 cm x 6,5 cm ausziehen/ verändern.

Der Besteckkasten ist in einer Kunststofffolie verschweißt (shrink wrapped) aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen" von der Codenummer 3924 9000 90 0 erfasst.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN FÜR DEN HAUSHALT