KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 310 PLASTIK 123 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 329 PLASTICO 188 PLASTMASSID 1 MUOVI 61 MATIÈRES PLASTIQUES 199 PLASTIČNE MASE 15 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 383 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 441 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 149 PLASTIKE 65 PLASTER 19

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; band; nylon; verschluss

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog.

Kabelbinder (Art.-Nr. 504560) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Erzeugnisse verfügen über eine glatte und eine gezahnte Oberseite und sind an den Enden jeweils mit einer Verschlussöse ausgestattet, in die das angespitzte Ende des Kabeölbinders eingeführt und durch eine Rastnase arretiert wird. 50 Kabelbinder in verschiedenen Abmessungen (15 mal 100 x 2,5 mm / 25 mal 140 x 2,5 mm / 10 mal 200 x 2,5 mm) sind in einer Folienverpackung mit Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BAND NYLON VERSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polypropylen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. "Klarsichtbeutel" (Art. 518925) aus miteinander verschweißten, klarsichtigen Folien aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im flachliegenden Zustand ca. 11 x 21 cm große Ware dient zu Transport- oder Verpackungszwecken für z.

B. Backwaren bzw. Süßigkeiten und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Fünfzehn Stück sind in einem bedruckten Polybeutel mit Eurolochung aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als Polymeren des Ethylens und Polyvinylchlorid" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; polyethylen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sog. "Gassi-Beutel; Art.Nr. 521048" aus miteinander verschweißten, grünen Folien aus Polyethylen (PE, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die im flachliegenden Zustand etwa 31,5 x 22 cm großen, auf der Außenseite mit stilisierten Pfotenabdrücken versehenen Beutel dienen als Transport- oder Verpackungsmittel für z.

B. Hundekot und sind für eine längere Verwendung nicht vorgesehen. Jeweils drei Rollen mit 15 Beuteln sind gemeinsam auf einer bedruckten Pappkarte mit Eurolochung aufgeblistert.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYETHYLEN

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus stahl; mit kunststoff; silikon; zange, handwerkzeug

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisezubereitung in Form einer sogenannten Servierzange (Art.- Nr.:512282).

Die ca. 34 cm lange Ware besitzt Zangengriffe aus Edelstahl mit Kunststoffeinsätzen, deren laffenartige Enden (arbeitende Teile, Abmessungen ca. 10 x 3,7 cm) aus laut Antrag - TPR und Silikon -, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehen.

Die Zange wird mittels einer Spiralfeder zusammengehalten und besitzt am oberen Ende weiterhin eine verschiebbare Aufhängeöse, mit der die Griffe im geschlossenen Zustand verriegelt bzw. wieder geöffnet werden können.

Eine Einreihung als Werkzeug des Kapitels 82 scheidet aus, da die arbeitenden Teile der Ware vollständig aus Kunststoff bestehen.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS STAHL MIT KUNSTSTOFF SILIKON ZANGE, HANDWERKZEUG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; holz; silikon; löffel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Koch-/ Teiglöffel" (Art.Nr. 526494).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine Laffe in Form eines Teigschabers aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Teigschaber, Teiglöffel oder Kochlöffel bestimmt das Silikon den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; küchenartikel; holz; silikon; löffel

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen sog. "Koch-/ Teiglöffel" (Art.Nr. 526470).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine Laffe in Form eines Teigschabers aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Teigschaber, Teiglöffel oder Kochlöffel bestimmt das Silikon den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Kochlöffel (Art.Nr. 526777).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine vollständig mit Silikon überzogene, ovale Laffe aus unedlem Metall befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kochlöffel bestimmt das Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; flasche; verschluss,…

Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche (Art.- Nr.530880) aus - laut Antrag - PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einer textilen Handtrageschlaufe.

Die mit einer Skalierung bedruckte Ware weist ein Fassungsvolumen von 650 ml auf und ist mit einem Schraubverschluss mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung versehen.

Sie wird üblicherweise u.a. unterwegs, auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS FLASCHE VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen Kochlöffel (Art.Nr. 526784).

Das Erzeugnis besteht aus einem Holzstiel mit einer Bohrung zum Aufhängen, an dem eine vollständig mit Silikon überzogene, ovale Laffe aus unedlem Metall befestigt ist.

Hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Kochlöffel bestimmt das Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL HOLZ SILIKON LÖFFEL

Bei der - laut Antrag - als Lunchbox, Art.…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; band; spinnstoffe und waren…

Bei der - laut Antrag - als Lunchbox, Art. 533195, bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um eine quaderförmige Proviantdose (Brotzeitdose) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die an den Ecken abgerundete Dose ist mit einem abnehmbaren Deckel und einem elastischen Spinnstoffband zum Verschließen ausgestattet.

Die Ware wird u.a. auf Reisen oder im Haushalt verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 9000 10 0 bis 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL BAND SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS