KUNSTSTOFFE #5.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 296 PLASTIK 121 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 312 PLASTICO 168 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 184 PLASTIČNE MASE 13 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 381 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 407 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 145 PLASTIKE 65 PLASTER 18

Dekoanstecker, sog. LED Button, Foto siehe…

polyester; kunststoffe; gewirke oder gestricke; konfektioniert;…

Dekoanstecker, sog. LED Button, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Ausführungen (Weihnachtsmann und Rentier), - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Anstecker und drei Leuchtdioden, -- Anstecker: --- in Form eines stilisierten Weihnachtsmannkopfes bzw. eines stilisierten Rentierkopfes, in den     Abmessungen von laut Antrag 9 cm x 7,5 cm bzw. 9 cm, --- aus verschiedenen, einfarbigen, gerauten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester     (synthetische Chemiefasern), --- mit einer "Bommel" und einer "Nase" aus einem Pompon und aufgeklebten "Augen" aus Kunststoff, --- mit Schaumkunststoff gepolstert, --- hinten mit einem angeklebten Sicherheitsnadelverschluss aus unedlem Metall als Ansteckvorrichtung, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- die Gewirke verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf den Umfang ihren wesentlichen     Charakter, -- Leuchtdioden (LED): --- in den Anstecker eingearbeitet, --- farbig leuchtend, --- batteriebetrieben, - wird als dekorativer Anstecker an z.

B. Kleidung oder Taschen getragen, um Personen zu "verzieren";   dient damit nicht primär der dekorativen Ausgestaltung des Weihnachtsfestes, somit keine Ware der   Position 9505, - stellt sich u. a. aufgrund der vielseitigen Verwendungsmöglichkeiten nicht als Bekleidungszubehör dar, - der Anstecker verleiht der zusammengesetzten Ware insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in   Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter, die Leuchtdioden erhöhen lediglich die   Zierwirkung, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind. "Andere konfektionierte Ware (Dekoanstecker) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE GEWIRKE ODER GESTRICKE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL BROSCHE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Schaufel aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 23,5 x 7,5 x 6 cm große Ware ist in einem Stück gefertigt und weist ein zum Griff hin nach oben gezogenes Schaufelblatt auf (Fassungsvolumen ca. 0,28 l).

Das mit einem bedruckten Etikett aufgemachte Erzeugnis dient als Streu- oder Futterschaufel und wird zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GRIFF WEISS

Die durch eine Abbildung und ein Warenmuster…

Die durch eine Abbildung und ein Warenmuster veranschaulichte Ware ist eine ca. 70 (B) x 50 (H) cm große Regenhaube (Regenschutz) aus – charakterverleihend - transparenten Folien aus - lt.

Antrag - PEVA (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), die an den Rändern mit Spinnstoffstreifen eingefasst sind.

Sie wird als Nässeschutz über einen Kinder-Fahrradsitz gelegt und mit einem Klettband an der Sattelstange eines Fahrrads befestigt.

Die Regenhaube stellt sich zolltariflich als Zubehör für einen Kinder-Fahrradsitz dar, das nach stofflicher Beschaffenheit einzureihen ist.

Die Ware ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse sind als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE ZUM ABDECKEN

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Steckdosenschutz aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 3,6 x 3,6 x 1,3 cm große Ware ist auf der Vorderseite mit zwei annähernd halbrunden Einkerbungen versehen und zeichnet sich am Rand durch weitere Aussparungen aus.

Der Einsatz ist passgenau für Euro- und Schukostecker gearbeitet und verhindert den direkten Zugang zu den Steckerkontakten, wenn kein Netzstecker eingesteckt ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS ZUM SCHUTZ