KUNSTSTOFFE #6.

ПЛАСТМАСИ 13 PLASTY 275 PLASTIK 100 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 248 PLASTICO 145 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 162 PLASTIČNE MASE 12 MŰANYAGOK 20 PLASTICA 315 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 8 TWORZYWA SZTUCZNE 322 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 165 PLASTY 132 PLASTIKE 64 PLASTER 18

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen…

Es handelt sich um zwei zylindrische Babytrinkflaschen in unterschiedlichen Größen mit einem Fassungsvermögen von ca. 300 ml bzw. 150 ml aus klarsichtigem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben und Produktaufdruck: aus Polypropylen). Sie sind jeweils mit einem Trinksauger aus Silikon mit Schraubring und einem Stülpdeckel ausgestattet und mit kleinen Motiven bedruckt.

Die Trinkflaschen sind Bestandteil einer Verkaufseinheit mit einem Beruhigungssauger und einem Spieltier, die sich nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) darstellt; somit sind die Flaschen, der Beruhigungssauger und das Spieltier getrennt in die Kombinierte Nomenklatur einzureihen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER FLASCHE SILIKON

Bei den sog. "Glitterornamenten"…

Bei den sog. "Glitterornamenten" handelt es sich und kleine stilisierte Dekorationsartikel in Form von Tannen, Kronen, Sternen, Bällen und Bären.

Die ca.1 cm dicken Erzeugnisse bestehen aus Styropor, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie sind mit vollflächig mit farbigem Kunststoffglitter (rot, grün, gold usw.) überzogen. Zwölf in Form und Farbe gleiche Erzeugnisse sind in einer klarsichtigen Box aus Kunststoff aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9505 kommt aufgrund der Gestaltung (kein Streuartikel) und des fehlenden festlichen Bezuges nicht in Betracht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL BÄR

Bei den als "Perlen" bezeichneten…

Bei den als "Perlen" bezeichneten Waren handelt es sich um gleichmäßig geformte Kugeln aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Angaben der Antragstellerin). Die geleeartigen Kugeln (Ø ca. 1 cm) sind hygroskopisch und werden z.

B. als dekorativer Ersatz für Blumenerde verwendet. Die in einem Kunststoffbehältnis für den Einzelverkauf aufgemachten Kugeln enthalten nach Angaben der Antragstellerin keine Düngemittel.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYMER

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; mit kunststoff; spray

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen ca. 6 cm langen, zylinderförmigen Hohlkörper (mit einem Durchmesser von ca. 3 cm) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welcher mit schwarzen Kunststoffsteinen verziert ist.

Die Ware ist am oberen Rand geschlossen und mit einem Schlüsselring und Karabinerhaken mit Drehgelenk aus unedlem Metall versehen.

Die Ware dient der Aufnahme eines Tierabwehrsprays (nicht Gegenstand dieser vZTA) und kann z.B. an der Handtasche oder dem Schlüsselbund befestigt werden.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ist der Kunststoffkörper als charakterverleihend anzusehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE MIT KUNSTSTOFF SPRAY