KUNSTSTOFFE #6.

ПЛАСТМАСИ 13 PLASTY 284 PLASTIK 110 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 266 PLASTICO 152 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 172 PLASTIČNE MASE 12 MŰANYAGOK 21 PLASTICA 319 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 343 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 165 PLASTY 135 PLASTIKE 64 PLASTER 18

Es handelt sich um einen zylindrisch geformten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; becher; für den…

Es handelt sich um einen zylindrisch geformten Shaker aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit aufgedruckter Skalierung und einem Schraubdeckel mit integrierter Trink-/Ausgießöffnung.

Der Shaker ist mit einem gelochten herausnehmbaren Siebeinsatz ausgestattet. Die Ware ((Füllvolumen 700 ml) soll z.B. zum Zubereiten von Pulvergetränken u.ä. und dem anschließenden Verzehr verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BECHER FÜR DEN HAUSHALT

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; haar

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Haarrolle zum Binden von Hochsteckfrisuren (lt.

Antrag). Die annähernd ovale, ca. 17 x 4 x 1,5 cm große Ware besteht aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist im Inneren mit einem biegsamen Metallband versehen.

Mittig ist ein Schlitz zum Durchstecken des Haares eingearbeitet, die umlaufenden Ränder sind abgerundet.

Die Haarrolle stellt sich aufgrund ihrer Flexibilität und der fehlenden Starr- bzw. Steifheit nicht als Ware der Position 9615 dar.

Im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und der Kunststoff gleichermaßen von Bedeutung.

Jedoch überwiegt der Kunststoff bezüglich des Umfangs und bestimmt daher den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das auf einer bedruckten Pappkarte in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAAR

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; schwarz; toner; abs; tonerkartusche;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine sogenannte Typencodierung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der ringförmige Aufsatz (Ø ca. 3,9 c, Höhe ca. 2,6 cm) zeichnet sich durch eine mittige Durchgangsöffnung aus und ist sowohl an der Ober- als auch an der Unterseite jeweils mit vier Halteclips versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird die Ware auf eine universal verwendbare Tonerkartusche montiert und ermöglicht so deren Verwendung in einem bestimmten Kopierer (Kartusche und Kopierer sind nicht Gegenstand dieser vZTA).

Eine Einreihung als Teil eines Kopierers der Position 8443 scheidet aus, da es sich zolltariflich um Zubehör für die universal Tonerkartusche handelt, welches nach eigener -hier stofflicher- Beschaffenheit einzureihen ist.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHWARZ TONER ABS TONERKARTUSCHE GELOCHT

Es handelt sich um eine Schaufel für Tierstreu…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; polypropylen

Es handelt sich um eine Schaufel für Tierstreu (Gesamtlänge: ca. 31,5 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die bei der Reinigung einer Katzentoilette verwendet werden soll.

Das Schaufelblatt (L x B: 15,8 x 15,5 cm, Fülltiefe ca 7 cm) der in einem Stück gefertigten Ware ist auf der ganzen Fläche maschenähnlich gelocht, der ca. 16 cm lange runde Griff (Durchmesser ca. 3,2 cm) ist am Ende so geformt, dass die sog.

Catit Streuschaufel sowohl aufgehängt als auch aufgestellt werden kann. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN