KUNSTSTOFFE #6.

Bei dem vorliegenden Warenmuster "Lip…

Bei dem vorliegenden Warenmuster "Lip Seal" handelt es sich um einen Dichtring aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Die Ware hat einen Durchmesser von ca. 14 mm und eine Dicke von ca. 0,3 mm und weist keinerlei objektive Beschaffenheitsmerkmale auf, die eine Einreihung in Anwendung der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 als erkennbares Teil einer Ware des Kapitels 90, insbesondere der Position 9027, rechtfertigen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Polybeutel aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Verpackungsmittel in Form von Beuteln (Tüten) aus miteinander verschweißten Folien, die im Wesentlichen aus - lt. wissenschaftlicher Untersuchung - Polyester (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39, charakterverleihend) und aus Maisstärke bestehen.

Die im flachliegenden Zustand etwa 33,5 x 29,3 cm großen Beutel dienen zu Transport- oder Verpackungszwecken (z.B. für Hundekot) und sind nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Sie und sind in Rollenform (15 Beutel pro Rolle) zu vier Rollen in einem bedruckten und mit 2 Sichtfenstern versehenen Karton für den Einzelhandel aufgemacht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten), aus anderen Kunststoffen als aus Polymeren des Ethylens oder als aus Poly(vinylchlorid)" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HUND STÄRKE

Es handelt sich um sog. Latzschürzen in unterschiedlichen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Es handelt sich um sog. Latzschürzen in unterschiedlichen Abmessungen (120 x 75 cm, 140 x 75 cm, 170 x 75 cm).

Sie bestehen aus milchig - transparenten, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die auf dem Rücken offenen Erzeugnisse werden über den Kopf gezogen, bedecken vorwiegend den vorderen Körperbereich und sind zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Nach Antragsangaben sind sie jeweils geblockt im Staubschutzbeutel aufgemacht. Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papphülle), bestehend aus - einer klarsichtigen, lediglich haftenden Folie aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von ca. 42 x 23,5 cm, -- mit abgerundeten Ecken versehen und beidseitig mit einer Schutzfolien abgedeckt, -- dient dem Schutz eines Monitordisplays, - einem ca. 12 x 12 cm großen, an den Rändern gezackten Display-Reinigungstuch aus Spinnstoffen, - einem feuchten Desinfektionstuch sowie - einem ca. 8,5 x 5,4 cm großen, mit abgerundeten Ecken versehenen Folienwerkzeug aus Kunststoffen (sog.

Rakel). Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Kunststofffolie den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9092 30 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE REINIGUNGSTUCH

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe mit…

Es handelt sich um Fünffingerhandschuhe mit Stulpe in unterschiedlichen Größen zur Verwendung als Haushaltshandschuhe bei Reinigungsarbeiten bzw.

Arbeiten mit Lebensmitteln. Sie bestehen aus einer orangen bzw. gelben Folie aus - lt. Antragsangaben - Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die insgesamt ca. 25 cm langen Erzeugnisse sind am oberen Rand der Stulpe mit Rollrand versehen und paarweise für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Handschuhe werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Fingerhandschuhe)" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HANDSCHUH FOLIE

"Maniküre-Set"; - Zusammenstellung…

kunststoffe; aus kunststoff; nagelfeile

"Maniküre-Set"; - Zusammenstellung für die Hand- und Fußpflege, bestehend aus - - einem Nagelhautschieber/Nagelreiniger aus Kunststoff - - zwei Nagelfeilen mit beidseitig aufgebrachtem Schleifstoff - gemeinsam in einem Kunststoffbeutel und zusätzlich in einer Faltschachtel verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Zusammenstellung für die Maniküre oder Pediküre, (einschließlich Nagelfeilen)" zum TARIC-Code 8214 2000 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NAGELFEILE

Pizzaschneider Die Ware besteht aus einem…

kunststoffe; aus kunststoff; aus metall; aus nylon; küchenartikel

Pizzaschneider Die Ware besteht aus einem kreisrunden Schneidrad aus - lt. Produktbeschreibung - Nylon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, das in eine Metallhalterung mit Kunststoffgriff so eingesetzt ist, dass sich die Scheibe dreht.

Die Ware dient dem Schneiden von Pizza und dergleichen. Das Erzeugnis ist auf einer aufhängbaren, bedruckten Pappunterlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware kann sowohl in der Küche als auch bei Tisch verwendet werden. Der Pizzaschneider ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für Tischgebrauch, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS NYLON KÜCHENARTIKEL

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gehäuse; stahl; wäsche

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, einem so genannten Wandtrockner Telefix, bestehend aus - einem Gehäuse mit Schiebemechanismus aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, an der Rückseite mit zwei Löchern zur bleibenden Befestigung an Wänden versehen, - mit acht parallel angeordneten, beweglich gelagerten und mit weißem Lack pulverbeschichteten Trockenstangen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), - einer weiteren Trockenstange unterhalb des Gehäuses, - mit beigefügtem Befestigungsmaterial (2 Schrauben und zwei Unterlegscheiben) und Montageanleitung.

Das Erzeugnis dient zur Aufhängung und zum Trocknen von Wäschestücken. In Bezug auf die Verwendung sind die Trockenstangen aus Stahl durchaus mit dem Gehäuse aus Kunststoffen gleichbedeutend, jedoch wird der Charakter des Erzeugnisses im Hinblick auf den Umfang durch das Gehäuse aus Kunststoff bestimmt.

Die Ware ist für den Einzelverkauf in einem Pappkarton aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, beschlagähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Wänden" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE STAHL WÄSCHE

Bei den durch Abbildungen und Musterabschnitte…

Bei den durch Abbildungen und Musterabschnitte der Dach- und Rahmenteile veranschaulichten Erzeugnisse handelt es sich um sogenannte Pavillons in den Abmessungen von ca. 3 x 3 m bis 3 x 4 m, bestehend aus - einem Dach aus entsprechend gestalteten Stegplatten aus Polycarbonat, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - Seitenwänden aus 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefaser), die mittels Reißverschluss zu schließen sind und - einer für den Aufbau notwendigen Rahmenkonstruktion aus unedlen Metallen (lt.

Antrag Aluminium). Das Dach aus Kunststoff bestimmt insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung (Schutz vor Witterungseinflüssen) den Charakter der Waren.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF RAHMEN POLYCARBONAT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; mit gewinde; flasche;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine ca. 18 x 6,7 cm (H x Ø) große, transparente Flasche ohne Verschluss bestehend aus Polyethylenterephthalat (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das zylindrische Erzeugnis verfügt über einen Flaschenhals mit Schraubgewinde und besitzt ein Fassungsvermögen von ca. 510 ml.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Flaschen und ähnliche Waren mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER MIT GEWINDE FLASCHE POLYETHYLENTEREPHTHALAT