KUNSTSTOFFE.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 310 PLASTIK 123 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 329 PLASTICO 191 PLASTMASSID 1 MUOVI 61 MATIÈRES PLASTIQUES 199 PLASTIČNE MASE 15 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 383 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 441 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 149 PLASTIKE 65 PLASTER 19

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Cerealienspender, der zerlegt in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Das Erzeugnis besteht aus: - einem 21 x 17 x 1,7 cm (L x B X H) großen Standfuß, der mit einem senkrecht aufgesteckten    und verschraubten "Standrohr" versehen ist (beides aus unedlem Metall), - einem Behälter mit Trichter (zweiteilig) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39   (Gesamthöhe ca. 38 cm / Durchmesser max. 16 cm), der an das Rohr aufgeschoben wird, -- der Trichter ist mit einer Ausgabeeinheit in Form eines sog.

Paddelrades aus Kunststoff    ausgestattet, welches mittels eines einfachen Drehgriffs aus unedlem Metall betrieben wird, - einem Behälterdeckel aus unedlem Metall.

Das Erzeugnis dient der Aufnahme von z.B. Müsli, Haferflocken usw. und der Ausgabe der Cerealien.

Deartige Waren werden üblicherweise insbesondere bei Frühstücksbuffets verwendet. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware wird im Hinblick auf die Behältnisfunktion und die Ausgabe der Cerealien mittels des Trichters und des Paddelrades durch die Kunststoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 90 genannt".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL KÜCHENARTIKEL DREHBAR VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe…

Mit Kunststoff überzogenes Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das auf der Außenseite (Schauseite) mit bloßem Auge    wahrnehmbar mit geprägtem Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan) überzogen und auf der Rückseite    nicht vollständig mit Kunststoff (laut Antrag Polyurethan) bestrichen ist; das Gewebe ist dicht, geraut    und dicker (3/5 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dient damit nicht nur der Verstärkung, - von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser   aufrollbar, ohne rissig zu werden. "Gewebe, mit Kunststoff (Polyurethan) überzogen, anderes als solche der Position 5902"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPRÄGT POLYURETHAN SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein sog. "Becherglas-27 cl" und ein sog. "Becher-Set 6er".

Dabei handelt es sich bei dem Becherglas um einen 8,7 cm hohen Becher (Durchmesser max. 8,3 cm) ohne Henkel.

Das auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformte Erzeugnis besteht aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Der Becher ist in verschiedenen Farben erhältlich. Das Becherset besteht aus sechs, 8,9 cm hohen, unifarbenen Bechern (Durchmesser max. 8,9 cm) ohne Henkel.

Die Becher sind auf der Außenseite "wellenartig" ausgeformt und bestehen aus Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Die Becher sind in einer bedruckten Faltschachtel aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geschirr und andere Artikel für den Tischgebrauch aus Kunststoff, nicht von den TARIC-Codes 3924 1000 11  bis 3924 1000 20 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF KÜCHENARTIKEL BECHER TISCHGESCHIRR

Bei der durch eine Produktbeschreibung und…

Bei der durch eine Produktbeschreibung und eine Abbildung veranschaulichten, als "INWAY® Tag & Nacht“ bezeichneten Ware handelt es sich um einen geschlossenen Beutel aus miteinander verschweißten Kunststofffolien.

Die Ware mit einem Füllvolumen von 1000 ml ist mit zwei Skalierungen (ml) auf der Vorderseite, einer Tropfkammer mit integrierter Rückflusssperre, einem Kreuzventil mit Ablasshahn, einem Drainageschlauch aus Kunststoff (je nach Modell: mit einer Länge von 30 bis 90 cm), mit Universalstufenkonnektor und Urinprobenentnahmestelle sowie mit zusätzlicher Kordel und Einhängeöse ausgestattet.

Nach Angaben der Antragstellerin dient das Urindrainagesystem ausschließlich zur Aufnahme des Urins und wird bei mobilen Katheter-Patienten eingesetzt, die ihn tagsüber als Beinbeutel und nachts als Bettbeutel nutzen können.

Die steril verpackte Ware kann sowohl im klinischen Einsatz als auch im häuslichen Pflegebereich verwendet werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE VENTIL SCHLAUCH

Der sog. Klappausstecher "Zimtstern" ist…

Der sog. Klappausstecher "Zimtstern" ist eine sternförmige, ca. 4 cm große Teigausstechform mit federbelastetem Griffstück aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Bei der Herstellung von Plätzchen (z.B. Zimtsternen) oder Kleingebäck wird die Form zusammengedrückt und in die Teigmasse eingestochen.

Sobald der ausgestochene Teigling (Plätzchen) auf einer Backmatte abgesetzt ist, öffnet sich der Teigausstecher.

Das Erzeugnis ist gemeinsam mit einem mehrsprachigen Rezeptheft an einem Kabelbinder für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN KEKS

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; haken; kleiderbügel

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um einen Kleiderbügel aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist mit einem Aufhängehaken aus Metall versehen und am oberen Bügelrand mit zwei Einkerbungen (sog.

Rockkerben) sowie unten mit einem quer laufenden Hosensteg mit rutschfester Beschichtung ausgestattet.

Der 44,5 cm breite Kleiderbügel ist in verschiedenen Farben erhältlich. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Jeweils drei Kleiderbügel sind als Set aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HAKEN KLEIDERBÜGEL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; reflektor; reflektierend

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Retroreflektor ASM LS78x/38x (5000866).

Der etwa 3,5 x 2,5 x 0,8 cm große Reflektor besteht aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die weiße Vorderseite weist auf der Rückseite diverse kleine pyramidenförmige Erhebungen auf.

Der Reflektor wird zusätzlich, unterhalb einer Fahrradleuchte verbaut und dient durch die Reflexion des Lichtes der Erhöhung der Sichtbarkeit bei Dunkelheit.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF REFLEKTOR REFLEKTIEREND

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; staub

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. "Plastic Universal Staubschutzkappe" aus weißem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (LDPE).

Die 6,62 mm lange Kappe ist in Form einer Hülse gearbeitet (Innendurchmesser 1,6mm) und an einem Ende verschlossen.

  Das Erzeugnis soll zum Staubschutz auf sog. LCMU Ferrule aufgesteckt werden. 100 Kappen sind in einer Packung verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Taric-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF STAUB

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Vogelbad mit Solarbeleuchtung und Pflanzschale" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in Antik-Optik (bronzefarbig) gestaltete Ware besteht aus - einem runden (Durchmesser 37 cm) Standsockel, der ornamentartig ausgearbeitet ist, - einem säulenartig geformten Standfuß (mehrteilig), - einer runden (Durchmesser ca. 30,5 cm) Pflanzschale mit einem ca. 5,5 cm erhöhtem Rand, - einer runden (Durchmesser 51 cm) Vogeltränkenschale mit leicht erhöhtem Rand, - eine LED Leuchte in einem Gehäuse mit Solarfeld, in das die elektrische Ausstattung, zwei LED   Brennstellen sowie ein On/OffSchalter integriert sind.

Zusätzlich ist die in einem laternenartig   ausgearbeiten Gestell mit Dach eingesetzt Solarleuchte mit zwei unterschiedlich großen    Leuchtenschirmen (einer mit Reflektor) aus Kunststoff ausgestattet.

Die einzelnen "Teile" sind in verschiedenen Höhen an der Säule befestigt, wobei die LED-Solarleuchte den oberen Abschluss bildet.

Das aufgebaut ca. 105 cm hohe Erzeugnis ist zerlegt in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Verwendung durch die Kunststoffschalen sowie die weiteren Kunststoffbestandteile bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "eine andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Codenummern 3926 1000 10 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF LAMPE SOLARZELLE

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; verschluss; verschluss, behälter

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine zylindrische Hülse aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die 24 mm lange Ware weist einen Durchmesser von 12 mm auf, ist außenseitig mittig abgestuft und an einem Ende mit einem Außengewinde versehen.

Der sog. "Refill Extension Ring" kann als zusätzliches Zwischenstück (Zubehör) auf das Gehäuse eines Stiftes (nicht Gegenstand der vZTA) aufgeschraubt werden und dient als Schaftverlängerung der Erhöhung des Füllvolumens des Stiftes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "eine andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den UPos (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF VERSCHLUSS VERSCHLUSS, BEHÄLTER