KUNSTSTOFFE #7.

Bei der als "Black Manta Water Blaster"…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als "Black Manta Water Blaster" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zweiteiliges Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens (sog.

Alien) - aus Kunststoff gefertigt, - etwa 11 cm hoch, - aufrecht stehend; mit zwei Beinen, zwei Armen und einem flachen Kopf mit zwei großen, roten Augen ausgestattet, - trägt auf dem Rücken eine Abschussvorrichtung, in die ein etwa 8 cm langer, stilisierter Wasserstrahl in Form eines blauen Kunststoffstabs gesteckt wird, - durch Drücken eines Knopfes an der linken Schulter schießt der Wasserstrahl heraus, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein nicht menschliche Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei der als "Sub Blaster" bezeichneten…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug

Bei der als "Sub Blaster" bezeichneten Ware handelt es sich um ein zweiteiliges Spielzeug, bestehend aus einem etwa 11,5 x 9,5 x 4 cm großen Unterseeboot in Form einer stilisierten Amphibie.

Die aus Kunststoff gefertigte Ware ist vorne mit einer kleinen Öffnung ausgestattet, in die ein etwa 9 cm langer stilisierter Wasserstrahl in Form eines blauen Kunststoffstabs gesteckt wird.

Durch Drücken eines Knopfes am U-Boot, schießt der Wasserstrahl hervor. Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist in einem Polybeutel verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 genanntes Spielzeug, aus Kunststoff, keine maßstabsgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG

Die Ware ist eine etwa 140 x 80 cm große,…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Die Ware ist eine etwa 140 x 80 cm große, sogenannte Rundumschürze aus blau - transparenten, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das kleidähnliche Erzeugnis wird über den Kopf gezogen, bedeckt den kompletten Körperbereich und ist mit zwei Schulterträgern versehen.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Die Ware ist eine etwa 110 x 75 cm große,…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Die Ware ist eine etwa 110 x 75 cm große, sogenannte Latzschürze aus weißen, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das auf dem Rücken offene Erzeugnis wird über den Kopf gezogen, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Die Ware ist eine etwa 160 x 75 cm große,…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Die Ware ist eine etwa 160 x 75 cm große, sogenannte Latzschürze aus milchig - transparenten, gehämmerten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das auf dem Rücken offene Erzeugnis wird über den Kopf gezogen, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Die Ware ist eine etwa 119 x 70,5 cm große,…

kunststoffe; aus kunststoff; aus polyethylen; schürze

Die Ware ist eine etwa 119 x 70,5 cm große, sogenannte Latzschürze aus klarsichtigen, transparenten, glatten Folien aus - laut Antragsangaben - Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das auf dem Rücken offene Erzeugnis wird über den Kopf gezogen, bedeckt vorwiegend den vorderen Körperbereich und ist zur Befestigung am Körper in Taillenhöhe mit zwei Folienstreifen zum Binden versehen.

Derartige Waren werden als "andere Waren aus Kunststoff, Kleidung und Bekleidungszubehör" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS POLYETHYLEN SCHÜRZE

Das durch ein Datenblatt veranschaulichte…

Das durch ein Datenblatt veranschaulichte sog. "X80-Daisy-Chain-Package" besteht aus einem annähernd u- förmigen Block aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit eingearbeiteten "Wirebonds" (Drahtbonden).

Nach Angaben der Antragstellerin besitzt die Ware keinerlei elektrische Funktionen und wird lediglich auf Test-Leiterplatten aufgelötet.

Es soll z.B. getestet werden, ob die Dimensionierungen des Produktes passen oder die Lötstellen an der richtigen Stelle sind.

Insofern scheidet eine Einreihung in den Abschnitt XVI, insbesondere als erkennbares Maschinenteil gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI aus.

Das Erzeugnis ist daher nach seiner stofflichen Beschaffenheit einzureihen. Aufgrund der spezifischen Form und der eingearbeiteten Drahtbonden ist der Block weiterbearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BLOCK

Es handelt sich um einen in konischer Form…

kunststoffe; aus kunststoff; becher; geschirr

Es handelt sich um einen in konischer Form gearbeiteten, etwa 11 cm hohen Trinkbecher (ohne Verschluss oder Deckel) mit einem oberen Durchmesser von ca. 9 cm und einen unteren Durchmesser von ca. 6,5 cm.

Der Becher ist auf der Außenseite farbig gestaltetet und mit unterschiedlichen Motiven und "Sprüchen" bedruckt.

Der Becher besteht nach der Untersuchung aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und pflanzlichen Füllstoffen (laut Antragsangaben i.W. aus Bambusfasern).

Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Holzfasern, in Bezug auf die Formgebung, Stabilität, Haptik sowie die für die Verwendung erforderliche Hygiene bei der Zubereitung von Lebensmitteln/Getränken bestimmt dagegen der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BECHER GESCHIRR

Es handelt sich um eine sog. Heimtierschaufel…

Es handelt sich um eine sog. Heimtierschaufel (Abmessungen: L x B x H: ca. 26 x 11 x 3,5 cm), die zur Aufnahme tierischer Exkremente dienen soll.

Das Erzeugnis mit einem gitterartigen Schaufelblatt besteht - laut wissenschaftlichem Untersuchungsergebnis - aus mit cellulosehaltigem Material gefülltem Formaldehydharz, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Nach Antragsangaben werden die Materialien in einer Hochgeschwindigkeitsmaschine zu einem Brei gemischt, anschließend erhitzt und in Form gepresst.

Nach dem Auskühlen wird das Erzeugnis entgratet. Im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Zellulosefasern, in Bezug auf die Formgebung, Stabilität, Haptik sowie die für die Verwendung der Ware erforderliche Hygiene bestimmt dagegen der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BAMBUS

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

aus spinnstoff; warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff;…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (bedruckte Papierbanderole), bestehend aus - einer Klemmhalterung aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und Metallschrauben zur Befestigung einer Digitalkamera an z.

B. Fahrrädern, - einer zylindrischen Halterung aus Kunststoff, mit Trageschlaufe sowie Befestigungsschraube, - eine flache sowie eine gekrümmte Halterunge aus Kunststoff mit seitlichen Führungsschienen, - fünf Rast- und Haltevorrichtungen aus Kunststoffen (teilweise mit Metallschrauben und Muttern versehen), - einem elastischen Sicherungsclip aus Kunststoff, - einem Montagewerkzeug aus Kunststoff, - einer textilen Kopfhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Brustgurt für Digitalkameras aus Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken aus Kunststoffen und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einer textilen Helmhalterung aus elastischen Spinnstoffbändern mit Verbindungsstücken und einer Befestigungsplatte aus Kunststoffen, - einem textilen Klettarmband mit Kunststofföse, - sechs Vliesstoffzuschnitten - zwei Selbstklebe-Pads mit Schutzpapierabdeckung, - drei Metallschrauben mit Kunststoffgriffen, - einer Transport-/ Aufbewahrungstasche mit Außenseiten aus Spinnstoff.

Die Waren sollen als Halter die Mitnahme von digitalen Kameras (Waren der Position 8525, nicht Gegenstand der vZTA) bei Outdoor-Aktivitäten ermöglichen.

Eine Einreihung als Zubehör für Fotoapparate der Position 9006 kommt somit nicht in Betracht.

Auch eine Einreihung als Zubehör für Digitalkameras in den Abschnitt XVI scheidet mangels Anspruchsnorm aus.

Im Hinblick auf die Anzahl und den Wert bestimmen Kunststoffwaren den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DIGITAL SELBSTKLEBEND