KUNSTSTOFFE #9.

ПЛАСТМАСИ 13 PLASTY 288 PLASTIK 117 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 289 PLASTICO 155 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 173 PLASTIČNE MASE 12 MŰANYAGOK 21 PLASTICA 334 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 377 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 171 PLASTY 143 PLASTIKE 64 PLASTER 18

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; küchenartikel; bambus

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Brotkasten (Art.

Nr. 27282) mit den Abmessungen von ca. 37 x 26 x 20,5 cm, bestehend aus einem kuppelförmigen Korpus aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (gem.

Antragsangaben aus Polysterene), der auf einer Seite mit einem Griff aus unedlem Metall ausgestattet ist.

Der durch eine Rollmechanik zu öffnende bzw. zu schließende Behälter ist auf eine annähernd ovale Grundplatte aus Bambus aufgeschraubt, auf deren Unterseite vier rutschhemmende Klebepads angebracht sind.

Die Ware dient in der Küche zur Aufnahme und Aufbewahrung von z. B. Brot oder Brötchen. Der Charakter des Erzeugnisses wird im Hinblick auf den Wert und den Umfang durch den Kunststoffkorpus bestimmt.

Der Brotkasten ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KÜCHENARTIKEL BAMBUS

Die als sog. Einschub, Art. Nr. 17303"…

Die als sog. Einschub, Art. Nr. 17303" bezeichnete Ware besteht aus Polypropylen und einem thermoplastischen Elastomer, beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das speziell geformte Erzeugnis (Abmessungen ca. 9,6 x 6 x 3 cm) ist seitlich mit zwei Dichtlippen versehen und verfügt weiterhin über fünf Rastnasen und eine mittig befindliche Aussparung.

Das Formteil wird zwischen die Karosserie und den Kraftfahrzeugrückspiegel verbaut und dient dort - lt.

Antragstellerangaben- als Abdichtung dem Schutz vor Schmutz und Staub. Eine Einreihung als Kraftfahrzeugteil in die Position 8708 scheidet aus, da Dichtungen aller Art gemäß Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII vom Abschnitt ausgenommen sind.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG POLYPROPYLEN SPIEGEL

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Es handelt sich um Spielzeug in Form einer stilisierten, aufrecht sitzenden Katze - aus Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Größe von ca. 8 cm - mit einem hellbraunen Körper mit einem aufgemalten Gesicht und stummelförmig angedeutetem Extremitäten - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen - in einem Pappkarton mit Sichtfenster für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Es handelt sich um Spielzeug in Form eines…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Es handelt sich um Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens - eine starre Figur aus der Reihe "Cute But Deadly" darstellend - aus Kunststoff gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - mit einer Größe von ca. 10,5 cm - mit einem lilafarbenen Körper und einem aufgemalten Gesicht - die Figur ist unter anderem mit zwei geschwungenen Hörnern und spitzen Ohren am Kopf sowie einem Paar Flügeln auf dem Rücken ausgestattet - an der rechten Hand ist eine mehrfach gezackte, geschwungen geformte Waffe (nicht abnehmbar) befestigt - zur spielerischen Unterhaltung von Personen.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein nicht menschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR