KUNSTSTOFFE #9.

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; wasser; schwarz; silikon

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um zwei sog. XL-Eiswürfelformen aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarzen, ca. 18,7 x 11,7 x 3,5 cm großen Artikel weisen jeweils 15 quaderförmige Vertiefungen auf.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dienen die Formen dem Herstellen von Eiswürfeln, können aber gleichermaßen als Backformen für Mini-Küchlein verwendet werden.

Die als 2er-Set in einem Pappkarton aufgemachen Erzeugnisse werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER SCHWARZ SILIKON

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; weiss; schwarz; silikon

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Paar Topfhandschuhe aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis ist wie ein großes Paar Fausthandschuhe gestaltet, dessen Außenseiten aus Silikon und dessen Innenseiten aus Spinnstoffen (Gemisch aus Baumwolle und Leinen) bestehen.

Am Rand befindet sich ein Haken zum Aufhängen. Die Außenseiten des Erzeugnisses weisen im Bereich der Hände eine schwarze, aufgeraute und im Bereich des Unterarms eine glatt gestaltete Fläche auf.

Die Innenseiten bestehen aus gesteppt vernähten Spinnstoffen. Die Ware wird zum Schutz vor Verbrennungen als Topf-, Grill- oder Ofenhandschuh verwendet.

Im Hinblick auf die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den Charakter. Die Ware ist für den Einzelverkauf paarweise in einem Karton aufgemacht.

Zolltariflich wird das Erzeugnis als "Haushalts- oder Hauswirtschaftartikel aus Kunststoffen, kein Polyamid oder Melamin enthaltend, andere als Säuglingsflaschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WEISS SCHWARZ SILIKON

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; rot; silikon

Bei den durch eine Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um vier sog. Spiegeleierformen, im Wesentlichen bestehend aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die roten, kreisrunden Artikel mit einem Innendurchmesser von ca. 8 cm, sind auf der Außenseite mit einem beweglichen Haltestab aus unedlem Metall versehen und dienen dem Formen von Eiern während des Bratvorgangs.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Artikel sind als 4er-Set in einem Pappkarton aufgemacht und werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ROT SILIKON

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster…

kunststoffe; aus kunststoff; silikon

Bei dem als Abbildung vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine flexible Backmatte aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39.

Das in diversen Farben erhältliche Erzeugnis ist ca. 40 x 30 cm groß und mit abgerundeten Ecken ausgestattet.

Es weist 48 kleine Mulden auf der Oberseite zum gleichmäßigen Platzieren von z.B. Macarons, Keksen oder Plätzchen auf und dient beim Backen als Teigunterlage.

Derartige Waren sind zolltariflich als "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 200 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SILIKON

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfigur

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, die jeweils einen blauen Schlumpf in verschiedenen Ausführungen darstellen (z.B. in Pilotenuniform, mit Schaufel in der Hand, als Pirat verkleidet etc.).

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs…

Bei der als "Mc Donald's - Smurfs - 2018" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set aus zwei Kunststofffiguren, bestehend aus: - einem nichtmenschlichen Wesen in Form eines blauen Schlumpfes, -- bekleidet mit einer weißen Mütze und einer gelben Hose, -- mit einem Fernglas und einer Fahnenstange (nicht abnehmbar) in den Händen, - einem Tier in Form einer stilisierten Katze, - jeweils kein Füllmaterial enthaltend.

Die Erzeugnisse dienen der spielerischen Unterhaltung von Kindern und sind lt. ergänzenden Angaben in einem Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, ein Tier oder nichtmenschliches Wesen darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFIGUR

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; holz; aquarium

Bei den durch Abbildungen veranschaulichten drei Warenmustern handelt es sich um Nachbildungen von Flussholz bzw.

Flussholz-Zweigen aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die in diversen Abmessungen gestalteten Waren (ca. 252 x 155 x 350 mm 7 342 x 248 x 505 mm / 350 x 85 x 55 mm) weisen unregelmäßige Oberflächen in Holzoptik auf und stellen Treibholzwurzeln bzw.

Treibholzzweige dar. Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient das Erzeugnis zu Dekorationszwecken in Aquarien oder Terrarien.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION HOLZ AQUARIUM

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; hohl; für kinder; spielzeug

Bei den durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Artikel 13179 - Wasserspritztiere wilde Tiere, 24er Dsp." bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge in Form von Tieren, - Nachbildungen von sechs unterschiedlichen Tieren darstellend (Zebra, Elefant, Leopard, Löwe, Büffel und Nilpferd), - mit den Abmessungen (Höhe) von etwa 8,6 cm bis 9,5 cm, - aus Kunststoffen gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend, - farbig gestaltet und mit einem Loch im Bereich des Maules versehen, - durch Drücken auf die mit Wasser befüllten Tiere wird das Wasser herausgespritzt, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - lt.

Antragsangaben als 24er-Verkaufsdisplay für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, andere als Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HOHL FÜR KINDER SPIELZEUG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; messer; gabel

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte Salatbox aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, einem Set bestehend aus - einer Salatschüssel, - einem Deckel, - einem Messer, - einer Gabel und - einer kleinen Dose mit Schraubverschluss für Salatdressing.

Die klarsichtige Ware (ca. 16,5 x 16,5 x 8 cm) zeichnet sich durch eine Schüssel mit passgenauem Deckel aus.

Der Deckel ist an allen vier Kanten mit einem Klickverschluss und auf der Innenseite mit zwei Haltevorrichtungen, in denen sich ein Messer und eine Gabel aus Kunststoff befinden, ausgestattet.

In dem Behältnis liegt auf der Schüssel ein Einsatz auf, der einerseits den in der Schüssel befindlichen Salat (nicht Gegenstand der VZTA) abdeckt und andererseits die Aussparung für das Besteck und ein mittig eingesetztes Salatsaucendöschen mit Schraubdeckel darstellt.

Das Set ist für den Einzelverkauf mit einer Papplasche in einem Polybeutel aufgemacht. Derartige Waren sind zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchen- gebrauch, andere als Polyamid oder Melamin enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MESSER GABEL

Es handelt sich um einen länglichen, L-förmigen,…

Es handelt sich um einen länglichen, L-förmigen, hohlen (rechteckiger Querschnitt) Formteil aus Kunststoff (Werkstoff PE-HD), der zur Verwendung als „Luftkanal“ bestimmt ist. Abmessungen: ca. 658,2 x 160,7 mm (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE POLYETHYLEN BAGGER