KUNSTSTOFFE #9.

ПЛАСТМАСИ 16 PLASTY 296 PLASTIK 121 ΠΛΑΣΤΙΚΕΣ ΥΛΕΣ 11 PLASTICS 312 PLASTICO 168 PLASTMASSID 1 MUOVI 60 MATIÈRES PLASTIQUES 184 PLASTIČNE MASE 13 MŰANYAGOK 25 PLASTICA 381 PLASTIKAI 14 PLASTMASAS 17 PLASTIEKEN 9 TWORZYWA SZTUCZNE 407 PLASTICO 23 MATERIALE PLASTICE 173 PLASTY 145 PLASTIKE 65 PLASTER 18

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; für den einmaligen gebrauch; mit…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen so genannten "CPE-Überschuh" ohne angebrachte Sohle aus strukturierten, an den Seiten verschweißten Folien aus - laut Antragsangaben -  chloriertem Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das in verschiedenen Größen, Farben und Stärken verfügbare Erzeugnis ist an der Oberseite (Einschlupföffnung) durch einen Gummizug gerafft. Derartige Schuhüberzieher werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in Reinraum- und Intensivbereichen über das Schuhwerk gezogen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MIT KUNSTSTOFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; mit spinnstoff

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um eine Aufbewahrungs- und Transporthülle für Leichen (sog.

Leichensack), bestehend aus miteinander verschweißten Folien aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im flachliegenden Zustand etwa 220 x 80 cm große Ware ist auf der Oberseite mit einer Reißverschlussöffnung und insgesamt vier seitlich angebrachten textilen Trageschlaufen versehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der in einem Polybeutel verpackten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF MIT SPINNSTOFF

Bei der als "Papierorganizer" bezeichneten…

Bei der als "Papierorganizer" bezeichneten Ware handelt es sich um eine an den Seiten offene Ausweishülle (Format im zusammengeklappten Zustand: ca. 8,5 x 12,5 cm) ohne Verschluss.

Sie besteht aus einem Einband mit einer äußeren, glatten, schwarzen Lage aus geprägtem Zellkunststoff, unterlegt mit einer nur der Verstärkung dienenden Vlieslage aus Spinnstoff (= Flächenerzeugnis des Kap. 39) und einer weiteren Stabilisierungslage aus Schaumkunststoff und Pappe sowie im Bereich des "Rückens" aus einer strukturierten Lage aus geprägten Zellkunststoff, unterlegt mit einer Lage aus einem dichten, buntgewebten Spinnstoffgewebe (= Flächenerzeugnis der Pos. 5903).

Innen ist das Erzeugnis mit Vliesstoff aus Spinnstoff ausgekleidet und mit zwei klarsichtigen Einsteckfächern aus Kunststofffolie versehen.

Im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Kunststoffe den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da sich das Erzeugnis aufgrund seiner Machart (nur ein Einsteckfach auf jeder Innenseite) weder als ein im Wortlaut der Position 4202 genanntes Behältnis noch als ein den im Wortlaut der Position 4202 genannten Behältnissen ähnliches Behältnis darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HÜLLE MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den…

Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (hier: Schutz von z.B.

Touch-Bildschirmen), bestehend aus: - einer klarsichtigen, haftenden (nicht selbstklebenden) und an den Ecken abgerundeten Folie   (etwa 70 x 90 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, und - einem etwa 80 x 55 mm großen Reinigungstuch aus Spinnstoffen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Kunststofffolie den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE REINIGUNGSTUCH