LED.

Taschenlampe "ML50LX" - Taschenlampe…

Taschenlampe "ML50LX" - Taschenlampe aus einem Metallgehäuse mit Batteriefach und Leuchtkopf mit eingebauter LED (mit vier Dauerlicht- und einer Blinklichtsstufe) und Ein-/Ausschalter, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (Dauerlicht) - kennzeichnende Haupt- tätigkeit - und als Sichtsignalgerät (Blinklicht), - gemeinsam gestellt mit Taschenmesser, Taschenmessertasche und Bedienungsanleitung (alle nicht Gegenstand dieser Position) in einer Blisterverpackung, jedoch nicht als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät) - Taschenlampe"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE TRAGBAR MIT SICHTSIGNAL LED

LED R7s-Leuchtmittel EAN 4059456006285 (Abbildung…

elektrisch; lampe; led; elektrische lampe; für die beleuchtung

LED R7s-Leuchtmittel EAN 4059456006285 (Abbildung siehe Anlage) - aus mehreren weiß-leuchtenden Leuchtdioden (Farbtemperatur 6500 K) und weiteren elektrischen Bauelementen in einem zylindrischen Gehäuse mit klarsichtiger Abdeckung, beidseitig mit R7S-Sockel zur Befestigung in einer Lampenfassung (Durchmesser 15 mm, Länge 78 mm), für eine Spannung von 220 - 240 V bei einer Leistungsaufnahme von 5 W, - zur Verwendung als Leuchtmittel bestimmt. "Leuchtdiodenlampe (LED) - LED-Leuchtmittel"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE LED ELEKTRISCHE LAMPE FÜR DIE BELEUCHTUNG

Cliplicht, Art. 710-00, - aus vier weiß-leuchtenden…

elektrisch; tragbar; led; akkumulator

Cliplicht, Art. 710-00, - aus vier weiß-leuchtenden und einer rot-leuchtenden LED (drei Dauerlicht- und ein Blinklichtmodi), eingebaut in einem Kunststoffgehäuse mit Druckschalter, Akkumulator mit USB-Anschluss und einem Halteclip, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung an einer Person getragen wird) - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie zum Geben von Licht- signalen. (Abbildung siehe Anlage) "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder verwendeten Art (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Sichtsignalgerät); sog.

Cliplicht"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH TRAGBAR LED AKKUMULATOR

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren…

warenzusammenstellung; elektrisch; led; fahrrad; für die beleuchtung

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren rot-leuchtenden LED (rotes Dauerlicht oder Blinklicht in drei Modi aussendend) in einem Kunststoffgehäuse mit Reflektor, Akkumulator, Ein-/Ausschalter, Micro-USB-Anschluss und Haltevorrichtungen für Montageband, noch nicht zusammengesetzt mit Montageband für die Montage am Fahrrad, - zur Verwendung als Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät an Fahrrädern, - zusammen mit Beipack (Micro-USB-Kabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Warenzusammenstellung sind aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Fahrrad-Rücklicht bestimmt. "Elektrisches Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539 (noch nicht zusammengesetztes Fahrrad-Rücklicht in Warenzusammen- stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); LED Rücklicht"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH LED FAHRRAD FÜR DIE BELEUCHTUNG

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; led;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle im Netz in verschiedenen Farben mit Lichtfunktion" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit verschiedenfarbigen Glitzerpartikeln (blau, pink und goldfarben), - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen Kunststoffknauf zusammengehalten wird, - mit einer Kugel mit Farbwechsel-LED ausgestattet, die bei Erschütterung verschiedenfarbig blinkt, - mit einem max.

Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden kleine "Blasen" durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG LED BALL

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage,…

Regen-/Warnschutzüberzug, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware und einem Sichtsignalgerät, - andere konfektionierte Ware: -- annähernd quaderförmig, auf der Rückseite mit einer ovalen Öffnung, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen (signalorange), einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- vorn mit zwei aufgenähten, reflektierenden Bändern, mit jeweils sechs integrierten Ösen aus augenscheinlich unedlem Metall, in die die Leuchtdioden eingelegt sind, -- mit einer aufgesetzten Tasche aus netzartig durchbrochenen Gewirken mit Klettverschluss und einer aufgesetzten Tasche aus den vorgenannten Geweben mit Patte und Klettverschluss zur Aufnahme des Batteriefaches des Sichtsignalgeräts, -- an den Rändern mit elastischen Gewirken eingefasst, -- am Rand der Öffnung mit zwei angenähten, jeweils mit einem Klettverschluss versehenen, elastischen Bändern aus Gewirken ausgestattet, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird als Zubehör für Behältnisse nicht vom Kapitel 42 erfasst, - elektrisches Sichtsignalgerät: -- mit Batteriefach mit Ein-/Ausschalter und zwei Batterien als Stromversorgung, -- mit 12 Leuchtdioden, -- wahlweise mit "Dauerlichtfunktion" oder "Blinkfunktion" in zwei Geschwindigkeiten, - dient als Regenschutzüberzug und Warnschutz in der Dämmerung/Dunkelheit, der zur Erhöhung der Sichtbarkeit mit einem Sichtsignalgerät ausgestattet ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die andere konfektionierte Ware gegenüber dem Sichtsignalgerät den Charakter der zusammengesetzten Ware (somit keine Ware der Position 8531). "Andere konfektionierte Ware (Regen-/Warnschutzüberzug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ZUM SCHUTZ GEGEN REGEN KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS SPINNSTOFFWARE MIT SICHTSIGNAL LED SCHUTZHÜLLE SIGNALGERÄT

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; für die dekoration; weiss; led

Bei den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um vier weiße Deko-Bäume, jeweils bestehend aus - einem stilisierten, beschneiten Tannenbaum (ca. 36 cm hoch und 1 cm dick) aus - lt.

Angabe der Antragstellerin - PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapital 39 (charakterverleihend), - einem Standfuß aus Holz (ca. 19,5 x 5 cm) und - einer um die stilisierten Tannenzweige gewickelten LED-Lichterkette, die am unteren Ende mit einem Batteriefach mit einem Ein- und Ausschalter versehen ist.

Eine Einreihung als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Zierwirkung der Ware auch ohne Beleuchtung gegeben ist und durch die LED-Beleuchtung nur hervorgehoben wird.

Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird jeweils durch das Ziermotiv bestimmt, dessen Zierwirkung durch die LED-Lichterkette lediglich unterstützt wird.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION WEISS LED

Nach den Antragangaben sowie dem vorliegenden…

Nach den Antragangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sog. "Haus mit Tannenwald, 7301890, 7272894".

Das ca. 43 x 27 x 7 cm (B x H x T) große, aus Sperrholz gefertigte Erzeugnis besteht aus zwei annähernd halbkreisförmigen Holzplatten auf einem ca. 3 cm hohen Sockelteil, die derart gestaltet sind, dass ein Haus in einem Nadelwald dargestellt wird.

Zwischen den Holzplatten ist eine batteriebetriebene Lichterkette mit 10 LED befestigt, die im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des Dekorationsartikels erhöht.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED AKKU-BETRIEB FÜR WEIHNACHTEN SPERRHOLZ BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Antragangaben sowie dem vorliegenden…

Nach den Antragangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sog. "Kirche mit singenden Kindern, 7301890, 7272894".

Das ca. 52 x 38 x 6 cm (B x H x T) große, aus Sperrholz gefertigte Erzeugnis besteht aus zwei annähernd halbkreisförmigen Holzplatten auf einem ca. 2 cm hohen Sockelteil, die derart gestaltet sind, dass zwei verschiedene Motive dargestellt werden.

Im Oberteil der Ware handelt es sich um eine Kirche im verschneiten Nadelwald mit stehenden Kindern in Winterkleidung.

Im Unterteil der zweistöckigen Ware werden drei stehende Personen und ein Schneemann vor einem winterlichen Dorf dargestellt.

Zwischen den Holzplatten ist eine batteriebetriebene Lichterkette mit 10 LED befestigt, die im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des Dekorationsartikels erhöht.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Festartikel, Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL LED AKKU-BETRIEB FÜR WEIHNACHTEN SPERRHOLZ BATTERIEBETRIEBEN

Bei der sog. "LED-Deckenlampe",…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; led

Bei der sog. "LED-Deckenlampe", Art-Nr. WL3.115 handelt es sich um eine ca. 90 cm breite elektrische Deckenleuchte mit elektrischer Ausstattung, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Deckenbefestigung aus Metall, an der drei Lichtleisten mit integriertem LED-Leuchtmittel (weiß leuchtend) angebracht sind.

Die Abdeckung besteht aus transparentem Kunststoff. Technische Daten (auszugsweise): - Helligkeit: 1100 Lumen - Farbtemperatur: 3000 K - Abstrahlwinkel: 120° Der stoffliche Charakter der Leuchte wird aufgrund des Umfangs, des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Form und Stabilität verleihend) durch das Metall bestimmt.

Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Deckenleuchte, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, aus Metall, von der mit LED verwendeten Art, nicht von den Codenummern 9405 1098 10 0 und 9405 10 98 20 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH LED