LEDER.
Es handelt sich um annähernd quaderförmige,…
Es handelt sich um annähernd quaderförmige, flache Behältnisse aus Stahlblech (charakterbestimmend), die vorder- und rückseitig eine leichte Wölbung in die gleiche Richtung aufweisen.
Die Oberseite der Erzeugnisse ist mit einer hülsenförmigen Öffnung mit zwei Außengewinden in unterschiedlichen Größen versehen, die mittels eines Schraubverschlusses (Durchmesser etwa 20,1 mm) und eines größeren Deckels (Durchmesser etwa 22,2 mm), der auch als Trinkbecher genutzt werden kann, verschlossen wird.
Die Erzeugnisse sind jeweils bis auf einen etwa 7 mm breiten Teil im oberen und unteren Bereich des Behältnisses an der Außenseite mit schwarzem Leder bezogen.
Die Erzeugnisse haben ein Fassungsvermögen von etwa 240 ml, dienen der Aufnahme von Getränken und sind in einem Pappkarton verpackt.
Abmessungen: Höhe: ca. 15 cm; Breite: ca. 9,1 cm; Tiefe: ca. 2,7 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Bei dem sog. "Sideboard NEPAL, Art-Nr.…
Bei dem sog. "Sideboard NEPAL, Art-Nr. WL5.374" handelt es sich um ein Möbel aus Mango-Massivholz im Patchwork-Design, mit den Maßen 100 x 51 x 40 cm (B x H x T).
Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem rechteckigen, braunfarbigen Korpus mit drei Schubladen (Innenmaß: 2x - 43,5 x 8 x 33,5 cm, 1x - 53,5 x 7 x 33,5 cm) und einem offenen Fach (Innenmaß: 46 x 12 x 40 cm).
Die Schubladenfronten sind in jeweils unterschiedlichen Designs gestaltet und z. B. mit Leinen, Fellen, Schwellen oder Leder überzogen und mit Knaufe versehen.
Das Sideboard steht auf vier schräg gestellten Beinen aus Holz. Das Erzeugnis, das dazu bestimmt ist, auf den Boden gestellt zu werden, dient der Ablage bzw.
Aufbewahrung von Fernsehern und deren Zubehör sowie anderen elektronischen Geräten und Gegenständen und somit der Ausstattung von Ess- und Wohnzimmern.
Bei der aus mehreren Stoffen bestehenden Ware bestimmt das Holz aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Material den Charakter der Ware.
Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
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- Gültig ab:
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Bei dem sog. "TV-Board NEPAL, Art-Nr.…
Bei dem sog. "TV-Board NEPAL, Art-Nr. WL5.377" handelt es sich um ein Möbel aus Mango-Massivholz im Patchwork-Design, mit den Maßen 130 x 60 x 40 cm (B x H x T).
Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem rechteckigen, braunfarbigen Korpus mit sieben Schubladen und zwei offenen Fächern (Innenmaß: 1x - 52 x 13 x 38 cm und 1x - 14,5 x 29 x 38 cm).
Die Schubladen (Innenmaß: 2x - 41 x 10 x 33,5 cm; 2x - 12 x 18 x 33,5 cm; 1x - 87 x 10 x 33,5 cm; 1x - 12 x 10 x 33,5 cm; 1x - 32,5 x 10 x 33,5 cm) sind in jeweils unterschiedlichen Designs gestaltet und z.
B. mit Leinen, Fellen, Schwellen oder Leder überzogen und entweder mit einem Griff oder Knauf versehen.
Das TV-Board steht auf vier schwenkbaren Rollen, die mit Bremsen ausgestattet sind. Das Erzeugnis, das dazu bestimmt ist, auf den Boden gestellt zu werden, dient der Ablage bzw.
Aufbewahrung von Fernsehern und deren Zubehör sowie anderen elektronischen Geräten und Gegenständen und somit der Ausstattung von Ess- und Wohnzimmern.
Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.
- Nomenklatur-Code:
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Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Reisepassorganizer,…
Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Reisepassorganizer, Art. 210-50, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus rekonstituiertem Leder (lt.
Antrag aus Lederfaserstoff); auf einer Seite mit einer kleinen Plakette aus unedlem Metall verziert, - aufklappbar, ohne Verschluss; gefüttert; mit einer sog.
RFID-Abschirmung ausgestattet, - auf beiden Innenseiten jeweils mit einem großen Einsteckfach und jeweils mit zwei darauf aufgesetzten kleinen Einsteckfächern im Kreditkartenformat, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Breite) cm x 14,5 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"
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Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger,…
Gepäckanhänger aus Leder, sog. Kofferanhänger, Art. 275-50, Foto siehe Anlage, - aus zusammengenähten Zuschnitten aus rekonstituiertem Leder (aus lt.
Antrag Lederfasern); auf den Innenseiten mit Vliesstoff aus Spinnstoffen unterlegt, - auf einer Seite aufklappbar und mit einem Einsatz aus klarsichtiger Kunststofffolie mit einem eingeschobenen Adresseinleger aus Papier versehen, - mit einem durch zwei Aussparungen gezogenen Band mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - mit einer kleinen Plakette aus unedlem Metall verziert, - in den Abmessungen (flachliegend) von ca. 12 cm x 6,5 cm, - zur Befestigung an einem Gepäckstück vorgesehen. "Andere Ware (Gepäckanhänger) aus rekonstituiertem Leder"
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Ähnliches Behältnis, sog. Multi-Tragetasche,…
Ähnliches Behältnis, sog. Multi-Tragetasche, Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - mit zwei Tragegriffen und zwei abnehmbaren, längenverstellbaren Rückentragegurten, wodurch die Tasche auch in der Art eines Rucksacks getragen werden kann; ein Rückentragegurt kann auch so befestigt werden, dass die Einkaufstasche als Umhängetasche getragen werden kann, - an einem Handgriff mit einem Schlüssel aus unedlem Metall verziert, - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet, - entlang der Oberseite mit einem Reißverschluss zu öffnen, - innen mit zwei offenen Einsteckfächern und einem eingesetzten Reißverschlussfach ausgestattet; gefüttert, - in den Abmessungen von ca. 32 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 11 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Ausstattung (u. a. ohne Polsterung im Rückenbereich; mit zwei Handgriffen) keine Einreihung als Rucksack. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Leder, anderes als in der Unterposition 4202 9110 genannte, nicht handgearbeitet"
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Es handelt sich um aus Stahl gefertigte,…
Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, quaderförmige Behältnisse mit abgerundeten Ecken in Form eines stilisierten Miniaturkoffers mit aufklappbarem, mittels Scharnieren befestigten Deckel.
Die Erzeugnisse sind mit einem Griff aus Leder, an dem ein Adressanhänger aus Pappe befestigt ist, ausgestattet.
Auf der Außenseite sind die Behältnisse mit Ausschnitten der Weltkarte und farbigen Schriftzügen versehen.
Die Erzeugnisse weisen keine Bestandteile auf, die eine Identifizierung als Verkaufsverpackung für bestimmte Verbrauchsgüter ermöglichen würde (deshalb keine Dosen der Position 7310).
Sie dienen als Geschenkverpackung für verschiedene Anlässe z. B. für Geldgeschenke oder Reisegutscheine. - Antragstellerangaben - Abmessungen (Länge x Breite x Höhe): etwa 10,5 cm x 7,3 cm x 3,8 cm.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 90 98 90 0" des Zolltarifs.
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Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Kartenetui…
Brieftaschenähnliches Behältnis, sog. Kartenetui mit Seitenfalte, Art.-Nr. 93851-1041 (0126156D), Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Leder, - aufklappbar, ohne Verschluss, - auf einer Innenseiten mit drei Einsteckmöglichkeiten im Kreditkartenformat, auf der anderen Innenseite mit einem großen, tiefen Einsteckfach und einem darauf gesetzten Einsteckfach mit Sichtfenster, - mit den Abmessungen von ca. 8 cm (Breite) cm x 10,6 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einem bunt bedruckten Karton und einem Pappschuber. "Brieftaschenähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Leder, nicht handgearbeitet"
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Geldbörse, sog. Globale Geldbörse mit Münzfach,…
Geldbörse, sog. Globale Geldbörse mit Münzfach, Art.-Nr. 103547-6618 (0119237ATD), Abbildung siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Randeinfassung aus Leder, - aufklappbar, ohne Verschluss, - innen mit zwei Scheinfächern, mit einem Münzfach mit Druckknopfverschluss sowie mit diversen Einsteckfächern (für Ausweise sowie für Kredit- und Visitenkarten), - mit einer sog.
RFID-Abschirmung, - mit den Abmessungen (geschlossen) von ca. 12,3 cm (Breite) x 9,5 cm (Höhe) x 2,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einem bunt bedruckten Karton und einem Pappschuber. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
- Nomenklatur-Code:
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Ware aus Leder, Kartenetui - Slim Card Case,…
Ware aus Leder, Kartenetui - Slim Card Case, Art.-Nr. 93852-6629 (0126159DB), Abbildung siehe Anlage, - Einsteckhülle für Visiten- und Kreditkarten, - laut Antrag aus Kalbsleder gefertigt, - mit einem eingeprägten Firmenlogo auf einer Seite, - auf beiden Seite mit zwei übereinanderliegenden Einsteckfächern für Kredit- und Visitenkarten (eines davon mit Sichtfenster), - mit einem Mittelfach ohne Verschluss, - teilweise gefüttert mit Spinnstoffgeweben, - flachliegend, mit den Abmessungen von ca. 11 cm (Breite) x 7,7 cm (Höhe), - keine Ware der Position 4202 aufgrund des Gesamteindrucks (nicht aufklappbar, fehlender Verschluss), - verpackt in einem bunt bedruckten Karton und einem Pappschuber. "Andere Ware aus Leder, nicht zu technischen Zwecken"
- Nomenklatur-Code:
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