LENKER.

ŘÍDÍTKA 62 ΤΙΜΟΝΙ ΠΟΔΗΛΑΤΟΥ 2 HANDLEBARS 31 MANILLAR 5 OHJAUSTANKO 1 GUIDON 72 STUREN, FIETSEN EN MOTORFIETSEN 11 KIEROWNICE 18 GHIDON 7 KRMILNI DROGOVI, CESTNA VOZILA 1 STYRSTÅNG 1

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; halter; fahrrad; lenker

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Aero-Lenkerhalterung 2098212“ für GPS-Fahrradnavigationssysteme aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht aus einer Aufnahme für das Navigationsgerät, einem Haltearm sowie einer Schelle mit zwei Reduziereinsätzen zur Befestigung an unterschiedliche Lenkerdurchmesser.

Das Erzeugnis dient der sicheren Befestigung des Navigationssystems (nicht Gegenstand dieser Auskunft) am Fahrradlenker sowie der besseren Ablesbarkeit des Displays.

Eine Einreihung in die Position 9029 kommt nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den KN-Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER FAHRRAD LENKER

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Halterungsschnalle: -- annähernd achteckig; mit den max. Abmessungen (L x B) von ca. 12,5 cm x 5 cm,  -- aus Kunststoff (laut Antrag Silikon), -- an den Enden der Schmalseiten mit krallenartig ausgearbeiteten "Überschlägen", -- auf der Rückseite mit einem 360° verstellbaren Adapterkopf, -- dient in Verbindung mit einem Klettband und dem schnallenähnlichen Erzeugnis    zur Befestigung eines Mobiltelefons (nicht Gegenstand dieser vZTA) am Handgelenk bzw.

   in Verbindung mit der Lenkerhalterung zur Befestigung eines Mobiltelefons an z. B.     Fahrrad-/Motorradlenkern oder Kinderwagengriffen. "Andere Ware aus Kunststoffen (Halterungsschnalle), andere als in den Unterpositionen 3926  1000 bis 3926 9060 genannte"  

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER SILIKON LENKER

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband…

Mobiltelefonhalterung, sog. Fahrrad Sportarmband & Handyhalter, Fotos siehe Anlage, - Zusammenstellung, bestehend aus einer Halterungsschnalle, einer Lenkerhalterung und einem   schnallenähnlichen Erzeugnis aus Kunststoff sowie Klettbändern aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - die Waren dienen nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs und sind nicht zur   Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt, sie stellen damit keine Warenzu-   sammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit getrennte Einreihung aller Bestandteile, - Lenkerhalterung: -- bestehend aus einer Halterung, die einer Lenkerform angepasst ausgestaltet ist, mit einer    Einschubvorrichtung und einem flexiblen, arretierbaren Halteriemen; alle aus Kunststoff, -- dient in Verbindung mit der Halterungsschnalle zur Befestigung eines Mobiltelefons (nicht     Gegenstand dieser vZTA) an z.

B. Fahrrad-/Motorradlenkern oder Kinderwagengriffen. "Andere Ware aus Kunststoffen (Lenkerhalterung), andere als in den Unterpositionen   3926 1000 bis 3926 9060 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF HALTER FAHRRAD SILIKON LENKER

Querlenker, Foto siehe Anlage, - in Form…

Querlenker, Foto siehe Anlage, - in Form eines spezifisch gefertigten, stabförmigen mit verschiedenen Öffnungen versehenen   Grundkörpers, - laut technischer Zeichnung mit einer Länge (Mitte Gelenk - Lager) von ca. 364,2 mm und einer   maximalen Breite von ca. 60 mm, - laut Antrag und ergänzenden Angaben: - - nicht für die industrielle Montage, - - aus Aluminium und mit Gummimetalllagern ausgestattet, - - mit einem sog.

Traggelenk mit länglichem Kugelzapfen, - - zur Befestigung an der vorderen Radaufhängung von Personenkraftwagen, - - zur Führung des Radträgers sowie der Verbindung zwischen Radträger und Karosserie, - zur Aufnahme des Schwenklagers (Radträger) mit einem sog.

Traggelenk mit länglichem Kugelzapfen,   zur Aufnahme von Federbein und Hilfsrahmen mit zwei Gummi-Metalllagern und zur Aufnahme der   Stabilisatorkoppel mit einer Bohrung ausgestattet, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das unedle Metall den Charakter der Ware, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.

Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für   Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703, Aufhängesysteme und Teile davon (Querlenker), nicht für die industrielle Montage, anderes als in den Unterpositionen 8708 8035 bis 8708 8091 genannte, anderes als in den TARIC-Codes 8708 8099 10 und 8708 8099 30 genannte"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL ALUMINIUM FÜR KRAFTFAHRZEUGE LENKER

Fahrradlenkertasche, sog. Lenkertasche 10…

Fahrradlenkertasche, sog. Lenkertasche 10 l, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit zwei schmalen Streifen mit einer Außenseite aus Kunststofffolie versehen, - mit zwei Klettverschlussbändern zur Befestigung am Lenker eines Fahrrades, - mit einer Überschlagklappe mit zwei Schnappverschlüssen, - mit einem mit zwei Klettstreifen an der Überschlaglappe befestigten Innenfach, - - an einer Schmalseite mit einem Rollpackverschluss, der durch Umschlagen des Rands     und Verschließen mit einem Schnappverschluss gebildet wird, - - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 49 cm (Breite) x 15 cm (Durchmesser). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE KLETTVERSCHLUSSBAND FAHRRAD LENKER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Fahrradlenkertasche, sog. ROSE KF Lenkertasche,…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…

Fahrradlenkertasche, sog. ROSE KF Lenkertasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - im Bereich des Deckels mit einem abnehmbaren und aufklappbaren Kartenfach aus klarsichtiger     Kunststofffolie sowie an einer Schmalseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach     zur Aufbewahrung eines Mobiltelefons mit einer Außenseite aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - an der Rückseite mit einer Platte aus formgepresstem Kunststoff (sog.

KLICKfix Adapterplatte)     zur Befestigung an einem Adapter am Fahrradlenker (nicht Gegenstand des Antrags), - mit einer Handtrageschlaufe und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, - an einer Schmalseite mit einem aufgesetzten Einsteckfach aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60)   mit elastischer Öffnung, - mit einem Hauptfach: - - entlang des oberen Randes mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - innen gefüttert und gepolstert bzw. verstärkt; mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 27 cm (Breite) x 20,5 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF TASCHE DURCHSICHTIG MIT SCHLAUFE FAHRRAD LENKER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei…

aus leder; aus spinnstoff; warenzusammenstellung; leder; stopfen;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Lenkerbändern aus Leder, zwei selbstklebenden Spinnstoffbändern und zwei Lenkerstopfen aus Kunststoff, Foto siehe Anlage - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem bedruckten Pappaufhänger verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Waren aus Leder (sog.

Leder-Lenkerbänder): - - in Form von zwei ca. 215 cm langen und ca. 3 cm breiten Bändern aus Leder, - - an der Unterseite auf ganzer Länge mit einer Klebefläche aus Kunststoff und einem darauf     aufgeklebten Schutzpapier versehen, - - mit Perforationen versehen, - - die Bändern sollen an den beiden Enden um den Lenker eines Fahrrads gewickelt werden und     sollen für ein angenehmeres Griffgefühl sorgen, - zwei Bänder aus Spinnstoffen (Ware der Position 5903), - - an der Unterseite flächendeckend mit einer Klebefläche aus Kunststoff und einem darauf     aufgeklebten Schutzpapier versehen, - - jeweils mit einer Länge von ca. 17 cm und einer Breite von ca. 2,5 cm, - zwei Stopfen aus Kunststoff, die seitlich in die offenen Enden des Lenkers eingesteckt werden, - soll der Veredlung eines Fahrradlenkers dienen, - die Bänder aus Leder bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die    Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung, - keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Fahrräder in die Position 8714, da nicht erkennbar   ausschließlich oder hauptsächlich für Zweiräder bestimmt. "Andere Waren aus Leder (Lenkerbänder), nicht zu technischen Zwecken"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG LEDER STOPFEN MIT KLEBESCHICHT SELBSTKLEBEND FAHRRAD LENKER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Spiegel aus Glas, sog. Rückspiegel für Fahrräder,…

Spiegel aus Glas, sog. Rückspiegel für Fahrräder, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware; bestehend aus: - einem Spiegel aus Glas in einem Gehäuse (Fassung) aus Kunststoff, - - optisch nicht bearbeitet (damit keine Ware des Kapitels 90), - - in den Abmessungen von ca. 15,5 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe), - einer Stange aus Kunststoff und einer Halterung aus unedlem Metall zur Befestigung des Spiegels am    Lenker eines Fahrrads, - der Spiegel aus Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung   den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - keine Einreihung als Teil oder Zubehör für Fahrräder in die Position 8714, da es sich beim Wortlaut der   Position 7009 (Rückspiegel) um die genauere Warenbezeichnung handelt. "Spiegel aus Glas, gerahmt, Rückspiegel für Fahrzeuge“

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL GLAS STANGE FAHRRAD SPIEGEL LENKER

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für…

Spielfahrzeug in Form eines Laufrades für Kinder im Alter von 5 - 12 Jahren - mit einem Rahmen aus Metallrohren - mit zwei Laufrädern offensichtlich aus Kunststoff mit Vollgummibereifung, vorne   mit einem großen Laufrad ausgestattet, hinten mit einem kleinen - in den Abmessungen von maximal ca. 91 x 54 x 105 cm - mit einem direkt auf dem Rahmen montierten gepolsterten Sattel - mit einem hohen Lenker - die Fortbewegung erfolgt durch Abstoßen vom Boden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware wird zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: ROHR RAHMEN LAUFRAD LENKER SPIELFAHRZEUG

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tretroller, - in vier unterschiedlichen Farbvarianten, ‑ aus Kunststoff und Aluminium bestehend, - in den Abmessungen von ca. 26 cm x 63 cm bis 85 cm x 63 cm (B x H x T), - mit einem höhenverstellbaren sowie klappbaren T-Lenker, - mit einer rutschhemmenden Trittfläche, - mit drei PU-Reifen, - mit einer Gewichtslenkung über die Vorderachse, - für eine max.

Gewichtsbelastung von 60 kg, somit für Kinder und Jugendliche geeignet, - wird durch Abstoßen mit dem Fuß auf den Boden fortbewegt, - in einem Pappkarton verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielfahrzeug" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM FÜR KINDER ROLLER LENKER SPIELFAHRZEUG