MÖBEL #4.

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Bei der als "Couchtisch, Art. WL5.575"…

aus holz; möbel; in runder form; tisch; wohnzimmermöbel

Bei der als "Couchtisch, Art. WL5.575" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Holzmöbel mit den Maßen 110 x 45 x 58 cm (B x H x T).

Der noch nicht zusammengesetzte Beistelltisch besteht aus einer rundlichen Tischplatte und drei Standbeinen.

Das Erzeugnis ist auf den Boden zu stellen und dient der Einrichtung von Wohnungen. Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ MÖBEL IN RUNDER FORM TISCH WOHNZIMMERMÖBEL

Bei dem sog. "Sofa (3-Sitzer)"…

gepolstert; aus holz; aus metall; möbel; sofa

Bei dem sog. "Sofa (3-Sitzer)" handelt es sich um ein ca. 187 x 87 x 85 cm (B x H x T) großes Sitzmöbel, im Wesentlichen bestehend aus einem Korpus aus Holz, Standbeinen aus verchromten Metall, einem Federkern und Polyesterschaum.

Das Sofa verfügt über eine Rückenlehne sowie zwei Armlehnen; die Sitzhöhe beträgt 47 cm. Das Sofa ist mit einem Bezug aus 100% Polyester - in Leinen-Optik - überzogen.

Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und im Hinblick auf den Umfang von dem Holz bestimmt.

Die auf den Boden zu stellende Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 59 erfasst, mit Gestell aus Holz, gepolstert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEPOLSTERT AUS HOLZ AUS METALL MÖBEL SOFA

Nach den Angaben der Antragstellerin, den…

aus kunststoff; aus metall; möbel; aus stahlaus kunststoff; aus metall; möbel; aus stahl

Nach den Angaben der Antragstellerin, den Produktabbildungen sowie dem vorliegenden Materialmuster handelt es sich bei dem Artikel NATURA L (Art.Nr. 6028L) um einen ca. 30 x 110 x 55 cm großen, rechteckigen, oben und unten offenen Blumentopf aus einem Stahlgestell, welches unmittelbar vollständig mit Kunststoffstreifen in Rattan-Optik (Breite mehr als 5 mm; Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umwebt ist.

Im Inneren ist der Blumenkasten mit einem Pflanz-Einsatz aus Stahl (ca. 24,5 x 104 x 40 cm) ausgestattet.

Der Charakter des Pflanzkübels wird hinsichtlich des Umfanges und des äußeren Erscheinungsbildes durch die Flechtstoffe bestimmt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtware, unmittelbar aus anderen als pflanzlichen Flechtstoffen hergestellt".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL MÖBEL AUS STAHL

Bei dem sog. "Wandregal, Art. Nr. WL5.809…

in rechteckiger form; aus holz; möbel; holz; rechteckig

Bei dem sog. "Wandregal, Art. Nr. WL5.809 und WL5.810" handelt es sich ein rechteckiges Regal aus furniertem, melaminharzbeschichtem MDF.

Es besteht aus einem ca. 75 x 51 x 16 cm (B x H x T) großen Wandregal, welches innenliegend ein großes rechteckiges und um dieses herum, acht kleinere rechteckige Fächer besitzt.

Die in verschiedenen Farbausführungen gestaltete Ware ist dazu bestimmt, an der Wand befestigt zu werden.

Sie dient zur Ablage bzw. Aufbewahrung von Gegenständen und kann aufgrund ihrer Gestaltung in unterschiedlichen Bereichen der Wohnung (z.

B. Wohnzimmer, Bad) verwendet werden. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz, ohne speziellen Raumbezug" eingereiht.

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Nationale Stichworte: IN RECHTECKIGER FORM AUS HOLZ MÖBEL HOLZ RECHTECKIG