MAGNET.
МАГНИТ 3 MAGNETY 46 MAGNETER 5 ΜΑΓΝΗΤΕΣ 3 MAGNETS 111 IMAN 4 MAGNETID 1 MAGNEETTI 7 AIMANT 256 MAGNETI 4 MÁGNESEK 14 CALAMITE 4 MAGNETAI 7 MAGNĒTI 3 MAGNETEN 138 MAGNESY 51 MAGNEŢI 2 MAGNETY 3 MAGNETI 9 MAGNET 71Bei der als "Kräutermühle" bezeichneten…
Bei der als "Kräutermühle" bezeichneten Ware handelt es sich um ein rundes, zweiteiliges Gehäuse (Außendurchmesser ca. 6 cm), das aus zwei magnetischen Halbschalen aus formgepresstem, transparentem Kunststoff (lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin: ABS) besteht.
Die Halbschalen (Innendurchmesser ca. 5,5 cm) sind jeweils innen mit kleinen Zähnen versehen. Das Erzeugnis dient dem Mahlen oder Zerkleinern von Kräutern oder Gewürzen, indem die zusammengeschraubten Halbschalen gegeneinander verdreht werden.
Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" eingereiht.
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3er-Set-Magnetklips Es handelt sich um i.…
3er-Set-Magnetklips Es handelt sich um i. W. aus unedlem Metall gefertigte Klammern, bestehend aus zwei Hälften, die über einen Stift mit Feder verbunden sind.
Die unteren Enden der Hälften sind kreisförmig ausgearbeitet und mit einem kreisrunden Dauermagneten versehen.
Die Erzeugnisse dienen zum Halten von Notizzetteln, Fotos, Karten und dergleichen. Jeweils drei dieser Halteklammern sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Die Halteklammern stellen sich insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als die Waren dar, die der Zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter verleihen.
Das unedle Metall verleiht der aus verschiedenen Bestandteilen und Stoffen zusammengesetzten Halteklammer ihren wesentlichen Charakter.
Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8305 90 00 00 des Zolltarifs.
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COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage)…
COB-Sportleuchte (Abbildung siehe Anlage) - aus Leuchtdioden in einem Kunststoffgehäuse (Abmessungen: ca. 5,5 cm x 3,5 cm) mit einem USB-Ladeanschluss und einer Magnet- und Gummihalterung zum Befestigen bspw. am Fahrrad oder der Kleidung, - zur Verwendung als tragbare elektrische Leuchte (weißes Dauerlicht in zwei Helligkeits- stufen aussendend) - kennzeichnende Haupttätigkeit - und als Sichtsignalgerät (rotes Blinklicht aussendend), - zusammen mit Beipack (USB-Ladekabel) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung zur direkten Abgabe an den Endverwender.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung durch die COB-Sportleuchte bestimmt. "Tragbare elektrische Leuchte zu Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte - kenn- zeichnende Haupttätigkeit - und Sichtsignalgerät, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - COB-Sportleuchte"
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Magnete (Abbildung siehe Anlage) - in Form…
Magnete (Abbildung siehe Anlage) - in Form von abgerundeten Zylindern mit einem Durchmesser von ca. 8 mm und einer Höhe von ca. 10 mm, aus einer vernickelten Neodym-Eisen-Bor-Legierung, - acht davon in einer gemeinsamen Umschließung für den Einzelverkauf, - zur Verwendung als Haltemagnete für Glas-Magnettafeln. "Dauermagnete, aus Metall, nicht von den TARIC - Codes 8505 1100 10 bis 8505 1100 75 erfasst, in einer üblichen, nicht mehrfach verwendbaren Verkaufs- verpackung - Magnete"
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Visitenkartenetui, sog. Visitenkartenbox,…
Visitenkartenetui, sog. Visitenkartenbox, Art.-Nr. 51805 Reflects - Lemnik, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - an beiden Schmalseiten aus unedlem Metall, - mit einem aufklappbaren Deckel mit integriertem Magnetverschluss; am Deckelteil mit einer Platte aus unedlem Metall (sog.
Gravurplättchen) versehen, - mit den Abmessungen von ca. 9,5 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - zur Aufnahme von Visitenkarten bestimmt, - in einem klarsichtigen Polybeutel in einer bedruckten Verkaufsverpackung aus Pappe verpackt. "Ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"
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Namensschild mit LEDs (Abbildung siehe Anlage)…
Namensschild mit LEDs (Abbildung siehe Anlage) - aus einer mit 147 Leuchtdioden und weiteren elektrischen Bauelementen bestückten gedruckten Schaltung, in einem Gehäuse aus Kunststoff, mit drei Schalt- und Einstellknöpfen, Mirco-USB-Ladeanschluss, Sicherheits- nadel und Metallplatte auf der Rückseite, in den Abmessungen: ca. 7,6 x 3,6 cm, - gemeinsam mit Beipack (zwei Magnete, Mini-CD, (mit Installationshinweisen und Hamdbuch) USB-Ladekabel und Adapter) in einer gemeinsamen Verkaufs- umschließung zur Abgabe an den Endverwender, - zur Anzeige von Namen oder sonstigen einstellbaren Zeichen oder Texten in Laufschrift.
Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Sichtsignalgerät bestimmt. "Elektrisches Sichtsignalgerät, kein Gerät der Positionen 8512 und 8530, kein Alarm- gerät, Anzeigetafel mit Leuchtdiodenanzeige, Namensschild mit LEDs in Warenzusam- menstellung in Aufmachun für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"
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Rauchwarnmelder (Abbildung siehe Anlage),…
Rauchwarnmelder (Abbildung siehe Anlage), - mit einer fotoelektrischen Raucherkennungsvorrichtung und einer akustischen Alarmvorrichtung (> 85 dB) in einem Kunststoffgehäuse mit Batteriefach, Betriebs-LED und Testtaste, - zur Überwachung und Sicherung von Räumen in Gebäuden durch Auslösen eines akustischen Alarms nach Rauchdetektion, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Montageplatte, Magnetbefestigung, zwei Schrauben, zwei Dübeln, 9-V Lithiumbatterie, Bedienungsanleitung).
Der Rauchwarnmelder bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Elektrisches Hörsignalgerät, nicht von den Positionen 8512 und 8530 erfasst, Feuermelder, von der für Gebäude verwendeten Art, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack; Rauchmelder"
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Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets,…
Baukastenspielzeug in Form eines Konstruktions-Sets, bestehend aus - zahlreichen Stäbchen aus verschiedenfarbigen Kunststoffen, die an den Enden Magnete besitzen - Kugeln aus Metall, die auf die Kunststoffstäbchen abgestimmt sind - flache Konstruktionsteile (z.B.
Dreiecke, Rechtecke, Kreise) aus Kunststoff - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem bunt bedruckten Pappkarton mit einer gedruckten Anleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.
Durch Zusammenfügen der Stäbchen und Kugeln können Konstruktionen wie Türme oder Pyramiden errichtet werden.
Auf Grund des Umfangs bestimmt der Kunststoff den Charakter des Spielzeugs, auf Grund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung die Magnete und Kugeln aus Metall.
Da keiner der beiden Stoffe den Charakter der Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) i.V. m. der AV 6 in die letzte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen der KN.
Die Ware wird zolltarifrechtlich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0035 erfasstes Spielzeug, aus anderen Stoffen als aus Kunststoff, nicht handgearbeitet aus Holz" eingereiht.
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Tragbare LED Arbeitsleuchte BUTTERFLY (Artikelnummer:…
Tragbare LED Arbeitsleuchte BUTTERFLY (Artikelnummer: 2620012110, Abbildung siehe Anlage), - aus einem stabförmigen, gleichzeitig als Haltegriff dienenden Kunststoff- gehäuse mit einem als Taschenlampe dienenden LED-Leuchtkopf (0,35 W LED) am oberen Ende, zwei seitlich bis 270° klappbar angebrachten Seitenarmen mit vier COB-Leuchtfeldern (4 x 2 W) als Strahler auf der einen und zwei Haltemagneten auf der anderen Seite, mit integriertem Akkumulator, Stufenschalter, Ladebuchse, Ladekontrollleuchte sowie einem ausklappbaren Aufhängehaken am unteren Ende, (Abmessungen: ca. 285 x 222 x 42 mm, Gewicht 650 g), - zur Abgabe von weißem Dauerlicht im Taschenlampenmodus (20 Lumen) oder mit zwei Helligkeitsstufen im Strahlermodus (350 bzw. 700 Lumen) sowie von rotem Warn-Blinklicht, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der Hand gehalten werden kann) und als Sichtsignalgerät, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf mit einem USB-Ladekabel und einer Bedienungsanleitung (Beipack).
Die tragbare Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"
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Hubmagnet mit integrierter Kolbenstange,…
Hubmagnet mit integrierter Kolbenstange, - aus einem Elektromagneten mit beweglicher Kolbenstange und Rückholfeder in einem spezifisch geformten, vollständig geschlossenen Gehäuse mit elektrischen Anschlüssen, - zur elektromagnetischen Betätigung des Abzugs in einem System zum ferngesteuerten Betrieb einer Infanteriewaffe. "Elektromagnet, nicht von der ausschließlich oder hauptsächlich für bildgebende Magnetresonanzgeräte verwendeten Art - Hubmagnet mit integrierter Kolbenstange"
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