MAGNET.

МАГНИТ 3 MAGNETY 51 MAGNETER 5 ΜΑΓΝΗΤΕΣ 3 MAGNETS 111 IMAN 4 MAGNETID 1 MAGNEETTI 7 AIMANT 256 MAGNETI 4 MÁGNESEK 14 CALAMITE 4 MAGNETAI 7 MAGNĒTI 3 MAGNETEN 138 MAGNESY 53 MAGNEŢI 2 MAGNETY 3 MAGNETI 9 MAGNET 71

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten…

warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…warenzusammenstellung; aus holz; magnet; tafel; stecknadel; schwamm;…

Bei der als "Kombitafel“ bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei Dauermagneten - zehn Stecknadeln - vier Stücken weißer Kreide zum Schreiben - einem Schwamm und - einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware.

Bei der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware handelt es sich um eine gerahmte Tafel in den Abmessungen 60 x 140 x 1,8 cm (H x B x T).

Die Tafel ist auf der Vorderseite in zwei gleich große Felder unterteilt. Ein Feld besteht aus einer wiederbeschreibbaren Fläche aus magnethaftender Tafelfolie.

Es kann mit Kreide beschrieben und mit den mitgelieferten Magneten als Notizzettelhalter verwendet werden.

Das andere Feld ist mit einer Presskorkplatte beklebt und dient als Pinnwand. Bei der aus wiederbeschreibbarer Tafel und Korkpinnwand zusammengesetzten Ware sind beide Bestandteile hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs (Fläche) als gleichbedeutend anzusehen.

Die Ware wird deshalb in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Positionen eingereiht.

Die Magnete und Stecknadeln lassen sich an der Tafel bzw. Presskorkplatte anbringen und die Kreide ist zum Beschreiben der Tafel geeignet.

Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch die zusammengesetzte Ware bestimmt.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Montagematerial in einer Verkaufsumschließung verpackt. Die Warenzusammenstellung wird als "Tafel zum Schreiben, auch gerahmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ MAGNET TAFEL STECKNADEL SCHWAMM KREIDE ZUM AUFHÄNGEN

Fenster- und Türalarm-Set, Art. HSA300 532, …

Fenster- und Türalarm-Set, Art. HSA300 532,  - batteriebetriebenes Hörsignalgerät mit Magnetsensor und Signaltongeber, in einem   Kunststoffgehäuse mit Batteriefach (mit Batterien) und Ein-/Ausschalter, sowie   einem sepataten Magnetkontakt in einem Kunststoffgehäuse, - zum Auslösen eines akustischen Alarms (100 dB), sobald die Entfernung der an dem zu   sichernden Objekt nebeneinander angebrachten Bestandteile durch Öffnen der Tür   oder des Fensters zu groß wird, - in gemeinsamer Verkaufsverpackung mit Beipack (Montagematerial).

Das Alarm-Set bestimmt den Charakter der Ware "Elektrisches Hörsignalgerät, Einbruchsalarmgerät, von der für Gebäude verwendeten Art, in funktioneller Einheit mit einem Magnetkontakt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack - Tür- und Fensteralarm"

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Nationale Stichworte: MAGNET EINBRUCHSALARMGERÄT SENSOR ALARM SIGNALGERÄT

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Mengen und Zahlen - Magnetischer Zahlenstrahl bis 10" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug in Aufmachung in Form von Lernspielzeug, bestehend aus: - zwei Tafeln aus beschichtetem Karton in den Abmessungen von ca. 30 x 47 cm (lt.

Antragsangaben), - - magnethaftend und jeweils mit zwei Aufhängeösen versehen, - - mit drei untereinanderliegenden Reihen, die jeweils Platz für fünf Magnetkärtchen bieten, - 70 magnethaftenden Zahlenkärtchen in den Abmessungen von ca. 7 x 7 cm, jeweils zehn Stück sind   mit einem gemeinsamen, die Zahlen von eins bis zehn darstellenden Motiv bedruckt   (Würfelaugenzahlen, Fingerzahlen, Mengenbilder, geordnete Mengenbilder, Zwerge, Kreise, Zahlen   von eins bis zehn), - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt (lt. zusätzlichen Angaben der Antragsstellerin).

Das Lernspielzeug vermittelt Kindern auf spielerische Art die Zahlen von eins bis zehn. Die zwei Tafeln werden nebeneinander gelegt oder an die Wand gehängt, die Kinder müssen nun die verschiedenen Zahlenkärtchen von eins bis zehn in der richtigen Reihenfolge niederlegen und dabei die Beziehung zwischen den Zahlen- und Mengenbildern korrekt wiedergeben, indem die zueinander passenden Kärtchen (zum Beispiel Anzahl der Kreise, Anzahl der Gegenstände) in eine Spalte abgelegt werden.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht. 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON MAGNET PAPPE FÜR KINDER TAFEL SPIELZEUG MAGNETISCH

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Zur sicheren Fixierung verfügt die Ware über eine textile Handtrageschlaufe sowie ein mit einem Magneten (Magnetdurchmesser ca. 2,0 cm) ausgestattetes Kunststoffband mit Befestigungslasche.

Die rot-transparente Flasche (H ca. 24,5 cm; Ø ca. 7,2 cm; Fassungsvermögen ca. 800 ml) verfügt über einen Schraubverschluss (mit Silikondichtung) mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung sowie einen herausnehmbaren, klarsichtigen Filtereinsatz (L ca. 17,5 cm) mit diversen Aussparungen für z.

B. Eis oder Früchte. Die Ware wird im Haushalt, beim Sport oder auf Reisen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL MAGNET DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ROT FLASCHE SILIKON MAGNETISCH

Magnete im Kunststoffgehäuse, - mit einem Dauermagneten…

Magnete im Kunststoffgehäuse, - mit einem Dauermagneten aus Metall (NdFeB) sowie Vergussmasse aus Epoxid   in einem annähernd quaderförmigen oder zylindrischen Kunststoffgehäuse.

Die Dauermagnete bestimmen den Charakter des Ganzen. "Dauermagnete aus Metall, nicht von den TARIC-Codes 8505 1100 10 bis 8505 1100 75 erfasst (zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmenden Magneten, Vergussmasse und Kunststoffgehäuse) - Magnete im Kunststoffgehäuse"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET EISEN BOR

Magnete in Gewindegehäuse, - mit jeweils…

Magnete in Gewindegehäuse, - mit jeweils einem Dauermagneten aus Metall (NdFeB) in einem   Kunststoff- bzw.

Messinggehäuse mit metrischem Außengewinde   mit jeweils zwei der Eigenbefestigung dienenden Muttern, - zur Verwendung aufgrund der magnetischen Eigenschaft mit   Reedsensoren/Reedschaltern oder in anderen Einsatzbereichen.   Die Dauermagnete bestimmen den Charakter des Ganzen. "Dauermagnete aus Metall, keine Ware der TARIC-Codes 8505 1100 10 bis 8505 1100 75  (zusammengesetzte Ware aus Dauermagnet -charakterbestimmend-, Kunststoff- bzw.

 Messinggehäuse sowie Befestigungsmuttern) - Magnete in Gewindegehäuse"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET EISEN BOR

Es handelt sich um sog. Magnet-Sets,  Artikel-Nr.…

magnet; aus unedlem metall; halter; haken; grundplatte

Es handelt sich um sog. Magnet-Sets,  Artikel-Nr. 11209, bestehend aus drei Magnethaken aus unedlem Metall, die auf einer rechteckigen Grundplatte aus unedlem Metall angebracht sind.

Die Haken sind jeweils mit einem Gummiring ausgestattet und weisen, je nach Ausführung, eine runde oder quadratische Form oder die Form stilisierter Hände oder Herzen auf.

Die Grundplatte ist auf der Rückseite mit Klebestreifen zur Befestigung versehen. Die Erzeugnisse sind in einer Faltschachtel aus Kunststoff verpackt und werden zum Aufhängen unterschiedlicher Gegenstände z.

B. an der Wand befestigt. - Antragstellerangaben - Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren wird insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Kleiderhaken ähnliche Waren aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8302 5000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: MAGNET AUS UNEDLEM METALL HALTER HAKEN GRUNDPLATTE

Schwimmer mit Magnet, - mit einem Dauermagneten…

Schwimmer mit Magnet, - mit einem Dauermagneten aus Metall in einem Schwimmergehäuse aus Kunststoff, - zur Verwendung aufgrund der magnetischen Eigenschaft mit Reedsensoren/Reedschaltern   oder in anderen Einsatzbereichen.

Der Dauermagnet bestimmt den Charakter des Ganzen. "Dauermagnete aus Metall (zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmendem  Magnet und Kunststoffgehäuse) - Schwimmer mit Magnet"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET EISEN BOR

Schwimmer mit Magnet - mit einem Dauermagneten…

Schwimmer mit Magnet - mit einem Dauermagneten aus agglomeriertem Ferrit in einem Schwimmergehäuse   aus rostfreiem Stahl oder Kunststoff, - zur Verwendung aufgrund der magnetischen Eigenschaft mit Reedsensoren/Reedschaltern  oder in anderen Einsatzbereichen.

Der Dauermagnet bestimmt den Charakter des Ganzen. "Dauermagnete aus agglomeriertem Ferrit, keine Ware der TARIC-Codes 8505 19 10 10  und 8505 19 10 20 (zusammengesetzte Ware aus charakterbestimmendem  Magnet und Stahl- bzw.

Kunststoffgehäuse) - Schwimmer mit Magnet"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MAGNET STAHL IN EINEM GEHÄUSE MAGNETISCH AGGLOMERIERT

Satz mit 20 Wendeplättchen (Abbildung siehe…

Satz mit 20 Wendeplättchen (Abbildung siehe Anlage), - mit jeweils einem Dauermagneten aus agglomerierten Ferrit und sog. „Stahlpapier“   (Mischung mit Stahlpulver und Kunststoff), zweifarbig, - zur Verwendung zu Unterrichtszwecken auf magnetisch haftenden Tafeln oder   Rechenleisten zum Markieren von Rechenwegen bestimmt.

Der Dauermagnet bestimmt den Charakter des Ganzen. "Dauermagnete aus agglomeriertem Ferrit, keine Ware der TARIC-Codes  8505 19 10 10 und 8505 19 10 20 (zusammengesetzte Ware aus  charakterbestimmendem Dauermagneten und Stahlpapier) - Wendeplättchen"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE MAGNET PLATTENFÖRMIG AGGLOMERIERT