MIT ÖFFNUNG.

С ОТВОР 3 S OTEVÍRÁNÍM 5 WITH OPENING 65 AUKOLLINEN 1 AVEC OUVERTURE 826 NYÍLÁSSAL 1 CON APERTURA 2 AR ATVĒRUMU 1 MET OPENING 238 Z OTWOREM 73 COM ABERTURA 2 CU DESCHIDERE 4 Z ODPRTINO 2 MED ÖPPNING 79

Warnweste, sog. Warnweste Neongelb, Art.…

mit öffnung; weste; aus gewirken oder gestricken; aus chemiefaser;…

Warnweste, sog. Warnweste Neongelb, Art. WESTE-1, Größe L, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen (neongelb) Gewirken aus 100 % Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 68 cm), -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem Klettverschluss von links über rechts    (Männerkleidung), -- ärmellos; mit weiten Armausschnitten, -- mit aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, -- an allen Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst. "Weste, aus Gewirken, aus Chemiefasern, für Männer"  

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Nationale Stichworte: MIT ÖFFNUNG WESTE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MIT KLETTVERSCHLUSS

Unterhose, sog. Herren-Unterhose, lang, Modell…

baumwolle; elastisch; mit öffnung; gewirke; lang

Unterhose, sog. Herren-Unterhose, lang, Modell 25015, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, elastischen Taillenbund, - vorn mit einer Eingriffsöffnung ohne Verschlusssystem, mit Überlappung von links über rechts (Männer-   kleidung), - mit langen, bis zu den Knöcheln reichenden Hosenbeinen mit breiten Bündchen, - lässt aufgrund der Ausstattung erkennen, dass sie als Unterhose getragen werden soll. "Unterhose aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE LANG

Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto…

Bademantel, Art. 7301838, Größe 86/92, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,8 mm dicken, buntgewebten und einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe   aus lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 60 cm), - mit einer Kapuze, - mit langen Ärmeln, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit punktuellem Knopfverschluss am Kapuzenrand und auf   Taillenhöhe von links über rechts (Knabenkleidung), - in Taillenhöhe mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel, - unterhalb der Taille mit zwei aufgesetzten, offenen Taschen; auf der linken Tasche mit einer Stickerei   verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - aufgrund der Doppelgröße 86/92 keine Einreihung als Kleidung für Kleinkinder. "Bademantel, aus Geweben, für Knaben, aus Baumwolle, aus Schlingengewebe nach Art der  Frottiergewebe"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT LANGEN ÄRMELN MIT ÖFFNUNG TASCHE EINFARBIG SCHLINGENGEWEBE KAPUZE

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus synthetischer chemiefaser;…

Sog. Schmuki Kinder-Schmutz-Sack, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in der Art eines Sacks gearbeitet, oben offen; in den max.

Abmessungen (L x B) von ca.    96 cm x 48 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - am oberen Rand mit angenähten, längenverstellbaren Schultergurten mit Klickverschluss aus   Kunststoff ausgestattet, - entlang einer Längsseite mit einer Öffnung mit Reißverschluss versehen, - auf der Vorder- und Rückseite etwa mittig jeweils mit einer ca. 9,5 cm langen, schlitzförmigen   Aussparung versehen, - großflächig mit Aufdrucken verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag zum Überziehen für Kinder (mit z.

B. verschmutzten Schuhen) vor dem Ein-   steigen ins Auto, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks weder als Kleidung oder   Bekleidungszubehör noch als Ware zur Innenausstattung dar. "Andere konfektionierte Ware (Kinder-Schmutz-Sack), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG FÜR KINDER GURT ZUM SCHUTZ

Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug,…

Wickelauflagenüberzug, sog. Wickelauflagenbezug, Art. 7411731, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton mit Sichtfesnster verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend lt.

Antrag in den Abmessungen von   90 cm x 80 cm, auf der Rückseite mit einer ca. 54 cm x 44 cm großen Öffnung, - aus verschiedenen ca. 1,9 mm dicken einfarbigen Schlingengeweben nach Art der Frottiergewebe aus   lt.

Antrag 100 % Baumwolle, - auf der Schauseite mit einer Stickerei verziert, - am Rand zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), entlang der Öffnung mit einem schmalen Gewe-   beband eingefasst, - nicht gepolstert (somit keine Ware der Position 9404), - wird als Bezug über eine sog.

Wickelauflage gezogen und stellt sich nach der Materialbeschaffenheit,   den Abmessungen und insbesondere nach dem Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung dar. "Ware zur Innenausstattung (Wickelauflagenüberzug), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE RECHTECKIG

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer,…

Sichtschutz und Schutzhülle, sog. Balkonfächer, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; keine Warenzusammenstellung, da beide Bestandteile in die   gleiche Position/Unterposition einzureihen sind, - in einem Pappkarton und einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), die Gewebe sollen mit Kunststoff (Polyurethan) beschichtet sein, eine Beschichtung   mit Kunststoff ist mit bloßem Auge jedoch nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - Sichtschutz: -- noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Bauanleitung und Montagematerial zum Fixieren an    der Wand, -- in aufgeklapptem Zustand annähernd in Form eines Fächers, in den Abmessungen von laut Antrag    140 cm x 140 cm, -- mit einem eingeschobenen Gestänge aus unedlem Metall, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Sicht-, Sonnen- und Windschutz, -- keine Markise der Position 6306, da die Ware nicht horizontal über einer Terrasse oder einem Balkon,    sondern vertikal als seitlicher Sicht-, Sonnen- bzw.

Windschutz verwendet wird, -- im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen     der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Schutzhülle: -- rechteckig; in den Abmessungen: ca. 1,60 m (Länge) x 0,10 m (Breite), -- an einer Schmalseite offen und mit einem Tunnelzug ausgestattet, mit einer ca. 19 cm    hochreichenden Öffnung, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- dient laut Antrag als Schutzhülle für den Sichtschutz bei Nichtnutzung. "Andere konfektionierte Ware (Sichtschutz und Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Geweben,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG HÜLLE KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT KUNSTSTOFF SCHUTZHÜLLE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine…

Klettbänder, Foto siehe Anlage, - 5 kleine Polybeutel mit je 5 Stück in einem großen Polybeutel verpackt,  - in den Abmessungen von laut Antrag 12,5 cm x 1,2 cm; an einem Ende abgerundet,   am anderen Ende breiter (ca. 2,5 cm) und in Art eines Schnallenverschlusses mit einer ovalen Öffnung   (Durchzugsöse) gearbeitet, - aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Lage aus   mit kleinen ausgeformten Widerhaken überzogenen Geweben und einer Lage aus Schlingengewirken   (sog.

Flauschband); beide Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und   die Gewebe als gleich bedeutend anzusehen, so kann keinem der beiden Flächenerzeugnisse   (Gewirke/Gewebe) eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der   von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen in der Nomenklatur zuletzt genannten   zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Klettbänder) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT ÖFFNUNG AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT

Sog. Schneide- und Rasierumhang, siehe Foto,…

gewebe; polyester; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…

Sog. Schneide- und Rasierumhang, siehe Foto, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; flachliegend in den Abmessungen (L x B) von   laut Antrag 145 cm x 170 cm, - in der Mitte einer Schmalseite mit einer ca. 40 cm langen Öffnung, die in einer kreisförmigen   Aussparung mündet und im Nacken mit einem in verschiedenen Weiten einstellbaren Druck-   knopfverschluss geschlossen werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich u. a. aufgrund des Schnitts und der Ausstattung (u. a. nicht vollständig die Arme be-   deckend) nicht als umhangähnliches Kleidungsstück der Position 6102 dar, - dient dem Schutz der Kleidung; stellt sich somit als individuelles (selbstständiges) Einzelstück   dar, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Schneide- und Rasierumhang) aus Geweben"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG UMHANG

Handmanschette mit Druckschalter, Foto siehe…

Handmanschette mit Druckschalter, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - Handmanschette. -- den unteren Teil der Hand und des Daumens umhüllend, flachliegend in den Abmessungen:    bis zu ca. 11,5 cm x 10 cm,  -- aus einem ca. 2,6 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906 mit einer Außen- und    Innenlage aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk    (laut Antrag: Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm;    die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung, -- im Bereich des Handrückens und der Außenseite des Daumens teilweise mit einem aufgenähten    Zuschnitt aus einem einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) versehenen Gewirke     der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Öffnung mit Klettverschlussriegel aus gerauten Geweben und einem seitlichen Einsatz aus    elastischen Geweben aus Spinnstoffen, -- mit zwei runden Aussparungen im Bereich des Handgelenks, -- an allen Rändern mit schmalen Gewebestreifen eingefasst (u. a. somit konfektioniert), -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke gegenüber den Geweben der Ware    ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 62), - Druckschalter: -- eingearbeitet im Bereich des Daumens, -- über Kabel mit einer im Bereich des Handrückens eingearbeiteten Kunststoffplatte mit elektrischen    Kontakten verbunden, - dient laut Antrag der Befestigung eines Scanners am Handrücken und zum Auslösen des   Scanvorgangs, stellt sich aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und des Verwendungszwecks nicht als   Handschuh oder anderes Bekleidungszubehör dar, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Handmanschette aus   Spinnstoffen und der Druckschalter gleichermaßen von Bedeutung; die Handmanschette überwiegt   jedoch im Hinblick auf den Umfang und verleiht der zusammengesetzten Ware damit ihren wesentlichen   Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Handmanschette für Scanner) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT ÖFFNUNG GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHALTER MIT KUNSTSTOFF KABEL DREILAGIG

Ähnliches Behältnis (Gürteltasche), sog.…

Ähnliches Behältnis (Gürteltasche), sog. Laufgürtel "Run", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Polyester), - an der Vorderseite mit Reißverschluss und mit einer kleinen Öffnung als Kabeldurchführung versehen, - nicht gefüttert; mit einem offenen Einsteckfach, - in den Abmessungen: ca. 29 cm (Breite) x 12 cm (Höhe), - mit einem angearbeiteten, elastischen, längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - zur Aufnahme kleinerer Gegenstände (Schlüssel, Mobiltelefon usw.) während der Sportausübung   vorgesehen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT ÖFFNUNG MIT VERSCHLUSS MIT INNENFACH