MIT ÖFFNUNG.

С ОТВОР 3 S OTEVÍRÁNÍM 5 MED ÅBNING 1 WITH OPENING 66 AUKOLLINEN 1 AVEC OUVERTURE 827 NYÍLÁSSAL 1 CON APERTURA 2 AR ATVĒRUMU 1 MET OPENING 239 Z OTWOREM 77 COM ABERTURA 2 CU DESCHIDERE 4 Z ODPRTINO 2 MED ÖPPNING 79

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage,…

Tanzsack, sog.Tanzsack blau, Foto siehe Anlage, - in unterschiedlichen Farben und Größen, veranschaulicht durch ein Warenmuster in blauer Farbe   (140 cm x 70 cm), - in einem Polybeutel verpackt, - in Form einer zweidimensional gearbeiteten, rechteckigen Hülle, in den Abmessungen von laut Antrag:   140 cm x 70 cm bzw. 155 cm x 70 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, elastischen Gewirken aus laut Antrag 80 % Nylon und   20 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - auf einer Seite mit einer ca. 50 cm langen, schlitzförmigen Einstiegsöffnung mit Klettverschluss, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Hülle für einen Tanzenden und umhüllt diesen vollständig, - aufgrund der Gesamtbeschaffenheit und der Verwendung keine Kleidung und kein Bekleidungs-   zubehör, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098 99. "Andere konfektionierte Ware aus Spinnstoffen (Tanzsack), aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE HÜLLE AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT KLETTVERSCHLUSSBAND NYLON SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus…

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus einem vierlagigen, laut Antrag nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten Verbund-   erzeugnis (keine Meterware der Position 5811) mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken,   einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit metallisierter Farbe bestrichenen Geweben der   Position 5907, mit einer Zwischen- und eoiner Innenlage aus Vliesstoffen und einer weiteren   Zwischenlage aus Wattierungsstoff; alle Flächenerzeugnisse laut Antrag aus Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - mit Stehkragen und Kapuze mit Tunnelzug, - mit einer durchgehenden Öffnung vorn, mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden   Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den   Ärmelenden mit angesetzten, verengenden, gerippt gewirkten Bündchen, - mit Stickereien und einem mit einem Metallring am Reißverschlusszipper befestigten Gewebe-   band verziert, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der   Position 5907 den wesentlichen Charakter des Verbunderzeugnisses (deshalb keine Ware   der Position 6202). „Kleidung (Blouson) aus Erzeugnissen der Position 5907, aus Geweben, für Frauen“

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Nationale Stichworte: GEWEBE BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT LANGEN ÄRMELN GEFÜTTERT MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX BLOUSON AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KAPUZE MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL MEHRLAGIG MIT FARBE VERSEHEN

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste,…

gewebe; polyester; mit reissverschluss; aus kunststoff; mit öffnung;…

Überwurf, sog. stichfeste Unterziehweste, Größe S/M, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Überwurf und zwei herausnehmbaren, sog. stichfesten   Einlagen, - Überwurf: -- in Form eines ärmellosen Überwurfs, bestehend aus einem doppelt gearbeiteten Rücken- und    Vorderteil aus ca. 2 mm dicken, einfarbigen Abstandsgewirken aus lt.

Antrag Polyester (synthetische     Chemiefasern), -- auf der Innenseite des Vorder- und Rückenteils jeweils mit einer großen Einschuböffnung mit Reißver-    schluss zum Einbringen der sog. stichfesten Einlagen versehen, -- mit längenverstellbaren Trägern aus Gewebebändern, auf der Innenseite jeweils mit einem aufge-    nähten Zuschnitt aus den vorgenannten Abstandsgewirken gepolstert, -- mit mehreren aufgenähten sog.

Flauschbändern aus Schlingengeweben; an den Seiten des Rücken-    teils mit breiten, elastischen Klettverschlusslaschen, um das Vorder- und Rückenteil miteinander zu    verbinden, -- vorn mit einer eingesetzten offenen Brusttasche, -- durch Zusammennähen konfektioniert, - stichfeste Einlagen: -- annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 40 cm x 37 cm, -- aus mit Glasfasern verstärkten Epoxidharzplatten (Kunststoff i.

S. d. Anm. 1 zu Kap. 39), die flächen-    deckend auf einem textilen Trägermaterial (Gewebe aus lt. Antrag Polyester) aufgebracht sind, -- in einer Hülle aus durchbrochenen Gewirken (sog.

Mesh) mit aufgenähten Zuschnitten aus sog.    Hakenbändern aus Samtgeweben, -- insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen    die Epoxidharzplatten den Charakter der sog. stichfesten Einlagen (somit Ware der Position 3926), - kann lt.

Antrag unter Kleidung getragen werden und soll als Schutzweste gegen Stichverletzungen   dienen, - stellt sich aufgrund der Ausstattung und des Verwendungszwecks nicht als Kleidungsstück oder als   Bekleidungszubehör dar; somit u. a. keine Ware der Position 6113, - im Hinblick auf die Verwendung (Stichschutz) bestimmen die Einlagen aus Kunststoff den Charakter   der zusammengesetzten Ware, hinsichtlich des Umfangs ist jedoch der Überwuf aus Gewirken   charakterbestimmend; somit kann keinem der beiden Stoffe (Kunststoff /Spinnstoff) eine charakter-   verleihende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (3926/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Überwurf) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE OHNE ÄRMEL HÜLLE MIT TRÄGERN, BEKLEIDUNG HERAUSNEHMBAR AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE GLASFASER EPOXIDHARZ PLATTENFÖRMIG RECHTECKIG

Mantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - laut…

Mantel, Größe S, Foto siehe Anlage, - laut Untersuchungsergebnis aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag    Chemiefasern, die auf der Außenseite mit geprägtem Zellkunststoff überzogen sind; die Gewebe   sind dicht, geschmirgelt und dicker (ca. 4/7 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff und dienen   damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5903, u. a. damit keine Kleidung aus Leder), - gefüttert, - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 100 cm), - mit Reverskragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links auf rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, - im Bereich der Taille mit einem durch Schlaufen geführten Gürtel aus den o. g.

Geweben, an   einem Ende mit einer Metallschnalle versehen, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Patte unterhalb der Taille, - auf der Vorderseite und auf einem Ärmel mit aufgestickten Schriftzügen verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, mit einem ca. 22 cm hochreichenden   Rückenschlitz ausgestattet, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - stellt sich als Mantel dar, somit keine Ware der Unterposition 6210 4000. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11  bis 6201 19 genannten Waren"

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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT LANGEN ÄRMELN ÜBERZOGEN GEFÜTTERT MIT ÖFFNUNG TASCHE VON LINKS AUF RECHTS AUS CHEMIEFASER MIT VERSCHLUSS MIT GÜRTEL MANTEL

Jacke, sog. Damen-Fleecejacke, Modell: 24727,…

Jacke, sog. Damen-Fleecejacke, Modell: 24727, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1,6 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece), aus laut Antrag   100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 74 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden Reißverschluss,   am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links (Frauenkleidung), - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - in Bahnen gearbeitet, - am unteren Rand mit schmalen Gewebestreifen eingefasst, - stellt sich aufgrund des Schnitts als Jacke dar, somit keine Strickjacke, - wird im Allgemeinen nicht über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen,    damit keine Ware der Position 6102. „Jacke, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern“

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Nationale Stichworte: POLYESTER JACKE MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG GEWIRKE TASCHE FÜR FRAUEN MIT STEHKRAGEN

Inlett für Kissen, sog. Inletthülle, Art.…

Inlett für Kissen, sog. Inletthülle, Art. Inlett My7, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form einer "7", in den Abmessungen von laut Antrag ca. 150 cm x 80 cm, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - ungefüllt; in zwei Kammern unterteilt; eine Kammer mit einer Öffnung mit Reißverschluss, die andere mit einer kurzen Öffnung ohne Verschluss zum Befüllen mit Füllmaterial; somit kein Bezug für ein Kissen und damit keine Ware der Position 6302, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar. "Andere konfektionierte Ware (Inlett für Kissen), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG HÜLLE SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz,…

Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz, sog. Stillrolle PLUS - inkl. Blick- & Sonnenschutz, Foto siehe Anlage, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - Hülle für Stillrolle: -- in gefülltem Zustand annähernd zylinderförmig, in den Abmessungen von laut Antrag ca.     33 cm x 20 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- ungefüllt; an einer Seite mit einer kurzen Öffnung zum Befüllen mit Füllmaterial, -- so gearbeitet, dass man die Ware über den Unterarm ziehen und tragen kann sowie mit    einer integrierten Tasche mit Knebelverschluss ausgestattet, -- dient in gefülltem Zustand als Liegefläche für das Baby und für den Arm während des Stillens,    aber auch als Nackenrolle z.

B. auf Reisen, -- aufgrund der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder Bettwäsche noch Ware zur    Innenausstattung, -- stellt sich aufgrund der fehlenden Füllung nicht als Ware der Position 9404 dar, - Sicht-/Sonnenschutz: -- annähernd nierenförmig, in den max.

Abmessungen von ca. 107 cm x 41 cm, -- aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an den Rändern mit Streifen aus den oben genannten bedruckten Geweben eingefasst, -- mit einer Aufhänge-/Befestigungsschlaufe versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Waren (Hülle für Stillrolle und Sicht-/Sonnenschutz), aus Spinnstoffen, aus  Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT TASCHE MIT ÖFFNUNG HÜLLE SPINNSTOFFWARE UNGEFÜLLT

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies…

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies groß, NAN 8515820, Foto siehe Anlage, - in zylindrischer Form; oben offen, laut Antrag mit einem Durchmesser von 65 cm und einer Höhe   von 70 cm, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen    (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus Schaumkunststoff, der auf der Innenseite (Schauseite) mit einer    (laut Antrag mit Aluminium) metallisierten Folie aus Kunststoff laminiert ist (Meterware des    Kapitels 39), - mit einer bis zum Boden durchgängigen Öffnung, die mittels Klettverschluss geschlossen   werden kann,  - am oberen Rand mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - mit einer eingelegten, kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im   Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und   die Vliesstoffe gleichbedeutend; keinem der Stoffe (Kunststoff / Vliesstoff) kann eine charakterbestim-   mende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-   menden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzenfrostschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies…

Pflanzenfrostschutz, sog. Pflanzenschutzvlies klein, NAN 8478026, Foto siehe Anlage, - in zylindrischer Form; oben offen, laut Antrag mit einem Durchmesser von 45 cm und einer Höhe   von 50 cm, - zweilagig gearbeitet: -- mit einer Außenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag 100 % Polypropylen    (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Innenlage aus Schaumkunststoff, der auf der Innenseite (Schauseite) mit einer    (laut Antrag mit Aluminium) metallisierten Folie aus Kunststoff laminiert ist (Meterware des    Kapitels 39), - mit einer bis zum Boden durchgängigen Öffnung, die mittels Klettverschluss geschlossen   werden kann,  - am oberen Rand mit einem verengenden Kordelzug mit Kordelzugstopper ausgestattet, - mit einer eingelegten, kreisrunden Bodenplatte aus laut Antrag Schaumkunststoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kunststoff und   die Vliesstoffe gleichbedeutend; keinem der Stoffe (Kunststoff / Vliesstoff) kann eine charakterbestim-   mende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kom-   menden Positionen (3926 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzenfrostschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke,…

Zwei miteinander verbundene Kleidungsstücke, bestehend aus einem Anorak (Außenteil) für Männer und einem anorakähnlichen Kleidungsstück (Innenteil) für Frauen, sog.

Parka 4 in 1 HIGHVIS, Größe M, Foto siehe Anlage, - beide Teile sind durch einen Reißverschluss und Druckknopflaschen miteinander verbunden,   können aber auch separat getragen werden; getrennte Einreihung beider Kleidungsstücke, da   sie für unterschiedliche Trägerkreise bestimmt sind und somit nicht in eine Unterposition eingereiht   werden können, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktionformation verpackt, - anorakähnliches Kleidungsstück (Innenteil): -- mit einem Vorder- und Rückenteil aus unterschiedlichen ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig    (Innenseite) wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903    sowie mit Ärmeln aus einem zweilagigen durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer    Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus Wattierungsstoff;    alle Spinnstoffe laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- im Bereich des Vorder- und Rückenteils wattiert, abgesteppt gefüttert und im Bereich der Ärmel leicht    gefüttert, -- über den Schritt, jedoch nicht über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm),    somit kein Parka oder Mantel, -- mit einem Stehkragen mit einer Innenseite aus gerauten Gewirken, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitze reichenden Reißverschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit langen, durch Reißverschluss abtrennbaren Ärmeln, an den Ärmelenden mit verengenden,    gerippt gewirkten Bündchen, -- mit einer aufgesetzten Innentasche im Brustbereich, außen mit zwei eingesetzten, offenen Taschen    unterhalb der Taille, -- mit mehreren aufgenähten, ca. 5 cm breiten, reflektierenden Streifen aus Geweben ausgestattet, -- am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewebe der Position 5903 der Ware ihren    wesentlichen Charakter. "Kleidung (anorakähnliches Kleidungsstück) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben,  für Frauen"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT LANGEN ÄRMELN ÜBERZOGEN GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX TASCHE MIT KUNSTSTOFF MIT STEHKRAGEN