MIT ÖFFNUNG.

С ОТВОР 3 S OTEVÍRÁNÍM 5 MED ÅBNING 1 WITH OPENING 69 AUKOLLINEN 1 AVEC OUVERTURE 829 NYÍLÁSSAL 1 CON APERTURA 2 AR ATVĒRUMU 1 MET OPENING 246 Z OTWOREM 86 COM ABERTURA 2 CU DESCHIDERE 4 Z ODPRTINO 2 MED ÖPPNING 84

Aufbewahrungsbeutel, sog. Zugband-Beutel,…

aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…aus spinnstoff; gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit öffnung;…

Aufbewahrungsbeutel, sog. Zugband-Beutel, Fotos siehe Anlage, - in rechteckiger Form, oben offen; in den Abmessungen von laut Antrag: 9 cm x 14 cm, 15 cm x 19 cm   bzw. 35 cm x 38 cm, - aus einfarbigen Samtgeweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an der Öffnung durch Umschlagen und Festnähen gesäumt; mit einem eingezogenen Kordelzug ver-   schließbar, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient laut Antrag als Beutel für diverse Utensilien; aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu   Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbeutel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT ZUR AUFBEWAHRUNG

Kurze Hose, sog. e.s. Short color camo, A3…

Kurze Hose, sog. e.s. Short color camo, A3 Art. 9556646, Größe 48, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, teilweise elastischen Bund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss, verdeckt von einer Patte von links über rechts (Männer-   kleidung), die im Bund mit einem Knopf geschlossen wird, - mit verschiedenen ein- und aufgesetzten Taschen, - mit kurzen Hosenbeinen, die nicht die Knie bedecken (Seitenlänge: ca. 51 cm), - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kurze Hose, aus Geweben, für Männer, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG VON LINKS AUF RECHTS AUS POLYESTER

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer…

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer Frosch, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Froschkopfes, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 34 cm x 28 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit Wattierungsstoff gefüllt, - mittig mit einer ca. 11,5 cm breiten, durchgehenden Öffnung, in die man die Hände zum Wärmen ein-   schieben kann, - auf der Schauseite mit aufgestickten "Augen", "Nase" und "Mund" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Handwärmer; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Ein-   griffsöffnung für die Hände) und seines Verwendungszwecks (Handwärmer) nicht als Ware der Position   9404 dar, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da die Ware nach objektiver Beschaffenheit   nicht erkennbar im Wesentlichen zur spielerischen Unterhaltung von Personen bestimmt ist, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (muffähnliche Ware), aus (weder elastischen noch kaut-  schutierten) Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT DURCHGEHEND GEFÜTTERT

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer…

Muffähnliche Ware, sog. Plüsch Handwärmer Erdbeere, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Erdbeere, mit den Abmessungen (L x B) von ca. 30 cm x 40 cm, - aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - durchgehend mit Wattierungsstoff gefüllt, - mittig mit einer ca. 10 cm breiten, durchgehenden Öffnung, in die man die Hände zum Wärmen ein-   schieben kann, - auf der Schauseite mit aufgestickten "Samen" verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Handwärmer; stellt sich aufgrund seiner objektiven Beschaffenheitsmerkmale (Ein-   griffsöffnung für die Hände) und seines Verwendungszwecks (Handwärmer) nicht als Ware der Position   9404 dar, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (muffähnliche Ware), aus (weder elastischen noch kaut-  schutierten) Gewirken"    

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Nationale Stichworte: DURCHGEHEND GEFÜTTERT AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG

Kleidung für Kleinkinder, sog. Strampelnest,…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Strampelnest, Art. 9071950, Foto siehe Anlage, - auf einer bedruckten Papphalterung mit Aufhängevorrichtung befestigt, - von annähernd ovaler Form, laut Antrag in den Abmessungen von: 48 cm x 42 cm x 2,5 cm, - doppelt gearbeitet; aus ca. 0,5 mm dicken, buntgewirkten Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - durchgehend leicht wattiert gefüttert, - am oberen, offenen Ende mit einem angesetzten, umgeschlagenen, verengenden Bund aus   einfarbigen Gewirken, - auf der Vorder- und Rückseite mit ca. 8 cm langen Öffnungen, durch die ein Sicherheitsgurt gezogen   werden kann, - vorn mit einer Applikation verziert, - wird Kleinkindern als zusätzlicher Wärmeschutz bis etwa zu den Armen über den Strampelanzug   gezogen. "Kleidung, aus Gewirken, für Kleinkinder, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE MIT ÖFFNUNG GEWIRKE OVAL WATTIERT FÜR KLEINKINDER

Blouson, sog. Regenjacke, Größe S, Foto siehe…

Blouson, sog. Regenjacke, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Überziehen mit Kunststoff ist jedoch   mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (somit keine Meterware der Position 5903), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - mit einer angesetzten Kapuze mit einem dünnen Futter aus netzartig durchbrochenen Gewirken, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis an den Kapuzenrand reichenden Reißverschluss;   am Kapuzenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung); daher keine    Ware der Position 6202, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden   elastisch verengt, - mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - im Brustbereich mit zwei Aufdrucken verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt und elastisch verengt, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Blouson, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG BLOUSON KAPUZE

Bettwäsche, sog. Kissenbezug, Foto siehe…

Bettwäsche, sog. Kissenbezug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - quadratisch, in den Abmessungen (L x B) von ca. 51 cm x 51 cm, - aus augenscheinlich Stickereien der Position 5810 mit einem Stickgrund aus ca. 2,2 mm dicken,   buntgewirkten (melierte Garne), beidseitig gerauten Gewirken (sog.

Fleece) aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - auf der Rückseite mit einer Öffnung (zum Einstecken des Kissens), ohne Verschluss, - an den Rändern mit kontrastfarbenen Streifen aus Gewirken eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen und kennzeichnet sich nach dem Verwendungszweck und der   Beschaffenheit als Bettwäsche; somit keine Ware der Position 6304. "Bettwäsche, aus Spinnstoffen, aus Stickereien, nicht bedruckt, aus Chemiefasern"  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE BETTWÄSCHE KISSENBEZUG

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung,…

Schutzverkleidung, sog. Linerbag-Containerauskleidung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- quaderförmig gearbeitet, in zwei verschiedenen Größen, in den Abmessungen von (L x B x H) :     590 cm x 240 cm x 240 cm bzw. 1.200 cm x 240 cm x 240 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken Geweben (Boden- und Seitenteile) aus Streifen aus Polypropylen    (synthetische Spinnmasse), mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm; die Gewebe weisen einen    Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar; im    Bereich des sog.

Türgiebels aus ca. 0,6 mm dicken, einseitig mit Kunststoff bestrichenen Geweben    der Position 5903 aus Streifen aus Polypropylen mit einer Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- mit einer Einfüllöffnung mit Reißverschluss, -- mit angenähten Gurtbändern aus Spinnstoffen sowie Klemmschnallen und Karabinerhaken aus     unedlem Metall, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- wird im Innenraum des Containers montiert, befüllt und zum Entladen aufgeschnitten; kleidet den    Container aus und dient dem Schutz vor Verunreinigungen des Containers und der Ladung, - stellt sich nach der Beschaffenheit und dem Verwendungszweck nicht als ein flexibler Schüttgutbehälter   der Positon 6305 dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzverkleidung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE MIT ÖFFNUNG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS POLYPROPYLEN INNENSEITE SCHUTZHÜLLE

Wattierte Weste, sog. Wendeweste für Damen,…

Wattierte Weste, sog. Wendeweste für Damen, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Wendekleidungsstück von beiden Seiten zu tragen, -- eine Seite aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außenlage    aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus Wattierungsstoff, -- die andere Seite aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 62 cm), - mit einer Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kapuzenspitze reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos; an den Armausschnitten mit Randeinfassungen aus Geweben, - auf Brusthöhe jeweils mit einem sog.

Logopatch verziert, - jeweils vorn mit zwei eingesetzten Tasche mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, gerippt gewirkten, verengenden Bund, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung getragen und bietet einen bedingten Wetterschutz. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE MIT KAPUZE UNISEX OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER WATTIERT

Sog. Wattierte Weste aus Chemiefasern für…

Sog. Wattierte Weste aus Chemiefasern für Damen, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Vorderteil mit Ausnahme der oberen Schulter aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten   Verbunderzeugnis, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben   sowie einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - Rückenteil und vorderer Teil der oberen Schulter aus ca. 2,8 mm dicken, einfarbigen, beidseitig   gerauten Gewirken (sog.

Fleece), - Kragen und Bund aus doppelt gearbeiteten, gerippt gewirkten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 61 cm), - auf der Vorderseite gefüttert, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos; an den Armausschnitten mit Randeinfassungen aus Geweben, - auf der Rückseite großflächig mit einem Motiv bestickt (laut Antrag wurde das Kleidungsstück   nach der Konfektionierung bestickt, daher nicht aus einer Stickerei der Position 5810), vorn mit   einem Firmenlogo und einer Stickerei verziert, - vorn mit zwei eingesetzten Tasche mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, verengend Bund, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung getragen und bietet einen bedingten Wetterschutz, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild   sind die Gewebe vorherrschend; hinsichtlich des Wertes sind die Gewirke und die Gewebe als   gleichbedeutend zu betrachten; somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware   ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (6110 und 6202) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE GEFÜTTERT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT ÖFFNUNG WESTE GEWIRKE UNISEX OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER AUS POLYESTER WATTIERT DREILAGIG