MIT BAND.

MED BÅND 1 WITH RIBBON 24 CON CINTA 6 NAUHALLINEN 2 AVEC RUBAN 135 SZALAGGAL 1 MET LINT 11 ZE WSTĄŻKĄ 3 COM FITA 1 S TRAKOM 1 MED BAND 49

Tabakbeutel, Foto siehe Anlage, nach den…

aus spinnstoff; elastisch; tasche; mit band; mit klettverschluss;…

Tabakbeutel, Foto siehe Anlage, nach den Antragsangaben: - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - aufklappbar, mit einem elastischen Band verschließbar, - mit einem isolierten, offenen Einsteckfach und einem Einsteckfach mit Klettverschluss ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 15,5 cm (Länge) x 1,5 cm (Tiefe) x 8,5 cm (Höhe), - nicht handgearbeitet, - soll dem Transport und der Aufbewahrung von Tabak dienen. "Tabakbeutel, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH TASCHE MIT BAND MIT KLETTVERSCHLUSS TABAK AUFKLAPPBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Tierspielzeuge, Foto siehe Anlage, - laut…

Tierspielzeuge, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mehrere in einer Kunststoffdose verpackt, die mit einem mit der Abbildung einer Katze   und einem auf die Nutzung durch Katzen hinweisenden Schriftzug bedruckten Aufkleber versehen ist, - annähernd in Form eines "Balls" gearbeitet; mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - aus vier verschiedenen Zuschnitten zusammengenäht: -- zwei aus einem zweilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenlage (Schauseite) aus bedruckten    Geweben und einer Innenlage aus Vliesstoffen; insbesondere im Hinblick auf das äußere    Erscheinungsbild bestimmen die die Schauseite bildenden Gewebe den Charakter des Flächen-    erzeugnisses, -- zwei aus einfarbigen Samtgewirken, - mit Wattierungsstoffen gefüllt, - mit zwei angenähten, ca. 11 cm langen und 0,9 cm breiten Bändern aus Geweben verziert, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe gegenüber den Gewirken   den wesentlichen Charakter der Waren "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeuge), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE MIT BAND GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto…

Geschenksäckchen, sog. Geschenkbeutel, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Größen; veranschaulicht durch ein flachliegend annähernd rechteckiges,   ca. 48 cm breites und ca. 65 cm hohes Muster, - aus bedruckten, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag   aus RPET), - ca. 7,5 cm unterhalb des oberen Randes mit zwei Tunnelzügen aus satinartigen Bändern aus   Geweben aus Spinnstoffen, - im unteren Teil mit einer ausgebildeten, sog.

Dehnfalte, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - dient der Aufnahme von Geschenken, damit kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken   im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Geschenksäckchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen  und Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT BAND KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT FALTE

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an…

Futter-/Trinknapf, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annähernd zylinderförmig, oben offen; in den Abmessungen (D x H) von ca. 11,5 cm x 7,5 cm, - zweilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage aus    einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben   der Position 5903; beide Gewebe aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), - am oberen Rand mit einem schmalen Streifen aus den Geweben der Außenlage eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - mit zwei ca. 1,8 cm breiten Gurtbändern aus Spinnstoffen und einem Druckknopfverschluss   ausgestattet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions-   wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Futter-/Trinknapf), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: MIT BAND MIT DRUCKKNOPF EINFARBIG GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS NYLON

Mund-Nasen-Maske, sog. Universalmaske, Foto…

Mund-Nasen-Maske, sog. Universalmaske, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - nahezu rechteckig, in den max. Abmessungen von ca. 11,5 cm x 17,5 cm, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Che-   miefasern), damit keine Ware der Position 3926, - an den Seiten mit zwei elastischen Bändern zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Gewirken eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert. „Andere konfektionierte Ware (Mund-Nasen-Maske) aus Spinnstoffen, aus Gewirken“

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett…

aus gewebe; mit band; aus gewirken oder gestricken; netz; zum…

Insektennetz, sog. Insektennetz für Kinderbett mit Himmel, Foto siehe Anlage, - in einer Pappschachtel verpackt, - haubenförmig; flachenliegend mit den max.

Abmessungen (B x H) von ca. 300 cm x 225 cm, - aus durchscheinenden, netzartigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); mit offenen, nicht verschiebbaren Zellen, - am oberen Rand mittels eines schmalen Bandes aus Geweben zusammengerafft, - mit einer Einstiegsöffnung, - an den Rändern der Einstiegsöffnung und am unteren Rand mit schmalen Bändern aus Gewirken, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich    nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektennetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, keine  Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT BAND AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN NETZ ZUM SCHUTZ

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten…

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten sowie mit einer Lochstanzung versehenen rechteckigen Zuschnitt aus Pappe (Format: etwa 4,5 x 6 cm).

Der Zuschnitt ist auf der Schauseite durch Heißfolienprägung mit einem weihnachtlichen Gruß und dem Logo eines Modeunternehmens und auf der Rückseite mit den Worten „Von“ und „Für“ bedruckt.

Durch die Lochstanzung ist ein Band aus Spinnstoff gezogen und verknotet. Der Geschenkanhänger soll zu Weihnachten im Handel an der Ware befestigt werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, bedruckt, nicht selbstklebend" zum TARIC-Code 4821 10 90 00.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT BAND AUS PAPPE ETIKETT GELOCHT ZUM AUFHÄNGEN

Dekorationsgirlande, sog. Wimpelkette zum…

aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit band; konfektioniert;…

Dekorationsgirlande, sog. Wimpelkette zum Basteln, Art. 58739, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, -- als mehrteiliges Set bestehend aus einer Wimpelkette und einhundertzwanzig Aufklebern, -- Wimpelkette: --- mit einer Länge von 200 cm; mit 9 Wimpeln in Form von gleichschenkligen Dreiecken mit Schenkel-      längen von ca. 16 cm, --- aus genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen      Chemiefasern, --- an den Schmalseiten in ein ca. 5 mm breites Band aus Geweben eingenäht, --- durch Zusammenfügen konfektioniert, --- keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, -- Aufkleber: --- in Form von Dreiecken und Kreisen (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form      zugeschnitten, somit konfektioniert); in unterschiedlichen Abmessungen, --- aus den o.g.

Vliesstoffen, auf der Unterseite mit einem "Selbstklebepad" mit Abdeckpapier versehen, -- die Ware dient zu Dekorationszwecken, wobei die Aufkleber gestalterisch auf die Wimpel aufgeklebt     werden sollen, - das Anbringen der Aufkleber stellt sich lediglich als Dekorieren einer gebrauchsfertigen Ware dar, somit   handelt es sich nicht um eine spielerische Basteltätigkeit (keine Ware der Position 9503), - aufgrund der verwendeten Vliesstoffe keine Ware des TARIC-Codes 6307 9098 99. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgirlande), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND AUS VLIESSTOFF

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 2,0 m x 1,0 m x 1,8 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern),   mit einem "Eingang" an einer überlappend gearbeiteten Längsseite, - entlang des oberen Randes mit insgesamt sechs gewebten Schlaufen und daran befestigten Ringen   aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ SPINNSTOFFWARE RING, FORM

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto…

Insektenschutznetz, sog. Moskitonetz, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Geweben [übliche Verpackungen im Sinne der AV 5 b)] und einem   Polybeutel verpackt, - annähernd kegelstumpfförmig gearbeitet, mit einer Höhe von ca. 2,50 m und einem max.

  Durchmesser von laut Antrag 12,50 m, - aus netzartigen Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - am oberen Ende mit dünnen, kreuzförmig aufgenähten Bändern aus satinartigen Geweben aus   Spinnstoffen und mit einem eingearbeiteten Ring (Durchmesser: ca. 64 cm) aus laut Antrag Carbon    verstärkt, der wie eine Feder aufspringt ("Pop-Up"), - oben mittig mit einem sog.

Schlüsselring aus unedlem Metall und einer daran befestigten Schnur   aus einem ca. 2 mm dicken Maschengarn aus Spinnstoffen als Aufhängevorrichtung versehen, - unten offen, an den Rändern mit einer schmalen, gewirkten Randeinfassung versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ist dazu bestimmt im Innenbereich (z.

B. über einem Bett) aufgehängt zu werden; kennzeichnet sich   nach Form, Ausstattung und Verwendungszweck als Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Ware der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 63 dar. "Andere Ware zur Innenausstattung (Insektenschutznetz) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position  9404, keine Ware der Unterposition 6304 20, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT BAND AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT NETZ AUS UNEDLEM METALL SPINNSTOFFWARE RING, FORM SCHNUR