MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG.

S PŘIPEVŇOVACÍMI PROSTŘEDKY 1 WITH FIXING ARRANGEMENT 2 CON DISPOSITIVO DE FIXACION 1 AVEC DISPOSITIF DE FIXATION 142 RÖGZÍTŐSZERKEZETTEL 7 CON DISPOSITIVO DI FISSAGGIO 5 MET BEVESTIGINGSVOORZIENING 116 Z URZĄDZENIEM MOCUJĄCYM 7 COM DISPOSITIVO DE FIXACAO 3 CU DISPOZITIV DE FIXARE 15 S UPEVŇOVACÍM ZARIADENÍM 2 S PRIPRAVO ZA PRITRJEVANJE 2 MED FÄSTNINGSANORDNING 13

Accessoires, sog. Haarclipse Schleife, LAN…

aus gewebe; mit verzierung; für die dekoration; aus unedlem metall;…

Accessoires, sog. Haarclipse Schleife, LAN 11612, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - zwei Stück, in den Abmessungen (L x B) von ca. 4 cm x max. 3 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, die zu einer Schleife zusammengenäht sind, - auf der Unterseite mit einer aufgeklebten Befestigungsvorrichtung in Form einer sog.

Krokodilklemme aus unedlem Metall, die teilweise auf der Außenseite mit einem Band aus Geweben überzogen ist, - auf einer Schleifenseite mit mehreren, lose eingelegten, ca. 2 mm großen Herzen aus Kunststoff verziert, auf der anderen Seite mit einem aufgeklebten, ca. 1,5 cm x max. 1,3 cm großen, mit kleinen Kunststoffpartikeln (sog.

Glitter) überzogenen Herzen aus augenscheinlich Vliesstoffen aus Spinnstoffen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - u. a. aufgrund der Art der Befestigungsvorrichtung keine Haarspangen oder haarspangenähnlichen Waren der Position 9615, - kann vielseitig verwendet werden (bspw. zur Ergänzung der Kleidung oder als Verzierung an der Kleidung sowie als Dekorationselement bspw. an Geschenken), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Waren; kein Fantasieschmuck, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - stellen sich als Waren mit verschiedenen Funktionen (Bekleidungszubehör/Dekorationselement) dar, deren Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich ist; die Waren sind daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6217 und 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Accessoires), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BAND SPINNSTOFFWARE MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG

Ähnliches Behältnis (Hecktasche), Foto siehe…

Ähnliches Behältnis (Hecktasche), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite überwiegend aus Spinnstoffen, - an den Seiten mit aufgesetzten Zuschnitten mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - mit einem angenähten Handtragegriff, - zur Vergrößerung mit einer Dehnfalte mit Reißverschluss, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - an der Innenseite mit elastischen Schlaufen und einem netzartigen Reißverschlussfach, - mit einem nach oben beutelartig erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 36 cm (Tiefe) x 24 cm (Höhe), - speziell geformt zur Befestigung auf einem Motorrad mit den vier beiliegenden Gurtbändern. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit  Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GURT MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG REFLEKTIEREND AUFKLAPPBAR

Glasware zur Verwendung bei der Toilette,…

Glasware zur Verwendung bei der Toilette, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Gefäß (Zahnputzbecher): - - aus mattiertem, gewöhnlichem Glas, - - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Höhe) x 7 cm (Durchmesser), - - ohne Hinweise auf Handfertigung, - einer Halterung für die Wandmontage: - - aus unedlem Metall (Zinkdruckguss, verchromt), - - zum Ankleben an der Wand, - - mit einer passgenauen, ringförmigen Halterung für den Zahnputzbecher, - - mit Montagematerial (Kleber, Spatel), - zur Verwendung im Badezimmer bestimmt, - in einem Pappkarton verpackt, - das Gefäß aus Glas bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei der Toilette, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS HALTER ZUM BEFESTIGEN FÜR BADEZIMMER MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Ähnliches Behältnis (Motorradgepäcktasche),…

tasche; zum befestigen; mit befestigungsvorrichtung

Ähnliches Behältnis (Motorradgepäcktasche), sog. LU Tanktasche S1000RR, Artikel-Nr. 77 49 7 726 106, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Kunststofffolien, - - im Bereich des Kartenfachs aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - am Bodenteil und teilweise an den Seitenteilen aus geprägter Kunststofffolie auf einer Unterlage aus Gewirke aus Spinnstoffen, - an den Seitenteilen mit einem reflektierenden Streifen mit einer Außenseite aus Glaskügelchen, - mit einem aufklappbaren Deckelteil, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - außen mit einem Kartenfach und innen mit einem Reißverschluss zum Öffnen des Kartenfachs versehen, - mit einem nach oben beutelartig erweiterten Innenfutter; mit einem Kordelzug mit Stopper zu verengen, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - mit einer an einem Spinnstoffband angenähten Kunststoffschnalle und zwei Aluminiumhaken am Bodenteil zur Befestigung an einem Motorrad mittels beiliegendem Befestigungsmaterial (u. a. einer Anbindungsreling), - mit einer beiliegenden Einbauanleitung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE ZUM BEFESTIGEN MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG