MIT BINDEMITTEL.

СЪС СПОЙВАЩИ СУБСТАНЦИИ 2 S POJIVOU LÁTKOU 8 ΜΕ ΣΨΓΚΟΛΛΗΤΙΚΗ ΟΥΣΙΑ 1 WITH BINDING SUBSTANCE 7 CON AGLUTINANTE 4 AVEC LIANT 15 KÖTŐANYAGGAL 1 CON LEGANTE 3 MET BINDMIDDEL 2 CU LIANŢI 3 MED BINDEMEDEL 1

Untersetzer, sog. Untersetzer rund, Foto…

aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…aus spinnstoff; aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert;…

Untersetzer, sog. Untersetzer rund, Foto siehe Anlage, - von runder Form, mit einem Durchmesser von laut Antrag 10 cm, - laut Untersuchungsergebnis aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff   aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); somit nicht aus Filz, - anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert (u. a. damit keine Ware der   Position 5602), - auf einer Seite mit einem Aufdruck versehen, - dient als Untersetzer z.

B. für Gläser bei Tisch; wird insbesondere wegen des Materials üblicherweise   nicht gewaschen und kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als   Ware zur Innenausstattung, somit keine Tischwäsche der Position 6302 und keine Ware der   Position 6307. "Andere Ware zur Innenausstattung (Untersetzer), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus  Vliesstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE MIT BINDEMITTEL

Rechteckige Hochdruck-Schichtpressstoffplatten…

Rechteckige Hochdruck-Schichtpressstoffplatten mit Dekorschicht auf einer Seite (in diversen Abmessungen und Stärken). Begrenzt biegsames Flacherzeugnis mit Dekorseite aus Aminoharz, welches mit einer Lage aus Zellulosefasern in einem Bindemittel laminiert ist (faserverstärktes Laminat).

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Nationale Stichworte: MIT BINDEMITTEL FASER RECHTECKIG

Katzenspielzeug, sog. Katzenangel Flauschi,…

Katzenspielzeug, sog. Katzenangel Flauschi, LA 121096, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf die Nutzung durch Tiere und der Produktbezeichnung bedruckten   Pappkarte befestigt, - laut Antrag mit einer Gesamtlänge von ca. 100 cm, - bestehend aus: -- einem ca. 40 cm langen, angelähnlichen Stab aus Holz, -- einem am Stab befestigten, ca. 60 cm langen Rundgeflecht (Bindfaden) der Position 5607, auf das    drei verschiedene, mit Wattierungsstoffen gefüllte "Bällchen" aus laut Untersuchungsergebnis    einfarbigen bzw. melierten, genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen (somit nicht    aus Filz) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polyester) aufgezogen sind und das am    unteren Ende mit einer Troddel der Position 5808 aus Garnen aus Spinnstoffen (laut Antrag: Wolle)    abschließt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware   der Position 9503, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild sind   die Vliesstoffe und die Troddel aus Spinnstoffen charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307    bestimmen jedoch insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Vliesstoffe aus Spinnstoffen den   wesentlichen Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE MIT BINDEMITTEL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Blume, Foto…

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Blume, Foto siehe Anlage, - in Form von einer stilisierten Blumenwiese mit einem Hasen; laut Antrag in den Abmessungen   (B x T x H): 34 cm x 7 cm x 60 cm, - doppelt gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw.

Bindefasern   verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware aus Filz, - mit aufgeklebten Zuschnitten im Bereich der "Blumen", einer "Nase", einem "Auge" und der "Ohren" aus   den o.g.

Vliesstoffen, - an den Rändern zusammengenäht bzw. zusammengeklebt, - die "Blüten" (keine in Blumenbindetechnik gefertigten, künstlichen Blumen der Position 6702) sind   jeweils an einem eingeschobenen, dünnen Stab aus augenscheinlich Kunststoff und auf einem ca.

  30 cm langen, 7 cm breiten und 1,5 cm hohen Sockel aus Holz befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Vliesstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Blume,…

Dekorationsgegenstand, sog. Dekoartikel Blume, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Blumenwiese mit einer Schnecke; laut Antrag in den Abmessungen   (B x T x H): 40 cm x 7 cm x 60 cm, - doppelt gearbeitet; laut Untersuchungsergebnis aus genadelten und mit Bindemitteln bzw.

  Bindefasern verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern, somit keine Ware aus Filz, - mit verschiedenen aufgeklebten Zuschnitten aus o.g.

Vliesstoffen, - an den Rändern zusammengenäht bzw. zusammengeklebt, - die  "Blüten" (keine in Blumenbindetechnik gefertigten, künstlichen Blumen der Position 6702) sind   jeweils an einem eingeschobenen, dünnen Stab aus augenscheinlich Kunststoff und auf einem   ca. 27 cm langen, 7 cm breiten und 3,5 cm hohen Sockel aus Holz befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - kein Festartikel der Position 9505, da ohne eindeutigen Bezug zu einem Fest (Osterfest), - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Vliesstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationsgegenstand), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.:…

Möbelgleiter, sog. Filzgleiter-Set, Art.-Nr.: 504294, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- Warenzusammenstellung, bestehend aus sechsundzwanzig konfektionierten "Möbelgleitern" und einem    nicht konfektionierten "Möbelgleiter", -- gemeinsam in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und    zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern;    somit kein Filz, -- auf der Rückseite mit einer Klebeschicht versehen und jeweils entsprechend der Größe sortiert als Set    bzw. einzeln auf einer Unterlage aus Pappe aufgebracht, -- konfektionierte Möbelgleiter: --- in runder Form (anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), in     unterschiedlichen Größen: ---- mit einem Durchmesser von ca. 29 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 22 mm (8 Stück), ---- mit einem Durchmesser von ca. 10 mm (10 Stück), -- nicht konfektionierter Möbelgleiter: --- lediglich quadratisch zugeschnitten (somit nicht konfektioniert), --- in den Abmessungen von ca. 10 cm x 10 cm, - insbesondere im Hinblick auf die Menge verleihen die konfektionierten Möbelgleiter aus Vliesstoffen der   Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Möbelgleiter), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KLEBESCHICHT MIT BINDEMITTEL

Vliese aus Glasfasern - Vliese mit gleichmäßiger…

Vliese aus Glasfasern - Vliese mit gleichmäßiger Dicke, - aus regellos geschichteten, geschnittenen Glasfasern (keine Filamente), - in Wirrlage mittels Bindemittel verfestigt, - die Fasern lassen sich nicht mit der Hand entfernen, ohne das Vlies zu zerstören (keine Matte), - Meterware auf Rollen, - in verschiedenen Quadratmetergewichten von 100 gr., 300 gr., 450 gr. und 600 gr. (laut Datenblatt). "Waren aus Glasfasern, Vliese“

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Nationale Stichworte: GLAS MIT BINDEMITTEL GLASFASER AUS GLASFASER

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut…

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- je drei Stück auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgebracht, -- sternförmig (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, -- mit einem Durchmesser von 38 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- ermöglicht das Stapeln von Waren mit empfindlichen Beschichtungen und dient damit zum Schutz von    Pfannen, Auflaufformen etc. "Andere konfektionierte Ware (Pfannenschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Vlies aus Glasfasern, Foto siehe Anlage,…

Vlies aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, - cremefarbenes Vlies mit gleichmäßigen Dicken von 2 mm bis 5 mm, - laut Antrag: - - aus überwiegend Glasfasern und aus Spinnstoffen (Polyesterfasern), - - volumisiert mit thermoplastischen Mikrokugeln, - regellos geschichtete, kurze Fasern, die mit Bindemittel verfestigt sind, - die Fasern lassen sich nicht mit der Hand entfernen, ohne das Vlies zu zerstören, - Meterware auf Rollen mit einer Breite von 100 cm, - die Glasfasern bestimmen nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware. "Ware aus Glasfasern, Vlies"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL AUS GLASFASER

Nach den Angaben der Antragstellerin, der…

Nach den Angaben der Antragstellerin, der vorliegenden Abbildung sowie den ergänzenden Angaben handelt es sich um eine sogenannte Korkplatte für Nagelspiele (für sog.

Hämmerchenspiel). Die rechteckige, 25 x 15 x 1 cm große Platte ohne abgerundete Kanten besteht aus mittels Kleber gebundenem Presskork aus Naturkork und ist auf der Oberfläche lediglich poliert.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Presskork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Presskork, Platten, andere als Stopfen, mit Bindemittel".

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Nationale Stichworte: POLIERT MIT BINDEMITTEL PLATTENFÖRMIG RECHTECKIG