MIT FÄCHERN.

С ПРЕГРАДА 1 S PŘIHRÁDKAMI (ODDĚLENÝMI ČÁSTMI) 4 WITH COMPARTMENTS 83 CON COMPARTIMIENTO 1 AVEC COMPARTIMENTS 287 S PRETINCIMA 1 FÜLKÉVEL 36 CON SCOMPARTIMENTI 7 AR NODALĪJUMIEM 2 MET VAKKEN 214 CU COMPARTIMENTE 4 S PREDELKI 4 MED FACK 64

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage,…

Auto-Kindersitzunterlage, sog. Kindersitz-Unterlage, NAN 7947008, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 122 cm x 70 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- mit einer Vorderseite aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)    überzogenen Geweben der Position 5903; im Bereich der "Sitzfläche" mit aufgenähten Zuschnitten    aus mit Geweben verstärkten Zellkunststoffen (Meterwaren des Kapitels 39), -- mit einer rutschhemmend mit Noppen aus Kunststoff bedruckten Rückseite aus einfarbigen Gewir-    ken, - im Bereich der "Sitzfläche" zusätzlich mit drei angenähten, annähernd rechteckigen, zweilagig ge-   arbeiteten Zuschnitten mit einer Vorderseite aus den o. g.

Geweben der Position 5903 und einer   Rückseite aus einfarbigen Geweben; ein Zuschnitt zusätzlich mit zwei offenen Fächern (sog.

Auf-   bewahrungstaschen) aus einfarbigen, netzartig durchbrochenen Gewirken, - mit mehreren, eingelegten Polstern aus Schaumkunststoff (Flächenerzeugnisse des Kapitels 39), - zur Befestigung am oberen Rand mit einem einfarbigen Band aus Geweben mit Klickverschluss aus   Kunststoff, - an allen Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zusätzlich als Auflage über einen Autositz gelegt; stellt sich damit nicht als Teil eines Autositzes   dar und wird nicht vom Warenkreis der Position 9401 erfasst, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-   laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - nach Art der Ware keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404,   - die Ware dient laut Antrag dem Schutz der Autorückbank vor Druckstellen und vor einem Verrutschen   des Kindersitzes (Autositz-Schutzunterlage) sowie der Aufbewahrung diverser Utensilien (Organizer);   sie stellt sich somit gleichermaßen als Ware zur Innenausstattung im Sinne der Position 6304 als auch   als andere konfektionierte Ware der Position 6307 dar und ist damit der - von den gleichermaßen in Be-   tracht kommenden Positionen (6304 und 6307) - in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzu-   weisen, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang sind die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber   dem Kunststoff vorherrschend; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf   den Umfang die Gewebe aus Spinnstoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Auto-Kindersitzunterlage), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge-  arbeitet"  

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Nationale Stichworte: MIT TASCHE AUS GEWEBE GEPOLSTERT AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT KUNSTSTOFF MIT FÄCHERN FÜR KINDER SPINNSTOFFWARE SITZBEZUG

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Anglertasche und einer Schachtel aus Kunststoff,  Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder erkennbar der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer   bestimmten Tätigkeit und stellen sich damit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar,   sie sind somit getrennt einzureihen, - Schachtel aus Kunststoff (sog.

Kunststoffbox): - - aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - - mit aufklappbarem Deckel mit zwei Schnappverschlüssen, - - innen mittels Trennstegen in 24 Fächer aufgeteilt, - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 22 cm (Tiefe) x 5 cm (Höhe), - - soll der Aufnahme kleinerer Gegenstände (z.

B. Anglerbedarf) dienen. "Andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen 3926 1000 bis 3926 9060 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS BEHÄLTER DECKEL KISTE MIT FÄCHERN PRESSGEFORMT AUFKLAPPBAR

Aufbewahrungsbox, Fotos siehe Anlage, - in…

aus gewebe; gewirke oder gestricke; aus polyester; konfektioniert;…aus gewebe; gewirke oder gestricke; aus polyester; konfektioniert;…

Aufbewahrungsbox, Fotos siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenklappbar, annähernd quaderförmig; oben offen; laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H):   50 cm x 50 cm x 32 cm, - mit doppelt gearbeiteten Seitenwänden, einem Boden, einer unterteilenden Zwischenwand und zwei zu-   sätzlichen, umklappbaren Böden aus einfarbigen Geweben, - alle Wände und die Zusatzböden sind mit eingelegten Zuschnitten aus Pappe verstärkt, - an der Innenseite einer schmalen Seitenwand mit einem halbhohen Fach aus netzartig durchbrochenen   Gewirken und an der Außenseite der gegenüberliegenden Seitenwand mit einem elastischen Band aus-   gestattet, - an den schmalen Seitenwänden mit annähernd ovalen Tragegriffen aus Kunststoff, - an allen Rändern mit Gewebebändern eingefasst, - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die faltbare Box dient im Kofferraum eines Fahrzeuges zur geordneten Aufbewahrung diverser Uten-   silien, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich auch nicht als erkennbares Zubehör oder als Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8708 dar, - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen den   Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbei-  tet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE ODER GESTRICKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS PAPPE MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein ca. 10,5 x 12 x 2,5 cm großes, transparentes Behältnis mit Deckel aus formgepessten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das als "Unterfadenspulen-Box" bezeichnete, aufklappbare Erzeugnis ist im Inneren in 25 halbzylindrische Fächer unterteilt und dient nach Antragsangaben der Aufbewahrung von Nähmaschinenspulen.

Das in Folie eingeschweißte und mit einem bedruckten Klebeetikett aufgemachte Behältnis wird zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT FÄCHERN

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - in Art…

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - in Art eines Faltenbalg-ähnlichen Holsters gestaltet; oben offen; in den Abmessungen (H x B) inklusive   Aufhängung von ca. 33 cm x 20 cm, - aus verschiedenen, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid   (synthetische Chemiefasern),  - mit einem doppelt gearbeiteten Mittelteil, auf das vorn und hinten jeweils drei verschieden große Fächer   teilweise abgestuft aufgenäht sind; am oberen Rand mit zwei eingenähten, ca. 4,8 cm breiten Gewebe-   schlaufen, an denen jeweils eine Schnalle aus Kunststoff und an dieser (zur Befestigung an z.

B. einem   Gürtel) ein ca. 22,5 cm langes und ca. 4,8 cm breites, ebenfalls eine Schlaufe bildendes Klettverschluss-   band aus Geweben angebracht ist, - u. a. mit einem aufgenähten Firmenlogo aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt ist, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Werkzeughalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GANZ OFFEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT SCHNALLE GÜRTEL MIT FÄCHERN KLETTVERSCHLUSSBAND AUS POLYAMID SPINNSTOFFWARE WERKZEUGHALTER

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - in Art…

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - in Art eines Faltenbalg-ähnlichen Holsters gestaltet; oben offen; in den Abmessungen (H x B) inklusive   Aufhängung von ca. 32 cm x 14,5 cm, - aus verschiedenen, ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyamid   (synthetische Chemiefasern),  - mit einem doppelt gearbeiteten Mittelteil, auf das vorn und hinten jeweils zwei verschieden große Fächer   abgestuft aufgenäht sind; am oberen Rand mit einer eingenähten, ca. 4,5 cm breiten Gewebeschlaufe,   an der eine Schnalle aus Kunststoff und an dieser (zur Befestigung an z.

B. einem Gürtel) ein ca. 22,5 cm   langes und ca. 4,5 cm breites, ebenfalls eine Schlaufe bildendes Klettverschlussband aus Geweben   angebracht ist, - u. a. mit einem aufgenähten Firmenlogo aus augenscheinlich Kunststoff verziert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt ist, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Werkzeughalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GANZ OFFEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT SCHNALLE GÜRTEL MIT FÄCHERN KLETTVERSCHLUSSBAND AUS POLYAMID SPINNSTOFFWARE WERKZEUGHALTER

Koffereinsatz, sog. Koffereinsatz "Attaché",…

Koffereinsatz, sog. Koffereinsatz "Attaché", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen (L x B) von laut Antrag 41,5 cm   x 30 cm, - mit einer Vorderseite (Schauseite) aus einer Platte aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) und einer Rück-   seite aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)   überzogenen Geweben der Position 5903, - auf der Vorderseite mit diversen, aufgenähten Einschubfächern aus Geweben sowie zwei Stiftschlaufen   aus elastischen Gewirken versehen, - mit einer Randeinfassung aus Geweben, - alle textilen Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll in einem Koffer fixiert werden und dient der Aufnahme von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - stellt sich als Teil/Zubehör für einen Koffer dar und wird auch als solches nicht vom Warenkreis der Po-   sition 4202 erfasst, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen   den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Koffereinsatz) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN EINLAGE

Aufbewahrung, sog. Parabelt Nageltasche,…

Aufbewahrung, sog. Parabelt Nageltasche, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Art eines Holsters gestaltet, oben offen, in den Abmessungen: ca. 22 cm (Höhe) x 20 cm   (Breite); mit mehreren abgestuft aufgenähten, verschieden großen Fächern, - aus Geweben aus laut Antrag 100 % Nylon (synthetische Chemiefasern), die auf der Innenseite   mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen sind   (Meterwaren der Position 5903), - teilweise mit einem Zuschnitt aus Kunststoff zur Verstärkung versehen, - auf der Rückseite mit einem angenieteten Clip aus Kunststoff zur Befestigung an einem   Gürtel, - an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - da die sog. Nageltasche lediglich oben offene Fächer ohne Verschlüsse aufweist,   stellt sie sich nicht als die namentlich im Positionswortlaut der Position 4202 genannte   Werkzeugtasche dar und ist auch keinem der dort genannten Behältnisse ähnlich (somit   keine Einreihung in die Position 4202). "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrung) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN WERKZEUGHALTER

Aufbewahrung, sog. BP Holstertasche, Art.…

aus spinnstoff; aus gewebe; ohne verschluss; konfektioniert;…

Aufbewahrung, sog. BP Holstertasche, Art. 1052-890-0032, Foto siehe Anlage, - in Art eines Holsters gestaltet, oben offen, mit den Gesamtabmessungen: 32 cm x 19 cm, - aus Geweben aus Spinnstoffen aus laut Antrag 100 % Polyamid (synthetische Chemiefasern), - mit zwei abgestuft aufgenähten Fächern, - oben mit zwei nebeneinander angenähten Schlaufen aus o. a.

Geweben, mit jeweils einer eingenähten Schnalle aus Kunststoff, an die jeweils ein Gewebeband mit Klettverschluss angebracht ist, - vorne mit einem drei Schlaufen bildenden Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient zum Transport und zur Aufbewahrung für Werkzeug, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrung), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE OHNE VERSCHLUSS KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN WERKZEUGHALTER

Handtasche, sog. Handtasche Josy Vaccetta,…

mit reissverschluss; aus kunststoff; mit verschluss; mit fächern

Handtasche, sog. Handtasche Josy Vaccetta, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (narbenartig geprägt), - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - das Hauptfach ist mit einem am oberen und seitlichen Rand entlang verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - im Hauptfach mit mehreren Einsteckfächern, - in den Abmessungen: ca. 10,5 cm (Breite) x 18 cm (Höhe) x 2 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS MIT FÄCHERN