MIT FÄCHERN.

С ПРЕГРАДА 1 S PŘIHRÁDKAMI (ODDĚLENÝMI ČÁSTMI) 4 WITH COMPARTMENTS 80 CON COMPARTIMIENTO 1 AVEC COMPARTIMENTS 270 S PRETINCIMA 1 FÜLKÉVEL 36 CON SCOMPARTIMENTI 7 AR NODALĪJUMIEM 2 MET VAKKEN 202 CU COMPARTIMENTE 4 S PREDELKI 4 MED FACK 49

Aufbewahrungsbox, sog. Kofferraumorganizer…

mit innenseite; aus gewebe; gewirke; aus pappe; mit fächern;…

Aufbewahrungsbox, sog. Kofferraumorganizer NAN 7243648, Fotos siehe Anlage, - laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H): 66 cm x 34,5 cm x 34,5 cm, - mit einem einfach gearbeiteten Boden aus einfarbigen Geweben, - mit doppelt gearbeiteten Seitenteilen mit Außenseiten aus den vorgenannten Geweben und Innenseiten aus einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen; zur Verstärkung der Seitenteile mit jeweils einem eingenähten Zuschnitt aus Pappe, - mit einer unterteilenden Zwischenwand aus den vorgenannten Vliesstoffen, - zusätzlich zur Verstärkung des Bodens mit zwei herausnehmbaren, vollständig mit den oben genannten Vliesstoffen überzogenen Einlagen aus Pappe, - an einer Längsseite mit drei halbhohen Fächern aus netzartig durchbrochenen Gewirken und an den Schmalseiten mit Tragegriffen aus Gurtbändern aus Geweben ausgestattet, - alle Gewebe, Gewirke und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung, - stellt sich als faltbare Aufbewahrung ohne Korpus aus einem einzigen gefalzten oder zusammengeklebten Pappzuschnitt dar, u. a. somit keine Ware der Position 4819, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen gegenüber der Pappe den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 sind im Hinblick auf den Umfang die Vliesstoffe und im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild die Gewebe vorherrschend; somit verleihen weder die Vliesstoffe noch die Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter, mit der Folge, dass sie der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9098 10 und 6307 9098 99) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen sind. "Andere konfektionierte Waren (Aufbewahrungsbox), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT INNENSEITE AUS GEWEBE GEWIRKE AUS PAPPE MIT FÄCHERN GURT SPINNSTOFFWARE MIT AUSSENSEITE AUS VLIESSTOFF AN DER SEITE ZUR AUFBEWAHRUNG FALTBAR

Hängeorganizer, sog. Zelt Organizer, Art.…

aus spinnstoff; aus gewebe; gewirke; konfektioniert; mit fächern;…

Hängeorganizer, sog. Zelt Organizer, Art. Nr. P.99620, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in Form einer Hängeaufbewahrung mit sechs offenen, aufgesetzten Fächern; in den Abmessungen von: ca. 60 cm x 40 cm, - mit einer Rückseite und fünf Fächern aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirken sowie mit einem Fach und einer in diesem Fach eingearbeiteten Zwischenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben, alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an allen vier Ecken mit Gewebebändern mit Kunststoffverschlüssen zur Befestigung ausgestattet, - an allen Rändern mit schmalen Gewebebändern eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304; dient laut Antrag als Organizer in einem Zelt, aufgrund der Verwendung kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Hängeorganizer), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE

Tascheneinsatz, Foto siehe Anlage, - annähernd…

mit innenseite; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser; mit…

Tascheneinsatz, Foto siehe Anlage, - annähernd in zylindrischer Form, oben offen, mit einer annähernd elliptischen Grundfläche in den max.

Abmessungen von ca. 28,5 cm x 16 cm und einer Höhe von ca. 13 cm, - mit einem doppelt gearbeiteten Grundeinsatz mit Außenseiten aus einfarbigen Geweben, Innenseiten aus einfarbigen Schlingengewirken und verstärkenden Einlagen aus Zellkunststoff; an einer Längsseite mit einer kleinen, eingesetzten Tasche mit Reißverschluss versehen, - mit einer herausnehmbaren Inneneinteilung aus fünf verschieden großen (2 x 18 cm x 12,5 cm und 3 x 12,5 cm x 11,5 cm), doppelt gearbeiteten Fachabtrennungen mit Außen- und Innenseiten aus den oben genannten Schlingengewirken; jeweils mit einer verstärkenden Einlage aus beidseitig mit Zellkunststoff beklebten Festkunststoffplatten und mit vier Streifen aus Samtgeweben (sog.

Hakenbändern) zum "Einkletten" in den Grundeinsatz ausgestattet, - laut Antrag bestehen alle Gewebe und Gewirke aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Tascheneinsatz zum geschützten Transport von diversen Ausrüstungsgegenständen; stellt sich damit als Zubehör für eine Tasche dar und wird deshalb nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke und Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber den Kunststoffen; innerhalb der Position 6307 bestimmen im Hinblick auf den Umfang die Gewirke gegenüber den Geweben aus Spinnstoffen den Charakter der Ware (somit keine Ware der Unterposition 6307 9098 99). "Andere konfektionierte Ware (Tascheneinsatz) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT INNENSEITE AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT AUSSENSEITE

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16,…

aus gewebe; konfektioniert; mit fächern; spinnstoffware; mit…

Sitzorganizer, sog. Car Organizer, Art. 365-16, Foto siehe Anlage, - von annähernd prismatischer Form, mit abgerundeten Seitenteilen; geschlossen in den Abmessungen (B x T x H): laut Antrag 29 cm x 14 cm x 28 cm, - aus einfarbigen, dichten, einseitig (Innenseite) mit Zellkunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen; am unteren Rand des mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss ausgestatteten "Klappdeckels" mit einem schmalen Einsatz aus einer Folie aus augenscheinlich Zellkunststoff, die auf der Unterseite mit einem undichten, nicht weiter bearbeiteten Gewirke verstärkt ist (Meterware des Kapitels 39), - teilweise mit einfarbigen, mit Vliesstoffen unterlegten Geweben aus Spinnstoffen ausgekleidet, - auf der Innenseite des "Klappdeckels" mit einem gepolsterten, sog.

Handyhalterfach mit Patte und Klettverschluss, zwei Mehrzweckfächern mit Reißverschluss (alle aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen) sowie einem sog.

Servicekartenfach aus einer klarsichtigen Kunststofffolie, - auf der Innenseite der Taschenrückwand mit zwei sog.

Snack- oder Stiftefächern, einem sog. Thermosflaschen- halter (alle aus durchbrochenen Gewirken aus Spinnstoffen) sowie einem mittels Klettverschlüssen abtrennbaren, beutelähnlichen Fach (sog.

Abfalleimer) aus einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - mit diversen Randeinfassungen aus Geweben, Vliesstoffen oder elastischen Gewirken aus Spinnstoffen, - zum Befestigen am Autositz mit einem, innen am oberen Rand des "Klappdeckels" angenähten Gewebeband mit Klettverschluss und zur Nutzung als Tasche mit einem, außen im oberen Bereich der Taschenrückwand angenähten Gewebeband als Tragegriff ausgestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - kann sowohl als Tasche als auch als Organizer zur Aufbewahrung von diversen Utensilien an einem Autositz verwendet werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 / 6307) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Sitzorganizer) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÄCHERN SPINNSTOFFWARE MIT INNENFACH ZUR AUFBEWAHRUNG