MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN.

VYCPÁVANÉ (NAPLNĚNÉ), TEXTILIE 13 MED FOR, TEKSTIL 5 FITTED, TEXTILES 4 GUARNECIDO INTERIORMENTE, TEXTILES 2 REMBOURRÉ, TEXTILE 677 IMBOTTITO, TESSILI 18 PILDĪTS, TEKSTILS 5 OPGEVULD, TEXTIEL 90 DOPASOWANE, TEKSTYLIA 4 UMPLUT (CU MATERIAL), TEXTILE 1 UPRAVENÝ, TEXTÍLIE 1 S POLNILOM, TEKSTIL 4 MED FYLLNING, TEXTIL 70

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - in Form…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - in Form einer stilisierten Eistüte mit drei Kugeln Eis, - mit einer ca. 9 cm langen "Eistüte" (max.

Durchmesser: ca. 3,5 cm) aus augenscheinlich   bedruckten Vliesstoffen, die mit Wattierungsstoffen und einer geringen Menge Katzenminze   gefüllt sowie mit einer kleinen, sog.

Raschelfolie aus Kunststoffen ausgestattet ist, - am oberen Ende mit drei aufgeklebten Pompons (Durchmesser jeweils: ca. 4 cm) versehen, - die Pompons und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Pompons den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug) aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen  6307 9010 00 bis 6307 9098 91 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Dekorationsartikel, sog. Dekofigur Wichtel,…

Dekorationsartikel, sog. Dekofigur Wichtel, Art. 748776, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in verschiedenen Farben, in Form von stilisierten Wichteln gearbeitet; in den   Abmessungen (H x B) von ca. 18 cm x ca. 8 cm, - mit einem "Körper", einer "Mütze" und einer Verzierung an der "Mütze" aus laut Untersuchungs-   ergebnis genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern;    mit Wattierungsstoff und im unteren Bereich zur Erhöhung der "Stehfestigkeit" mit laut Antrag Sand   gefüllt, - mit "Armen" und einem "Bart" aus verschiedenen, buntgewirkten Gewirken (aus einfarbigen und    melierten Garnen) aus Spinnstoffen, - mit einer "Nase" und "Händen" aus kleinen Kugeln aus Holz, - durch Zusammennähen konfektioniert, - keine Waren zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - dienen laut Antrag zu Dekorationszwecken; stellen sich (aufgrund der fehlenden Beine) weder    als (Deko-)Puppen noch (aufgrund der Art der Befüllung) als anderes Spielzeug der Position    9503 dar; es handelt sich auch nicht um Festartikel der Position 9505, da sie nicht weithin traditionell   in der Weihnachtszeit/Adventszeit verwendet werden, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Vliesstoffe den Waren   ihren wesentlichen Charakter.

  "Andere konfektionierte Waren (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE MIT SAND

Spielzeug in Form eines nicht menschlichen…

Spielzeug in Form eines nicht menschlichen Wesens (Artikel 35620) - in Form eines Sandmännchens (Sagen-/Fernsehfigur) - mit einer Länge von etwa 15 cm - aus verschiedenfarbigen Gewirken und Geweben aus Spinnstoffen zusammengenäht - mit einem weich befüllten Kopf mit aufgesticktem Gesicht, Augen aus Kunststoffen,   angenähten Haaren und Bart aus Spinnstoffen - im Kopfbereich mit einer Rassel ausgestattet - auf dem Kopf mit einer Zipfelmütze aus Spinnstoffen versehen - unterhalb des Kopfes mit zwei beweglichen, weich befüllten Armen und Händen   aus Spinnstoffen - mit einem ringförmig gestalteten, weich befüllten Körper aus Spinnstoffen - ohne weitere Extremitäten in Form von Beinen und Füßen, somit keine Puppe   der Unterposition (KN) 9503 0021 - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Die Ware ist als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPIELZEUG

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe…

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens; mit den Abmessungen von laut Antrag 115 cm (Länge) x 70 cm (Breite) x 32 cm (Höhe); vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einer Liegefläche aus einfarbigen Plüschgewirken, einem Rand und einem Bodenteil aus einfarbigen, teilweise gerauten Geweben; das Bodenteil ist rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüstet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Liegefläche mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern und im Bereich des Randes mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten Hülle aus Vliesstoffen gepolstert, - im Rand und im Bereich der Liegefläche mit jeweils einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten Polster, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe (Gewebe/Gewirke) gegenüber dem Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 überwiegen die Gewebe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe…

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens; mit den Abmessungen von laut Antrag 90 cm (Länge) x 60 cm (Breite) x 30 cm (Höhe); vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einer Liegefläche aus einfarbigen Plüschgewirken, einem Rand und einem Bodenteil aus einfarbigen, teilweise gerauten Geweben; das Bodenteil ist rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüstet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Liegefläche mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern und im Bereich des Randes mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten Hülle aus Vliesstoffen gepolstert, - im Rand und im Bereich der Liegefläche mit jeweils einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten Polster, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe (Gewebe/Gewirke) gegenüber dem Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 überwiegen die Gewebe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe…

Tierbett, sog. Hundebett Lazy, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in Form eines annähernd rechteckigen Körbchens; mit den Abmessungen von laut Antrag 75 cm (Länge) x 50 cm (Breite) x 25 cm (Höhe); vorne mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einer Liegefläche aus einfarbigen Plüschgewirken, einem Rand und einem Bodenteil aus einfarbigen, teilweise gerauten Geweben; das Bodenteil ist rutschhemmend mit Noppen aus augenscheinlich Kunststoff ausgerüstet, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich der Liegefläche mit einem formgebenden Schaumkunststoffkern und im Bereich des Randes mit einer mit Wattierungsstoff gefüllten Hülle aus Vliesstoffen gepolstert, - im Rand und im Bereich der Liegefläche mit jeweils einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten Polster, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Katzen oder Hunde, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe (Gewebe/Gewirke) gegenüber dem Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 überwiegen die Gewebe und verleihen der Ware somit ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWEBE GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Tierbett, sog. Dog Outdoor Bed, Foto siehe…

mit reissverschluss; aus gewebe; gepolstert; konfektioniert;…

Tierbett, sog. Dog Outdoor Bed, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 65 cm x 50 cm, mit einem bis zu ca. 9 cm hohen Rand, - mit einer Liegefläche, einem Rand aus einfarbigen und einem Boden aus rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckten Geweben, - im Rand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - im Bereich des Bodens mit einem mittig bzw. längsseitig eingearbeiteten Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten Polsters aus Schaumkunststoff, - an einer Längsseite mit einem aufgenähten und bestickten Zuschnitt aus dem o. g. einfarbigen Gewebe, - alle Gewebe und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE KORB AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE

Nackenkissen, sog. Nackenstütze selfinflate,…

aus gewebe; konfektioniert; mit füllung, textilien; spinnstoffware;…

Nackenkissen, sog. Nackenstütze selfinflate, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- zusammengerollt und mit zwei elastischen Bändern zusammengehalten, in einem Kordelzugbeutel aus Geweben verpackt, -- knochenförmig; aufgeblasen in den Abmessungen von ca. 48 cm x 32 cm x 8 cm, -- aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) laminierten Geweben der Position 5903 aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einer Füllung aus Schaumkunststoff, -- an den Rändern zusammengeklebt, -- mit einem Kunststoffventil ausgestattet; beim Öffnen des Ventils füllt sich das Kissen selbstständig mit Luft, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Nackenstütze / -kissen dar; wird z.

B. auf Reisen im Auto, Flugzeug, Zug, Bus oder auf der Strandliege verwendet, somit keine spezifische Campingausrüstung der Position 6306, - aufblasbar, somit keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - die Gewebe aus Spinnstoffen verleihen der Ware insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Nackenkissen) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE AUFBLASBAR

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel…

Katzenspielangel, sog. Art. 45698 Spielangel mit Pompom Bällen, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze und dem Hinweis auf Spielzeug für Katzen bedruckten Pappaufhänger befestigt, - mit einem schmalen, ca. 40 cm langen Stab aus Holz, an dessen oberen Ende eine 56 cm lange, elastische Kordel befestigt ist, - mit einer auf der Kordel aufgefädelten, kleine Schelle aus unedlem Metall und drei "Bällen" (Durchmesser: ca. 5 cm) aus buntgewirkten Plüschgewirken aus Spinnstoffen (somit keine Pompons der Position 5808), die mit Wattierungsstoff und laut Antrag mit einer geringen Menge Baldrian gefüllt sind; am letzten "Ball" mit einem Abschluss aus Federn, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Aufmachung und der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf die Verwendung und auf das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenspielzeug) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE BALL FÜR KATZEN

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER,…

Katzen-Hängebett, sog. HÄNGEHÖHLE FÜR HEIZKÖRPER, Art. 43144, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer an einen Heizungskörper zu hängenden "Höhle" und einem Kissen; in einem Pappkarton verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - "Höhle": -- annähernd zylinderförmig, vorn abgeschrägt und offen; mit einer Tiefe von ca. 13 cm (oben) und 36 cm (unten) sowie einem Durchmesser von ca. 38 cm (an der an der Heizung anliegenden Rückwand), -- mit einer ringförmigen Rückwand aus Holzfaserplatten (Ringbreite: ca. 7 cm), die vollständig mit einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) überzogen ist, -- mit einer gleichzeitig die Decke und den Boden bildenden Seitenwand aus augenscheinlich Pappe, die auf der Innenseite vollständig und im Randbereich der Außenseite auf einem bis zu 7 cm breiten Streifen mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen ist; der Rest der Außenseite ist von einem buntgewebten Gewebe (melierte Garne) aus laut Antrag Polyester bedeckt; im Randbereich zusätzlich mit einem Polster aus Schaumkunststoff ausgestattet, -- an der Rückseite der Rückwand mit schwenkbaren Bügeln aus unedlem Metall zur Befestigung am Heizkörper versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da "Höhlen" aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- kennzeichnet sich aufgrund des Verwendungszwecks und der Ausstattung als Ware zur Innenausstattung, somit keine Ware der Position 6307, -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Plüschgewirke den Charakter der Ware, - Kissen: -- annähernd rechteckig, in den Abmessungen: ca. 36 cm x 29 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Plüschgewirken und einer Füllung aus Wattierungsstoff, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - die "Höhle" aus Spinnstoffen bestimmt im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Verwendungs- zweck den Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzen-Hängebett) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ HÜLLE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE NICHT ZUSAMMENGESETZT