MIT FEDERMECHANISMUS.

S PRUŽINOVÝM MECHANISMEM 10 WITH SPRING MECHANISM 36 CON MECANISMO DE MUELLE 2 JOUSIMEKANISMILLA 1 AVEC MÉCANISME À RESSORT 11 RUGÓS SZERKEZETTEL 5 CON MECCANISMO A MOLLA 1 AR ATSPERES MEHĀNISMU 1 MET VEERMECHANISME 64 Z MECHANIZMEM SPRĘŻYNOWYM 53 CU MECANISM CU ARC 2 S PRUŽINOVÝM MECHANIZMOM 1 Z VZMETNIM MEHANIZMOM 2 MED FJÄDERMEKANISM 3

Bürogerät, mit dem Lochverstärkerstreifen…

aus kunststoff; mit federmechanismus

Bürogerät, mit dem Lochverstärkerstreifen (selbstklebende Kleberinge aus Kunststoff) auf Lochungen in Papier übertragen und dadurch gestärkt bzw. repariert werden können.

Die Ware ist zum Aufstellen auf eine Tischplatte bestimmt, besteht aus Kunststoff, besitzt eine zylindrische Form und ist mit aufklappbarem Deckel und einer federgelagerten Mechanik ausgestattet.

Das Gerät (charakterbestimmend im Hinblick auf die Verwendung) ist bereits mit Kleberingen befüllt.

Das Erzeugnis wird als "Büromaschine, weder in den Positionen 8469 bis 8471 noch in einer anderen Position der Nomenklatur genauer erfasst, andere als in den Unterpositionen (KN) 8472 1000 bis 8472 9040 genannt" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF MIT FEDERMECHANISMUS

Bei der als "Receiver" bezeichneten…

aus kunststoff; teil; für kraftfahrzeuge; mit federmechanismus;…

Bei der als "Receiver" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Aufnahmebauteil aus Kunststoff für einen Cabriolet-Sitz (Fahrer- und Beifahrersitz).

Das Erzeugnis wird fest am Rücksitz verbaut und mit einer Blende abgedeckt (nicht Gegenstand der vZTA).

Sie dient zur Aufnahme eines Seitenwindschotts (nicht Gegenstand der vZTA) und verfügt über einen Schiebeknopf, der mittels Federmechanismus eine Verriegelung öffnet, um das Schott wieder zu entfernen.

Die Maße betragen ca. 15,25 x 4,06 cm. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht für Luftfahrzeuge bestimmt, nicht aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR KRAFTFAHRZEUGE MIT FEDERMECHANISMUS THERMOPLASTISCH

Beauty-Set Bei der vorgelegten Ware handelt…

aus kunststoff; durchsichtig; kosmetika/riech-/schönheitsmittel;…

Beauty-Set Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um ein sechsteiliges sog. Beauty-Set. Enthalten sind eine Kosmetiktasche, ein Lidschatten-Applikator, ein Lidschatten, ein Lippenstift, eine Haarbürste mit integriertem Spiegel und zwei Haarklemmen.

Die Einzelbestandteile befinden sich lose in der Kosmetiktasche. Es handelt sich nicht um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b), da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Kosmetiktasche, Haarklemmen und Spiegel dienen nicht der Schönheitspflege).

Die Bestandteile des Sets sind getrennt einzureihen. Haarklemmen: Die Haarklemmen bestehen aus zwei ineinandergreifenden Teilstücken aus rosafarbenem Kunststoff, die über eine Metallfeder mit Metallstift zusammen gehalten werden.

Die Ende der Kunststoffteile sind auf dem ineinandergreifenden Ende gabelförmig ausgeprägt und auf der Griffseite in der Form eines Schmetterlingsflügels ausgeführt Die Ware ist als Haarspange aus Kunststoff in die Unterposition 9615 1100 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG KOSMETIKA/RIECH-/SCHÖNHEITSMITTEL MIT FEDERMECHANISMUS

Teigportionierer, Art.-Nr. 541 794, - aus…

Teigportionierer, Art.-Nr. 541 794, - aus einem zylinderförmigen Behälter aus Kunststoff mit einer aufgedruckten Messskala und einem Fassungsvermögen von ca. 900 ml, Deckel, einem federbelasteten Handgriff und einer Auslassöffnung im Behälterboden (Abbildung siehe Anlage), - zum Portionieren von Teig durch Öffnen des Auslasses über den federbelasteten Hebel, - zur Verwendung im Haushalt. "Andere Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 8100 bis 8479 8970 - sog.

Teigportionierer"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER TEIG MIT EIGENER FUNKTION MIT FEDERMECHANISMUS