MIT GRIFF.

С ДРЪЖКА 12 S RUKOJETÍ/DRŽADLEM 26 MED HÅNDTAG 2 WITH HANDLE 377 CON MANGO 5 KÄDENSIJALLA 4 AVEC POIGNÉE 674 FOGANTYÚVAL 3 SU RANKENA 9 AR ROKTURI 4 MET HANDVAT 187 Z UCHWYTEM 112 CU MÂNER 4 S RUKOVAŤOU 29 Z ROČAJEM 19 MED HANDTAG 164

Sog. wiederverwendbarer Lithotriptor-Handgriff…

aus kunststoff; aus metall; teil; griff; mit griff

Sog. wiederverwendbarer Lithotriptor-Handgriff mit Spirale (LIT2), in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus 1. einem insgesamt ca. 23 cm langen (zusammengeschoben) und im Durchmesser ca. 23 mm großen, schwarzen, massiven Handgriff (Produkt-Nr.

LIT2-D-HAN) mit Handrad aus Kunststoff (Ø ca. 48 mm) und Spannfutter aus Metall auf einer Seite, innen liegender Gewindestange sowie einer Spiralaufnahme aus Metall auf der anderen, konisch zulaufenden Seite und 2. einer Lithotriptor-Spirale aus Metall, mit speziellem Ansatzstück und einem Teflonkatheter an einem Ende und einer kronenverschlussähnlichen Vorrichtung am anderen Ende, in verschiedenen Ausführungen (Produkt-Nr.

LIT2-G4-26-185, LIT2-N4-38-090), je nach Ausführung mit einem Tubus-Durchmesser von 2,8 mm und einer Länge von 185 cm bzw. 90 cm.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Spirale wird in die Spiralaufnahme des Handgriffs eingeführt und montiert.

Sobald der zu zertrümmernde Stein mit einem Lithotriptor-Korb (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingefangen wurde, wird der Teflonkatheter entfernt und die Lithotriptor-Spirale bei zusammen geschobenem Handgriff aufgefädelt.

Das Zugseil des Lithotriptor-Korbes wird durch den Handgriff gezogen und tritt aus dem Spannfutter heraus.

Durch Drehen des Handrades wird der Stein zertrümmert. Der Lithotriptor dient der endoskopischen Entfernung von Steinen durch mechanische Lithotripsie (Zertrümmerung) aus dem Gallen- und Pankreasgang.

Die Ware, welche in einer Papier-/ Kunststofftüte verpackt ist, wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät (Lithotriptor) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL TEIL GRIFF MIT GRIFF

Es handelt sich um hohlzyllindrische Erzeugnisse…

aus stahl; mit griff; aus unedlem metall

Es handelt sich um hohlzyllindrische Erzeugnisse aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem Durchmesser von etwa 17 cm und einer Höhe von etwa 7,5 cm.

Die Erzeugnisse sind am oberen Rand mit einem gebogenen Griff aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) ausgestattet, vollflächig mit einer Antihaftbeschichtung versehen und dienen in Heißluftfritteusen als Backform zum Backen von Brot oder Kuchen.

Sie sind in einer bedruckten Pappumschließung verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zum TARIC-Code 7323 9900 90.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke,…

aus spinnstoff; tasche; mit griff

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, sog. Kühltasche für Torten/Kuchen, rund, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite (Außenlage) aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus silberfarbener Folie, - an der Oberseite und an zwei gegenüberliegenden Seiten des Randes mit je einem angenähten Tragegriff aus Spinnstoffen, - mit einem aufklappbaren, runden Deckel mit einem nahezu rundum umlaufenden doppelten Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - mit einem Durchmesser von ca. 38 cm und einer Höhe von ca. 16 cm, - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports oder der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - verpackt in einem klarsichtigen Polybeutel mit einem bunt bedruckten Pappeinleger. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT GRIFF

Bei der als "Thermobecher" bezeichneten…

aus kunststoff; deckel; aus stahl; mit griff; aus unedlem metall;…

Bei der als "Thermobecher" bezeichneten Ware handelt es sich um etwa 15,3 cm hohe, doppelwandige Trinkbecher aus nicht rostendem Stahl (Fassungsvermögen etwa 460 ml) in zwei verschiedenen Ausführungen.

Sie sind seitlich mit einem Griff und einem etwa 1,5 cm hohen Boden, beides aus Kunststoff, versehen und mit einem abnehmbaren Deckel aus Kunststoff mit verschließbarer Trinköffnung ausgestattet.

Bei einer Ausfertigung ist der Stahl mit einem weißen Kunststofflack überzogen. Die Becher sind jeweils gemeinsam mit einer Pflege- und Gebrauchsanweisung in einer Luftpolsterfolientüte und einem Pappkarton verpackt.

Der Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel, aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 93 00 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL BECHER MIT HENKEL TASSE GESCHIRR FÜR DEN HAUSHALT