MIT GRIFF.

С ДРЪЖКА 13 S RUKOJETÍ/DRŽADLEM 27 MED HÅNDTAG 5 WITH HANDLE 413 CON MANGO 5 KÄDENSIJALLA 4 AVEC POIGNÉE 754 FOGANTYÚVAL 3 SU RANKENA 9 AR ROKTURI 4 MET HANDVAT 204 Z UCHWYTEM 135 CU MÂNER 7 S RUKOVAŤOU 29 Z ROČAJEM 19 MED HANDTAG 187

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto…

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus Aluminiumfolie, - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen sowie an beiden Schmalseiten jeweils mit einem Tragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit zwei Befestigungsgurten mit Schnappverschluss, - an der Vorderseite und an einer Schmalseite jeweils mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit einem Deckel mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, einer Eingriffsmöglichkeit mit Reißverschluss und zwei an der Innenseite angenähten Klettbändern, - - mit einer abtrennbaren Innenfolie aus klarsichtigem Kunststoff sowie mit einem herausnehmbaren Einsatz mit Unterteilung zum Einstellen von Flaschen, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports und der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE DECKEL MIT GRIFF AUFKLAPPBAR

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto…

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem ausziehbaren Griff zum Ziehen der Isoliertasche auf zwei Rollen, - mit zwei Standfüßen aus Kunststoff, - an der Oberseite mit einer elastischen Kordel mit Kordelstopper versehen, - an der Rückseite und beiden Schmalseiten jeweils mit einem Tragegriff, - an der Vorderseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - - mit einem kleinen offenen Einschubfach ausgestattet, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit einem Deckel mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss und     zwei an der Innenseite angenähten Klettbändern, - - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff, - - mit einer herausnehmbaren, isolierenden Bodenverstärkung, - - ohne Inneneinteilung, - zusammenfaltbar, - in den Abmessungen: ca. 37 cm (Breite) x 42 cm (Höhe) x 33 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports und   der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - mit zwei an einem Splint befestigten Chips aus Kunststoff für Einkaufswagen, - - die Chips sind geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten,     sie ändern das Wesen der Ware nicht und sind deshalb wie diese einzureihen. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT GRIFF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sog.

Tortenhaube aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das ca. 30 x 11 cm (Ø x H) große Erzeugnis verfügt auf der Oberseite über einen ausgeformten Griff sowie eine regulierbare Belüftungsöffnung.

Die Ware dient zum Abdecken von Torten, Kuchen oder Gebäck. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF GLOCKE KÜCHENARTIKEL POLYPROPYLEN ZUM ABDECKEN

Es handelt sich um Handfächer mit einem abgerundeten…

Es handelt sich um Handfächer mit einem abgerundeten Fächerblatt [maximale Abmessungen: etwa 23,8 cm x 24 cm (B x H)] aus Papier, mit eingearbeiteten, der Verstärkung dienenden Holzstäbchen, und einem Griff aus Holz.

Durch Hin- und Herwedeln der Fächer soll ein Luftzug erzeugt werden. Die Erzeugnisse sind einzeln in einer wiederverschließbaren Tüte aus klarsichtiger Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Papier" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS PAPIER MIT GRIFF

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis um einen sog. "Palettenaufsatzrahmen" aus HDPE (High Density Polyethylen), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rechteckige Ware besteht aus einem in der Art eines Rahmens geformten Gestell mit Führungsstegen an der Unterseite, auf dem gitterartig gearbeitete Wände mit Griffaussparungen angebracht sind.

Der Aufsatzrahmen wird als Seitenwände für Paletten im Handelsverkehr verwendet und dient der Stabilisierung von Waren beim Transport.

Derartige Erzeugnisse werden als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3923 1010 bis 3923 5090 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF RAHMEN

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe…

Rucksack, sog. Kinderrucksack, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Handtrageschlaufe und zwei längenverstellbaren Rückentragegurten, die mit einem   Schnappverschluss seitlich am unteren Ende befestigt sind; abgetrennt können die Tragegurte hinter   der am Rückenteil angebrachten Durchschuböffnung verstaut werden, - am Rückenteil mit einer abnehmbaren Ziehvorrichtung, bestehend aus einem ausziehbaren Gestänge,   einer Bodenplatte, zwei Standfüßen sowie zwei Rollen; das Gestänge wird durch die Durchschuböffnung   am Rücken geführt und ist mit zwei Klettbändern an dem Rucksack befestigt, - mit einem gepolsterten Rückenteil, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit Reißverschluss, - - mit dem Gesicht einer Maus bedruckt, - - mit zwei angenähten „Ohren“ aus Spinnstoffen versehen, - an beiden Schmalseiten mit jeweils einem offenen, netzartigen Einsteckfach mit elastischem Band am   oberen Ende versehen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen von ca. 25 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - in unterschiedlichen Farben und Motiven, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks und des Erscheinungsbildes als Rucksack dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT RUCKSACK MIT KLETTVERSCHLUSS GRIFF MIT GRIFF MIT SCHLAUFE TIERE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte Aufbewahrungsboxen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 xm x B 28 cm x T 36 cm großen Boxen bestehen aus schwarzen, miteinander über Steckverbindungen zusammengefügten Platten sowie einer transparenten nach unten aufklappbaren Platte an der Vorderseite, die mit Griff und zwei Magnetverschlüssen versehen ist.

Je zwei Boxen sind gemeinam in einem bedruckten Pappkarton verpackt und dienen als Aufbewahrungbehältnis z.B. für Schuhe.

Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter handelt.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE MIT GRIFF NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Einkaufstaschen, Foto siehe Anlage, - vollständig…

aus spinnstoff; aus baumwolle; bedruckt; ohne verschluss; tasche;…

Einkaufstaschen, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwolle) gefertigt, - mit zwei Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in verschiedenen Größen; vorgelegte Warenmuster in den Abmessungen: - - ca. 41 cm (Höhe) x 38 cm (Breite), - - ca. 42 cm (Höhe) x 38 cm (Breite). "Einkaufstaschen, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF

Regenschirm, sog. Golf-Schirm, Foto siehe…

aus spinnstoff; aus gewebe; aus kunststoff; mit griff

Regenschirm, sog. Golf-Schirm, Foto siehe Anlage, - mit einem Bezug aus Spinnstoffgeweben, - mit einem Gestell aus unedlem Metall; mit einem Stoßschutz an den Streben aus Kunststoffen, - mit einem ergonomisch geformten Griff aus Kunststoff und unedlem Metall, - mit Öffnungsautomatik, - mit einer Länge von ca. 97 cm und einem Durchmesser (aufgespannt) von ca. 130 cm, - zum wirksamen Schutz gegen Regen. "Regenschirm, ohne Teleskopauszug, mit Bezug aus Geweben aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS KUNSTSTOFF MIT GRIFF

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog.…

aus spinnstoff; ohne verschluss; mit griff; aus aluminium; korb;…

Einkaufstaschenähnliches Behältnis, sog. faltbarer Einkaufskorb, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem an einer Schmalseite angenähten, elastischen Band zum Zusammenhalten   des Behältnisses in zusammengefaltetem Zustand, - an beiden Schmalseiten mit einer Aufnahmevorrichtung aus Kunststoff für ein   sog.

Metallplättchen (Werbefläche), - mit einem U-förmigen Tragegriff aus Aluminium, - oben offen; ohne Inneneinteilung, - mit einer herausnehmbaren, zusammenfaltbaren Bodenplatte, - in den Abmessungen: ca. 40 cm (Breite) x 22 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstaschenähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS MIT GRIFF AUS ALUMINIUM KORB FALTBAR