MIT GUMMIBAND.

С ЕЛАСТАН 1 S ELASTICITOU 1 MED ELASTIK 4 WITH ELASTIC 146 CON ELASTICO 194 AVEC ÉLASTIQUE 1472 GUMISZALAGGAL 4 CON ELASTICO 7 MET ELASTIEK 96 Z GUMKĄ 25 COM ELASTICO 1 CU ELASTIC 6 Z ELASTIKO 16 MED RESÅR 132

Reinigungstuch, sog. Chenille Überzug, Foto…

Reinigungstuch, sog. Chenille Überzug, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in Form eines annähernd rechteckigen Überzuges gearbeitet, flachliegend in den max.

Abmessungen   von ca. 31 cm x 13 cm, - aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 80 % Polyester und 20 % Polyamid (beides   synthetische Chemiefasern), - in der Mitte längsseitig umgeschlagen und an den beiden Schmalseiten zusammengenäht; oben offen   und an den Rändern mit einem schmalen, elastischen Band eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Reinigungstuch, das in Art eines sog.

Wischmopp-Tuches über einen Besen oder   einen Schrubber (beide nicht Gegenstand der vZTA) gezogen werden kann. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT AUS POLYAMID REINIGUNGSTUCH

Lange Hosen, sog. KNITTED WOMANS PANTS, in…

Lange Hosen, sog. KNITTED WOMANS PANTS, in Erwachsenengrößen, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch drei Hosen in verschiedenen Ausführungen und Größen, jeweils in einem   Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 96 % Baumwolle und 4 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, doppelt gearbeiteten, sehr breiten (ca. 13 cm,   12 cm bzw. 9 cm) Taillenbund; am oberen Rand mit einem eingenähten, sog.

Gummizug, - ohne Öffnung und ohne Verschluss; ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - Ausführungen 1 (Größe L) und 2 (Größe XL): -- an den Seiten des Taillenbundes leicht gerafft, -- mit knöchellangen (Ausführung 1) bzw. 3/4-langen, die Knie vollständig bedeckenden (Ausführung 2),    Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen mit angesetzten, doppelt gearbeiteten, ca. 10 cm bzw. 12 cm    hohen, verengenden Bündchen, -- seitlich mit zwei eingesetzten, offenen Taschen, - Ausführung 3 (Größe XL): -- mit knöchellangen Hosenbeinen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Lange Hosen, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE MIT TASCHE AUS BAUMWOLLE MIT GUMMIBAND OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE UNISEX EINFARBIG

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch…

bedruckt; mit gummiband; für die dekoration; aus papier; merkbuch;…

Es handelt sich um ein kleines Notizbuch (Abmessungen etwa 6,0 x 8,0 cm) mit 24 in den Umschlag durch Kleben eingebundenen Blättern aus Papier.

Der Umschlag aus Papier, an dessen hinterer Umschlagseite eine gummielastische Schlaufe zum Einstecken eines Bleistifts (nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingeklebt ist, ist gemustert bunt bedruckt.

In einen Schlitz in der vorderen Umschlagseite ist ein konturierter Zuschnitt aus Pappe (Abmessungen etwa 4,3 x 5,4 cm) eingesteckt, der beidseitig einfarbig mit der Strichzeichnung in Gestalt eines Koala-Bären bedruckt ist.

Die Pappe ist beidseitig mit dünner Kunststofffolie überzogen. Die in das Notizbuch eingebunden Blätter bieten Raum für handschriftliche Notizen und sind mit Schreiblinien sowie an den Ecken mit dem Slogan "Hugs and Kisses" und Illustrationen einfarbig bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Die aus dem Notizbuch und dem Zuschnitt zusammengesetzte Ware ist einsetzt in einen Blister aus Kunststoff und zusammen den folgenden Waren in ein Behältnis mit Klappdeckel aus Pappe (alle nicht Gegenstand dieser Auskunft) eingelegt: zwei Bogen mit selbstklebenden Stickern aus Papier, ein Bleistift, ein Faserschreiber, ein Radiergummi sowie ein dekoratives Klebeband in einem Klebebandabroller.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt nicht in Betracht, da die in der Zusammenstellung enthaltenen Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das aus Papier gefertigte Notizbuch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT GUMMIBAND FÜR DIE DEKORATION AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE FARBIG BEDRUCKTES BILD

Mund-Nase-Maske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

mit gummiband; aus synthetischer chemiefaser; gewirke; aus polyester;…

Mund-Nase-Maske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - nahezu rechteckig, mit einer abgerundeten Längsseite und abgestuft überlappend gearbeitet,   in den Abmessungen von laut Antrag ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - einlagig gearbeitet, aus bedruckten Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern), - an den Seiten mit zwei elastischen, sog. Gummibändern zur Befestigung am Kopf ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als individuelles (selbstständiges) Einzelstück dar, das eine Ergänzung / eine   Verzierung von Kleidung darstellt (somit keine Ware der Position 6117). „Andere konfektionierte Ware (Mund-Nase-Maske) aus Spinnstoffen, aus Gewirken“

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE AUS POLYESTER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE RECHTECKIG

Lange Hose, sog. Damen Hose (Leggings), Größe…

aus spinnstoff; hose; elastisch; mit gummiband; ohne öffnung;…

Lange Hose, sog. Damen Hose (Leggings), Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan;   kein Zellkunststoff) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen, - in der Taille abschließend mit einem ca. 5 cm breiten Taillenbund, mit einem eingearbeiteten,   elastischen Band, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kleidung aus Gewirken der Position 5903"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF HOSE ELASTISCH MIT GUMMIBAND OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE POLYURETHAN

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers…

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers (Kampfflugzeug, sog. REVELL SUMMER ACTION RUBBER PROPS", Art. 24323) mit einer Spannweite von ca. 41 cm.

Nach Umfang, Größe und Menge besteht der Bausatz charakterbestimmend aus Kunststoffen. Nur zwei der durch Stecken zusammenzufügenden Einzelteile (Rumpfnachbildung) bestehen aus leichten, dünnen (ca. 0,3 cm) Holzzuschnitten, die mit bedruckten Folien versehen sind.

Der Propeller aus Kunststoff wird durch Stecken an die Flugzeugnase angebracht und mit Hilfe des beiliegenden Gummibandes an einem Metallhaken im hinteren Rumpfabschnitt gespannt.

Für den Bausatz ist kein Maßstab angegeben. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab acht Jahren und ist in einer länglichen, bedruckten Pappbox mit einer Bauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BAUSATZ FLUGZEUG

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers…

mit gummiband; aus kunststoff; spielzeug; bausatz; flugzeug

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers (Sportflugzeug, sog. REVELL SUMMER ACTION RUBBER PROPS, Art. 24322) mit einer Spannweite von ca. 41 cm.

Nach Umfang, Größe und Menge besteht der Bausatz charakterbestimmend aus Kunststoffen. Nur zwei der durch Stecken zusammenzufügenden Einzelteile (Rumpfnachbildung) bestehen aus leichten, dünnen (ca. 0,3 cm) Holzzuschnitten, die mit bedruckten Folien versehen sind.

Der Propeller aus Kunststoff wird durch Stecken an die Flugzeugnase angebracht und mit Hilfe des beiliegenden Gummibandes an einem Metallhaken im hinteren Rumpfabschnitt gespannt.

Für den Bausatz ist kein Maßstab angegeben. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab acht Jahren und ist in einer länglichen, bedruckten Pappbox mit einer Bauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BAUSATZ FLUGZEUG

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers…

mit gummiband; aus kunststoff; spielzeug; bausatz; flugzeug

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers (Wasserflugzeug, sog. REVELL SUMMER ACTION RUBBER PROPS, Art. 24325) mit einer Spannweite von ca. 46 cm.

Nach Umfang, Größe und Menge besteht der Bausatz charakterbestimmend aus Kunststoffen. Nur zwei der durch Stecken zusammenzufügenden Einzelteile (Rumpfnachbildung) bestehen aus leichten, dünnen (ca. 0,3 cm) Holzzuschnitten, die mit bedruckten Folien versehen sind.

Der Propeller aus Kunststoff wird durch Stecken an die Flugzeugnase angebracht und mit Hilfe des beiliegenden Gummibandes an einem Metallhaken gespannt.

Für den Bausatz ist kein Maßstab angegeben. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab acht Jahren und ist in einer länglichen, bedruckten Pappbox mit einer Bauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BAUSATZ FLUGZEUG

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers…

mit gummiband; aus kunststoff; spielzeug; bausatz; flugzeug

Es handelt sich um einen Bausatz eines Modellfliegers (Doppeldecker, sog. REVELL SUMMER ACTION RUBBER PROPS, Art. 24324) mit einer Spannweite von ca. 40 cm.

Nach Umfang, Größe und Menge besteht der Bausatz charakterbestimmend aus Kunststoffen. Nur zwei der durch Stecken zusammenzufügenden Einzelteile (Rumpfnachbildung) bestehen aus leichten, dünnen (ca. 0,3 cm) Holzzuschnitten, die mit bedruckten Folien versehen sind.

Der Propeller aus Kunststoff wird durch Stecken an die Flugzeugnase angebracht und mit Hilfe des beiliegenden Gummibandes an einem Metallhaken im hinteren Rumpfabschnitt gespannt.

Für den Bausatz ist kein Maßstab angegeben. Das Erzeugnis dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab acht Jahren und ist in einer länglichen, bedruckten Pappbox mit einer Bauanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich ist die Ware als "anderer als zuvor von der Position 9503 erfasster Bausatz, aus Kunststoff" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BAUSATZ FLUGZEUG

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw.…

mit gummiband; zu hygienischen zwecken; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt sich um weiße, einlagige bzw. zweilagige, dünne, durchscheinende und in Längsrichtung durch mehrfaches Falten geraffte Zuschnitte (Abmessungen etwa 19,0 x 6,8 bzw. 19,3 x 7,0 cm), die aus einem Vlies aus Zellstofffasern bestehen.

Die beiden Schmalseiten sind jeweils umgeschlagen und mit einem Garn aus Spinnstoffen vernäht  sowie mit je einer zum Fixieren an den Ohren bestimmten Schlaufe ausgestattet, die aus einem elastischen Band aus mit Spinnstoff ummanteltem Gummi besteht.

Die Erzeugnisse sollen jeweils als zum einmaligen Gebrauch bestimmter Mundschutz verwendet werden.

Das Erzeugnis ist zu je 100 Stück in einer Spenderbox verpackt. Je 100 Spenderboxen sind in einem Karton verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Taschentüchern ähnliche Waren zu hygienischen Zwecken, aus Vliesen aus Zellstofffasern, in Aufmachung für den Einzelverkauf " zur Unterposition 4818 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: MIT GUMMIBAND ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GENÄHT SCHUTZMASKE